Kategorie: Allgemein

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Bettina Lugk ruft Jugendliche aus dem Märkischen Kreis zur Teilnahme an Jugend & Parlament auf – Bewerbungsfrist bis zum 10. April!

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk lädt junge Menschen aus dem Märkischen Kreis ein, sich für das Planspiel „Jugend und Parlament 2026“ des Deutschen Bundestages zu bewerben. Die viertägige Veranstaltung findet vom 6. bis 9. Juni 2026 im Deutschen Bundestag in Berlin statt und bietet jungen Erwachsenen die Möglichkeit, parlamentarische Abläufe hautnah zu erleben.

„Demokratie lebt davon, dass junge Menschen sich einbringen und politische Prozesse verstehen“, erklärt Lugk. „‚Jugend und Parlament‘ ermöglicht einen intensiven Einblick in die Arbeit des Bundestages – vom Austausch in Fraktionen über Ausschussberatungen bis hin zu Plenardebatten.“

Während des Planspiels übernehmen die Teilnehmenden die Rollen fiktiver Abgeordneter, diskutieren Gesetzesvorlagen und erleben den parlamentarischen Entscheidungsprozess aus erster Hand. Da Bettina Lugk ausgewählt wurde, eine junge, engagierte und politisch interessierte Person aus ihrem Wahlkreis zu benennen, ruft sie interessierte Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Märkischen Kreis zur Bewerbung auf:

„Ich möchte einer jungen Stimme aus unserer Region die Chance geben, Politik einmal aus der Perspektive einer Abgeordneten oder eines Abgeordneten zu erleben. Besonders spannend ist dabei, neue Blickwinkel kennenzulernen und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten“, so Lugk.

Interessierte können sich mit einem kurzen Motivationsschreiben bis zum 10. April per E-Mail unter bettina.lugk.wk@bundestag.de bewerben. Die Kosten für An- und Abreise, Unterkunft sowie Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag.

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Ein Zuhause schaffen und Hoffnung geben – Blumenstrauß des Monats Februar 2026 geht an Marie-Ellen Krause

Der „Blumenstrauß des Monats“ im Februar 2026 geht an Marie-Ellen Krause. Seit vielen Jahren setzt sie sich mit außergewöhnlichem Engagement für körperlich und mehrfach behinderte Menschen ein und hat damit unzähligen Familien Mut gemacht und Perspektiven eröffnet.

Was mit dem VKM bis heute in Menden gewachsen ist, begann einst mit dem Wunsch, für schwerstmehrfachbehinderte Menschen ein passendes Zuhause zu schaffen. Marie-Ellen Krause hat gemeinsam mit vielen Mitstreiterinnen und Mitstreitern daran gearbeitet, Wohnangebote zu entwickeln, die Schutz, Geborgenheit und zugleich ein Höchstmaß an Teilhabe ermöglichen. Inzwischen sind mehrere Einrichtungen in Menden entstanden, in denen zahlreiche Bewohnerinnen und Bewohner leben und individuell begleitet werden.

Dabei betont Marie-Ellen Krause besonders, dass all das Teamarbeit ist. Ohne die vielen haupt- und ehrenamtlich Engagierten, ohne Fachkräfte, Unterstützerinnen und Unterstützer sowie ohne die Familien wäre diese Arbeit nicht möglich. Es ist das Zusammenspiel aus pädagogischer Kompetenz, pflegerischer Fürsorge und menschlicher Nähe, welches die Häuser prägt.

Besonders wichtig ist ihr dabei das pädagogische Konzept, denn es stellt die Bewohnerinnen und Bewohner mit ihren Fähigkeiten, Wünschen und Entwicklungsmöglichkeiten in den Mittelpunkt.

Ziel des VKM Menden ist es, den Bewohnerinnen und Bewohnern ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen mit der Unterstützung, die sie dazu benötigen. Dieses Verständnis von Teilhabe und Würde ist für Marie-Ellen Krause nicht nur ein fachlicher Anspruch, sondern eine Herzensangelegenheit.

„Marie-Ellen Krause hat mit viel Mut, Ausdauer und Herz etwas aufgebaut, das für viele Familien von unschätzbarem Wert ist“, sagt Bettina Lugk bei der Übergabe des Blumenstraußes. „Sie hat nicht nur die Einrichtungen mit auf den Weg gebracht, sondern zusammen mit einem starken Team, Hoffnung und Sicherheit für viele Familien geschaffen. Dafür gebührt ihr unser aller Dank.“

Mit der Aktion „Blumenstrauß des Monats“ möchte Bettina Lugk Danke sagen und zeigen, Ehrenamt ist unverzichtbar. Es macht unsere Gesellschaft wärmer und stärker.

Kennen auch Sie jemanden, der sich mit Herzblut für andere einsetzt? Dann schlagen Sie ihn oder sie gerne vor und das ganz unkompliziert über das Formular auf der Homepage von Bettina Lugk: www.bettina-lugk.de/ehrenamt

Gemeinsam bringen wir das Ehrenamt sprichwörtlich zum Blühen!

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Balance zwischen Neutralität und Gedenken: Bettina Lugk kritisiert IOC-Entscheidung zum Helm von Heraskewytsch

© Die Hoffotografen GmbH

Die sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Bettina Lugk, hat in der Debatte um das Verbot eines Gedenkhelms durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) einen sensibleren Umgang gefordert. Hintergrund ist der ukrainische Skeletonfahrer Wladyslaw Heraskewytsch, der einen mit Portraitaufnahmen versehenen Helm als Zeichen des Gedenkens an seine Teamkolleginnen und Teamkollegen, die im Krieg Russlands gegen die Ukraine gefallen sind, tragen wollte. Das IOC verwies auf seine Neutralitätsregeln und untersagte politische Botschaften im Wettkampf.

„Nach meiner Auffassung stand hier in erster Linie das Gedenken der gefallenen Sportkameradinnen und Sportkameraden im Vordergrund und keine vordergründige politische Botschaft“, erklärte Lugk. Der Helm habe vor allem für die Opfer gestanden; dass darin eine politische Aussage gesehen werde, sei vor allem den Umständen ihres Todes – dem völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine – geschuldet.

„Wir müssen anerkennen, dass im internationalen Sport nahezu jedes Symbol auch politisch interpretiert werden kann – je nach Perspektive derjenigen, die es betrachten. Das bedeutet aber nicht automatisch, dass jede Form des Gedenkens eine politische Aktion ist.“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete.

Kritisch äußerte sich Lugk zur Auslegung der IOC-Regeln: „Wenn selbst Zeichen der Trauer und Erinnerung pauschal als unzulässige politische Botschaften gewertet werden, besteht die Gefahr, dass menschliche Anteilnahme hinter formalen Vorgaben zurücktritt.“ Neutralitätsregeln seien wichtig, dürften jedoch „nicht zu einer Empathielücke im Sport führen“. Sicher sei jedoch, dass die Entscheidung eines jungen Athleten, seiner gefallenen Mitstreiterinnen und Mitstreiter zu gedenken, keinesfalls eine Frage von Vernunft oder Unvernunft sei, gibt Lugk mit Blick auf die Haltung des DOSB zu bedenken.

Der Fall zeige, wie schwierig die Balance zwischen politischer Neutralität und gesellschaftlicher Realität sei. „Gedenken ist zunächst ein menschlicher Akt. Dass ihm eine politische Dimension zugeschrieben wird, liegt oft stärker im Blickwinkel der Beobachter als in der Intention der Athletinnen und Athleten selbst.

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Start der Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina d’Ampezzo! 🇮🇹

Heute gehen die ersten Wettbewerbe der Olympischen Winterspiele in Mailand und Cortina d’Ampezzo an den Start! 🇮🇹 Den Auftakt für Team Deutschland machen die Eishockey-Frauen mit ihrem Spiel gegen Schweden. 🏒 Morgen Abend folgt dann die große Eröffnungsfeier. 🌟

Für die Athletinnen und Athleten sind die Spiele das Ziel, auf das sie mit jahrelangem Training, mit Disziplin und mit Leidenschaft hinarbeiten. Hinter jedem Start steckt enorme Arbeit und der unbedingte Wille, das Beste zu geben.
Ich drücke allen Sportlerinnen und Sportlern fest die Daumen: Genießt die besondere Atmosphäre, habt Erfolg und Freude und sammelt unvergessliche Erfahrungen und neue Freundschaften! 🤝

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Heimische Bundestagsabgeordnete Lugk freut sich über KfW-Fördermittel in Höhe von 157,8 Millionen Euro für den Märkischen Kreis im Jahr 2025

Im Jahr 2025 flossen 157,8 Millionen Euro Fördermittel der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in den Märkischen Kreis. „Das ist ein starkes Signal für unsere Region“, sagt die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk.

„Besonders erfreulich ist, dass 94 Millionen Euro in zukunftsgerichtete Bereiche wie Wohnen, Leben, Energieeffizienz und erneuerbare Energien geflossen sind. Diese Investitionen kommen direkt bei den Menschen im Märkischen Kreis an und stärken unsere Region nachhaltig“, so Lugk weiter.

Kleine und mittelständische Unternehmen erhielten zudem 56,8 Millionen Euro für Innovationen, Investitionen, Gründungen sowie Klimaschutz. „Unsere Wirtschaft profitiert von diesen Mitteln, und das stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der Region“, erklärt Lugk.

Der größte Einzelposten ist das KfW-Wohneigentumsprogramm mit 44,3 Millionen Euro, das den Kauf oder Bau von Eigenheimen und Eigentumswohnungen fördert. „Damit unterstützen wir Familien bei der Verwirklichung ihres Traums vom eigenen Zuhause“, betont Lugk abschließend.

Seit 1948 setzt sich die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) im Auftrag des Bundes und der Länder für Verbesserungen der wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Lebensbedingungen ein. Sie ist eine der weltweit führenden Förderbanken.

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Kritische Infrastrukturen vor Ort schützen: KRITIS-Dachgesetz stärkt Kommunen in Nordrhein-Westfalen

Der Deutsche Bundestag hat diese Woche das Gesetz zur Umsetzung der CER-Richtlinie und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen (KRITIS-Dachgesetz) verabschiedet. Damit wird erstmals ein bundeseinheitlicher Rahmen geschaffen, um kritische Infrastrukturen besser zu schützen – ganz konkret auch hier bei uns. Ob Energie- und Wasserversorgung, Krankenhäuser, Verkehr oder digitale Netze: „Gerade vor Ort in unseren Städten und Gemeinden entscheidet sich, wie widerstandsfähig unsere Versorgung im Ernstfall ist“, betont Bettina Lugk, Bundestagsabgeordnete für den Märkischen Kreis.

Das Gesetz stärkt den Schutz kritischer Infrastrukturen dort, wo sie betrieben werden – in den Kommunen. Neben der Cybersicherheit rückt nun auch der physische Schutz stärker in den Fokus. Einheitliche Mindeststandards, verpflichtende Risikoanalysen und ein systematisches Störungsmonitoring helfen dabei, Risiken frühzeitig zu erkennen und Ausfälle zu verhindern. Davon profitieren die Menschen in NRW unmittelbar in ihrem Alltag.

Sebastian Fiedler, Bundestagsabgeordneter aus Mülheim – Essen und innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion: „Wenn Strom ausfällt, Wasser nicht mehr fließt oder Krankenhäuser beeinträchtigt sind, dann spüren die Bürgerinnen und Bürger das sofort – hier vor Ort in unseren Städten und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Der Anschlag auf das Stromnetz in Berlin hat noch einmal deutlich gemacht, wie wichtig der physische Schutz kritischer Infrastrukturen ist. Mit dem KRITIS-Dachgesetz schaffen wir klare Regeln und mehr Verlässlichkeit. Im parlamentarischen Verfahren haben wir den Gesetzentwurf verbessert: Sicherheitsvorfälle müssen nicht nur gemeldet werden, sondern es fließen auch Lagebilder und Rückmeldungen zurück. Das stärkt die Zusammenarbeit zwischen Betreibern, Kommunen und Behörden. Mit höheren Bußgeldern machen wir deutlich, dass Versorgungssicherheit keine freiwillige Aufgabe ist.“

Bettina Lugk: „Kritische Infrastrukturen stehen nicht abstrakt auf dem Papier, sie stehen mitten in Iserlohn und der gesamten Region. Deshalb ist der Schutz sensibler Daten besonders wichtig. Öffentliche Informationen über Standorte, Abläufe oder Schwachstellen können Sabotage und Anschläge erleichtern – auch hier bei uns aber auch in ganz Nordrhein-Westfalen. Mit einem Entschließungsantrag fordern wir die Bundesregierung auf, Transparenz- und Veröffentlichungspflichten kritisch zu prüfen und dort anzupassen, wo die Sicherheit bei uns vor Ort gefährdet ist. Das ist ein wichtiger Beitrag zum Schutz unserer Städte und Gemeinden.“

„Von der Landesregierung erwarte ich nun, dass auch sie alles in ihrer Macht Stehende unternimmt“, führt Lugk weiter aus. Bereits seit längerem fordert die SPD-Landtagsfraktion deshalb, dass auch die Landesregierung unter Ministerpräsident Hendrik Wüst endlich Schutzkonzepte entwickelt und die Bürgerinnen und Bürger stärker für die Risiken einer Störung unserer kritischen Infrastruktur sensibilisiert. Bislang ist zu wenig geschehen. Spätestens jetzt ist jedoch der Zeitpunkt zu Handeln gekommen – zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger auch in Iserlohn und dem gesamten Märkischen Kreis.

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Woche für Woche verlässlich für andere im Einsatz – Blumenstrauß des Monats Januar 2026 geht an Karin Leibhold

Der „Blumenstrauß des Monats“ Januar 2026 geht an Karin Leibhold aus Werdohl. Eine Frau, die Woche für Woche zeigt, wie wertvoll und unverzichtbar ehrenamtliches Engagement für unsere Gesellschaft ist. Mit ihrer Freundlichkeit, Verlässlichkeit und großen Herzenswärme bereichert sie den Mittagstisch der Diakonie in Werdohl.

Ob dienstags oder freitags: Karin Leibhold ist zuverlässig von morgens bis in den frühen Nachmittag im Einsatz. Sie hilft, in einem Team engagierter Menschen, bei der Zubereitung und Verteilung der Mahlzeiten und sorgt dafür, dass ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht nur satt werden, sondern sich willkommen und gesehen fühlen. Für viele ist der Mittagstisch weit mehr als eine warme Mahlzeit. Er ist ein Ort der Begegnung, des Austauschs und der Gemeinschaft. Und genau dazu trägt auch Karin Leibhold mit ihrem fröhlichen Wesen, ihrem offenen Ohr und einem freundlichen Wort für die Gäste ganz entscheidend bei.

Auch bei personellen Engpässen ist auf sie Verlass. Ohne großes Aufheben springt sie ein, hilft aus und denkt stets an das Wohl der anderen. Ihr Engagement geschieht leise, aber mit umso größerer Wirkung, gerade für ältere Menschen, für die diese regelmäßigen Begegnungen einen festen Anker im Alltag darstellen.

Vorgeschlagen wurde Karin Leibhold von Rita Conrad, die bei Ihrem Vorschlag betonte, dass sie ebenso wie viele andere ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger der Meinung ist, dass Frau Leibhold diese besondere Wertschätzung mehr als verdient hat.

Bei der Übergabe des Blumenstraußes waren auch Carsten Schulz, Leiter der Werdohler Tafel, sowie Thorsten Schulz von der Werdohler Tafel anwesend. Sie würdigten ebenfalls den wertvollen Beitrag, den engagierte Ehrenamtliche wie Karin Leibhold täglich für das soziale Miteinander in der Stadt leisten.

„Engagement wie das von Karin Leibhold zeigt, wie viel Hilfsbereitschaft und Mitmenschlichkeit im Ehrenamt steckt“, sagt Bettina Lugk bei der Übergabe. „Frau Leibhold steht für Verlässlichkeit, Nähe und gelebte Solidarität.“

Mit der Aktion „Blumenstrauß des Monats“ möchte Bettina Lugk Danke sagen und zeigen, Ehrenamt ist unverzichtbar. Es macht unsere Gesellschaft wärmer und stärker.

Kennen auch Sie jemanden, der sich mit Herzblut für andere einsetzt? Dann schlagen Sie ihn oder sie gerne vor und das ganz unkompliziert über das Formular auf meiner Homepage: www.bettina-lugk.de/ehrenamt

Gemeinsam bringen wir das Ehrenamt sprichwörtlich zum Blühen!

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Demokratie zum Anfassen: Besuchergruppe aus dem Märkischen Kreis reiste auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk nach Berlin

Wie fühlt sich Politik an, wenn man ihr nicht nur in den Nachrichten begegnet, sondern mittendrin ist? 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Märkischen Kreis, unter anderem aus Iserlohn, Hemer, Menden, Balve, Neuenrade und Altena, machten sich deshalb in der vergangenen Woche auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk auf den Weg in die Bundeshauptstadt.

Die mehrtägige Informationsfahrt verband politische Bildung mit einem Blick auf deutsche Geschichte und auf die Orte, an denen sie bis heute nachwirkt. Gleich zu Beginn stand ein Besuch im Jüdischen Museum Berlin auf dem Programm. Die Dauerausstellung führte eindrucksvoll vor Augen, wie eng jüdisches Leben und deutsche Geschichte miteinander verwoben sind und warum Erinnerungskultur kein Blick zurück ist, sondern heute wichtiger denn je.

Bei einer Führung durch das Deutschlandradio-Funkhaus erlebte die Gruppe, wie journalistische Arbeit entsteht, vom ersten Thema bis zur Sendung, von Recherche bis Verantwortung. In Zeiten, in denen Desinformation und Zuspitzung in sozialen Medien oft schneller sind als die Fakten, wurde hier greifbar, warum unabhängige Medien zu den Stützpfeilern der Demokratie zählen.

Natürlich führte der Weg der Besuchergruppe auch dorthin, wo Demokratie täglich ausgehandelt wird in den Deutschen Bundestag. Die Besucherinnen und Besucher erhielten Einblicke in die Aufgaben und Abläufe des Parlaments und kamen anschließend im Reichstagsgebäude direkt mit Bettina Lugk ins Gespräch. Im Mittelpunkt standen dabei konkrete Fragen aus dem Alltag. Was bewegt die Menschen? Wo hakt es? Was braucht es, damit Politik nachvollziehbar bleibt und Vertrauen verdient?

„Solche Fahrten bringen Politiker und Bürger unkompliziert zusammen, denn Demokratie lebt davon, nicht nur zuzuschauen, sondern Fragen zu stellen, mitzureden und Entscheidungen kritisch zu begleiten“, betont Bettina Lugk.

Ergänzt wurde das Programm durch Stationen, die Mut und Zivilcourage in den Mittelpunkt rückten. In der Gedenkstätte Deutscher Widerstand setzte sich die Gruppe mit Menschen auseinander, die sich oft unter Lebensgefahr gegen die NS-Diktatur stellten. Am letzten Tag war ursprünglich ein Besuch der Gedenkstätte Berliner Mauer an der Bernauer Straße vorgesehen, der aufgrund der Witterungsverhältnisse jedoch nur in kurzer Form stattfinden konnte. Stattdessen besuchte die Gruppe die Ausstellung Dokumentationszentrum Topographie des Terrors, die die Strukturen und Verbrechen der nationalsozialistischen Herrschaft am historischen Ort von Gestapo und SS dokumentiert.

Abgerundet wurde die Fahrt durch zwei politisch ausgerichtete Stadtrundfahrten. Außerdem blieb für die Gäste noch Zeit, eigene Eindrücke in Berlin mitzunehmen – einer Stadt, in der Geschichte, Gegenwart und Zukunft auf engstem Raum zusammenkommen.

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Vorsorge und neuer Wehrdienst: Voller Saal bei Diskussion mit Bettina Lugk

„Sicherheitspolitik muss verständlich kommuniziert werden, konkrete Orientierung bieten und die Menschen einbinden – vor Ort ebenso wie auf Bundesebene“, resümiert SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Kitz. Dass die offene Fraktionssitzung einen Nerv traf, zeigte das volle Plenum im KAI neben dem Stadtbahnhof. Unvorhergesehen passte der Abend besonders gut zur aktuellen Lage: Der Stromausfall in Berlin zeigte, wie schnell Alltag und Kommunikation aus dem Takt geraten – selbst dann, wenn außerhalb einzelner betroffener Stadtteile Versorgung und Einkauf weiterlaufen. Zugleich prägte die Sicherheit in Europa den Abend.

„In Berlin wird gerade entschieden, wie Deutschland und Europa handlungsfähig bleiben – von der Stärkung der Wehrfähigkeit bis zu resilienter Infrastruktur. Wichtig ist, dass verständlich wird, welche Ziele verfolgt und welche Maßnahmen getroffen werden und welche Auswirkungen das vor Ort hat“, unterstrich Bettina Lugk, stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Ihre Motivation. Zentraler Bezugspunkt war dabei der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine: Er verändert Sicherheitslagen, Belastungen und Erwartungen in Europa dauerhaft und stellt Politik auf allen Ebenen vor neue Entscheidungen.

In der Diskussion wurde deutlich, dass internationale Entwicklungen bis in den kommunalen Alltag hineinwirken: Handlungsfähigkeit in der Kommune bedeutet das klar erkennbare Anlaufstellen für Notlagen, Informationen, wenn Strom oder Telefonnetze ausfallen, sowie geübten Abläufen im Krisenmanagement und eindeutig geregelte Zuständigkeiten. Genau deswegen bleibt die SPD-Fraktion bei der Stelle des Ressortleiters Sicherheit weiter dran, die der Bürgermeister seit über drei Monaten unbesetzt hält: „Strukturen müssen im Ernstfall belastbar sein und den Menschen in unserer Stadt Orientierung geben, damit die Sicherheitskräfte ihrer Arbeit nachgehen können“, so Kitz weiter.

Zugleich ging es um die bundespolitische Debatte zum Neuen Wehrdienst und um die Frage, wie Wehrfähigkeit und Einsatzbereitschaft in Deutschland und Europa künftig gestärkt werden können – mit Blick auf Verantwortung, Zumutbarkeit und die Auswirkungen auf junge Menschen, Familien und Arbeitgeber. Besonders Eltern nutzten die Gelegenheit für interessierte Nachfragen: Was ist geplant, wen betrifft es, und wie lassen sich Entscheidungen für Ausbildung, Beruf und Familie verlässlich einordnen? Auch die Lage in Venezuela wurde angesprochen; ergänzend rückten mit jüngsten Äußerungen aus dem Umfeld des US-Präsidenten zu Grönland weitere sicherheitspolitische Fragestellungen in das Interesse der Teilnehmenden.

Die große Resonanz machte deutlich, wie groß der Bedarf an Einordnung und praktischer Orientierung ist. Wer vorbereitet sein will, braucht keine Schlagworte, sondern verlässliche Informationen und klare Zuständigkeiten. „Sicherheit entsteht durch Orientierung und verlässliche Information“, fassten Kitz und Lugk den Abend zusammen und dankten allen Teilnehmenden, die sich mit Fragen und Stellungnahmen eingebracht haben.

Verteilt wurde auf der Veranstaltung auch der Ratgeber „Vorsorgen für Krisen und Katastrophen“ des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, digital abrufbar und analog bestellbar (derzeit lange Lieferzeiten) unter https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Vorsorge/Ratgeber-Checkliste/ratgeber-checkliste_node.html.

Mit dieser Pressemitteilung wird ein Foto der Veranstaltung zur Verfügung gestellt, abgebildet sind v.l.n.r. Eva Kitz und Bettina Lugk.

Martin Luckert
Fraktionsgeschäftsführer SPD Iserlohn
(02371) 217 – 1091
martin.luckert@spd-iserlohn.de

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Konferenz der SPD-Fraktion für die Interessenvertretungen der Beschäftigten

Zum 38. Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion Betriebsräte, Schwerbehindertenvertretungen und Personalräte aus ganz Deutschland in den Bundestag eingeladen. Unter dem Titel „Handeln schafft Halt“ wurde der steigende Druck thematisiert, den viele arbeitende Menschen empfinden. Aber auch Interessenvertretungen erleben derzeit, dass ihr Engagement für demokratische Mitbestimmung längst nicht mehr überall als selbstverständlich angesehen wird.

 Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk nahmen die Betriebs- und Personalräte Sebastian Eisengardt, Maik Horn, Dennis Schäfer, Daniel Schmidt, Tanju Yoldasoglu sowie der 1. Bevollmächtigter der IG Metall im Märkischer Kreis Fabian Ferber teil.

Der Einladung der arbeits- und sozialpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Annika Klose folgten etwa 200 Betriebsräte. Sie sprachen mit Abgeordneten der Fraktion wie dem Fraktionsvorsitzenden Matthias Miersch und Gästen aus Wissenschaft und Praxis wie der Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, über die Themen, die viele arbeitende Menschen derzeit umtreiben: Sorgen vor Transformation, Standortschließungen und Stellenstreichungen, Verlängerungen der Arbeitszeiten, Angriffe auf demokratische Mitbestimmung und die Vielfalt in den Betrieben.

In den Gesprächen wurde deutlich, dass viele alte Gewissheiten, auf die Beschäftigte sich seit Jahrzehnten verlassen konnten, heute nicht mehr selbstverständlich sind. Die Arbeit der Interessenvertretungen schafft Halt für alle Kolleginnen und Kollegen, wirkt sich positiv auf die Demokratiezufriedenheit aus und gibt ganz real Sicherheit in Zeiten der Umbrüche. Betriebliche Interessenvertretungen setzen sich für Weiterbildungsmaßnahmen ein, engagieren sich für betriebliche Arbeitszeitregelungen im Sinne der Beschäftigten und handeln im Ernstfall die Sozialpläne aus.

Wir erleben jedoch, dass sich immer mehr Arbeitgeber dem Modell der gelebten Sozialpartnerschaft entziehen: Jede fünfte Betriebsratsgründung wird verhindert und die Tarifbindung ist seit Jahren rückläufig. Diese Herausforderungen sind unser Auftrag, die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, Katja Mast, stellte dazu die Pläne der Bundesregierung vor. Neben dem Bundestariftreuegesetz zur Stärkung der Tarifbindung, welches im Bundestag in erster Lesung bereits beraten wurde, plant die Koalition unter anderem eine Weiterentwicklung der betrieblichen Mitbestimmung.

Die Konferenz ist ein zentraler Bestandteil der Zusammenarbeit zwischen den Interessenvertretungen der Betriebe und den politischen Entscheidungsträgen. Sie ist ein Frühwarnsystem für aktuelle Probleme und Herausforderungen, dient der Weiterbildung sowie dem fortwährenden Austausch.

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