Meine Einkünfte

Transparenz bei den Einkünften von Abgeordneten ist für mich selbstverständlich. Daher möchte ich hier darüber informieren, was jedem Mitglied des Deutschen Bundestages (MdB) monatlich an Einkünften zur Verfügung steht und welche weiteren Regelungen bestehen.

Von den Einnahmen zahle ich Steuern und verschiedene Beiträge, wie z.B. für den SPD-Landesverband NRW, die Mandatsabgabe für die SPD Märkischer Kreis, für die SPD-Bundestagsfraktion, einen höheren Mitgliedsbeitrag bei der SPD und für die Deutsche Parlamentarische Gesellschaft (DPG).

Diät (Abgeordnetenentschädigung)
Diät (Abgeordnetenentschädigung)

  • Derzeit beträgt die sogenannte Abgeordnetendiät monatlich 10.323,29 Euro brutto (in dieser Höhe seit dem 01.07.2022), das sind 123.879,48 Euro brutto im Jahr.
  • Das Einkommen ist regulär zu versteuern.
  • Abzüge gibt es z.B. für das Fehlen an einem Plenarsitzungstag: Einbehalten werden bei unentschuldigtem Fehlen 200 Euro bzw. 100 Euro bei entschuldigtem Fehlen. Bei Nichteintragung in die Anwesenheitsliste an einem Sitzungstag, der nicht Plenarsitzungstag ist, sind es ebenfalls 100 Euro. Bei einem Krankenhausaufenthalt oder bei ärztlich nachgewiesener Arbeitsunfähigkeit sind es 20 Euro. Bei unentschuldigter Nichtteilnahme einer namentlichen Abstimmung oder Wahl mit Namensaufruf oder Wahlausweis sind es 100 Euro (maximal einmal pro Sitzungstag).
  • Weihnachtsgeld, Urlaubsgeld oder sonstige Sonderzahlungen erhalte ich nicht.
Altersbezüge
Altersbezüge

Die Altersvorsorge wird ab einem Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag gewährt und beträgt ab dem ersten Jahr 2,5% der Abgeordnetenentschädigung, sie steigt sodann mit jedem weiteren Jahr der Mitgliedschaft um 2,5% an. Der Höchstbetrag liegt bei 65% der Abgeordnetenentschädigung und wird nach 26 Mitgliedsjahren erreicht.

weitere Leistungen
weitere Leistungen

  • Im Rahmen meiner Tätigkeiten kann ich den Fahrdienst des Bundestages innerhalb von Berlin nutzen.
  • Es steht mir eine Jahreskarte erster Klasse der Deutschen Bahn zur Verfügung.
Kosten- bzw. Aufwandspauschale
Kosten- bzw. Aufwandspauschale

  • Es gibt eine steuerfreie Aufwandspauschale von derzeit 4.583,39 Euro pro Monat (in dieser Höhe seit 01.01.2022), insgesamt 55.000,68 Euro pro Jahr.
  • Diese wird zur Finanzierung der laufenden Ausgaben für meine MdB-Arbeit genutzt: Miete, Möblierung, Strom- und weitere Kosten für meine Wahlkreisbüros in Iserlohn und Nachrodt-Wiblingwerde, Öffentlichkeitsarbeit (Druckkosten, Veranstaltungen, Annoncen), Kosten für die Übernachtungen in Berlin, Bücher, Zeitungen, Porto, Repräsentationsaufgaben, Fort- und Weiterbildungen, etc.
Büromittelpauschale
Büromittelpauschale

Ausgaben für mein Berliner Büro (Büromaterial, Mobiltelefon, zusätzliche technische Ausstattung, etc.) werden bis zu einer Höhe von maximal 12.000 Euro im Jahr (seit 01.01.2009 unverändert) gegen Einzelnachweise auf der Grundlage strenger Regularien übernommen. Eine nicht ausgeschöpfte Pauschale verfällt am Jahresende.
Mitarbeiter/-innen-Pauschale
Mitarbeiter/-innen-Pauschale

  • Für die mit meinem Bundestagsmandat verbundenen Aufgaben und Verpflichtungen werde ich von einem Team qualifizierter Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in Berlin und meinem Wahlkreis unterstützt.
  • Hierfür stehen mir monatlich bis zu 22.436 Euro (ArbeitnehmerInnen-Brutto, in dieser Höhe seit März 2020) zur Verfügung. Ich kann innerhalb des finanziellen Rahmens die Arbeitsverträge abschließen, die Auszahlung der Gehälter erfolgt jedoch ausschließlich über die Bundestagsverwaltung.
  • Derzeit beschäftige ich vier Vollzeitkräfte, eine Teilzeitarbeitskraft sowie zwei Minijober.
Nebentätigkeiten
Nebentätigkeiten

  • Ich übe keine Nebentätigkeiten aus, die mit einem Einkommen verbunden sind.
Was für ein unglaublicher Mittwoch in einer Sitzungswoche - aber schaut selbst:
❇️Frühstückstreffen mit meinem Mentee im Rahmen des SPD-Frauenförderprogramms
❇️Auswärtiger Ausschuss mit Berichterstattung zu Namibia
❇️Kurze Vertretung im Ausschuss für wirtschaftl. Entwicklung und Zusammenarbeit
❇️Sportausschuss
❇️Plenum mit Rede zur Vergabe von Olympischen und Paralympischen Spielen
❇️etwas Bürozeit
❇️Feierabend

Heute war wieder so ein Tag, an dem ich mich in einen Arbeitsrausch reingearbeitet habe! 🤗🤗🤗
Bevor es morgen auch in der Debatte des Bundestages wieder um Sport und Sportpolitik geht, habe ich mich gemeinsam mit ca. 40 weiteren sportbegeisterten Sozialdemokrat:innen auf den Weg in die Max-Schmeling-Halle Berlin gemacht. Gesehen haben wir ein sehr gutes European-League-Spiel der Füchse Berlin gegen Aguas Santas Milaneza, das die Füchse mit 34:20 gewonnen haben! Danke an Johannes Fechner für die Idee und die Organisation! 
#handball #berlin #gemeinsam
Für Anreisen zur Sitzungswoche nach Berlin braucht man zur Zeit echt Humor! Um jetzt in der Landesvertretung NRW in der Hiroshimastraße sitzen zu können, habe folgende Route absolviert: Iserlohn - Dortmund Hbf - Hamburg Hbf - Berlin Hbf!
Eishockey-WM 2027 in Deutschland? 
Der Deutsche Eishockey-Bund (DEB) bewirbt sich um die Ausrichtung der Weltmeisterschaften 2027. Aus diesem Anlass lud DEB-Präsident Dr. Peter Merten seinen Weltverband, die Internationale Eishockey Föderation (IIHF) zu Gesprächen nach Berlin ein.
Als Sportpolitikerin und Fan der Iserlohn Roosters freue ich mich sehr über die deutsche WM-Bewerbung. Bei dem Treffen standen die möglichen Rahmenbedingungen und die politische Rückendeckung im Vordergrund. Im Mai entscheidet die IIHF über die WM-Vergabe.
Gute Nachrichten: Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat beschlossen, 2023 zusätzliche 400 Millionen Euro für die Sanierung von Sportstätten zur Verfügung zu stellen.
Anders als eine Ministerin im Kabinett von Hendrik Wüst vor einigen Wochen in einem Brief an Bürgermeister:innen in NRW behauptet hat, gibt es keineswegs einen Förderstopp für die Sportstättensanierung. Bereits 2022 konnten Kommunen und Vereine auf einen Fördertopf von 476 Millionen Euro zurückgreifen, der hauptsächlich der Sanierung von Sporthallen, Trainingsstätten und Schwimmbädern gewidmet war. Statt die Mittel wie im Haushaltsentwurf der Regierung vorgeschlagen einzustellen, legen wir nun sogar noch eine Schippe drauf. Auch eine #NRW-Ministerin sollte wissen, dass grundsätzlich das Parlament das letzte Wort hat!

Einen Fokus setzt das neue Förderprogramm auf die Energieeffizienz von Sportstätten: Gerade in Zeiten stark steigender #Energiepreise ist die energetische Sanierung zentral. Das kommt besonders solchen Vereinen zugute, die ihre Sportstätten selbst finanzieren und unterhalten.

Neben der #Sportstättensanierung bringt der Deutsche Bundestag auch zusätzliche Gelder für den Deutschen #Behindertensportverband und ein Präventionsprogramm gegen Rechtsextremismus im Sport auf den Weg. Wir begreifen den Sport als Plattform für sozialen Zusammenhalt. Deshalb ist #Inklusion auch im #Sport unverzichtbar.