Kategorie: Allgemein

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat diesen Mittwoch beschlossen, die Mittel für das Programm „Respekt Coaches“ gegenüber den bisherigen Planungen der Regierung um 15 Millionen Euro zu erhöhen. Die heimische SPD-Abgeordnete Bettina Lugk freut sich über diese Nachricht und dankt ihrer Fraktion für deren leidenschaftlichen Einsatz.

Seit 2018 wird das Programm „Respekt Coaches“ von den Jugendmigrationsdiensten gemeinsam mit Partnern an insgesamt 663 Kooperationsschulen im ganzen Land umgesetzt. Im Märkischen Kreis ist die Arbeiterwohlfahrt (AWO) an dem Projekt beteiligt. Ziel der „Respekt Coaches“ ist es, ein verständnis- und respektvolles Miteinander an Schulen zu fördern und extremistischen Tendenzen im jungen Alter vorzubeugen. Aktuell sind rund 400 pädagogische Fachkräfte an 445 Kooperationsschulen im Einsatz und bieten umfassende Angebote der politischen Bildung an. Mehr als 203.000 Schülerinnen und Schüler konnten so bereits erreicht werden.

„Auch in unserer Region gab es in den vergangenen Jahren extremistische Vorfälle. Die ‚Respekt Coaches‘ sind eine Initiative, die diese antidemokratischen Tendenzen durch engagierte Arbeit mit Jugendlichen bekämpft. Deshalb freue ich mich sehr, dass das Projekt auch in Zukunft solide finanziert werden kann“, betont Bettina Lugk. „Von der Förderung der ‚Respekt Coaches‘ geht ein starkes Signal für die Präventionsarbeit an Schulen aus“. Insgesamt stehen im Jahr 2022 nun 36 Mio. Euro für die „Respekt Coaches“ zur Verfügung.

Im Rahmen des „Girls‘ Day“ am 28. April haben viele Unternehmen und
Institutionen junge Frauen eingeladen, damit diese sich ein Bild von den
dortigen Berufsfeldern machen können. Auch die heimische SPD-
Abgeordnete Bettina Lugk hat einer Schülerin aus ihrem Wahlkreis die
Möglichkeit gegeben, sich zwei Tage lang im Bundestag umzusehen.
Teilgenommen hat in diesem Jahr Colleen-Lilly Dresel (18), Schülerin aus
Nachrodt. Über ihren Besuch im Bundestag sagt sie: „Ich war dieses Jahr
das erste Mal beim ‚Girls‘ Day‘ dabei und habe mich sehr gefreut, diese
Erfahrung machen zu dürfen. Ich habe mich dort sehr gut aufgehoben
gefühlt und hatte die Möglichkeit, einige Abgeordnete näher
kennenzulernen und zu erfahren, wie deren Arbeitsalltag im Bundestag
aussieht.“

Auch Bettina Lugk zeigte sich begeistert über ihren Besuch: „Es hat
mich sehr gefreut, einer so engagierten und mutigen jungen Frau wie
Colleen-Lilly meinen Arbeitsplatz in Berlin zu zeigen. Die Botschaft des
‚Girls‘ Day‘ ist: Frauen können jeden Beruf ergreifen – natürlich auch den
einer Politikerin!“

Neben dem Besuch bei ihrer Abgeordneten konnte Colleen-Lilly Dresel
auch an einem Rahmenprogramm der SPD-Fraktion teilnehmen.
Gespräche mit Abgeordneten, der Besuch einer Plenardebatte und ein
Planspiel zum Gesetzgebungsprozess standen dabei auf der
Tagesordnung.

2021 haben 378.924 Menschen in NRW in der Gesundheits- und Altenpflege gearbeitet – 3 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Heute, am internationalen Tag der Pflege, gilt unser Dank jedem und jeder von ihnen. Doch “Danke sagen” allein ist nicht genug: Die Arbeitsbedingungen und Löhne in der Pflege müssen endlich widerspiegeln, was uns die Arbeit der Pflegenden wert ist.

Nur so können wir auch dem Fachkräftemangel in der Branche begegnen: Auf 5.239 gemeldete Stellenangebote kamen letztes Jahr nur 2.252 Bewerber*innen. Gut, dass sich die Bundesregierung vorgenommen hat, u.a. die Personalschlüssel zu erhöhen und für bessere Löhne und eine stärkere Tarifbindung in der Pflege einzutreten!

Die Befragung der Sachverständigen in der heutigen Sitzung des Sportausschusses hat deutlich gemacht: Wir brauchen eine Bestandsaufnahme der Spitzensportreform und des Potentialanalysesystems, um von da aus zu sehen, an welchen Stellen wir notwendige Anpassungen vornehmen müssen.

Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin:
„Die 2016 eingeleitete Reform der Spitzensportförderung hat bereits zu einigen Verbesserungen geführt, zum Beispiel zu mehr Transparenz bei der Verteilung der Fördergelder. Zum Teil gibt es jedoch berechtige Kritik an der Umsetzung der Reform. Ich fordere deshalb, zügig in einen strukturierten Prozess mit allen beteiligten Akteuren einzutreten. Das heißt, alle müssen sich an einen Tisch setzen, eine Bestandsaufnahme machen, sich noch einmal deutlich konkreter auf das gemeinsame Ziel verständigen und die nächsten Schritte besprechen. Nur so können wir die verschiedenen Kritikpunkte ausräumen und geschlossen an der Aufgabe arbeiten, den deutschen Spitzensport künftig wieder erfolgreicher zu machen – mit den Athletinnen und Athleten im Mittelpunkt.“

Bettina Lugk, zuständige Berichterstatterin:
„Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Evaluierung und Weiterentwicklung des Potentialanalysesystems muss nun zügig anlaufen. Gemeinsam mit den Verbänden, den Athletinnen und Athleten sowie dem Bundesinnenministerium muss ein Dialogprozess in Gang gebracht werden, um nötige Handlungsfelder zu identifizieren. So scheint mir an einigen Stellen eine Anpassung des Analysesystems sinnvoll. Beispielsweise sollten wir überlegen, inwieweit Mannschaftssportarten anders bewertet werden müssen als Individualsportarten. Geprüft werden sollte dabei auch, ob die gesetzten Ziele noch präziser gefasst werden müssen, inwieweit das System flexibler gestaltet und an welchen Stellen Bürokratie abgebaut werden kann.“

Seit 1971 bringen Bund, Länder und Kommunen mit der Städtebauförderung die Entwicklung lebenswerter Städte und  Gemeinden voran. Die Erfolge der letzten 50 Jahre, aber vor allem auch  neue Projekte werden am 14. Mai beim deutschlandweiten „Tag der  Städtebauförderung“ gewürdigt. Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk freut sich über die Mittel, die in  den letzten Jahren für die Kommunen in ihrem Wahlkreis bewilligt  worden sind – und wirft einen Blick in die Zukunft.

„Das Erfolgsrezept der Städtebauförderung ist, dass sie gemeinschaftlich von Bund, Ländern und Kommunen getragen wird. Nur im Zusammenspiel aller Entscheidungsebenen können Innenstadtzentren wie ländliche Räume auf Dauer gestärkt werden“, erklärt Bettina Lugk. „Dem Bund kommt dabei eine wichtige Rolle zu: Er legt Förderprogramme auf und vernetzt die lokalen Akteure untereinander.“

Auch in ihrer Region profitierten die Kommunen von Mitteln aus der  Städtebauförderung, so Bettina Lugk: „Ich freue mich, dass alle Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis im Laufe der letzten zehn Jahre Bundesmittel für Sanierungs- und Stadtentwicklungsprojekte erhalten haben. Allein 2021 gingen rund 2 Mio. Euro nach Menden und je 183.000 Euro nach Balve und Neuenrade, um die dortigen Innenstädte zu beleben. Mein Ziel ist es, dass wir auch in Zukunft Fördermittel zur Stadtentwicklung in die Region holen!“ Am diesjährigen Tag der Städtebauförderung am 14. Mai beteiligen sich bundesweit rund 565 Städte und Gemeinden mit Aktionen unter dem Motto „Wir im Quartier“. Auch Iserlohn und Menden sind vertreten. So findet in Iserlohn beispielsweise eine Baustellenbegehung zur Neugestaltung des Herbert-Nolte-Platzes in Oestrich statt.

Mehr Informationen zum Tag der Städtebauförderung und den geplanten Aktivitäten finden Sie unter: www.tag-der-staedtebaufoerderung.de

Am 16. April besuchte die heimische Bundestagsabgeordnete den Förderverein des Sauerlandparks Hemer, um sich über aktuelle Themen auszutauschen. Von Seiten des Fördervereins nahmen Herr Heilmann, der Vorsitzende des Vereins und Herr Lüblingshoff, der stellvertretende Vorsitzende des Vereins an dem Gespräch teil.

Gesprächsthemen waren die Veränderungen und Vorhaben des Vereins, da Ende März dieses Jahres der Vorstand neu gewählt wurde. Frau Lugk ist enthusiastisch über die geplanten Veranstaltungen und die Arbeit des Vereins: „Ich freue mich sehr, dass das Gelände weiterhin für tolle Events benutzt werden kann und sich so viele Hermeraner und Hemeranerinnen für den Erhalt des Parks einsetzen – das äußert sich unter anderem in der für dieses Jahr geplanten Erneuerung des Bürgerstaudengartens. Der Sauerlandpark ist aber auch ein Aushängeschild für die ganze Region, daher freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit dem Förderverein des Sauerlandparks, denn ohne ihn wäre das alles nicht möglich.“ Herr Heilmann ergänzte dazu: „In diesem Jahr planen wir die Anschaffung eines neuen interaktiven Spielgerätes. Zurzeit werben wir um neue Vereinsmitglieder, die uns durch ihren jährlichen Mitgliedsbeitrag unterstützen.“

Am 12. April besuchten Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bettina Lugk, Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Sportausschusses, zusammen den Landessportbund NRW (LSB NRW) in Duisburg, um sich über die aktuellen Anliegen des Sportbundes und sportpolitische Themen, auszutauschen. Von Seiten des Landesportbundes nahmen Frau Gisela Hinnemann, die Vizepräsidentin für den Leistungssport, und Herr Christoph Niessen, der Vorstandsvorsitzende des Verbandes, teil. Der LSB NRW ist mit seinen 123 Mitgliederorganisationen die größte Personenvereinigung in NRW – insgesamt 17.900 Sportvereine gehören dem Verband an. In vielen Bereichen – sei es die Förderungen von Vereinen nach und während der Pandemie oder die Umsetzung von Maßnahmen gegen Gewalt und Missbrauch im Sport – ist der LSB NRW der Vorreiter unter den Landessportverbänden.

Die Sanierung der Sportstätten, die Spitzensportförderung und die Herausforderungen des Verbandes aufgrund der Pandemie waren zentrale Themen des Gesprächs. Da der LSB NRW auch Träger des Olympiastützpunktes NRW ist, waren die Finanzierung der Stützpunkte und deren Sportstätten natürlich auch auf der Gesprächsagenda. Bettina Lugk sprach sich dafür aus, sich für eine effiziente Spitzensportförderung und Sanierung der Sportstätten im Land einzusetzen: „Die Förderung des Spitzensportes liegt in der Zuständigkeit des Bundes und ich freue mich, als Mitglied des Sportausschusses des Deutschen Bundestages besonders in diesem Bereich aktiv werden zu können. Dazu gehört natürlich auch die Sanierung der Sportstätten. Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist im Sport besonders wichtig, um Vorhaben auch wirklich umzusetzen. Daher freue ich mich sehr auf die Zusammenarbeit mit dem Landessportbund NRW.“

Auch über eine bessere Bekämpfung und Prävention von Gewalt und Missbrauch im Sport wurde gesprochen. Der Landessportbund NRW ist hierbei bereits seit langem sehr engagiert und hat die Kampagne „Schweigen schützt die Falschen“ ins Leben gerufen sowie interne Beratungsstellen geschaffen. Ein weiterer wichtiger Schritt im Kampf gegen Gewalt und Missbrauch im Sport ist die Schaffung einer unabhängigen Ansprechstelle, an die sich Betroffene aus ganz Deutschland wenden können. Diese Ansprechstelle bildet den ersten Baustein des geplanten und vom Bund geförderten Zentrums für Safe Sport, welches die Aufarbeitung, Prävention und Intervention von Fällen psychischer und physischer Gewalt zur Aufgabe hat. „Denn ganz klar ist: Die Opfer von Gewalt und Missbrauch im Sport müssen die Hilfe und Unterstützung erfahren, die ihnen zusteht. Zudem gilt es das Thema weiter zu enttabuisieren“, so die Bundestagspräsidentin und Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas.

In der vergangenen Woche hatten meine Kolleg:innen der SPD-Bundestagsfraktion im Sportausschuss (Sabine Poschmann, Jasmina Hostert, Christian Schreider, Herbert Wollmann) und ich, ein Gespräch mit Sven Albrecht, dem Geschäftsführer von Special Olympics Deutschland (SOD).

Special Olympics vertritt als weltweit größte offiziell anerkannte Sportbewegung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung heute 5,2 Millionen Athletinnen und Athleten in 174 Ländern. Ziel der Organisation ist es, Menschen mit geistiger Behinderung durch Sport zu mehr Anerkennung, Selbstbewusstsein und dadurch mehr Teilhabe an der Gesellschaft zu verhelfen.

Themen des Gespräches waren die im Juni anstehenden Special Olympics Nationalen Spiele in Berlin und die im Sommer darauf stattfindenden Special Olympics Weltspiele Berlin 2023. Ich freue mich sehr, dass die Special Olympics Weltspiele, die mit mehr als 7.000 Athletinnen und Athleten die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung sind, erstmals in Deutschland stattfinden werden.

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk ruft alle interessierten Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige dazu auf, sich für das 40. Parlamentarische Patenschafts-Programm des Kongresses der Vereinigten Staaten und des Deutschen Bundestages 2023/2024 zu bewerben. Die Bewerbungsphase öffnet am 2. Mai 2022 und endet am 9. September 2022. Die Schülerinnen und Schüler wohnen für rund 10 Monate in den USA in Gastfamilien und besuchen eine örtliche High School. Die jungen Berufstätigen gehen zum College und absolvieren ein Praktikum in einem amerikanischen Unternehmen. Das Programm – sowohl für Schüler:innen als auch junge Berufstätige – eignet sich für junge, engagierte Menschen, die gerne für ein Jahr in den Vereinigten Staaten leben möchten.

„Dieses renommierte Programm bietet Teilnehmer:innen eine einzigartige Möglichkeit, in die Kultur und Politik der USA einzutauchen. Ich würde mich sehr freuen, wenn sich – wie in Jahren vor der Pandemie – auch wieder junge Menschen aus dem Märkischen Kreis für dieses Programm bewerben. Das wird eine prägende Zeit, die ich Ihnen nur ans Herz legen kann“, so die Abgeordnete. Das Programm ist für Schülerinnen und Schüler, die am 31. Juli des Ausreisejahres mindestens 15 und höchstens 17 Jahre alt sind. Junge Berufstätige müssen bis zur Ausreise ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen bis zu diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre alt sein. Ein geleisteter Grundwehrdienst oder Zivildienst sowie ein geleistetes freiwilliges soziales, ökologisches oder entwicklungspolitisches Jahr erhöhen die oberen Altersgrenzen entsprechend.

Umfassende Informationen zum Programm und Bewerbungsverfahren finden Sie unter www.bundestag.de/ppp.

Nach dem vorläufigen Förderstopp zu Beginn des Jahres geht es nun weiter mit der KfW-Neubauförderung “EH-40”!

Damit hält die Bundesregierung ihr Versprechen, zeitnah wieder Fördermöglichkeiten für klimafreundliche Neubauprojekte zu schaffen.

Für die Kommunen und Wohnungsgesellschaften im Märkischen Kreis ist das eine gute Nachricht: Aus zahlreichen Gesprächen weiß ich, dass der Förderstopp die betroffenen Bauträger vor große Probleme gestellt hat. Ich freue mich daher, dass schon in zwei Wochen wieder Anträge eingereicht werden können!

P.S.: Da die verfügbaren Mittel auf eine Milliarde Euro gedeckelt sind, lohnt es sich, schnell zu sein! Für Fragen rund um die Förderung stehen mein Team und ich gerne zur Verfügung.

 

Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der KFW:
https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Bundesf%C3%B6rderung-f%C3%BCr-effiziente-Geb%C3%A4ude/