Mitglied des Deutschen Bundestages
Kürzlich ging es für mich für einen Tag in die KITA Kinderburg – für ein Tagespraktikum! Das Team aus Heilpädagog*innen, Erzieher*innen,
Kinderpfleger*innen und Erzieher*innen im Anerkennungsjahr und Praktikant*innen hat mich genauso herzlich willkommen geheißen wie die vielen Kindergruppen! Jedes Kind mit dem individuellen Förderbedarf in den Mittelpunkt der Arbeit zu stellen, ist die tägliche Herausforderung, die es zu bewältigen gilt.
Danke für die Einblicke!
Fotos: Hendrik Klein
Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum Start des Festivalförderfonds 2024. Der Festivalförderfonds, welcher erstmals als Förderprogramm der Initiative Musik umgesetzt wird, richtet sich an Festivals der populären Musik (der Begriff populär umfasst hier ebenso Jazz und improvisierte Musik). Gefördert werden sollen insbesondere kleine und mittlere Musikfestivals. Auch große, bereits etablierte Festivals können einen Antrag stellen, sofern sie sich durch besondere qualitative Schwerpunkte auszeichnen.
Dazu Bettina Lugk:
“Festivals haben sowohl künstlerisches als auch wirtschaftliches Potenzial und sind besonders wichtig für die Musikerinnen und Musiker. Festivals bringen uns im Märkischen Kreis jedes Jahr erneut zusammen und verbinden ganz unterschiedliche Menschen, um gemeinsam Musik zu genießen. Diese Vereine und Projekte verdienen es, gefördert zu werden. Der neu eingeführte Bundes-Festivalförderfonds unterstützt die Vielfalt und kulturelle Arbeit von Festivals, betont Nachwuchsförderung und legt Wert auf Qualität. So können wir in Zukunft die Festivalkultur im Sauerland erhalten, unterstützen und stärken.”
Für die Festivalsaison 2024 können Veranstalterinnen und Veranstalter jeweils bis zu 50.000 Euro erhalten. Das Antragsverfahren läuft vom 6. November 2023 bis zum 15. Dezember 2023.
Weitere Informationen und das Antragsformular sind zu finden unter:
Die heimische Abgeordnete Bettina Lugk verurteilt die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas auf Israel aufs Schärfste. Lugk ist zutiefst entsetzt über die grausamen Morde an hunderten israelischen Kindern, Frauen und Männern, über Verschleppungen und Raketenangriffe auf israelische Ortschaften.
„Ich stehe solidarisch an der Seite Israels. Israel hat das Recht und die Pflicht, sich zu verteidigen, die Terroristen zu verfolgen und die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger wieder herzustellen. Die Hamas nimmt bewusst in Kauf, dass durch Gegenangriffe und die Verfolgung der Terroristen auch die Menschen in Gaza leiden. Sie schadet den Palästinenserinnen und Palästinensern und trägt die volle Verantwortung für die aktuelle Eskalation.”, betont Lugk, die auch Mitglied des Auswärtigen Ausschusses ist.
„Den widerwärtigen Jubelszenen auf deutschen Straßen zu den grauenhaften Angriffen in Israel muss deutlich und konsequent entgegengetreten werden! Das geplante Betätigungsverbot für die Hamas in Deutschland und das Verbot der Samidoun ist eine schnelle und angemessene Reaktion unseres wehrhaften Rechtsstaates. Ich unterstütze diesen Schritt ausdrücklich.”, stellt Lugk klar.
Mit dem deutschlandweiten Förderprojekt „Teilhabe VEREINfacht“ sind Sportvereine, die die Teilhabemöglichkeiten für Menschen mit Behinderung in ihrer Region stärken wollen, aufgerufen, eine Förderung zu beantragen.
Der Deutsche Behindertensportverband richtet sich mit diesem neuen Förderprojekt insbesondere an Sportvereine im Breitensport sowie im Kinder-Rehasport. 200 neue sportartspezifische Breitensportangebote, wie zum Beispiel Rollstuhlbasketball, Goalball, Blindentennis oder Sitzvolleyball, sowie 200 Kinder-Rehasportangebote möchte der DBS somit unterstützen. Damit reagiert der DBS auf die niedrige Sportbeteiligung von Menschen mit Behinderung in Deutschland und den Angebotsmangel.
Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk ruft Vereine zur Antragsstellung auf: „Ich würde mich freuen, wenn sich möglichst viele Vereine aus dem Märkischen Kreis für eine Förderung bewerben würden und damit einen Beitrag für eine inklusive und vielfältige Sportlandschaft in unserer Region leisten.“
Das Projekt wird aus Mitteln des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) finanziert und bietet neben finanzieller Unterstützung kostenlose Fortbildungsmöglichkeiten, Beratung bei der Planung und Umsetzung des Sportangebotes sowie Hilfe beim Netzwerken und bei der Öffentlichkeitsarbeit. Die neuen Sportangebote werden voraussichtlich ab Frühjahr 2024 beginnen.
Bis zum 19. November 2023 haben interessierte Vereine die Möglichkeit auf der Projektseite des DBS einen Förderantrag zu stellen: https://www.dbs-npc.de/projekt-teilhabe-vereinfacht.html
Über den Krankenhauszukunftsfonds hat der Bund für die Krankenhäuser in NRW über 620 Millionen Euro für die Digitalisierung bereitgestellt. Die jeweiligen Fördermittel für die einzelnen Krankenhäuser wurden nun endgültig bewilligt. „Für die Krankenhäuser in Hemer, Iserlohn, Menden, Werdohl bedeutet dieses Programm eine Fördersumme in Höhe von rund 13,5 Mio. Euro“, freuen sich die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk und die Landtagsabgeordnete Inge Blask. „Der Krankenhauszukunftsfonds setzt sich mit 70 Prozent zum überwiegenden Teil aus Fördermitteln des Bundes zusammen. Der Bund unterstützt damit die Krankenhäuser in NRW, obwohl eigentlich das Land für Investitionen zuständig ist. Dieser Verantwortung muss es endlich in vollem Umfang gerecht werden“, fordern Bettina Lugk und Inge Blask einhellig.
Weiter sagen sie: „In NRW steigt der Investitionsstau auch bei den Krankenhäusern immer weiter an und liegt inzwischen bei rund 16 Milliarden Euro. Um das Notwendigste zu tun, müsste die schwarz-grüne Koalition in Düsseldorf den Krankenhäusern zunächst jährlich 1,85 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Aktuell sind es 765 Millionen Euro; das ist nicht einmal die Hälfte und reicht bei Weitem nicht aus. Damit unsere Krankenhäuser eine Zukunft haben, muss das Land im kommenden Haushalt endlich mehr Geld bereitstellen.“
Die konkreten Fördersummen gehen aus der Antwort auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an die Landesregierung hervor. Für das Ev. Krankenhaus Bethanien Iserlohn beläuft sich die Förderung auf insgesamt 1.334.120,00 Euro. Für die Lungenklinik Hemer stehen insgesamt 1.993.075,41 Euro, für die Paracelsus-Klinik in Hemer 1.042.904,00 zur Verfügung. Die Katholischen Kliniken in Iserlohn und Menden werden mit 2.740.569,64 Euro gefördert. Die Stadtklinik Werdohl erhält zusammen mit dem Klinikum Lüdenscheid von Bund und Land insgesamt 6.397.376,81 Euro.
Es waren 4,5 spannende Tage in Santiago de Chile und Varparaíso. Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Berliner Humboldt-Universität Niels Helle-Meyer haben wir für das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS) 20 Vorstellungsgespräche mit jungen Menschen aus Chile, Argentinien und Kolumbien geführt. 9 Stipendiaten werden im nächsten Jahr für fünf Monate nach Berlin kommen und die Arbeit im Deutschen Bundestag bereichern.
Bei weiteren Gesprächen betrieben wir Werbung für das IPS-Programm, die Themen dessen waren vielfältig und umfassten die Fachkräftesicherung, Technologieentwicklung der erneuerbaren Energien und die Medienlandschaft. Diese Themen waren auch Gegenstand vieler Diskussionen:
Die gesammelten Erkenntnisse bereichern meine Arbeit im Bundestag und im Wahlkreis.
Der Stadtverbandstag der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Balve findet traditionell am dritten Septembersamstag statt. Auch in diesem Jahr versammelten sich zahlreiche Freiwillige der Feuerwehren aus der Region in der Schützenhalle Garbeck.
Ziel dieser Feierlichkeit: Auf das ehrenamtlich Geleistete zurückschauen und Ehrungen, sowie Beförderungen und Auszeichnungen vorzunehmen. Die Freude bei der Freiwilligen Feuerwehr auch war groß, denn in diesem Jahr gab es neue Ausstattung für die Freiwilligen. Es wurden zwei neue Feuerwehrfahrzeuge in den Dienst gestellt.
Vielen Dank an alle Kamerad*innen für den Dienst und die Bereitschaft, sich für uns alle einzusetzen und uns in Notlagen zu helfen!
Auf einen Kaffee mit der SPD Iserlohn in der Wermingser Straße: Dieses Angebot unterbreitet die heimische SPD regelmäßig. Zahlreiche Bürger:innen nutzten die Möglichkeit für einen Gedankenaustausch zu den aktuellen Themen, die die Altersvorsorge, das Rentenniveau, die Regelungen zu der Direktversicherung und den Zustand der Infrastruktur in der Region und auch der Deutschen Bahn umfassten.
Zudem gab es einige Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Migration in die EU und nach Deutschland zu beantworten.
Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik beschäftigt uns alle. Aus unseren Wahlkreisen werden zahlreiche Fragen an uns herangetragen und dabei spielt es keine Rolle, ob man im Verteidigungsausschuss ist oder nicht. Daher sind Diskussionsformate mit unseren Fachpolitiker:innen sehr wichtig.
Bei der Diskussion am Donnerstag gab es viele Fragen an den Verteidigungsminister Boris Pistorius, die die Zusammenarbeit mit den Verbündeten, die Beschaffung von Munition und die Umsetzung des Sondervermögens betrafen.
Es waren zahlreiche Abgeordnete, sowie auch Ehemalige versammelt, sodass es auch viele Einschätzungen und Entscheidungen aus bereits vergangenen Wahlperioden zu hören gab.
Vielen Dank an den Seeheimer Kreis für die Organisation des Abends!
Die Betreuung von unter 25-Jährigen in der Grundsicherung (SGBII) bleibt doch bei den kommunalen Jobcentern. Stattdessen übernehmen die Bundesagenturen für Arbeit nun den Bereich der Weiterbildung und Rehabilitation der jungen Menschen. Damit kommt Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem Wunsch seiner Bundestagsfraktion und vielen Akteuren aus der Praxis nach.
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hatte eine Regelung in das Haushaltsfinanzierungsgesetz eingebracht, welches die Betreuung von unter 25-jährigen neu regeln sollte. Damit wollte Heil etwa 900 Millionen Euro einsparen. Die Betreuung der jungen Menschen wäre dabei von den Jobcentern auf die Agenturen für Arbeit übertragen worden. Die Gefahr bestand, dass die kommunalen Jobcenter deswegen massiv entwertet worden wären.
Bettina Lugk, Bundestagsabgeordnete aus dem Märkischen Kreis, begrüßt den neuen Vorschlag ausdrücklich: „Die Jobcenter vor Ort haben die beste Expertise und längste Erfahrung, um Jugendliche schnell und nachhaltig in Gute Arbeit zu bringen. Das bewahren wir. Zusätzlich verbessern wir mit dem neuen Vorschlag jedoch auch die Zusammenarbeit zwischen den Behörden – das freut mich wirklich sehr.“ Am 24. August dieses Jahres hatte Frau Lugk sich selbst im Rahmen eines Tagespraktikums über die Arbeit im Jobcenter Iserlohn informiert.