Nun ist es amtlich: Der Bund stellt für das nächste Jahr erneut eine Milliarde Euro für die internationale Kultur- und Bildungspolitik bereit. Das hat der Haushaltsausschuss im Deutschen Bundestag in seiner Bereinigungssitzung am 10. November beschlossen, bei der traditionell letzte Anpassungen am Haushalt vorgenommen werden. Ob die „Kulturmilliarde“ kommt, war bis zuletzt strittig. Dazu äußern sich Bettina Lugk (SPD), Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und im Unterausschusses Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Deutschen Bundestags und Wiebke Papenbrock (SPD), die dem Haushaltsausschuss angehört und dort für den Etat des Auswärtigen Amtes zuständig ist:
„Die internationale Kultur- und Bildungspolitik ist eine wichtige Säule der deutschen Außenpolitik. Sie hilft, dass wir auch in politisch schwierigen Zeiten die Zivilbevölkerung in vielen Ländern weltweit erreichen. Außerdem trägt sie zur Fachkräftegewinnung in Deutschland bei. Es ist deshalb eine gute Nachricht, dass es uns im parlamentarischen Verfahren gelungen ist, für das kommende Jahr fast 100 Millionen Euro zusätzlich bereitzustellen. Damit entfällt innerhalb des Auswärtigen Amtes im nächsten Jahr erneut gut eine Milliarde Euro auf diesen Bereich“, fasst Papenbrock die Ergebnisse zusammen.
Im Haushaltsverfahren hat sich die SPD-Bundestagsfraktion unter anderem für ein Fachkräfte-Programm des Goethe-Instituts eingesetzt. Qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und potenzielle Azubis aus Mittel- und Südamerika sollen auf das Leben und die Arbeit in Deutschland vorbereitet werden. „Damit treiben wir die für uns so wichtige Fachkräftegewinnung weiter voran“, erläutert Papenbrock.
Bei den abschließenden Haushaltsberatungen wurde außerdem ein Programm des Deutschen Archäologischen Instituts zur Rettung bedeutender Kulturgüter gestärkt. In Zusammenarbeit mit dem Technischen Hilfswerk und dem Römisch-Germanischen Zentralmuseum ist die Initiative „KulturGutRetter“ unter anderem maßgeblich an der Sicherung von Kulturgut in der Ukraine beteiligt.
„Mit den ‚KulturGutRettern‘ und dem Fachkräfte-Programm des Goethe-Instituts fördern wir zwei beispielhafte Vorhaben“, erläutert Bettina Lugk. Sie ergänzt: „Beide Initiativen zeigen, dass die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik sich aktiv in die großen Zukunftsfragen einbringt: Angesichts der Klimakrise wird die Bedeutung der Kulturerbe-Sicherung in allen Teilen der Welt weiter zunehmen – auch vor unserer eigenen Haustür. In Zeiten gravierenden Fachkräftemangels sind wir darauf angewiesen, dass gut qualifizierte Arbeitskräfte aus anderen Weltregionen dazu befähigt werden, nach Deutschland zu kommen. Hier wird deutlich: Investitionen in eine gestaltende Außenpolitik bringen uns nicht nur auf dem diplomatischen Parkett, sondern auch bei der Bewältigung der Herausforderungen im eigenen Land weiter! Dieses Potential unserer Mittlerorganisationen wollen wir mit den zur Verfügung gestellten Geldern nutzen.“