Schlagwort: Bettina Lugk

Veröffentlicht am

Bettina Lugk: „Sportstätten sind Orte der Begegnung und Gesundheit“ – Bund fördert Projekte in Plettenberg und Lennestadt

Gute Nachrichten für Südwestfalen: Aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ erhalten gleich zwei Projekte in der Region eine umfangreiche finanzielle Unterstützung. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk freut sich, die Förderzusagen bekanntgeben zu können.

In Plettenberg wird die Sanierung des Stadtstadions Elsewiese mit 534.461,64 Euro gefördert. In Lennestadt erhält der Ersatzneubau der Sporthalle der Grundschule in Lennestadt-Elspe eine Förderung in Höhe von 922.500,00 Euro.

„Sportstätten sind weit mehr als Orte für Bewegung – sie sind Treffpunkte für Menschen, fördern den Zusammenhalt und leisten einen wichtigen Beitrag für Gesundheit und Lebensqualität“, erklärt Lugk. „Ich freue mich sehr, dass der Bund hier konkret investiert und unsere Region stärkt.“

Im Fokus der Förderung in Plettenberg steht die dringend notwendige Erneuerung der Tartan- und Kunstrasenflächen im Stadtstadion Elsewiese. Die bestehenden Anlagen stammen aus dem Jahr 2008 und sind inzwischen stark abgenutzt. Beschädigte Oberflächen stellen aktuell ein erhöhtes Verletzungsrisiko für die Sportlerinnen und Sportler dar. Mit der Förderung können die Flächen umfassend saniert und die Anlage wieder auf einen sicheren und zeitgemäßen Stand gebracht werden.

Die Elsewiese ist ein zentraler Ort für den Sport in Plettenberg: Neben dem Trainings- und Spielbetrieb des SC Plettenberg mit zahlreichen Jugend- und Seniorenmannschaften nutzt auch die benachbarte Grundschule die Anlage regelmäßig. Zudem steht der Platz der Öffentlichkeit zur Verfügung und wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt.

Auch in Lennestadt wird gezielt in die Zukunft investiert. Der Ersatzneubau der Sporthalle in Elspe schafft moderne und nachhaltige Bedingungen für den Schul- und Vereinssport. Damit wird eine wichtige Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Vereine langfristig gesichert.

Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ unterstützt bundesweit Städte und Gemeinden bei der Modernisierung ihrer Sportinfrastruktur. Gefördert werden insbesondere Projekte mit besonderer Bedeutung für den Breitensport, die soziale Integration und den Klimaschutz. Ziel ist es, die Qualität der Sportstätten zu verbessern und sie langfristig nutzbar zu machen.

„Gerade im ländlichen Raum sind solche Programme von großer Bedeutung. Sie ermöglichen Investitionen, die Kommunen allein oft nur schwer stemmen können“, so Lugk weiter. „Das stärkt nicht nur den Sport, sondern auch das gesellschaftliche Miteinander vor Ort.“

Mit den nun bewilligten Mitteln können die geplanten Maßnahmen in Plettenberg und Lennestadt zeitnah umgesetzt werden.

Veröffentlicht am

Statement der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk zur aktuellen Debatte um Entlastungen angesichts steigender Kraftstoffpreise

„Aktuell sorgt der Weg zur Zapfsäule für Frust und Ärger. Das geht mir genauso wie vielen anderen auch. Umso verständlicher ist der Unmut, gerade weil wir inzwischen wissen, dass die Spritpreise in Deutschland im europäischen Vergleich besonders stark angezogen haben.

Vor diesem Hintergrund sind die am Wochenende von der Bundesregierung beschlossenen Entlastungen ein wichtiger Schritt. Die Senkung der Steuer auf Kraftstoffe um 17 Cent pro Liter ist grundsätzlich positiv zu werten, weil sie nicht nur Pendlerinnen und Pendler entlastet, sondern breite Teile der Bevölkerung. Ich denke da an all jene, die der Care-Arbeit, der Betreuung der Kinder jenseits von Steuervergünstigungen nachgehen. Auch all jene, die im Ehrenamt tätig sind und damit eine tragende Rolle für unsere Gesellschaft übernehmen, profitieren von dieser Entlastung.

Dafür ist aber entscheidend, dass die Entlastung auch tatsächlich bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen. Es darf nicht sein, dass nun auch die Steuersenkung in den Taschen großer Mineralölkonzerne landet, die bereits jetzt übermäßig von der Krise profitieren. Gewinnmitnahmen auf Kosten der Allgemeinheit, sei es aus dem Geldbeutel der Menschen oder indirekt aus Steuermitteln, sind nicht akzeptabel.

Das Kartellamt ist deshalb jetzt besonders gefordert. Gestärkt durch die Beschlüsse der Bundesregierung muss es die Preisentwicklung zügig und gründlich prüfen und, wenn nötig, konsequent einschreiten.

In diesem Zusammenhang lohnt sich auch ein Blick auf die sozialdemokratischen Vorschläge, wie sie unter anderem von Lars Klingbeil formuliert wurden. Diese zielten darauf ab, übermäßige Krisengewinne stärker zu begrenzen und für die Allgemeinheit nutzbar zu machen. Dass entsprechende Ansätze – etwa von Katharina Reiche – schnell abgelehnt wurden, während Signale aus der EU-Kommission unseren SPD-Finanzminister stützen, zeigt, dass hier weiterhin politischer Diskussionsbedarf besteht.“

Veröffentlicht am

Austausch mit neuem Hauptgeschäftsführer der Kreishandwerkerschaft Märkischer Kreis Markus Märtens

Unsere heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk hat die Geschäftsstelle der Kreishandwerkerschaft Märkischer Kreis in Iserlohn besucht, um den neuen Hauptgeschäftsführer Markus Märtens kennenzulernen und sich mit ihm über aktuelle Herausforderungen im Handwerk auszutauschen.

Die Kreishandwerkerschaft Märkischer Kreis vertritt als Zusammenschluss von 23 Innungen mit über 1.000 Betrieben die Interessen des regionalen Handwerks und engagiert sich unter anderem bei zentralen Zukunftsthemen wie Fachkräftesicherung, Energiewende und beruflicher Bildung.

Markus Märtens hat die Geschäftsführung zum Jahreswechsel übernommen und folgt auf Dirk H. Jedan, der die Kreishandwerkerschaft über 20 Jahre hinweg geprägt hat. Im Gespräch wurde deutlich, dass das Handwerk vor großen Aufgaben steht. Steigende Energie- und Mobilitätskosten, Fachkräftemangel sowie die Herausforderung, für viele Betriebe rechtzeitig Nachfolgerinnen und Nachfolger zu finden.

„Ohne das Handwerk geht nichts, ob beim Wohnungsbau, der Sanierung unserer Infrastruktur wie Straßen und Brücken oder der Modernisierung von Bundeswehrstandorten. Wir sind auf gut ausgebildete Fachkräfte angewiesen“, betonte Bettina Lugk. „Gerade deshalb müssen wir mehr junge Menschen für eine Ausbildung im Handwerk gewinnen. Die Chancen sind richtig gut, mit vielen Weiterbildungsmöglichkeiten, sicheren Jobs und der Option, später den eigenen Betrieb zu führen.“

Auch die Bedeutung moderner Technologien wurde thematisiert. Digitalisierung und der Einsatz von Künstlicher Intelligenz werden künftig eine noch größere Rolle im Handwerk spielen, sowohl in den Betrieben als auch in der Ausbildung. Gleichzeitig machte Markus Märtens den Bedarf an Investitionen in Bildungszentren und Ausbildungsstätten deutlich und hofft dabei auf staatliche Unterstützung, beispielsweise in Form von Förderprogrammen.

Abschließend dankte Bettina Lugk für den konstruktiven Austausch: „Ich wünsche Markus Märtens für seine neue Aufgabe viel Erfolg und freue mich auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.“

Veröffentlicht am

Bettina Lugk zur Reform der GKV-Finanzen: Für eine stabile, gute sowie gerechte Krankenversorgung

Unsere heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk erklärt zur Reform der Finanzen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV):
„Die finanzielle Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung darf nicht zulasten der Versicherten gehen. Statt höherer Beiträge oder Leistungskürzungen setzen wir auf strukturelle Reformen für mehr Effizienz und eine bessere, gerechtere Versorgung. Die von der Kommission dazu erarbeiteten Vorschläge sind eine fundierte und tragfähige Grundlage für die nun anstehenden Beratungen in der Koalition.
In der gesetzlichen Krankenversicherung haben wir kein Einnahme-, sondern vor allem ein Ausgabenproblem und zugleich eine Frage der Gerechtigkeit. Deutschland verfügt über eines der teuersten Gesundheitssysteme weltweit, dennoch erleben viele Versicherte den Zugang zur Versorgung als unzureichend oder zu langsam.
Die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler haben in den vergangenen Jahren bereits erhebliche Lasten getragen. Deshalb ist für uns entscheidend: Eine nachhaltige Stabilisierung der GKV darf nicht mehr zulasten der Versicherten gehen. Weder durch steigende Beiträge oder zusätzliche Belastungen noch durch Leistungskürzungen!
Unser Fokus liegt auf der Begrenzung der Ausgabendynamik in den zentralen Versorgungsbereichen und auf strukturellen Reformen, die Effizienzreserven heben und die Versorgung der Versicherten spürbar verbessern.
Wir werden uns die Vorschläge der Bundesgesundheitsministerin auf Grundlage der Kommissionsarbeit jetzt in der Koalition genau anschauen und zügig zu einer tragfähigen sowie ausgewogenen Lösung für die gesetzlich Versicherten kommen.”
Veröffentlicht am

Engagement im Doppelpack – Blumenstrauß des Monats April geht an Dörte Kaul-Hentschel und Matthias Hentschel

Im April 2026 gibt es beim „Blumenstrauß des Monats“ eine kleine Premiere, denn erstmals geht das Dankeschön von Bettina Lugk an zwei Personen gleichzeitig und das aus gutem Grund. Mit Dörte Kaul-Hentschel und ihrem Ehemann Matthias Hentschel werden zwei Menschen ausgezeichnet, die sich seit vielen Jahren gemeinsam und mit großer Leidenschaft für andere einsetzen.

Vorgeschlagen wurden Dörte Kaul-Hentschel von Detlef Ashoff und Matthias Hentschel von Dagmar Freitag. Ein schönes Zeichen dafür, wie sehr ihr gemeinsames Engagement wahrgenommen und geschätzt wird.

In Plettenberg sind die beiden bekannt für ihren Einsatz für ältere Menschen und das soziale Miteinander. Dörte Kaul-Hentschel hat sich über viele Jahre in der Seniorenvertretung engagiert, zuletzt auch als Vorsitzende. Darüber hinaus bringt sie sich als „Grüne Dame“ im Krankenhaus ein. Immer mit einem offenen Ohr, viel Einfühlungsvermögen und Zeit für die Menschen, die sie begleitet.

Doch wer die beiden kennt, weiß: Dieses Engagement ist selten eine Einzelleistung. Dörte und Matthias Hentschel sind ein eingespieltes Team. Über viele Jahre hinweg haben sie sich gegenseitig unterstützt, begleitet und ergänzt und das bei vielen Veranstaltungen und Projekten.

Und Matthias Hentschel? Er bringt nicht nur Zeit und Unterstützung ein, sondern auch sein handwerkliches Können. Mit seinen selbstgebackenen Kuchen sorgt er als Konditormeister bei vielen Veranstaltungen für süße Momente. Man könnte fast sagen, dass es in Plettenberg kaum eine ehrenamtliche Veranstaltung gibt, bei der nicht schon einmal ein Kuchen von ihm auf dem Tisch stand.

Mit einem Augenzwinkern sagt er selbst: „Dörte ist mein Ehrenamt.“ Doch hinter diesem Satz steckt vor allem große Verbundenheit und die Freude daran, sich gemeinsam für andere einzusetzen.

„Dörte und Matthias Hentschel zeigen, wie stark Engagement sein kann, wenn man es gemeinsam lebt“, sagt Bettina Lugk bei der Übergabe der Blumensträuße. „Sie bringen Zeit, Herz und ganz viel Menschlichkeit ein und machen damit das Leben vieler Menschen ein Stück schöner.“

Der Blumenstrauß des Monats im April ist deshalb auch ein Dankeschön an ein eingespieltes Team, das mit viel Hilfsbereitschaft, Verlässlichkeit und einer guten Portion Humor das Ehrenamt in Plettenberg bereichert.

Mit der Aktion „Blumenstrauß des Monats“ möchte Bettina Lugk Danke sagen und zeigen, Ehrenamt ist unverzichtbar. Es macht unsere Gesellschaft wärmer und stärker.

Kennen auch Sie jemanden, der sich mit Herzblut für andere einsetzt? Dann schlagen Sie ihn oder sie gerne vor und das ganz unkompliziert über das Formular auf der Homepage von Bettina Lugk: www.bettina-lugk.de/ehrenamt

Gemeinsam bringen wir das Ehrenamt sprichwörtlich zum Blühen!

Veröffentlicht am

Bettina Lugk im Austausch mit dem Betriebsrat von Kirchhoff in Iserlohn

Unsere heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk hat sich in Iserlohn mit dem Betriebsrat der Firma Kirchhoff ausgetauscht. Gesprächspartner waren der Betriebsratsvorsitzende Ali Kaya sowie sein Stellvertreter Torsten Cassel.

Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die aktuelle wirtschaftliche Lage, insbesondere mit Blick auf die Entwicklungen im Automobilsektor. Dabei wurde deutlich, dass das Unternehmen gut und zukunftsorientiert aufgestellt ist und kontinuierlich daran arbeitet, seine Wettbewerbsfähigkeit weiter zu stärken.

Auch die Situation der Beschäftigten wurde thematisiert. In einzelnen Bereichen kommt es derzeit zu Kurzarbeit. Insgesamt zeigte sich jedoch, dass der Standort stabil aufgestellt ist und die Beschäftigungsperspektiven positiv bewertet werden. Mit Blick auf die kommenden Jahre wurde zudem die Hoffnung geäußert, bestehende Aufträge erfolgreich fortführen und neue gewinnen zu können.

Positiv hervorgehoben wurde die Rolle des Unternehmens als Ausbildungsbetrieb. Sowohl in der Fertigung als auch in der Verwaltung werden junge Menschen ausgebildet und im Anschluss an Ihre Ausbildung übernommen. Darüber hinaus zeichnet sich Kirchhoff durch eine hohe Betriebszugehörigkeit aus, nicht selten arbeiten mehrere Generationen einer Familie im Unternehmen.

Im Gespräch wurde deutlich, wie wichtig der enge Austausch zwischen Politik und Arbeitnehmervertretungen ist, um Entwicklungen frühzeitig einordnen und begleiten zu können.

„Der direkte Dialog mit den Beschäftigten und ihren Vertretungen ist für meine Arbeit als Abgeordnete von großer Bedeutung. Die Gespräche vor Ort machen deutlich, was die Menschen vor Ort bewegt und wo politische Unterstützung gebraucht wird“, so Bettina Lugk.

Veröffentlicht am

Bettina Lugk besucht Kostal Solar Electric in Hagen – Austausch über Zukunft der Solarindustrie und zur möglichen Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG)

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk hat die Produktionsstätte des Unternehmens KOSTAL Solar Electric in Hagen besucht. Das Unternehmen gehört zur international tätigen KOSTAL Gruppe mit Hauptsitz in Lüdenscheid, das zugleich Teil des Betreuungswahlkreises der Abgeordneten ist. Im Mittelpunkt des Besuchs stand ein Austausch über die aktuelle Situation der Solarindustrie sowie über die geplanten Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG).

Bei dem Termin erhielt die Abgeordnete Einblicke in die Produktion von Wechselrichtern, einer Schlüsseltechnologie der Energiewende. Wechselrichter wandeln den von Photovoltaikanlagen erzeugten Gleichstrom in netzfähigen Wechselstrom um und sind damit ein zentrales Bindeglied zwischen Solaranlage, Stromnetz und Verbrauchern. Moderne Geräte übernehmen darüber hinaus wichtige Funktionen für Netzstabilität, Energiemanagement und Datenauswertung.

An dem Austausch nahmen Dr. Manfred Gerhard (CEO Kostal Industrie Elektrik), Frank Henn (CEO Kostal Solar Elektrik), Manuel Bunge-Altenberg (Vorsitzender Kostal-Betriebsrat) sowie Alexandra Klaas (stellv. Vorsitzende Kostal-Betriebsrat) teil. Das Unternehmen hatte die Abgeordnete eingeladen, um über mögliche Auswirkungen der aktuell im Bundeswirtschaftsministerium diskutierten Änderungen am Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) zu sprechen.

Nach den bislang bekannt gewordenen Plänen könnten Förderregelungen für neue kleinere Photovoltaikanlagen deutlich verändert werden. Diskutiert wird unter anderem der Wegfall der Einspeisevergütung sowie zusätzliche Anforderungen für Anlagenbetreiber.

Dr. Manfred Gerhard erläuterte im Gespräch, dass solche Änderungen die Wirtschaftlichkeit vieler Photovoltaik-Anlagen negativ beeinflussen würde. Dies könne die Nachfrage nach neuen Anlagen spürbar bremsen. Für Unternehmen in Deutschland entstünde dadurch ein Wettbewerbsnachteil im internationalen Marktumfeld und die Produktion würde wirtschaftlich unter Druck geraten.

Manuel Bunge-Altenberg verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Beschäftigten in der Branche. In der deutschen Solarindustrie arbeiten derzeit rund 100.000 Menschen. Sollten sich die politischen Rahmenbedingungen verschlechtern, könnten aus seiner Sicht perspektivisch auch Arbeitsplätze in Teilen der Branche unter Druck geraten.

„Die Energiewende ist nicht nur ein zentraler Baustein für den Klimaschutz, sondern auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber“, betonte Bettina Lugk. „Gerade in industriellen Kernbereichen wie der Produktion von Wechselrichtern sollten wir sehr genau hinschauen, welche Auswirkungen politische Entscheidungen auf Arbeitsplätze und Wertschöpfung in Deutschland haben.“

Ein weiteres Thema des Gesprächs war die Frage nach der Sicherheit kritischer Infrastruktur. Die Stromversorgung gehört zur kritischen Infrastruktur eines Landes. „Wenn wir über Energiesicherheit sprechen, müssen wir auch darüber nachdenken, wie abhängig wir bei zentralen Technologien von außereuropäischen Herstellern sein wollen“, so Lugk. „Wir prüfen in anderen sensiblen Bereichen, wie z. B. unserem Mobilfunknetz, sehr genau, welche Technologien in unseren Netzen eingesetzt werden. Diese Fragen sollten wir auch bei zentralen Komponenten unserer Energieversorgung im Blick behalten.“

Dabei spiele auch der Umgang mit Energiedaten eine Rolle. Systeme zur Steuerung und Auswertung von Stromerzeugung und -verbrauch verarbeiten große Datenmengen. Europäische Anbieter unterliegen dabei den hiesigen Datenschutz- und Sicherheitsstandards und betreiben ihre Server in der Regel innerhalb Europas.

Mit Blick auf die aktuellen politischen Diskussionen erklärte Lugk: „Die Vorschläge aus dem Bundeswirtschaftsministerium werden wir uns im parlamentarischen Verfahren sehr genau ansehen und gemeinsam mit dem Koalitionspartner beraten. Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Rückschritte beim Ausbau der erneuerbaren Energien oder Maßnahmen, die Investitionen in Photovoltaik erschweren, sehen wir kritisch. Die Energiewende muss weiterhin verlässlich, wirtschaftlich und sozial ausgewogen gestaltet werden und darf keine Arbeitsplätze gefährden.“

„Der Austausch bei Kostal habe deutlich gemacht, wie wichtig stabile politische Rahmenbedingungen für Unternehmen und Beschäftigte sind“, so Lugk.

Veröffentlicht am

Hilfe im Alltag und gelebte Gastfreundschaft – Blumenstrauß des Monats geht an Verena Knabe

Der „Blumenstrauß des Monats“ im März 2026 geht an Verena Knabe. Mit großem persönlichem Engagement setzt sie sich seit vielen Jahren für geflüchtete Menschen in unserer Region ein und leistet damit einen wichtigen Beitrag für ein gutes Miteinander.

Beim Diakonischen Werk im Evangelischen Kirchenkreis Lüdenscheid-Plettenberg engagiert sich Verena Knabe in der Flüchtlingshilfe und ist Ansprechpartnerin für Geflüchtete in Plettenberg. Dabei begleitet sie Menschen in einer besonders herausfordernden Lebensphase und hilft ihnen, sich in ihrer neuen Umgebung zurechtzufinden.

Ein zentraler Teil ihres Engagements ist die praktische Unterstützung im Alltag. Dazu gehört etwa die Begleitung zu wichtigen Terminen bei Behörden oder Ärzten, die Organisation von Treffen und Austauschmöglichkeiten sowie die Unterstützung bei vielen kleinen Fragen des täglichen Lebens.

Besonders wichtig ist ihr dabei das pädagogische Konzept, denn es stellt die Bewohnerinnen und Bewohner mit ihren Fähigkeiten, Wünschen und Entwicklungsmöglichkeiten in den Mittelpunkt.

Besonders beeindruckend ist ihr persönlicher Einsatz auch im Privaten. So lädt sie regelmäßig Geflüchtete zu gemeinsamen Weihnachtsfeiern in ihr Zuhause ein und schafft damit für viele Menschen, die ihre Heimat verlassen mussten, einen Ort der Gemeinschaft und der Wärme.

„Verena Knabe engagiert sich mit viel Herz und großer Selbstverständlichkeit für Menschen, die Unterstützung brauchen“, betont die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk „Sie hilft ganz konkret im Alltag und schenkt gleichzeitig etwas, das mindestens genauso wichtig ist Zeit, Aufmerksamkeit und menschliche Nähe. Für dieses außergewöhnliche Engagement gebührt ihr unser großer Dank.“

Mit der Aktion „Blumenstrauß des Monats“ möchte Bettina Lugk Danke sagen und zeigen, Ehrenamt ist unverzichtbar. Es macht unsere Gesellschaft wärmer und stärker.

Kennen auch Sie jemanden, der sich mit Herzblut für andere einsetzt? Dann schlagen Sie ihn oder sie gerne vor und das ganz unkompliziert über das Formular auf der Homepage von Bettina Lugk: www.bettina-lugk.de/ehrenamt

Gemeinsam bringen wir das Ehrenamt sprichwörtlich zum Blühen!

Veröffentlicht am

Neuer Projektaufruf gestartet: Weitere 250 Millionen Euro für kommunale Schwimmbäder

Die heimische Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Sport und Ehrenamt, Bettina Lugk, informiert über den Start eines erneuten Förderprogramms für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder.

Der Bund hat den Projektaufruf für das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten – Schwimmbäder“ gestartet. Insgesamt stehen zusätzlich zur sogenannten Sportmilliarde weitere 250 Millionen Euro aus dem Sondervermögen zur Verfügung. Gefördert werden die Sanierung und Modernisierung von Hallen- und Freibädern. Kommunen können ihre Projekte bis zum 19. Juni 2026 einreichen. Lugk setzt nun auf die heimischen Kommunen im Märkischen Kreis: „Ich ermutige unsere Kommunen, sich um die Mittel aus diesem Förderprogramm zu bewerben, denn so könnten unsere Schwimmbäder vor Ort von den erneuten 250 Millionen profitieren.“

Die heimische Bundestagsabgeordnete weiter „Schwimmen ist Gesundheitsvorsorge, eine unerlässliche Basissportart und bietet Sicherheit – für Kinder ebenso wie für Erwachsene. Damit Schwimmunterricht stattfinden kann, Vereine Trainingszeiten bekommen und Familien Orte für Bewegung und Begegnung haben, brauchen wir intakte Bäder. Mit dem Programm leisten wir einen wichtigen Beitrag, um die Voraussetzungen für Sport, Teilhabe und Schwimmfähigkeit dauerhaft zu sichern.“

Das Programm richtet sich gezielt an Kommunen. Eine Weiterleitung der Fördermittel an Dritte ist jedoch möglich.

Veröffentlicht am

Mehr Tempo für den Wohnungsbau: Bundestagsabgeordnete informieren über den „Bau-Turbo“

Wie kann der Wohnungsbau schneller vorangebracht werden? Darüber informierten die Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk, Dirk Wiese und Jens Behrens aus der Region Südwestfalen in einer digitalen Informationsveranstaltung zum Bau-Turbo. Gemeinsam mit den Bundestagsabgeordneten Hendrik Bollmann und Philipp Rottwilm, die dem Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen angehören, wurde erläutert, wie der Wohnungsbau in Deutschland beschleunigt werden kann und welche neuen Möglichkeiten sich für Städte und Gemeinden ergeben.

Ziel des Bau-Turbos ist es, Planungs- und Genehmigungsverfahren zu vereinfachen und dadurch schneller neuen Wohnraum zu schaffen. Ein zentrales Instrument ist die neue Regelung § 246e Baugesetzbuch (BauGB). Diese ermöglicht es Kommunen, in bestimmten Fällen von bestehenden Vorgaben des Bauplanungsrechts abzuweichen und so schneller Baurecht zu schaffen oder zu erweitern.

„In vielen Städten und Gemeinden fehlt dringend bezahlbarer Wohnraum. Mit dem Bau-Turbo geben wir den Kommunen zusätzliche Instrumente an die Hand, um schneller auf den Wohnraumbedarf reagieren zu können“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk.

Gleichzeitig wurde deutlich gemacht, dass der Bau-Turbo kein Ersatz für eine geordnete Stadtplanung ist. Vielmehr handelt es sich um ein zusätzliches Instrument für Kommunen, das ihnen mehr Gestaltungsspielraum ermöglicht. So können beispielsweise Aufstockungen oder Erweiterungen bestehender Gebäude erleichtert werden. Auch im unbeplanten Innenbereich können zusätzliche Wohngebäude ermöglicht werden, etwa durch Bebauung in zweiter Reihe, sofern sie sich städtebaulich einfügen.

Ein weiterer wichtiger Punkt: Bürgerbeteiligung bleibt weiterhin möglich. Kommunen können weiterhin freiwillige Beteiligungsformate durchführen, etwa Bürgerwerkstätten oder Dialogveranstaltungen. In diesem Fall verlängert sich die Frist zur Zustimmung zu einem Bauantrag um einen Monat auf insgesamt vier Monate.

„Der Bau-Turbo bedeutet mehr Tempo, aber nicht weniger Beteiligung. Kommunen behalten die Verantwortung für ihre Stadtentwicklung und können weiterhin Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungen einbinden“, so die Abgeordnete Lugk.

Die Regelung ist bis Ende 2030 befristet und soll in dieser Zeit Erfahrungen ermöglichen, wie Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestaltet werden können. Im Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern aus der kommunalen Praxis wurde deutlich, dass viele Städte und Gemeinden sich mehr Flexibilität wünschen, um schneller zusätzlichen Wohnraum schaffen zu können.

Back to top

Weitere LINKS




DATENSCHUTZERKLÄRUNG
IMPRESSUM

Stolz präsentiert von WordPress