„Sicherheitspolitik muss verständlich kommuniziert werden, konkrete Orientierung bieten und die Menschen einbinden – vor Ort ebenso wie auf Bundesebene“, resümiert SPD-Fraktionsvorsitzende Eva Kitz. Dass die offene Fraktionssitzung einen Nerv traf, zeigte das volle Plenum im KAI neben dem Stadtbahnhof. Unvorhergesehen passte der Abend besonders gut zur aktuellen Lage: Der Stromausfall in Berlin zeigte, wie schnell Alltag und Kommunikation aus dem Takt geraten – selbst dann, wenn außerhalb einzelner betroffener Stadtteile Versorgung und Einkauf weiterlaufen. Zugleich prägte die Sicherheit in Europa den Abend.
„In Berlin wird gerade entschieden, wie Deutschland und Europa handlungsfähig bleiben – von der Stärkung der Wehrfähigkeit bis zu resilienter Infrastruktur. Wichtig ist, dass verständlich wird, welche Ziele verfolgt und welche Maßnahmen getroffen werden und welche Auswirkungen das vor Ort hat“, unterstrich Bettina Lugk, stellvertretende Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Ihre Motivation. Zentraler Bezugspunkt war dabei der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine: Er verändert Sicherheitslagen, Belastungen und Erwartungen in Europa dauerhaft und stellt Politik auf allen Ebenen vor neue Entscheidungen.
In der Diskussion wurde deutlich, dass internationale Entwicklungen bis in den kommunalen Alltag hineinwirken: Handlungsfähigkeit in der Kommune bedeutet das klar erkennbare Anlaufstellen für Notlagen, Informationen, wenn Strom oder Telefonnetze ausfallen, sowie geübten Abläufen im Krisenmanagement und eindeutig geregelte Zuständigkeiten. Genau deswegen bleibt die SPD-Fraktion bei der Stelle des Ressortleiters Sicherheit weiter dran, die der Bürgermeister seit über drei Monaten unbesetzt hält: „Strukturen müssen im Ernstfall belastbar sein und den Menschen in unserer Stadt Orientierung geben, damit die Sicherheitskräfte ihrer Arbeit nachgehen können“, so Kitz weiter.
Zugleich ging es um die bundespolitische Debatte zum Neuen Wehrdienst und um die Frage, wie Wehrfähigkeit und Einsatzbereitschaft in Deutschland und Europa künftig gestärkt werden können – mit Blick auf Verantwortung, Zumutbarkeit und die Auswirkungen auf junge Menschen, Familien und Arbeitgeber. Besonders Eltern nutzten die Gelegenheit für interessierte Nachfragen: Was ist geplant, wen betrifft es, und wie lassen sich Entscheidungen für Ausbildung, Beruf und Familie verlässlich einordnen? Auch die Lage in Venezuela wurde angesprochen; ergänzend rückten mit jüngsten Äußerungen aus dem Umfeld des US-Präsidenten zu Grönland weitere sicherheitspolitische Fragestellungen in das Interesse der Teilnehmenden.
Die große Resonanz machte deutlich, wie groß der Bedarf an Einordnung und praktischer Orientierung ist. Wer vorbereitet sein will, braucht keine Schlagworte, sondern verlässliche Informationen und klare Zuständigkeiten. „Sicherheit entsteht durch Orientierung und verlässliche Information“, fassten Kitz und Lugk den Abend zusammen und dankten allen Teilnehmenden, die sich mit Fragen und Stellungnahmen eingebracht haben.
Verteilt wurde auf der Veranstaltung auch der Ratgeber „Vorsorgen für Krisen und Katastrophen“ des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, digital abrufbar und analog bestellbar (derzeit lange Lieferzeiten) unter https://www.bbk.bund.de/DE/Warnung-Vorsorge/Vorsorge/Ratgeber-Checkliste/ratgeber-checkliste_node.html.
Mit dieser Pressemitteilung wird ein Foto der Veranstaltung zur Verfügung gestellt, abgebildet sind v.l.n.r. Eva Kitz und Bettina Lugk.
Martin Luckert
Fraktionsgeschäftsführer SPD Iserlohn
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