Mitglied des Deutschen Bundestages
Zum Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale für das Jahr 2025 habe ich am 22.05.2026 folgende Rede im Deutschen Bundestag gehalten.
Folgende Rede habe ich im Rahmen der 1. Lesung zum Sportfördergesetz am 21.05.2026 im Deutschen Bundestag gehalten.
Folgende Rede zum Thema Zusammenhalt durch Engagement – Das Ehrenamt als Rückgrat unserer Gesellschaft habe ich am 21.05.2026 im Deutschen Bundestag gehalten.
Gute Nachrichten für Südwestfalen: Aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ erhalten gleich zwei Projekte in der Region eine umfangreiche finanzielle Unterstützung. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk freut sich, die Förderzusagen bekanntgeben zu können.
In Plettenberg wird die Sanierung des Stadtstadions Elsewiese mit 534.461,64 Euro gefördert. In Lennestadt erhält der Ersatzneubau der Sporthalle der Grundschule in Lennestadt-Elspe eine Förderung in Höhe von 922.500,00 Euro.
„Sportstätten sind weit mehr als Orte für Bewegung – sie sind Treffpunkte für Menschen, fördern den Zusammenhalt und leisten einen wichtigen Beitrag für Gesundheit und Lebensqualität“, erklärt Lugk. „Ich freue mich sehr, dass der Bund hier konkret investiert und unsere Region stärkt.“
Im Fokus der Förderung in Plettenberg steht die dringend notwendige Erneuerung der Tartan- und Kunstrasenflächen im Stadtstadion Elsewiese. Die bestehenden Anlagen stammen aus dem Jahr 2008 und sind inzwischen stark abgenutzt. Beschädigte Oberflächen stellen aktuell ein erhöhtes Verletzungsrisiko für die Sportlerinnen und Sportler dar. Mit der Förderung können die Flächen umfassend saniert und die Anlage wieder auf einen sicheren und zeitgemäßen Stand gebracht werden.
Die Elsewiese ist ein zentraler Ort für den Sport in Plettenberg: Neben dem Trainings- und Spielbetrieb des SC Plettenberg mit zahlreichen Jugend- und Seniorenmannschaften nutzt auch die benachbarte Grundschule die Anlage regelmäßig. Zudem steht der Platz der Öffentlichkeit zur Verfügung und wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern genutzt.
Auch in Lennestadt wird gezielt in die Zukunft investiert. Der Ersatzneubau der Sporthalle in Elspe schafft moderne und nachhaltige Bedingungen für den Schul- und Vereinssport. Damit wird eine wichtige Infrastruktur für Kinder, Jugendliche und Vereine langfristig gesichert.
Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ unterstützt bundesweit Städte und Gemeinden bei der Modernisierung ihrer Sportinfrastruktur. Gefördert werden insbesondere Projekte mit besonderer Bedeutung für den Breitensport, die soziale Integration und den Klimaschutz. Ziel ist es, die Qualität der Sportstätten zu verbessern und sie langfristig nutzbar zu machen.
„Gerade im ländlichen Raum sind solche Programme von großer Bedeutung. Sie ermöglichen Investitionen, die Kommunen allein oft nur schwer stemmen können“, so Lugk weiter. „Das stärkt nicht nur den Sport, sondern auch das gesellschaftliche Miteinander vor Ort.“
Mit den nun bewilligten Mitteln können die geplanten Maßnahmen in Plettenberg und Lennestadt zeitnah umgesetzt werden.
Gute Nachrichten für Südwestfalen: Aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes erhalten gleich zwei Projekte in der Region eine finanzielle Unterstützung. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk freut sich, die Förderzusagen bekanntgeben zu können.
Im Märkischen Kreis wird das Krieger-Ehrenmal in Nachrodt-Wiblingwerde mit 18.032,66 Euro gefördert. Im Kreis Olpe erhält die ehemalige Schultreppe in der Kaiser-Otto-Straße in Lennestadt eine Förderung in Höhe von 72.469,99 Euro.
„Denkmäler sind mehr als historische Bauwerke, sie erzählen die Geschichte unserer Orte und prägen das Gesicht unserer Städte und Gemeinden“, erklärt Lugk. „Ich freue mich sehr, dass der Bund hier konkret hilft, kulturelles Erbe in unserer Region zu bewahren.“
Das Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes unterstützt bundesweit Projekte zur Sicherung und Sanierung von national bedeutsamen oder ortsprägenden Kulturdenkmalen. Ziel ist es, historische Bausubstanz zu erhalten, Schäden zu beheben und die dauerhafte Nutzung zu sichern. Gerade kleinere Kommunen profitieren dabei von der finanziellen Unterstützung, da denkmalgerechte Sanierungen oft mit erheblichen Kosten verbunden sind.
„Gerade im ländlichen Raum sind solche Förderprogramme wichtig. Sie helfen Kommunen, wichtige historische Orte zu erhalten, ohne die kommunalen Haushalte übermäßig zu belasten“, so Lugk weiter. „Das stärkt Identität, Heimatgefühl und Tourismus gleichermaßen.“
Mit den nun bewilligten Mitteln können die geplanten Maßnahmen in Nachrodt-Wiblingwerde und Lennestadt umgesetzt werden.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk lädt junge Menschen aus dem Märkischen Kreis ein, sich für das Planspiel „Jugend und Parlament 2026“ des Deutschen Bundestages zu bewerben. Die viertägige Veranstaltung findet vom 6. bis 9. Juni 2026 im Deutschen Bundestag in Berlin statt und bietet jungen Erwachsenen die Möglichkeit, parlamentarische Abläufe hautnah zu erleben.
„Demokratie lebt davon, dass junge Menschen sich einbringen und politische Prozesse verstehen“, erklärt Lugk. „‚Jugend und Parlament‘ ermöglicht einen intensiven Einblick in die Arbeit des Bundestages – vom Austausch in Fraktionen über Ausschussberatungen bis hin zu Plenardebatten.“
Während des Planspiels übernehmen die Teilnehmenden die Rollen fiktiver Abgeordneter, diskutieren Gesetzesvorlagen und erleben den parlamentarischen Entscheidungsprozess aus erster Hand. Da Bettina Lugk ausgewählt wurde, eine junge, engagierte und politisch interessierte Person aus ihrem Wahlkreis zu benennen, ruft sie interessierte Jugendliche und junge Erwachsene aus dem Märkischen Kreis zur Bewerbung auf:
„Ich möchte einer jungen Stimme aus unserer Region die Chance geben, Politik einmal aus der Perspektive einer Abgeordneten oder eines Abgeordneten zu erleben. Besonders spannend ist dabei, neue Blickwinkel kennenzulernen und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten“, so Lugk.
Interessierte können sich mit einem kurzen Motivationsschreiben bis zum 10. April per E-Mail unter bettina.lugk.wk@bundestag.de bewerben. Die Kosten für An- und Abreise, Unterkunft sowie Verpflegung übernimmt der Deutsche Bundestag.
Die sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Bettina Lugk, hat in der Debatte um das Verbot eines Gedenkhelms durch das Internationale Olympische Komitee (IOC) einen sensibleren Umgang gefordert. Hintergrund ist der ukrainische Skeletonfahrer Wladyslaw Heraskewytsch, der einen mit Portraitaufnahmen versehenen Helm als Zeichen des Gedenkens an seine Teamkolleginnen und Teamkollegen, die im Krieg Russlands gegen die Ukraine gefallen sind, tragen wollte. Das IOC verwies auf seine Neutralitätsregeln und untersagte politische Botschaften im Wettkampf.
„Nach meiner Auffassung stand hier in erster Linie das Gedenken der gefallenen Sportkameradinnen und Sportkameraden im Vordergrund und keine vordergründige politische Botschaft“, erklärte Lugk. Der Helm habe vor allem für die Opfer gestanden; dass darin eine politische Aussage gesehen werde, sei vor allem den Umständen ihres Todes – dem völkerrechtswidrigen Krieg Russlands gegen die Ukraine – geschuldet.
„Wir müssen anerkennen, dass im internationalen Sport nahezu jedes Symbol auch politisch interpretiert werden kann – je nach Perspektive derjenigen, die es betrachten. Das bedeutet aber nicht automatisch, dass jede Form des Gedenkens eine politische Aktion ist.“, sagte die SPD-Bundestagsabgeordnete.
Kritisch äußerte sich Lugk zur Auslegung der IOC-Regeln: „Wenn selbst Zeichen der Trauer und Erinnerung pauschal als unzulässige politische Botschaften gewertet werden, besteht die Gefahr, dass menschliche Anteilnahme hinter formalen Vorgaben zurücktritt.“ Neutralitätsregeln seien wichtig, dürften jedoch „nicht zu einer Empathielücke im Sport führen“. Sicher sei jedoch, dass die Entscheidung eines jungen Athleten, seiner gefallenen Mitstreiterinnen und Mitstreiter zu gedenken, keinesfalls eine Frage von Vernunft oder Unvernunft sei, gibt Lugk mit Blick auf die Haltung des DOSB zu bedenken.
Der Fall zeige, wie schwierig die Balance zwischen politischer Neutralität und gesellschaftlicher Realität sei. „Gedenken ist zunächst ein menschlicher Akt. Dass ihm eine politische Dimension zugeschrieben wird, liegt oft stärker im Blickwinkel der Beobachter als in der Intention der Athletinnen und Athleten selbst.
Bettina Lugk übernimmt in der neuen Wahlperiode eine zentrale Rolle in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik: Die heimische Bundestagsabgeordnete wurde nicht nur als ordentliches Mitglied in den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestags berufen, sondern nun auch zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses gewählt.
Die SPD-Bundestagsfraktion hatte Lugk für den Posten vorgeschlagen. Nach ihrer Wahl im Ausschuss wird sie den Vorsitzenden Thomas Röwekamp vertreten. „Ich danke meiner Fraktion und dem Ausschuss für das entgegengebrachte Vertrauen. Gerade in sicherheitspolitisch herausfordernden Zeiten wie diesen ist es mir ein Anliegen, Verantwortung zu übernehmen und die parlamentarische Arbeit im Verteidigungsausschuss aktiv mitzugestalten“, betont Lugk.
Derzeit arbeitet sich die Bundestagsabgeordnete intensiv in aktuelle sicherheitspolitische Themen ein. Erst am Montag war Lugk gemeinsam mit der Arbeitsgruppe der SPD-Bundestagsfraktion beim Kommando Heer in Strausberg zu Gast. Dort tauschten sie sich mit der Leitung des Heeres über aktuelle Herausforderungen und notwendige politische Maßnahmen aus.
Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ist die Landes- und Bündnisverteidigung stark ins öffentliche und politische Bewusstsein gerückt. „Wir müssen uns der neuen Realität eines anhaltenden Krieges in Europa stellen. Dazu müssen wir unsere Bundeswehr deutlich besser ausstatten und ausrüsten. Nur so können wir durch glaubhafte Abschreckung verhindern, dass es zum Äußersten kommt“, erklärt Lugk abschließend.
Hier ist meine Rede vom 19.12.2024 im Deutschen Bundestag zum TOP 19: “Die demokratischen Kräfte in Venezuela stärken und den Wählerwillen des venezolanischen Volkes anerkennen”. Die Rede wurde zu Protokoll gegeben.
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
Venezuela befindet sich in einer tiefen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krise. Diese Krise hat schwerste Auswirkungen auf das alltägliche Leben der Menschen. In Venezuela besteht eine erhebliche Unterversorgung bei den öffentlichen Dienstleistungen und es wird zunehmend schwerer für die Bevölkerung, an Lebensmittel zu gelangen.
Fast 8 Millionen Menschen haben das Land seit 2015 verlassen, was auch die Nachbarländer vor Herausforderungen stellt. Über 20 Millionen sind derzeit auf humanitäre Hilfe angewiesen. Dekadenz und Korruption haben die Wirtschaft völlig zerrieben und das Bruttoinlandsprodukt Venezuelas ist in weniger als 10 Jahren um 80% gesunken.
Neben der Misswirtschaft kommen die Verbrechen der Regierung an der eigenen Bevölkerung hinzu. Ausführliche Dokumentationen internationaler NGOs berichten von willkürlichen Verhaftungen und schweren Menschenrechtsverletzungen. Zu den Opfern gehören politische Führungspersonen der Opposition, Menschrechtsverteidiger:innen, Gewerkschaftsmitglieder und Journalisten:innen. Aber auch „normale“ Bürger:innen sind einem ernsthaften Risiko ausgesetzt, von der Regierung verfolgt zu werden.
Verantwortlich für diese katastrophale Lage ist vor allem ein Mann: Nicolas Maduro.
Der unfaire Wahlkampf und der offensichtliche Wahlbetrug der Präsidentschaftswahlen in diesem Jahr unterstreichen nur, dass es Maduro nicht um seine Landsleute geht, sondern nur um sich und seinen Machterhalt.
Liebe Kolleginnen und Kollegen der Union, die Außenpolitik ist ein Bereich, in dem wir oft Parteigrenzen überwinden können. Wir unterscheiden uns sicherlich in einigen Punkten, keine Frage, aber wir teilen oft das gleiche Ziel. Besonders mit dem Blick auf den aufziehenden Wahlkampf, finde ich, wir Demokraten sollten das nicht vergessen.
Ich begrüße es daher, dass Sie als Opposition mit Ihrem Antrag viele Punkte aufgenommen haben, die die Bundesregierung in den letzten Monaten bereits angegangen ist. Gut, dass Sie uns hier den Rücken stärken.
Sie fordern die Bundesregierung auf, die demokratischen Kräfte in Venezuela zu unterstützen und sich für die Freilassung politischer Gefangener in Venezuela einzusetzen. Ich stimme Ihnen zu, das sind zwei wichtige Punkte. Deswegen ist es gut, dass die Bundesregierung genau das tut.
Beispielsweise mit ihrer Erklärung vom 04. August dieses Jahres. Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern fordert sie hier, den Wählerwillen in Venezuela endlich anzuerkennen, verdammt die Gefangennahme von politischen Gegnern und pocht auf das Demonstrationsrecht. Schön, dass Sie das auch so sehen wie wir und wir hier gemeinsam sprechen.
Ich finde es auch gut, dass Sie der gleichen Auffassung sind, dass es harte Sanktionen für das Regime Maduros geben muss. Die Bundesregierung hat noch im Mai 2024 erneut der Verlängerung der EU-Sanktionen zugestimmt. Die Sanktionen umfassen ein Waffenembargo sowie Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten von Personen, die für Menschenrechtsverletzungen und der Untergrabung der Demokratie in Venezuela verantwortlich sind. Gut, dass wir auch hier einer Meinung sind.
Lassen Sie mich jedoch noch auf einen Punkt eingehen, der mich etwas gewundert hat. Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der Union, fordern in Ihrem Antrag, dass wir gemeinsam mit anderen Ländern gegenüber Maduros Regime agieren sollen. Zum Beispiel mit Brasilien und Kolumbien. Das ist sinnvoll und begrüßenswert.
Deutschland ist traditionell ein großer Verfechter multilateraler Zusammenarbeit. Nun haben Sie diesen Dienstag Ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl vorgestellt. In diesem betonen Sie zwar die Bedeutung des Weimarer Dreiecks und der EU, das stimmt. Aber ich konnte nichts zu multilateralen Formaten außerhalb der EU finden. Die Vereinten Nationen oder die G20 werden nicht mal namentlich erwähnt.
Ich frage mich: Habe ich hier etwas übersehen? Oder kehren Sie hier einer guten Tradition deutscher Außenpolitik den Rücken zu? Das wäre sehr bedauerlich… Gerade in dieser Zeit, müssen wir doch den Multilateralismus stärken, ja reformieren!
Abschließend können wir glaube ich dennoch sagen, dass wir uns in der Bewertung der Lage in Venezuela ziemlich einig sind. Aus Ihrem Antrag kann ich außerdem eine grundsätzliche Zustimmung zum Regierungshandeln ableiten. Danke dafür!
Die heutige Debatte können wir daher nutzen, um die internationale Aufmerksamkeit hochzuhalten. Das sendet zwei wichtige Signale nach Venezuela: Erstens, gerichtet an das Regime Maduros: Wir sehen genau, was ihr da macht! Gebt euch keinen Illusionen hin, dass die Wahlfälschung unter den Teppich gekehrt werden kann. Und das zweite Signal geht an die demokratische Zivilgesellschaft in Venezuela: Wir haben und wir werden euch nicht vergessen. Wir unterstützen euch auch zukünftig in eurem Streben nach einer freien und demokratischen Zukunft.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung startet: Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils zehn Milliarden Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. Deutschlandweit werden dadurch rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen.
„Für Nordrhein-Westfalen bedeutet dies, dass etwa 900 Schulen gefördert werden – dies ist eine Zahl, der sich sehen lassen kann.“, sagt die heimische Abgeordnete Bettina Lugk.
Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt.
Das Programm besteht aus drei Fördersäulen. So können Investitionen in die Schulgebäude und deren Ausstattung getätigt werden, es werden Mittel für multiprofessionelle Teams bereitgestellt und den Schulen ein individuelles Chancenbudget zur Verfügung gestellt, mit dem sie ganz spezifisch dort fördern können, wo es am dringendsten benötigt wird.
„Das Programm ist eine Antwort auf eine der größten schulpolitischen Herausforderungen, die es aktuell zu stemmen gibt“, erklärt die 42-Jährige Iserlohnerin.
Diverse Bildungsstudien bescheinigen zunehmende und teilweise starke Kompetenzdefizite und Chancenungleichheit einer heterogenen Schülerschaft. Am stärksten betroffen sind junge Menschen aus sozioökonomisch benachteiligten Familien.
Bettina Lugk weiter: „Gerade deshalb ist die Öffnung von Schulen in den Sozialraum zu stärken und die Bildungschancen junger Menschen unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten zu gestalten.“
Das Programm läutet ebenfalls erstmals einen Paradigmenwechsel in der finanziellen Förderung des Bundes ein. So wird das Geld nicht mehr nach Steueraufkommen und Einwohnerzahl verteilt, sondern folgt sozialen Kriterien wie der Armutsgefährdungsquote und dem Migrationsanteil an den jeweiligen Schulen.