Pressemitteilung: Städtebauförderung schafft Räume der Begegnung in den Kommunen – Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum „Tag der Städtebauförderung“ am Samstag, 4. Mai 2024

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Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum Tag der Städtebauförderung am 4. Mai 2024 über die Sanierungsprojekte im Märkischen Kreis:

“Die Städtebauförderung spielt eine entscheidende Rolle für die Entwicklung des Märkischen Kreises und des Sauerlandes. Sie schafft Räume der Begegnung und stärkt den sozialen Zusammenhalt in unseren Gemeinden.”

Auch in diesem Jahr feiern Städte und Gemeinden in ganz Deutschland am 4. Mai 2024 unter dem Motto „Wir im Quartier“ den Tag der Städtebauförderung. An diesem Tag zeigen über 500 Städte und Gemeinden, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung attraktive Quartiere, Stadt- und Ortsteilzentren schaffen und ein gutes Zusammenleben in lebendigen Nachbarschaften fördern. Der Aktionstag zeigt auch, wie die Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung der eigenen Stadt und Gemeinde mitwirken können. Der Tag der Städtebauförderung ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund.

Städtebauförderung im Märkischen Kreis

Auch die Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis können sich über die Unterstützung der Städtebauförderung bei der Entwicklung der Städte und Gemeinden freuen. Seit 1971 flossen ca. 51,5 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung in den Märkischen Kreis. Im Jahr 2023 erhielten die Kommunen Balve, Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg Bundesmittel der Städtebauförderung – insgesamt ca. 7,2 Millionen Euro. Schwerpunkte der Förderung waren im vergangenen Jahr 2023 unter anderem die Gestaltung der Dorfzentren der Balver Dörfer und die Gestaltung der Innenstädte von Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg. Die Mittel wurden in den Programmen der Städtebauförderung mit den Titeln „Lebendige Zentren“ und „Sozialer Zusammenhalt“ bereitgestellt.

Dazu Bettina Lugk weiter:

“Als Vertreterin des Märkischen Sauerlandes im Bundestag freue ich mich über die nachhaltige Unterstützung durch die Städtebauförderung. Sie trägt dazu bei, unsere Quartiere lebenswerter zu gestalten und die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.”

 Städtebauförderung des Bundes und der Länder

Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. Mehr als 12.200 Gesamtmaßnahmen wurden bisher gefördert – in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 ca. 22,4 Milliarden Euro investiert. Auch 2024 werden erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt.

Programme der Städtebauförderung

Die Städtebauförderung fußt auf den Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Diese sprechen die aktuellen Problemlagen gezielt an und berücksichtigen auch wesentliche Querschnittsaufgaben.

So sind Maßnahmen zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Verbesserung der grünen Infrastruktur, Voraussetzung für eine Förderung. Weitere Schwerpunkte sind die Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, die Stärkung von Stadt-Umland-Beziehungen sowie die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements.

„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“

Für alle Menschen ist ihr Quartier eine wichtige Bezugsgröße. Es ist Zuhause und Begegnungsort zugleich. Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ unterstützen Bund und Länder den Erhalt und die Stärkung lebenswerter Quartiere. Ziel des Programms ist es, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, das Miteinander aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens sorgen für mehr Generationengerechtigkeit sowie Familienfreundlichkeit im Quartier und verbessern die Chancen der dort Lebenden auf Teilhabe und Integration.

Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne

Innenstädte und Zentren sind Orte für Begegnung und Kommunikation, Einzelhandel, Arbeiten und Wohnen gleichermaßen. Stadt- und Ortsteilzentren sollen daher zu attraktiven und identitätsstiftenden Orten für Menschen unterschiedlicher Herkunft weiterentwickelt werden. Aufgabe des Programms „Lebendige Zentren“ ist es, hohe Aufenthaltsqualitäten durch vielfältige Nutzungsmöglichkeiten auf der Grundlage des Bestandes zu schaffen. Die Gestaltung des öffentlichen Raums spielt dabei eine ebenso wichtige Rolle wie das besondere baukulturelle Erbe – vor allem in den historischen Altstädten.

Bettina Lugk dazu: “Der Tag der Städtebauförderung bietet eine großartige Gelegenheit, die Vielfalt und Bedeutung dieses Programms zu würdigen. Im Märkischen Kreis und darüber hinaus zeigen die zahlreichen Veranstaltungen, wie die Städtebauförderung aktiv zur positiven Entwicklung unserer Städte und Gemeinden beiträgt.”

Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten

Das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ unterstützt Städte und Gemeinden dabei, öffentlichen Raum und gebaute Umwelt an neue und sich ändernde Bedarfe anzupassen. Ziel sind resiliente städtebauliche Strukturen in wachsenden und in schrumpfenden Städten und Gemeinden aller Größenordnungen. Im Sinne einer nachhaltigen Erneuerung finden zudem umweltbezogene und ökologische Aspekte wie die Klimafolgenanpassung besondere Berücksichtigung. Das Programm setzt einen Schwerpunkt auf die Entwicklung neuer Quartiere auf Brach- und Konversionsflächen und auf die Ermöglichung von Wohnungsbau.

Weitere Informationen:
www.tag-der-staedtebaufoerderung.de
www.staedtebaufoerderung.info
www.instagram.com/staedtebaufoerderung

Pressemitteilung: Förderung kreativer Klangwelten: Zweite Runde des Amateurmusikfonds gestartet

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„Ab sofort haben Musikensembles und Organisationen aus dem Amateurmusikbereich erneut die Möglichkeit, sich um eine Förderung von Projekten aus dem Amateurmusikfonds zu bewerben. Der Fonds zielt darauf ab, Ensembles dabei zu unterstützen, sich neuen künstlerischen Projekten zu widmen und mehr Amateurmusik auf die Bühne zu bringen“, so die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk.

Die Ausschreibung für die zweite Runde des Amateurmusikfonds startete am 16. April 2024. Kreative Projekte haben die Chance auf eine Förderung von bis zu 50.000 Euro. Der vom Deutschen Bundestag initiierte Amateurmusikfonds des Bundesmusikverbands Chor & Orchester (BMCO) richtet sich an Chöre, Orchester, Bands, Musikvereine, Kirchenmusikensembles sowie Organisationen aus dem Amateurmusikbereich.

Lugk dazu weiter: „Die Amateurmusik ist eine wichtige Säule unserer kulturellen Vielfalt im Märkischen Kreis. Mit dem Amateurmusikfonds möchten wir den Ensembles die Möglichkeit geben, innovative Projekte zu realisieren und so die Amateurmusikszene in Deutschland zu stärken. Der Amateurmusikfonds ermöglicht es den Ensembles, sich neuen Herausforderungen zu stellen und innovative Wege zu beschreiten. Dadurch wird nicht nur die Vielfalt in der Amateurmusikszene gefördert, sondern auch der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt.“

Antragsberechtigt für die Projektförderung sind gemeinnützige aktive Amateurmusikensembles, Kirchengemeinden, Bands sowie andere Organisationen der Amateurmusik. Die Förderhöhe richtet sich nach der Reichweite der Projekte, wobei lokale Projekte eine Förderung von mindestens 2.500 Euro bis maximal 10.000 Euro erhalten können und überregionale bzw. bundesweit wirkende Projekte bis zu 50.000 Euro.

Anträge können bis zum 15. Juni 2024 gestellt werden. Die Projektlaufzeit kann ab dem 15. September 2024 beginnen und höchstens bis zum 30. September 2025 dauern. Eine unabhängige, fachkundige Jury wird über die Auswahl der Projekte entscheiden, wobei besonders förderfähig sind, wenn sie neue Ideen erkennen lassen oder sich innovativ von der alltäglichen Arbeit abheben.

Neu in dieser zweiten Förderrunde sind drei mögliche Schwerpunkte, denen sich die Projekte widmen können: „Musik pur!“, „Neue Wege“ und „Zukunftswerkstatt“. Diese Schwerpunkte bieten den Ensembles die Möglichkeit, sich kreativ auszudrücken und innovative Konzepte zu entwickeln.

Der Amateurmusikfonds ergänzt bestehende Bundeskulturfonds, aus denen die Amateurmusik bisher explizit ausgeschlossen war. Die Förderung des Bundes trägt der nationalen Bedeutung der Amateurmusik in Deutschland Rechnung und hilft beim nachhaltigen Erhalt unseres Immateriellen Kulturerbes.

Für Beratung und Antragstellung stehen alle Informationen zur Ausschreibung unter www.bundesmusikverband.de/amateurmusikfonds zur Verfügung. Interessierte Ensembles können sich zudem telefonisch unter +49 (0)30 60 98 07 81 – 35 oder per E-Mail an amf@bundesmusikverband.de an den Bundesverband wenden.

5. Dezember ist Tag des Ehrenamts!

Zum heutigen Tag des Ehrenamts möchte ich mich bei allen Ehrenamtlichen im märkischen Sauerland bedanken. Ob bei den Feuerwehren, dem technischen Hilfswerk, der DLRG, der Kommunalpolitik oder den vielen Sport- Kultur-, Hospiz-, Förder-, Musik- und Schützenvereinen:

DANKE für euren Einsatz! Dass ihr immer wieder losgeht, und eure Abende, Wochenenden und Urlaube nutzt, um bei uns im Sauerland etwas für die Region und die Menschen zu bewegen, ist ein herausragender Einsatz für unsere Gesellschaft!

Diese Fotos sind in diesem Jahr beim sportpolitischen Grillen, beim Theaterstück vom DAS Theater Hemer e.V, beim technischen Hilfswerk Balve, beim Lebenslauf Iserlohn und beim Internationalen Schwimmfest Werdohl entstanden.

Im kommenden Jahr freue ich mich auf viele weitere Besuche bei euch und darauf eure Wünsche und Forderungen mit nach Berlin zu nehmen.

 

Bund fördert Gigabitausbau im Märkischen Kreis mit 12,5 Mio. Euro

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk hat gute Nachrichten für den Breitbandausbau in den Gemeinden Altena, Balve, Hemer, Iserlohn, Menden (Sauerland), Nachrodt-Wiblingwerde, Neuenrade, Plettenberg, und Werdohl: das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat soeben 12,5 Millionen Euro für die systematische Erschließung von unterversorgten Adressen im Märkischen Sauerland zugesagt.

 

Dazu Bettina Lugk: „Ich freue mich sehr, dass auch wir im Märkischen Kreis über das Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland Mittel für eine Erweiterung des Datennetzes erhalten haben. Ich habe volles Vertrauen, dass die fleißigen Breitband-/Gigabitkoordinatoren der Kreisverwaltung des Märkischen Kreises, Herr Hoheisel und Herr Pohl, nun Ihre gute Arbeit beim Erschließen von weißen Flecken auf der Netzkarte weiterführen können.“

Pressemitteilung: 188 Mio. Euro zusätzlich für Integration

In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 haben die Abgeordneten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Änderungen am Etat vorgenommen. Auf Antrag der Ampel-Koalition wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 188 Mio. Euro für das Sprachkursangebot bereitgestellt. Auch die u.a. von Caritas, Diakonie und AWO angebotene Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer wurde gegenüber dem Regierungsentwurf deutlich gestärkt: Wie die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) mitteilt, stehen im nächsten Jahr insgesamt 77,5 Mio. Euro zur Verfügung, um Zugewanderte und Geflüchtete schnell und zielgenau bei der sprachlichen, gesellschaftlichen und beruflichen Integration zu unterstützen.

Bettina Lugk: „Wir sind auch in dieser Region auf Zuwanderung bzw. Integration von Arbeits- und Fachkräften angewiesen, so dass leistungsfähiges Angebot für Spracherwerb und Integration in unsere Gesellschaft notwendig ist. Deshalb erhöhen wir die Mittel für Integrations- und Sprachkurse für Zugewanderte und Geflüchtete und stärken dabei auch die kursbegleitende Kinderbetreuung, sodass auch Eltern mit kleinen Kindern eine Teilnahme am Integrationskurs möglich ist.“

Die Träger der freien Wohlfahrtspflege wie Caritas, AWO oder Diakonie unterstützen Zugewanderte und Geflüchtete im Auftrag des Bundes bundesweit flächendeckend mit einem Beratungsangebot.

„Die MBE leistet einen sehr großen Beitrag zum Gelingen von Integration in unserem Märkischen Sauerland“, so Bettina Lugk. „Die Beraterinnen und Berater helfen denen, die zu uns kommen, bei der Orientierung in unserem Land, vermitteln in Sprachkurse und in Arbeit. Es ist in unser aller Interesse, das dies so schnell wie möglich gelingt. Deshalb freue ich mich sehr, dass uns gemeinsam in der Koalition gelungen ist, die etablierten Beratungsstrukturen in der Fläche zu erhalten.“

Neben den zusätzlichen Mitteln für Integrationskurse und Migrationsberatung konnten wir erreichen, dass auch das erfolgreiche Präventionsprogramm „Respekt Coaches“ fortgeführt wird. Deren politische Bildungsangebote an Schulen behandeln Themen wie das Zusammenleben der Religionen, Rassismus und Antisemitismus und fördern damit den demokratischen Zusammenhalt. Dafür sollen die Mittel gegenüber dem Regierungsentwurf um 20 Mio. Euro massiv erhöht werden. Das Angebot der Jugendmigrationsdienste, das junge Menschen mit Migrationsgeschichte durch Beratung, Bildungs- und Freizeitangebote am Übergang von der Schule bis ins Berufsleben unterstützt wird um 10 Mio. Euro auf knapp 66 Mio. Euro erhöht und spürbar gestärkt.

 

Pressemitteilung: Politische Entdeckungsreise: Das Sauerland trifft Berlin – 50 Personen erleben spannende Informationsfahrt

50 Ehrenamtliche aus dem Märkischen Kreis verbrachten erneut auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk vier informative und erlebnisreiche Tage in der Bundeshauptstadt Berlin.

Das abwechslungsreiche Programm der Fahrt begann mit einem Informationsgespräch in der Deutschen Bundesbank. Im Anschluss folgte ein Besuch des Plenarsaals des Deutschen Bundestags mit anschließender Kuppelbesichtigung und Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten. Mit den Besucher:innen tauschte sie sich zu aktuellen Themen aus. Weitere Highlights waren eine Führung durch das ZDF-Hauptstadtstudio, eine Besichtigung der Dauerausstellung „Tränenpalast“ sowie ein Informationsgespräch im Auswärtigen Amt. Außerdem besuchte die Gruppe das Dokumentationszentrum „Topografie des Terrors“ und durfte an zwei Stadtrundfahrten durch das Regierungsviertel und das politische Berlin teilnehmen.

Die Tage in Berlin wurden nicht nur für ein umfangreiches und abwechslungsreiches Bildungsprogramm genutzt, sondern auch für das gegenseitige Kennenlernen, den Meinungsaustausch und die politische Debatte.

Die Teilnehmer:innen kamen aus Altena, Balve, Hemer, Iserlohn, Menden, Neuenrade, Plettenberg und Werdohl zusammen. Eine bunte Mischung von Generationen mit ihrem vielfältigen, ehrenamtlichen Engagement sorgte für lebendigen Austausch.

Nach der Fahrt fasste die Gastgeberin noch einmal zusammen:

„Die Bürger:innen meines Wahlkreises haben durch die politischen Informationsreisen nach Berlin die Möglichkeit, sich direkt mit dem aktuellen politischen Geschehen vertraut zu machen. Die gewonnenen Erkenntnisse über die Arbeitsweise des Bundestags und der Ministerien vermitteln ein Verständnis für die Abläufe politischer Prozesse. Solche Informationsreisen sind förderlich, um die Verbindung der Bürger:innen zu unserer demokratischen Struktur zu stärken.“

Lugk blickt mit Freude und Dankbarkeit auf den Besuch aus dem Sauerland zurück: „In den vergangenen Tagen habe ich durch Fragen und Gespräche einen umfassenden Einblick gewonnen, wie meine politische Tätigkeit in Berlin die Bürger:innen in meinem Wahlkreis beeinflusst. Die Ansichten, Eindrücke und Anliegen der Menschen sind mir wichtig und ich schätze diese sehr. Ich freue mich nächstes Jahr wieder darauf, weitere Gruppen in Berlin willkommen zu heißen.“

Politische Interessierte an einer Berlin-Fahrt können sich im Wahlkreisbüro von Bettina Lugk melden. Informationen gibt es per E-Mail bettina.lugk.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 02352 / 3349720.

Pressemitteilung: Inflationsausgleich für die Betreuer und die Betreuungsvereine im Märkischen Kreis auf den Weg gebracht

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Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk begrüßt die erste Lesung des Inflationsausgleichs für das Betreuungswesen:

„Dieser Gesetzentwurf ist gut und richtig und dürfte nicht später kommen. Denn: Nicht wenige Betreuungsvereine können wegen der Kostensteigerungen der vergangenen Jahre nicht mehr kostendeckend arbeiten. Gleichzeitig wächst der Betreuungsbedarf. Wir brauchen eine solide und verlässliche Vergütung und Finanzierung für das Betreuungswesen in Deutschland.“

Bundesweit übernehmen 820 Betreuungsvereine, 17.000 berufliche und 750.000 ehrenamtliche Tätige die Betreuung von über 1 Million Menschen, die aufgrund von körperlichen und seelischen Leiden nicht mehr dazu in der Lage sind. Für berufliche Betreuerinnen und Betreuer soll es künftig monatlich 7,50 Euro pro Betreuung von Anfang 2024 bis Ende 2025 geben. Für die ehrenamtlich Tätigen 24 Euro pro Jahr und pro geführte Betreuung.

Die Sauerländer Abgeordnete weiter: „Wir wollen ein schnellstmögliches Inkrafttreten des Inflationsausgleichs. Das kann allerdings nur ein erster Schritt sein. Denn ohne die exzellente Arbeit der Betreuungsvereine wäre der Grad an Selbstbestimmung und Autonomie, den viele Menschen in Deutschland haben, nicht möglich.“

Dabei müsse schnell gehandelt werden, damit die dramatische finanzielle Lage im Betreuungswesen die Erfolge der Betreuungsrechtsreform nicht gefährde, die zum 1.1.2023 in Kraft getreten ist. Wichtigstes Ziel war die Stärkung der Selbstbestimmung der Betreuten und die Steigerung der Qualität der gesetzlichen Betreuung.

Lugk fordert, dass es Ziel sein müsse, die chronische Unterfinanzierung des Betreuungswesens nachhaltig zu beheben:

„Wir brauchen eine auf der Evaluierung des Betreuungsrechts basierende notwendige Anpassung der Vergütung. Dafür bräuchte die Reform eingebaute Mechanismen, die eine künftige Anpassung an die allgemeine Lohn- und Preisentwicklung beinhalten. Auch weil wir eine alternde Gesellschaft sind, kann es in Zukunft zu mehr Menschen kommen, die betreut werden müssen. Es kann jeden und jede treffen. Deshalb brauchen wir eine angemessene Vergütung und Finanzierung für das Betreuungswesen in Deutschland und im Sauerland.“

Pressemitteilung: Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk ruft zu Bewerbungen für den Festivalförderfonds 2024 auf

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum Start des Festivalförderfonds 2024. Der Festivalförderfonds, welcher erstmals als Förderprogramm der Initiative Musik umgesetzt wird, richtet sich an Festivals der populären Musik (der Begriff populär umfasst hier ebenso Jazz und improvisierte Musik). Gefördert werden sollen insbesondere kleine und mittlere Musikfestivals. Auch große, bereits etablierte Festivals können einen Antrag stellen, sofern sie sich durch besondere qualitative Schwerpunkte auszeichnen.

Dazu Bettina Lugk:

“Festivals haben sowohl künstlerisches als auch wirtschaftliches Potenzial und sind besonders wichtig für die Musikerinnen und Musiker. Festivals bringen uns im Märkischen Kreis jedes Jahr erneut zusammen und verbinden ganz unterschiedliche Menschen, um gemeinsam Musik zu genießen. Diese Vereine und Projekte verdienen es, gefördert zu werden. Der neu eingeführte Bundes-Festivalförderfonds unterstützt die Vielfalt und kulturelle Arbeit von Festivals, betont Nachwuchsförderung und legt Wert auf Qualität. So können wir in Zukunft die Festivalkultur im Sauerland erhalten, unterstützen und stärken.”

Für die Festivalsaison 2024 können Veranstalterinnen und Veranstalter jeweils bis zu 50.000 Euro erhalten. Das Antragsverfahren läuft vom 6. November 2023 bis zum 15. Dezember 2023.

Weitere Informationen und das Antragsformular sind zu finden unter:

www.initiative-musik.de

Zu Besuch auf dem Hof der Familie Brinckmann

Am 3. August 2022 besuchte die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk die Familie Brinckmann auf ihrem Hof, um mit ihnen und Dr. Christina Große-Frericks über die Situation der Landwirt:innen im Sauerland zu reden. Bei dem gemeinsamen Gespräch wurde auch über die Vorgaben zur Düngung, die fehlende Wertschätzung für das Handwerk Landwirtschaft und den Vandalismus auf Feldern gesprochen.

Besuch beim FES Landesbüro NRW

Am 4. Februar 2022 wurde die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk von Petra Wilke, der Leiterin des Friedrich-Ebert-Stiftung Landesbüros Nordrhein-Westfalen und Sohel Ahmed, Referent für das Sauerland in Bonn empfangen. Bei dem Gedankenaustausch wurde mögliche gemeinsame Projekte gesprochen.