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Von Dörte Kaul-Hentschel

Am 4. September 2024 lud Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (Mitglied im Auswärtigen Ausschuss) gemeinsam mit ihrem Fraktionskollegen Wolfgang Hellmich (Mitglied des Verteidigungsausschusses und Sprecher der AG Sicherheit und Verteidigung) zu einer Diskussionsveranstaltung ins Vereinsheim des Plettenberger Turnvereins ein. Thema der Veranstaltung war: „Nach der Zeitenwende – Welche Außen- und Sicherheitspolitik braucht Deutschland?“

In ihrer Einführung hob Bettina Lugk die drängenden sicherheitspolitischen Herausforderungen hervor. Sie betonte die Auswirkungen des Kriegs in der Ukraine, die wachsenden geopolitischen Spannungen mit China im indo-pazifischen Raum sowie die Unsicherheiten im Hinblick auf die bevorstehenden Wahlen in den USA, insbesondere eine mögliche Wiederwahl von Donald Trump. Zudem führte sie die Klimakrise und deren Rolle bei der Verschärfung lokaler Konflikte, insbesondere auf dem afrikanischen Kontinent, an. Angesichts dieser globalen Entwicklungen stelle sich die Frage, wie Deutschland seine Außen- und Sicherheitspolitik neu gestalten müsse.

Wolfgang Hellmich verwies in seinen Ausführungen auf aktuelle geopolitische Entwicklungen, die direkte Konsequenzen für die deutsche Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben. So stelle die Türkei als erstes NATO-Land einen Aufnahmeantrag in die BRICS-Staaten, was zu Spannungen innerhalb des Bündnisses führen könne. Hellmich betonte zudem die wachsende Bedeutung der Mongolei als geopolitischer Faktor in Zentralasien, besonders angesichts des Drucks aus Russland und Chinas Einflussversuchen in der Region.

Abschließend warnte Hellmich vor den weitergehenden Ambitionen Wladimir Putins, Russland zu einem imperialistischen Staat auszubauen. Dies geschehe nicht nur durch militärische Mittel, sondern auch durch gezielte Destabilisierungsversuche im Westen, etwa mittels Desinformationskampagnen und Cyberangriffen. „Freiheit kann durch unzureichende Sicherheit gefährdet werden“, warnte Hellmich, und forderte mehr Investitionen in den digitalen Schutz Deutschlands.

In Bezug auf die Stärkung der Verteidigungsfähigkeit Deutschlands rief Hellmich dazu auf, die militärischen Kapazitäten des Landes auszubauen und die Kooperation innerhalb Europas zu verstärken. Die Bundeswehr müsse personell und materiell schneller modernisiert werden, um den NATO-Verpflichtungen gerecht zu werden. Dafür sei es zwingend notwendig, den Verteidigungsetat nachhaltig zu erhöhen.

Bettina Lugk brachte die Neugestaltung der Wehrpflicht ins Gespräch. Diese könnte nicht nur der Bundeswehr zugutekommen, sondern auch im sozialen und zivilen Bereich wertvolle Beiträge leisten. Eine Ausweitung der Wehrpflicht auf soziale Dienste würde junge Menschen in Krankenhäusern oder zivilen Einrichtungen einsetzen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern.

Die Veranstaltung endete mit einer lebhaften Diskussion, bei der die Teilnehmerinnen und Teilnehmer Ihre zahlreichen Fragen und Anmerkungen mit den beiden Abgeordneten diskutierten.