Terminankündigung: Dialogtour mit der Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk in Iserlohn, 22. Mai 2024, 15-17 Uhr

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk lädt alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Dialogtour der SPD-Fraktion im Bundestag ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, den 22. Mai 2024, von 15 bis 17 Uhr auf dem Alten Rathausplatz in Iserlohn statt.

Bei dieser Gelegenheit haben die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, in entspannter Atmosphäre bei Kaffee, Kuchen, Bratwurst und erfrischenden Getränken mit Bettina Lugk ins Gespräch zu kommen. Die Dialogtour bietet eine Plattform für einen offenen und konstruktiven Austausch über die Themen, die die Menschen in unserem Wahlkreis bewegen.

Bettina Lugk betont die Wichtigkeit des direkten Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern: “Lassen Sie uns gemeinsam über die Themen sprechen, die Sie bewegen, und Ideen austauschen, wie wir unsere Region noch besser machen können! Kommen Sie vorbei und lassen Sie uns zusammen an einer starken Zukunft für den Märkischen Kreis arbeiten!”

Die Veranstaltung richtet sich an alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sowie an Vertreterinnen und Vertreter der Presse. Die Teilnahme ist kostenfrei und ohne Anmeldung möglich.

Frau Lugk freut sich auf zahlreiches Erscheinen und einen inspirierenden Austausch!

Pressemitteilung: Verstärkte Investitionen im Fokus: Bettina Lugk trifft THW-Präsidentin Sabine Lackner

„Von meinen Besuchen bei den THW-Ortsverbänden habe ich den einen oder anderen Wunsch und Auftrag mitgenommen, den ich bei Gelegenheit übermitteln sollte. Diese Möglichkeit ergab sich nun auch beim Seeheimer Mittagstisch, bei dem wir die Präsidentin des THW, Sabine Lackner, zu Gast hatten. Ausrüstung, Weiterbildung, Umbau von Gebäuden und u.a. die Gewinnung von ehrenamtlichen Helfern waren nur einige Themen des Gespräches.“, so die heimische Abgeordnete Bettina Lugk.

Die Letmatherin Sabine Lackner ist die erste Frau im höchsten Amt des THWs und gab einen Einblick in den Umsetzungstand der aktuell bewilligten Investitionen und machte aber auch deutlich, dass das THW in den kommenden Jahren weiterhin und nach Möglichkeit mehr finanzielle Unterstützung gebrauchen kann.

Gefahren abzuwehren und bei Notlagen zu helfen – dies gehört u. a. zu den Aufgaben des Technischen Hilfswerkes, die zu 98 Prozent von ehrenamtlichen Helfern erledigt werden.

Bettina Lugk weiter: „Auch wir im nördlichen Märkischen Kreis wissen, dass wir uns auch auf die Kameradinnen und Kameraden des THWs, die in den Ortsverbänden Iserlohn-Kalthof, Altena und Balve verlassen können.“

Pressemitteilung: Heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk begrüßt erste strukturelle Förderung von Musikfestivals durch den Bund

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Die heimische Abgeordnete Bettina Lugk, MdB, freut sich über die jüngsten Entwicklungen im kulturellen Sektor. Mit dem Ende 2023 aufgesetzten Festivalförderfonds werden diesen Sommer zum ersten Mal Musikfestivals systematisch durch den Bund unterstützt. Kleine und mittlere Festivals, aber auch etablierte Festivals mit besonderen qualitativen Schwerpunkten hatten die Möglichkeit, Förderanträge zu stellen. Für die Festivalsaison 2024 stehen insgesamt 5 Millionen Euro zur Verfügung, wovon Veranstalter:innen jeweils bis zu 50.000 Euro erhalten können.

Die Jury des Festivalförderfonds hat ihre Förderempfehlungen ausgesprochen, wobei insgesamt 141 Festivals aus allen 16 Bundesländern eine Förderung erhalten. Auch das iROCK Festival in Plettenberg wird gefördert.

Abgeordnete Bettina Lugk betont die Bedeutung dieser Förderung: “Als Abgeordnete des Märkischen Kreises bin ich stolz darauf, dass auch unsere Region durch den Festivalförderfonds Unterstützung erhält. Die Förderung ist eine Anerkennung der tollen Arbeit der Veranstalter:innnen des iRock Festivals“.

Pressemitteilung: Zur EURO2024 vom 14. Juni bis zum 14. Juli ruft die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk zur Teilnahme an ihrem Tippspiel auf

In knapp 40 Tagen spielt die Nationalelf des DFB ihr erstes Spiel der Europameisterschaft gegen Schottland in München.

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk freut sich sehr, die Sportbegeisterten aus dem Märkischen Sauerland zu ihrem eigenen Tippspiel einzuladen: „Als Sportpolitikerin und Sportfan habe ich im vergangenen Jahr mit vielen Sportfans die Frauen-WM mit meinem ersten Tippspiel begleitet. Dies erhoffe ich mir auch für die Heim-EM der Männer, die schon bald beginnt.”

Am Tippspiel teilnehmen kann jeder Sportinteressierte aus dem nördlichen Märkischen Kreis. Die Teilnahme ist kostenlos und unverbindlich.

Den besten Tippern winken außerdem tolle Preise. Der Erstplatzierte kann sich über einen Gutschein für das Restaurant “Credo” in Iserlohn im Wert von 100,- € freuen. Aber auch die Zweit- und Drittplatzierten gehen nicht mit leeren Händen aus. Der zweite Platz gewinnt einen Gutschein im Wert von 2 Erwachsenen-Tagestickets (Hauptsaison) für das Aquamagis in Plettenberg. Der dritte Platz erhält einen 25,-€ Gutschein für eine Eisdiele in der Nähe.

Interessierte können unter

https://www.kicktipp.de/lugks-tippspiel-euro2024/

oder der App „Kicktipp“ teilnehmen. Geben Sie dafür in der „Kicktipp“ App oder auf der „Kicktipp“ Internetseite „Lugks Tippspiel EURO2024“ ein.

 

Über den QR-Code gelangt man ebenfalls zum Tippspiel.

 

 

 

Pressemitteilung: Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk wirbt für Teilnahme am Parlamentarischen Patenschafts-Programm mit den USA

Die heimische Abgeordnete Bettina Lugk ruft alle interessierten Schüler:innen sowie junge Berufstätige aus dem Märkischen Kreis dazu auf, sich für das 42. Parlamentarische Patenschafts-Programm des Deutschen Bundestages und des Kongresses der Vereinigten Staaten für 2025/2026 zu bewerben. Die Bewerbungsphase hat mit dem 02. Mai offiziell begonnen und endet am 13. September 2024.

Abgeordnete Lugk betont die Bedeutung dieses Austauschprogramms für junge Menschen: “Das Programm bietet eine einzigartige Möglichkeit, den amerikanischen Alltag hautnah zu erleben und dabei sowohl persönlich als auch beruflich zu wachsen. Ich ermutige alle motivierten Jugendlichen und jungen Berufstätigen aus dem Märkischen Kreis, die Chance wahrzunehmen.”

Bewerben können sich Schüler:innen, die zwischen dem 1. August 2007 und dem 31. Juli 2010 geboren wurden. Junge Berufstätige müssen bis zur Ausreise (31. Juli 2025) ihre Berufsausbildung abgeschlossen haben und dürfen zu diesem Zeitpunkt höchstens 24 Jahre alt sein. Teilnehmende Schüler:innen besuchen eine amerikanische High-School und werden bei einer Gastfamilie untergebracht. Junge Berufstätige werden ein halbes Jahr an einem College immatrikuliert und absolvieren im Anschluss ein Praktikum in einem amerikanischen Betrieb. Das PPP-Stipendium umfasst die Kosten für die Reise, Vorbereitung und Betreuung sowie notwendige Versicherungen.

Umfassende Informationen zum Programm sowie über die Bewerbungsverfahren und Teilnahmevoraussetzungen finden sich unter www.bundestag.de/ppp.

Pressemitteilung: Unterstützung für lokale Buchhandlungen im Märkischen Kreis

Die Hoffotografen GmbH

Die Bundesregierung vergibt auch in diesem Jahr wieder den renommierten Deutschen Buchhandlungspreis, der bereits zum zehnten Mal verliehen wird. Dabei werden 108 Buchhandlungen für ihre herausragenden Leistungen in den Kategorien Sortiment, kulturelles Veranstaltungsprogramm, Geschäftsmodell oder Engagement in der Lese- und Literaturförderung für Kinder und Jugendliche prämiert.

Als Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Märkischer Kreis II setzt sich Bettina Lugk nachdrücklich für die Förderung lokaler Buchhandlungen ein. In diesem Zusammenhang betont sie: “Buchhandlungen sind nicht nur Orte des Lesens, sondern auch kulturelle Treffpunkte, die maßgeblich zur Vielfalt und Bildung unserer Gesellschaft beitragen.”

Bewerben können sich Buchhandlungen mit einem durchschnittlichen Jahresumsatz unter einer Million Euro. Zudem werden bis zu zehn größere Buchhandlungen mit einem undotierten Gütesiegel ausgezeichnet.

Die Preisverleihung findet am 8. September 2024 in Frankfurt (Oder) statt. Als Partner des Deutschen Buchhandlungspreises stehen die Kurt-Wolff-Stiftung und der Börsenverein des Deutschen Buchhandels zur Seite.

Bettina Lugk ermutigt alle Buchhandlungen im Märkischen Kreis, sich aktiv um den Deutschen Buchhandlungspreis zu bewerben, und betont: “Die Vielfalt und Qualität der Buchhandlungen spiegeln die kulturelle Vielfalt unserer Region wider. Es ist wichtig, sie zu unterstützen und ihre Bedeutung für unsere Gesellschaft zu würdigen.”

Die Bewerbungsphase startet am 23. April 2024 um 10 Uhr und läuft bis zum 2. Juni 2024.

Interessierte Buchhandlungen können sich auf der Webseite www.deutscher-buchhandlungspreis.de bewerben.

Pressemitteilung: Städtebauförderung schafft Räume der Begegnung in den Kommunen – Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum „Tag der Städtebauförderung“ am Samstag, 4. Mai 2024

© Die Hoffotografen

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum Tag der Städtebauförderung am 4. Mai 2024 über die Sanierungsprojekte im Märkischen Kreis:

“Die Städtebauförderung spielt eine entscheidende Rolle für die Entwicklung des Märkischen Kreises und des Sauerlandes. Sie schafft Räume der Begegnung und stärkt den sozialen Zusammenhalt in unseren Gemeinden.”

Auch in diesem Jahr feiern Städte und Gemeinden in ganz Deutschland am 4. Mai 2024 unter dem Motto „Wir im Quartier“ den Tag der Städtebauförderung. An diesem Tag zeigen über 500 Städte und Gemeinden, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung attraktive Quartiere, Stadt- und Ortsteilzentren schaffen und ein gutes Zusammenleben in lebendigen Nachbarschaften fördern. Der Aktionstag zeigt auch, wie die Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung der eigenen Stadt und Gemeinde mitwirken können. Der Tag der Städtebauförderung ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund.

Städtebauförderung im Märkischen Kreis

Auch die Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis können sich über die Unterstützung der Städtebauförderung bei der Entwicklung der Städte und Gemeinden freuen. Seit 1971 flossen ca. 51,5 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung in den Märkischen Kreis. Im Jahr 2023 erhielten die Kommunen Balve, Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg Bundesmittel der Städtebauförderung – insgesamt ca. 7,2 Millionen Euro. Schwerpunkte der Förderung waren im vergangenen Jahr 2023 unter anderem die Gestaltung der Dorfzentren der Balver Dörfer und die Gestaltung der Innenstädte von Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg. Die Mittel wurden in den Programmen der Städtebauförderung mit den Titeln „Lebendige Zentren“ und „Sozialer Zusammenhalt“ bereitgestellt.

Dazu Bettina Lugk weiter:

“Als Vertreterin des Märkischen Sauerlandes im Bundestag freue ich mich über die nachhaltige Unterstützung durch die Städtebauförderung. Sie trägt dazu bei, unsere Quartiere lebenswerter zu gestalten und die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.”

 Städtebauförderung des Bundes und der Länder

Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. Mehr als 12.200 Gesamtmaßnahmen wurden bisher gefördert – in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 ca. 22,4 Milliarden Euro investiert. Auch 2024 werden erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt.

Programme der Städtebauförderung

Die Städtebauförderung fußt auf den Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Diese sprechen die aktuellen Problemlagen gezielt an und berücksichtigen auch wesentliche Querschnittsaufgaben.

So sind Maßnahmen zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Verbesserung der grünen Infrastruktur, Voraussetzung für eine Förderung. Weitere Schwerpunkte sind die Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, die Stärkung von Stadt-Umland-Beziehungen sowie die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements.

„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“

Für alle Menschen ist ihr Quartier eine wichtige Bezugsgröße. Es ist Zuhause und Begegnungsort zugleich. Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ unterstützen Bund und Länder den Erhalt und die Stärkung lebenswerter Quartiere. Ziel des Programms ist es, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, das Miteinander aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens sorgen für mehr Generationengerechtigkeit sowie Familienfreundlichkeit im Quartier und verbessern die Chancen der dort Lebenden auf Teilhabe und Integration.

Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne

Innenstädte und Zentren sind Orte für Begegnung und Kommunikation, Einzelhandel, Arbeiten und Wohnen gleichermaßen. Stadt- und Ortsteilzentren sollen daher zu attraktiven und identitätsstiftenden Orten für Menschen unterschiedlicher Herkunft weiterentwickelt werden. Aufgabe des Programms „Lebendige Zentren“ ist es, hohe Aufenthaltsqualitäten durch vielfältige Nutzungsmöglichkeiten auf der Grundlage des Bestandes zu schaffen. Die Gestaltung des öffentlichen Raums spielt dabei eine ebenso wichtige Rolle wie das besondere baukulturelle Erbe – vor allem in den historischen Altstädten.

Bettina Lugk dazu: “Der Tag der Städtebauförderung bietet eine großartige Gelegenheit, die Vielfalt und Bedeutung dieses Programms zu würdigen. Im Märkischen Kreis und darüber hinaus zeigen die zahlreichen Veranstaltungen, wie die Städtebauförderung aktiv zur positiven Entwicklung unserer Städte und Gemeinden beiträgt.”

Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten

Das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ unterstützt Städte und Gemeinden dabei, öffentlichen Raum und gebaute Umwelt an neue und sich ändernde Bedarfe anzupassen. Ziel sind resiliente städtebauliche Strukturen in wachsenden und in schrumpfenden Städten und Gemeinden aller Größenordnungen. Im Sinne einer nachhaltigen Erneuerung finden zudem umweltbezogene und ökologische Aspekte wie die Klimafolgenanpassung besondere Berücksichtigung. Das Programm setzt einen Schwerpunkt auf die Entwicklung neuer Quartiere auf Brach- und Konversionsflächen und auf die Ermöglichung von Wohnungsbau.

Weitere Informationen:
www.tag-der-staedtebaufoerderung.de
www.staedtebaufoerderung.info
www.instagram.com/staedtebaufoerderung

Meine Plenarrede zur Sportpolitik der Bundesregierung

Am 24. April 2024 habe ich im Plenum des Deutschen Bundestages gesprochen. Anlass der Debatte war die Aktuelle Stunde mit dem Titel “Sportpolitik der Bundesregierung”.

Meine Rede können Sie hier auch noch einmal nachlesen:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!

Liebe Kollegen der Union, ich kann Ihre Ungeduld, weil ich selbst sehr ungeduldig bin, ein bisschen verstehen. Aber es gilt: Qualität geht vor Schnelligkeit.
Und bei der Qualität sind wir auf dem Weg. Wenn Sie ehrlich sind, wissen Sie das auch aus den Beratungen des Sportausschusses.

Mit Beginn der Wahlperiode wurde die Bearbeitung zahlreicher Projekte begonnen. Der von Ihnen geforderte Startschuss für einen Neustart in der Sportpolitik ist also bereits zu Beginn dieser Wahlperiode gefallen.

Irgendwie habe ich den Eindruck: Wir haben Sie an der Startlinie vergessen.

Ich gehe im Folgenden auf die Deutsche Sporthilfe, die PotAS-Kommission,
das ReStart-Programm und das Zentrum für Safe Sport ein.

Paradebeispiele für die Weiterentwicklung in der Sportförderung sind vor allem auch die Sporthilfe und die PotAS-Kommission. Beide sorgen bereits jetzt für einen reibungslosen Ablauf in der Vergabe von Bundesmitteln und passen sich laufend an aktuelle Herausforderungen an. Die nach wissenschaftlichen Standards arbeitende PotAS-Kommission liefert auf der Basis verschiedener Daten eine objektive und unabhängige
Entscheidungsgrundlage. PotAS versteht sich als selbstlernendes System. Das Analysesystem wird im kommenden Sommersportzyklus daher auch verschlankt, weil die Kommission auf Hinweise aus den Verbänden eingegangen ist. Die Sporthilfe leistet einen wesentlichen Beitrag für
die Athletinnen und Athleten im Olympia- und Paralympicskader, damit sie sich bestmöglich auf die, wie schon erwähnt, anstehenden Spiele vorbereiten  können.

Durch die Fokussierung auf die Digitalisierung wird das Ziel
verfolgt, allen Beteiligten das Leben leichter zu machen
und die Förderangebote an die sich ändernden Anforderungen der Athletinnen und Athleten und des internationalen Systems anzupassen.

In der 49. Sitzung des Sportausschusses wurde zudem deutlich, dass sich die
Sporthilfe zukünftig stärker auf die Förderung von Potenzialen und zukünftigen Leistungen konzentrieren möchte, ebenso wie auf die Nachwuchsförderung. Die digitale Umsetzung dieser Maßnahmen erfolgt auf der Plattform „Meine Sporthilfe“.

An die Teams um Professor Dr. Granacher bei der PotAS-Kommission und um Thomas Berlemann bei der Deutschen Sporthilfe richte ich meinen herzlichen Dank für ihren Einsatz und die gute Zusammenarbeit mit den
Mitgliedern des Sportausschusses.

Die Coronapandemie hatte auch für die Sportvereine und das Ehrenamt viele Herausforderungen bereitgehalten. Der Sorge der Vereine vor massiven und dauerhaften Mitgliederverlusten sind wir mit dem Programm „ReStart – Sport bewegt Deutschland“ begegnet. Heute wissen wir, dass das Programm sehr erfolgreich war, auch dank des Einsatzes von Ehrenamtlichen in den Sportbünden und den Vereinen. Alle 150 000 zur Verfügung gestellten Sportschecks wurden eingelöst, und es wurden beispielsweise 150 Sportboxen installiert.

Nun komme ich zu einer Initiative, die uns allen am Herzen liegen sollte, der Unabhängigen Ansprechstelle für Betroffene von sexualisierter, psychischer und physischer Gewalt im Sport, die wir zum Zentrum für Safe Sport weiterentwickeln wollen. Für uns alle, die den Sport mit Fair Play und Gemeinschaft verbinden, ist es unvorstellbar, dass Athletinnen und Athleten von Gewalt betroffen sein können. Doch es ist leider traurige Realität,
dass sich einige wenige Trainerinnen oder Funktionäre über Grenzen hinwegsetzen und ihre Macht missbrauchen. Wir brauchen einen sicheren und gewaltfreien Sport für unsere Spitzensportlerinnen und Spitzensportler
und natürlich auch für den Breitensport. Das Zentrum für Safe Sport wollen wir daher bis zum Ende der Wahlperiode zum Laufen bringen. Dabei sind alle Akteure involviert: aus der Sportwelt, aus dem Ministerium und
aus den Reihen der Betroffenen.

Liebe Union, lassen Sie uns gemeinsam und konstruktiv an diesem und an weiteren Projekten arbeiten!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Pressemitteilung: Bettina Lugk ruft zur Bewerbung auf: 13. NRW-Preis für Mädchen & Frauen im Sport

Zum 13. Mal schreiben der Landessportbund Nordrhein-Westfalen und die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, in Kooperation mit WestLotto, den NRW-Preis für Mädchen und Frauen im Sport aus.

Die heimische Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Sportausschusses Bettina Lugk freut sich sehr über die Ausschreibung: „Der Preis ist eine Würdigung jener Frauen, die sich engagiert, kreativ und mutig für die Belange von Mädchen und Frauen im Sport einsetzen. Denn es ist ihr besonderer Einsatz, der eine chancengleiche Entwicklung des Sports bei uns im Sauerland und landesweit möglich macht.“

Der 13. NRW-Preis für Mädchen und Frauen im Sport wird in verschiedenen Kategorien verliehen: Er zeichnet Frauen aus, die einen Zugang zum Sport für alle schaffen, jugendliches Engagement fördern, sich gegen Gewalt im Sport einsetzen und Frauen, die sich für Chancengleichheit im Sport einsetzen und vielleicht sogar selbst eine Führungsposition im Sport innehaben. Darüber hinaus gibt es die Sonderauszeichnungen „Lebenswerk Sport“ und die Sonderauszeichnung „LSBTIQ+“.

„Ich würde mich sehr freuen, wenn sich Frauen und Mädchen aus unserer Region bewerben würden. Ich persönlich kenne einige engagierte Frauen im Sport und finde es wichtig, dass ihre Arbeit gewürdigt und weiter gefördert wird.“, so die Abgeordnete.

Die Gewinnerinnen jeder Kategorie können sich über ein Preisgeld von 1.000 Euro freuen. Mitmachen können alle, die in Verein, Bund, Verband, Schule, Politik, sozialer Arbeit oder Wissenschaft im und für den Sport und besonders für Mädchen und Frauen im Sport Herausragendes leisten. Bewerbungsschluss ist der 14.Juni 2024. Weitere Informationen zur Bewerbung gibt es unter  https://www.lsb.nrw/unsere-themen/chancengleichheit/13-nrw-preis-maedchen-frauen-im-sport.

Stabilität und Stärke 2024 – Unsere Verantwortung für Deutschland und Europa

© Die Hoffotografen

Positionspapier von Johann Saathoff, Wiebke Esdar und Dirk Wiese, Vorsitzende der Landesgruppen Niedersachsen/Bremen und Nordrhein-Westfalen, anlässlich der gemeinsamen Frühjahrstagung beider Landesgruppen am 18./19. April 2024 auf Norderney

Nicht nur der andauernde russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Notwendigkeit des digitalen und industriellen Umbaus unserer Wirtschaft, sondern auch die Wucht, mit der uns Corona vor gerade einmal vier Jahren traf und der immer dringender werdende Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel – wir leben in einer Zeit, die die Menschen und auch die Wirtschaft vor viele Herausforderungen stellt. Viele Sicherheiten sind seitdem gewichen. Aufgabe sozialdemokratischer Politik bleibt neben der Sicherstellung von bezahlbarer und verlässlicher Energieversorgung vor allem die Innere, Äußere und Soziale Sicherheit miteinander zu verbinden.

Die beiden größten Landesgruppen der SPD-Bundestagsfraktion, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen, nehmen diese Herausforderung auf ihrer Frühjahrstagung am 18. und 19. April auf Norderney gemeinsam in den Blick.

Zusammen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund fokussieren wir – anstelle von falsch verstandener Zurückhaltung und ideologisiertem Sparwillen – auf einen krisenresilienten, starken Sozialstaat und einen zukunftsfähigen Industrie- und Wirtschaftsstandort mit fairen Arbeitsbedingungen, gerechten Löhnen, einer zukunftsfesten Rente und ein starkes Gesundheitssystem für alle.

Im engen Austausch mit unseren Kommunal- und Landespolitikerinnen und -politikern ist eine moderne Daseinsvorsorge unser Fokus: Ein bürgerfreundlicher Staat, gute Bildungschancen, Bürokratieentlastung, bezahlbarer Wohnraum, die Bekämpfung von (Kinder-)Armut, ein attraktiver ÖPNV auch auf dem Land. Wir stehen für funktionstüchtige Schulgebäude und sanierte Schwimmbäder, instandgesetzte Straßen und eine personalstarke sowohl digitalisierte, als auch bürgernahe Verwaltung. Dazu braucht es unter anderem eine Lösung für die Frage der kommunalen Altschulden.

All das muss jetzt finanziert werden, auch über Kredite. Die vor uns liegenden Weichenstellungen sind Generationenaufgaben. Unser Ziel ist es, eine Gesellschaft des Respekts zu schaffen, die nicht nur in der Gegenwart, sondern auch für kommende Generationen Bestand hat.

  • Wir brauchen eine Reform der Schuldenbremse. Zu oft wurde der Begriff Generationengerechtigkeit missbraucht, um den Sozialstaat zu schwächen. Das Gegenteil ist richtig: Generationengerechtigkeit bemisst sich gerade nicht in Schulden oder an einer schwarzen Null. Heute sind wir in der Pflicht, durch Investitionen ein gutes Bildungssystem, eine starke Wirtschaft und eine funktionierende Infrastruktur für zukünftige Generationen zu sichern.
  • Wir brauchen ein neues Sondervermögen, in dem nicht nur die äußere Sicherheit z.B. für notwendige Beschaffungen im militärischen Bereich weiter sichergestellt wird. Äußere Sicherheit kann nicht ohne innere Sicherheit gedacht werden. Daher muss im neuen Sondervermögen auch mindestens 20 Prozent der Summe für die enormen Herausforderungen aufgrund der Zeitenwende für die innere Sicherheit in der Zuständigkeit des Bundesinnenministeriums investiert werden.
  • Wir fordern einen Innovations- und Stabilitätsfonds. Als Ergänzung zu einer Reform der Schuldenbremse wurden von Expertinnen und Experten auch aus der Wissenschaft Ideen entwickelt, die die Notwendigkeit zusätzlicher Finanzbedarfe für Investitionen thematisieren.

Wir setzen uns daher gemeinsam mit der SPD-Bundespartei dafür ein, dass über einen „Deutschlandfonds“ Staat und private Investoren gemeinsam in Zukunftsprojekte investieren.

  • Wir wollen die Erbschafts-, Vermögens- und Schenkungssteuer modernisieren, Steuervermeidung erschweren und Steuerhinterziehung stärker bekämpfen. Daher unterstützen wir die von der Sozialdemokratie vorgeschlagene Einkommenssteuerreform, die Gering- und Normalverdienende bis hin zu Facharbeiterinnen und Facharbeiter entlasten und einen kleinen Prozentteil der allerhöchsten Einkommen dafür stärker belasten würde. Das ist ein Gebot der Gerechtigkeit und würde dafür Sorge tragen, das Leben für die arbeitende Mitte einfacher zu machen.
  • Wir fordern für besonders hohe Vermögen eine einmalige solidarische Krisen-Abgabe, die einen starken Gerechtigkeitsimpuls in Krisenzeiten gibt und zugleich zusätzliche finanzielle Spielräume schafft. Finanziell starke Schultern müssen mehr tragen als schwache, daher drängen Verteilungsfragen in der Zeitenwende wieder auf die Agenda.

Sieben Wochen vor der Europawahl fokussieren wir uns auf ein Europa der Solidarität – Solidarität innerhalb der europäischen Mitgliedstaaten, aber auch Solidarität nach außen. Es ist in unserem tiefsten nationalen Interesse, die Europäische Union weiterzuentwickeln und nach unseren Vorstellungen mitzugestalten.

Die Europäische Union hat sich in den Krisen der vergangenen Jahre bewährt. Während der Corona-Pandemie haben wir durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit und den größten Wiederaufbaufonds in der europäischen Geschichte bewiesen, wie insbesondere Solidarität uns stark macht. Auf den russischen Angriffskrieg haben wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern entschieden reagiert und die Ukraine politisch, wirtschaftlich und militärisch unterstützt. An diese entschlossene, gemeinsame europäische Politik wollen wir anknüpfen.

Die Gewährleistung der inneren, äußeren und sozialen Sicherheit in Deutschland kann nur durch eine gemeinsame europäische Strategie gelingen.

  • Die EU sanktioniert Russland und hat entsprechendes Vermögen eingefroren. Die Zinsen, die durch die Anlage der Vermögenswerte entstehen, müssen jetzt freigegeben werden, um auch damit die Ukraine weiterhin finanziell zu unterstützen – für die militärische Verteidigung und den ebenso wichtigen Wiederaufbau des Landes.
  • Auf der im Juni in Berlin stattfindenden Ukraine Recovery Conference ist Deutschland als Gastgeber gefordert, ein erneutes starkes Zeichen zur Unterstützung zu setzen. Für die weiter steigenden, notwendigen Ukraine-Hilfsgelder fordern wir eine Kreditfinanzierung außerhalb der Schuldenbremse – auch um ganz klar deutlich zu machen, wie sehr Europas Sicherheit in der Ukraine verteidigt wird.
  • Die russische Desinformationskampagne in der Europäischen Union gleicht einer hybriden russischen Kriegsführung im Westen. Hier brauchen wir auch eine innenpolitische Zeitenwende und müssen unsere Sicherheitsbehörden in Kooperation mit unseren europäischen Nachbarn ermächtigen, unsere Demokratie gegen käufliche Feinde von Innen und Außen zu schützen.

Nur ein geeintes und friedliches Europa, ein Europa, das auf gemeinsamen Werten und demokratischen Prinzipien aufbaut, ist die Basis für Sicherheit, Frieden und Wohlstand für uns in der Mitte des Kontinents, für uns in Deutschland.