Pressemitteilung: Inge Blask MdL und Bettina Lugk MdB: „Krankenhäuser im Wahlkreis Märkischer Kreis II erhalten aus dem Krankenhauszukunftsfond rund 13,5 Mio. Euro für die Digitalisierung.“

Über den Krankenhauszukunftsfonds hat der Bund für die Krankenhäuser in NRW über 620 Millionen Euro für die Digitalisierung bereitgestellt. Die jeweiligen Fördermittel für die einzelnen Krankenhäuser wurden nun endgültig bewilligt. „Für die Krankenhäuser in Hemer, Iserlohn, Menden, Werdohl bedeutet dieses Programm eine Fördersumme in Höhe von rund 13,5 Mio. Euro“, freuen sich die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk und die Landtagsabgeordnete Inge Blask. „Der Krankenhauszukunftsfonds setzt sich mit 70 Prozent zum überwiegenden Teil aus Fördermitteln des Bundes zusammen. Der Bund unterstützt damit die Krankenhäuser in NRW, obwohl eigentlich das Land für Investitionen zuständig ist. Dieser Verantwortung muss es endlich in vollem Umfang gerecht werden“, fordern Bettina Lugk und Inge Blask einhellig.

Weiter sagen sie: „In NRW steigt der Investitionsstau auch bei den Krankenhäusern immer weiter an und liegt inzwischen bei rund 16 Milliarden Euro. Um das Notwendigste zu tun, müsste die schwarz-grüne Koalition in Düsseldorf den Krankenhäusern zunächst jährlich 1,85 Milliarden Euro zur Verfügung stellen. Aktuell sind es 765 Millionen Euro; das ist nicht einmal die Hälfte und reicht bei Weitem nicht aus. Damit unsere Krankenhäuser eine Zukunft haben, muss das Land im kommenden Haushalt endlich mehr Geld bereitstellen.“

Die konkreten Fördersummen gehen aus der Antwort auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion an die Landesregierung hervor. Für das Ev. Krankenhaus Bethanien Iserlohn beläuft sich die Förderung auf insgesamt 1.334.120,00 Euro. Für die Lungenklinik Hemer stehen insgesamt 1.993.075,41 Euro, für die Paracelsus-Klinik in Hemer 1.042.904,00 zur Verfügung. Die Katholischen Kliniken in Iserlohn und Menden werden mit 2.740.569,64 Euro gefördert. Die Stadtklinik Werdohl erhält zusammen mit dem Klinikum Lüdenscheid von Bund und Land insgesamt 6.397.376,81 Euro.

Im Auftrag des Bundestags auf Dienstreise in Chile

Es waren 4,5 spannende Tage in Santiago de Chile und Varparaíso. Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten der Berliner Humboldt-Universität Niels Helle-Meyer haben wir für das Internationale Parlaments-Stipendium (IPS) 20 Vorstellungsgespräche mit jungen Menschen aus Chile, Argentinien und Kolumbien geführt. 9 Stipendiaten werden im nächsten Jahr für fünf Monate nach Berlin kommen und die Arbeit im Deutschen Bundestag bereichern.

Bei weiteren Gesprächen betrieben wir Werbung für das IPS-Programm, die Themen dessen waren vielfältig und umfassten die Fachkräftesicherung, Technologieentwicklung der erneuerbaren Energien und die Medienlandschaft. Diese Themen waren auch Gegenstand vieler Diskussionen:

  • Briefing durch den Gesandten Dr. Schmitt
  • Gespräch mit der AHK Chile
  • Besuch des Goethe-Instituts Chile
  • Gespräch mit dem DAAD Chile
  • Gespräche im Nationalkongress
  • Besuch der deutschen Schule Santiago
  • Diskussionsrunde mit Schüler:innen
  • Gespräch mit der Friedrich Ebert en Chile
  • Gespräch mit der GIZ
  • Empfang der Botschaft zum Tag der Einheit
  • Arbeitslunch mit der Botschafterin

 Die gesammelten Erkenntnisse bereichern meine Arbeit im Bundestag und im Wahlkreis.

Stadtverbandstag der Feuerwehr Balve 2023

Der Stadtverbandstag der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Balve findet traditionell am dritten Septembersamstag statt. Auch in diesem Jahr versammelten sich zahlreiche Freiwillige der Feuerwehren aus der Region in der Schützenhalle Garbeck.

Ziel dieser Feierlichkeit: Auf das ehrenamtlich Geleistete zurückschauen und Ehrungen, sowie Beförderungen und Auszeichnungen vorzunehmen. Die Freude bei der Freiwilligen Feuerwehr auch war groß, denn in diesem Jahr gab es neue Ausstattung für die Freiwilligen. Es wurden zwei neue Feuerwehrfahrzeuge in den Dienst gestellt.

Vielen Dank an alle Kamerad*innen für den Dienst und die Bereitschaft, sich für uns alle einzusetzen und uns in Notlagen zu helfen!

 

Ein Kaffee mit der SPD

Auf einen Kaffee mit der SPD Iserlohn in der Wermingser Straße: Dieses Angebot unterbreitet die heimische SPD regelmäßig. Zahlreiche Bürger:innen nutzten die Möglichkeit für einen Gedankenaustausch zu den aktuellen Themen, die die Altersvorsorge, das Rentenniveau, die Regelungen zu der Direktversicherung und den Zustand der Infrastruktur in der Region und auch der Deutschen Bahn umfassten.

Zudem gab es einige Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen Migration in die EU und nach Deutschland zu beantworten. 

Sicherheits- & Verteidigungspolitik mit dem Verteidigungsminister

Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik beschäftigt uns alle. Aus unseren Wahlkreisen werden zahlreiche Fragen an uns herangetragen und dabei spielt es keine Rolle, ob man im Verteidigungsausschuss ist oder nicht. Daher sind Diskussionsformate mit unseren Fachpolitiker:innen sehr wichtig.

Bei der Diskussion am Donnerstag gab es viele Fragen an den Verteidigungsminister Boris Pistorius, die die Zusammenarbeit mit den Verbündeten, die Beschaffung von Munition und die Umsetzung des Sondervermögens betrafen.

Es waren zahlreiche Abgeordnete, sowie auch Ehemalige versammelt, sodass es auch viele Einschätzungen und Entscheidungen aus bereits vergangenen Wahlperioden zu hören gab. 

Vielen Dank an den Seeheimer Kreis für die Organisation des Abends!

Pressemitteilung: Gut für die Kommunen: Betreuung von unter 25-Jährigen bleibt bei den Jobcentern

Die Betreuung von unter 25-Jährigen in der Grundsicherung (SGBII) bleibt doch bei den kommunalen Jobcentern. Stattdessen übernehmen die Bundesagenturen für Arbeit nun den Bereich der Weiterbildung und Rehabilitation der jungen Menschen. Damit kommt Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem Wunsch seiner Bundestagsfraktion und vielen Akteuren aus der Praxis nach.

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hatte eine Regelung in das Haushaltsfinanzierungsgesetz eingebracht, welches die Betreuung von unter 25-jährigen neu regeln sollte. Damit wollte Heil etwa 900 Millionen Euro einsparen. Die Betreuung der jungen Menschen wäre dabei von den Jobcentern auf die Agenturen für Arbeit übertragen worden. Die Gefahr bestand, dass die kommunalen Jobcenter deswegen massiv entwertet worden wären.

Bettina Lugk, Bundestagsabgeordnete aus dem Märkischen Kreis, begrüßt den neuen Vorschlag ausdrücklich: „Die Jobcenter vor Ort haben die beste Expertise und längste Erfahrung, um Jugendliche schnell und nachhaltig in Gute Arbeit zu bringen. Das bewahren wir. Zusätzlich verbessern wir mit dem neuen Vorschlag jedoch auch die Zusammenarbeit zwischen den Behörden – das freut mich wirklich sehr.“ Am 24. August dieses Jahres hatte Frau Lugk sich selbst im Rahmen eines Tagespraktikums über die Arbeit im Jobcenter Iserlohn informiert.

Pressemitteilung: Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk ruft zum Wettbewerb „Die Gelbe Hand“ 2024 auf

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk unterstützt den Verein „Mach‘ meinen Kumpel nicht an! – für Gleichbehandlung, gegen Rassismus“ e. V. mit einem Aufruf zum Wettbewerb „Die Gelbe Hand“ 2023/2024.

Berufsschüler*innen, Auszubildende und die Gewerkschaftsjugend sind dazu aufgerufen, sich am Wettbewerb zu beteiligen und mit kreativen Projekten und Aktionen ein Zeichen für Vielfalt und Solidarität, gegen Rassismus und Rechtsextremismus zu setzen. Auf die Gewinner*innen warten Preise bis zu 1000,- Euro. Die Schirmherrschaft über den Wettbewerb „Die Gelbe Hand“ 2023/2024 haben die saarländische Ministerpräsidentin, Anke Rehlinger, und die Vorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Yasmin Fahimi, übernommen.

Bettina Lugk begrüßt die Arbeit des Vereins und den Wettbewerb: „Ich finde es toll, dass mit der Aktion ‚Die Gelbe Hand‘ seit 37 Jahren ein Zeichen für Gleichberechtigung und Toleranz gesetzt wird. Ich bin stolz, dass die Unternehmen im märkischen Sauerland oft auch eigene Initiativen zu Integration, Inklusion und Anti-Mobbing durchführen. Ich kann nur alle jungen Azubis, Schüler:innen und Gewerkschafter:innen ermutigen, sich am Wettbewerb zu beteiligen!“

Der Einsendeschluss für die Wettbewerbsbeiträge ist der 14. Januar 2024.

Die Ausschreibung und Informationen sind hier zu finden: https://www.gelbehand.de/setz-ein-zeichen/wettbewerb-aktuell

Aus dem Wahlkreis nach Berlin

Die Frage- und Diskussionsrunden mit Besuchergruppen aus dem/meinem Wahlkreis sind ein schöner und wichtiger Teil in Berlin!

Vergangene Woche waren die Schüler*innen der 10. Klasse von der Geschwister Scholl Realschule aus Plettenberg im Paul-Löbe-Haus in Berlin zu Gast.

Vielen Dank für das Interesse und die zum Teil kniffligen Fragen!

Bei Interesse an einem Besuch im Deutschen Bundestag kann dieser unter Bettina.lugk@bundestag.de oder 030/227 78293 angefragt werden.

 

Sommertour 2023: Sportpolitisches Grillen

Während meiner Sommertour 2023 durch den Wahlkreis habe ich ein neues Format ausprobiert:  Das sportpolitische Grillen fand mit der Intention statt, mit den Sportvereinen im märkischen Sauerland zu ihren Forderungen und Wünschen ins Gespräch zu kommen. Ich war beim FC Borussia Dröschede e.V., beim FC Iserlohn 46/49 e.V.  sowie beim BSV Menden e.V. am Rande des Trainingsbetriebs vor Ort und habe mich bei Gegrilltem und kühlen Getränken mit Ehrenamtlichen, Spielerinnen und Spielern vor Ort unterhalten.

Wir haben uns vor allem über den Nachwuchs, Trainerqualifizierung und Wertschätzung des Ehrenamtes unterhalten.  Dies sind alles Punkte, die ich mit nach Berlin nehmen werde und in meine Arbeit einfließen lasse. Es waren rundum gelungene Abende und es macht einfach Spaß, in lockerer Runde so viele Aktive und Ehrenamtliche kennenlernen zu dürfen.

 

Sollte euer Verein Lust haben, ebenfalls von mir besucht zu werden, würde ich mich freuen, wenn ihr mich über das Kontaktformular meiner Website antickert.