Mitglied des Deutschen Bundestages
Jung, engagiert und interessiert: Es war eine spannende Diskussion mit Jugendlichen aus Menden, die während ihrer Berlin-Fahrt den Deutschen Bundestag besucht haben! Der Krieg in der Ukraine, die Versorgung von Flüchtlingen, der Zustand der Straßen im Sauerland und die Notwendigkeit in unsere Bildung mehr zu investieren sind nur einige Themen, zu denen wir uns ausgetauscht haben.
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit, Roland Schüßler, und unserem Landesgruppenmitglied Kerstin Griese, Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesarbeitsministerium, haben wir gestern über die aktuelle Situation auf dem Arbeits- und Ausbildungsmarkt in Nordrhein-Westfalen diskutiert.
Der Jobturbo zur schnelleren Eingliederung vorrangig ukrainischer Geflüchteter in den Arbeitsmarkt ist ein sehr gutes Beispiel für neue Wege in der Fachkräftevermittlung. Mit Blick auf die Verhandlungen zum Bundeshaushalt für 2025 wollen wir uns gemeinsam für eine stabilisierte und auskömmliche Finanzierung der Jobcenter einsetzen.
Der Deutsche Bundestag hat eine umfassende Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetz beschlossen. Damit werden Genehmigungsverfahren für Anlagen der Energieerzeugung und für Industrieanlagen zukünftig deutlich beschleunigt.
„Genehmigungsverfahren dauern in Deutschland zu lange – obwohl wir hier schon viel erreicht haben. Gerade beim Bau von Zukunftsinfrastruktur müssen wir noch schneller werden. Mit der vom Bundestag beschlossenen größten Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes seit 30 Jahren sorgen wir für erhebliche Verfahrensbeschleunigungen. Mit den beschlossenen Änderungen machen deutlich mehr Tempo beim Umbau unserer Industrie hin zur klimaneutralen und schadstoffarmen Produktion. Wir straffen die Schritte der einzelnen Verfahrensstufen, erleichtern Genehmigungen und digitalisieren das gesamte Antragsverfahren. Damit kurbeln wir unser Wirtschaftswachstum an, schützen tariflich abgesicherte Arbeitsplätze und bringen den Klimaschutz voran“, erklärt die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk.
Immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig sind beispielsweise Änderungen oder Neubauten von Industrieanlagen, Abfallentsorgungsanlagen oder auch Windkraftanlagen. Diese Genehmigungsverfahren sind oftmals sehr komplex und umfangreich. Unter anderem durch neue Fristen im Verfahren, dem grundsätzlichen Wegfall des Erörterungstermins, dem Stärken des vorzeitigen Baubeginns und erheblichen Erleichterungen beim Ersatz von alten Windkraftanlagen wird es zu echten Beschleunigungen kommen. Die zahlreichen Änderungen im parlamentarischen Verfahren setzen in sehr weiten Teilen die Beschlüsse des Bund-Länder Pakts von Bundeskanzler Olaf Scholz für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung aus dem November vergangenen Jahres um. Eine Absenkung von Umweltstandards sieht das Gesetz hingegen nicht vor. Die Gesetzesnovelle benötigt noch die Zustimmung des Bundesrates.
Die heimische Abgeordnete Bettina Lugk, MdB, lädt Interessierte am Montag, den 24. Juni 2024, zur digitalen Teilnahme an der Konferenz für die Interessenvertretungen der Beschäftigten teil. Die Veranstaltung, die unter dem Motto “Gute Arbeit! Gutes Leben? – Welche Strategien haben die Betriebe?” steht, wird von der SPD-Bundestagsfraktion organisiert und bietet eine Plattform zur Diskussion über die Verbesserung von Arbeitsbedingungen.
Dazu gehört auch die Frage, wie gute Arbeitsbedingungen die Zufriedenheit und Produktivität der Beschäftigten steigern können. Besonders im Fokus stehen dabei auch die Herausforderungen und Chancen des mobilen Arbeitens. Neben zahlreichen Gästen aus Wissenschaft und Praxis wird auch der Arbeitsminister Hubertus Heil anwesend sein.
Die heimische Abgeordnete Bettina Lugk sieht in dieser Konferenz eine wichtige Gelegenheit, um konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Märkischen Sauerland zu diskutieren und voranzutreiben.
Das Programm ist unter https://www.spdfraktion.de/mitbestimmen zu finden. Eine Anmeldung ist für eine digitale Teilnahme ist noch bis 21.06.2024 möglich. Bitte melden Sie sich dazu beim Bundestagsbüro Bettina Lugk unter 030/227-78293 oder bettina.lugk@bundestag.de an.
Die Frage von Krieg und Frieden begleitet uns seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine auch in jeder Sitzungswoche!
Heute war der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj im Deutschen Bundestag zu Gast und ist in seiner bewegenden Rede auf die verschiedenen Probleme und Herausforderungen und das Leiden der Menschen eingegangen.
Er hat appelliert, dass wir in der Unterstützung seines Landes und seines Volkes nicht nachlassen dürfen. Dies hat auch für das friedliche Zusammenleben in ganz Europa Auswirkungen.
Heute ist Trikottag!
Initiiert vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und mitgetragen von allen Landessportbünden und Sportfachverbänden, wird dazu aufgerufen, einen Tag lang ein Trikot im Alltag zu tragen.
Am Arbeitsplatz, in der Schule oder einfach so: Trikots, Trainingsjacken und T-Shirts sollen heute überall dort zu sehen sein, wo man sie eigentlich nicht erwarten würde.
Ich konnte mich zwischen den vielen tollen Vereinen bei uns in der Region nicht entscheiden und habe deswegen in Vorfreude auf die Heim-EM das neue Trikot der Nationalelf mitgenommen.
Mit dem Trikottag soll für den Vereinssport und für die rund 86.000 Sportvereine in Deutschland Werbung gemacht werden.
Copyright: Thomas Meyer, OSTKREUZ
Die heimische Abgeordnete Bettina Lugk gratuliert der Europaschule Hemer zum zweiten Preis beim bundesweiten Jugendwettbewerb „Umbruchszeiten. Deutschland im Wandel seit der Einheit“. Mit ihrem Projekt „Go West“ gehört die Europaschule Hemer zu den 33 Preisträgergruppen des Wettbewerbes. Ihr Beitrag wurde aus 211 eingesendeten Beiträgen ausgewählt und erhielt bei der Preisverleihung im Bundesverkehrsministerium am 10. Juni 2024 den zweiten Preis. Der Preis ist mit 1500,- € dotiert.
„Es ist beeindruckend zu sehen, wie engagiert und kreativ die Jugendlichen aus dem Märkischen Kreis an diesem bedeutenden Wettbewerb teilgenommen haben“, betont Abgeordnete Lugk. „Ihr Projekt ‚Go West‘ zeigt, wie wichtig es ist, die Geschichte aus der Perspektive der jüngeren Generation aufzuarbeiten und zu reflektieren.“ Die Schulklasse drehte einen Film, in dem eine Talkshow mit dem Titel „Go West“ nachgespielt wird. Thematisch geht es um die persönlichen Veränderungen im Leben der eingeladenen Zeitzeugen im Zuge der deutschen Einheit. Im Laufe der Sendung geben die Zeitzeugen anekdotenhaft Auskunft über die Veränderungen in ihrem Leben nach 1989/90. Insbesondere die Reisefreiheit und mehr Konsummöglichkeiten werden thematisiert. Die Talkshow wird zwischendurch von kurzen Schattentheater-Sequenzen unterbrochen, die den Inhalt visuell stützen.
Der Wettbewerb, der vom Beauftragten der Bundesregierung für Ostdeutschland und der Bundesstiftung Aufarbeitung organisiert wird, zeichnet Projekte von Jugendlichen aus, die sich mit der deutschen Einheit und der Transformationszeit auseinandersetzen. In der aktuellen Wettbewerbsrunde haben über 200 Jugendliche in 33 Projekten ihre Ideen in Filmen, Podcasts, Kunstwerken und Theaterstücken umgesetzt.
„Der zweite Preis ist ein großer Erfolg und zeigt die hohe Qualität der Arbeit, die hier geleistet wird“, so Bettina Lugk weiter. „Die Jugendlichen haben mit ihrem Projekt ‚Go West‘ einen wichtigen Beitrag zur Auseinandersetzung mit unserer Geschichte geleistet.“
Wandern ist Sport, ist Bewegung, ist Gemeinschaft und wird von Millionen von Menschen in Deutschland betrieben – häufig in Vereinen, manchmal auch in einer Gruppe von Wanderfreunden.
Für eine bessere Einbindung in die Bewegungsgipfel sowie in die Ausgestaltung des Sportfördergesetzes wirbt auch der Deutsche Wanderverband.
Vorhin habe ich kurz mit Thomas Gemke (2. DWV-Vizepräsident), Ute Dicks (DWV-Geschäftsführerin) und Matthias Löb (Verbandsfachwart für Kultur) auch über diese Themen sprechen können.
Jährlich sterben über 70.000 Menschen an einem Herz-Kreislauf-Stillstand – eine erschreckend hohe Zahl, die wir durch schnelle Hilfe reduzieren können. Jeder von uns kann einen Unterschied machen, indem wir helfen, bis der Rettungsdienst eintrifft.
Da unser letzter Erste-Hilfe-Kurs schon „einige Tage“ her ist, haben wir beim gestrigen Aktionstag unsere Kenntnisse aufgefrischt. Mit den einfachen Schritten prüfen, rufen, drücken können wir alle dazu beitragen, Leben zu retten!
Am 23. Mai 2024 wird das Grundgesetz 75 Jahre alt. Zu diesem Anlass verschenke ich zehn Abdrucke der Originalschrift des Grundgesetzes vom 23. Mai 1949.
Vor 75 Jahren kamen die Väter und Mütter des Grundgesetzes zusammen, um unser Grundgesetz, die Basis für unseren freiheitlich demokratischen Rechtsstaat, aufzusetzen. Diese Sonderausgabe zeigt die Originalunterschriften des parlamentarischen Rates und gehört in jedes Bücherregal.
Interessierte können sich bis zum 24.05.2024 hier oder unter bettina.lugk@bundestag.de melden.