Märkischer Kreis Archive

17.04.202517.04.2025

Pressemitteilung: Bettina Lugk ruft zur Teilnahme am Gastfamilienprogramm für US-Stipendiaten auf

Ab Oktober 2025 werden Gastfamilien für Stipendiat:innen des 42. PPP-Jahrgangs gesucht. Das PPP für junge Berufstätige ist ein gemeinsames Stipendienprogramm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses durchgeführt von der Austauschorganisation Cultural Vistas gGmbH. Die jungen Berufstätigen aus den USA, zwischen 18 und 24 Jahren alt, werden zunächst einen Sprachkurs absolvieren, dann ein Semester an einer Hochschule studieren und anschließend ein berufsbezogenes Praktikum in Deutschland machen. Dabei leben sie idealerweise in Gastfamilien, um die deutsche Kultur aus nächster Nähe zu erleben.

“Ich würde mich sehr freuen, wenn sich im Märkischen Sauerland engagierte Gastfamilien finden, die jungen Menschen aus den USA für ein paar Monate ihr Zuhause öffnen. Das ist eine tolle Gelegenheit für neue Freundschaften und gelebte Völkerverständigung”, so Bettina Lugk.

Ob Familie, Alleinstehende oder WG – wer ein freies Zimmer und Interesse am Austausch mitbringt, ist herzlich eingeladen sich zu bewerben. Auch kürzere Aufenthalte sind möglich. Die Unterbringung wird vom Deutschen Bundestag bezuschusst.

Interessierte können sich über das Kontaktformular unter https://usa-ppp.de/gastfamilie-werden-formular unverbindlich melden.

24.03.202503.04.2025

Pressemitteilung: Sondervermögen für Infrastruktur: Das Geld muss vor Ort ankommen – das Land muss die Mittel 1:1 weitergeben!

Am Dienstag hat der Bundestag den Weg frei für das größte Investitionspaket in der Geschichte der Bundesrepublik freigemacht. Über die ohnehin geplanten Investitionen hinaus sollen über 500 Milliarden Euro für die Infrastruktur in Deutschland zur Verfügung gestellt werden. Schulen, Straßen, Schienen und Brücken werden wieder fit gemacht. Hierzu erklären Bettina Lugk, SPD-Bundestagsabgeordnete aus Iserlohn, und Sebastian Wagemeyer, stellvertretender Vorsitzender der SPD Märkischer Kreis:

„Die Weichen sind gestellt: Die dringend benötigten Mittel für Investitionen in unsere Infrastruktur sind durch den Bundestag bewilligt worden. CDU und CSU haben ihre jahrelange Blockadehaltung mit der Möglichkeit, den Bundeskanzler zu stellen, aufgegeben. Dabei standen ähnliche Lösungen in der vergangenen Legislaturperiode mehrfach zur Debatte. Es hätte uns allen geholfen, wenn die Beschlüsse eher gefasst worden wären. Wir wären jetzt längst in der Umsetzungsphase. Wie auch immer: Der Blick gilt nun nach vorne.

Unser Land und insbesondere unsere Region müssen auf die Überholspur. Den hohen Investitionsbedarf spüren wir im Märkischen Kreis in unseren Schulen sowie auf Straßen, Schienen und unseren Brücken. Unsere Infrastruktur darf nicht mehr auf Verschleiß gefahren werden. Sie ist für ein Industrieland mitten in Europa unabdingbar. Es geht nun nicht mehr um bloße Instandhaltung: Wir benötigen die modernsten Verkehrswege, einen Schub im Bereich Digitalisierung und von der Kita bis zur Hochschule die besten Bildungseinrichtungen. Ein Bauprogramm für unsere Schulen und Straßen sorgt nicht nur für Arbeitsplätze. Man kann die Planung klug mit Klimaschutzmaßnahmen verknüpfen. Und wer in öffentliche Bauten investiert, eröffnet auch Chancen für die vielen Industrie-Unternehmen in unserer Region, die im Bereich Gebäudetechnik und für den Sanitärbereich produzieren. Auch das heimische Handwerk wird davon profitieren.

Für den Erfolg sind zwei Aspekte besonders wichtig. Erstens: Wir müssen nun ins Machen kommen. Die neue Bundesregierung muss mit den Ländern und den Kommunen schnell handeln. Dazu gehört der Abbau bürokratischer Hürden. Zweitens: Genauso wichtig ist, dass das Land NRW bei der Weitergabe der Mittel keine klebrigen Finger bekommt. Investitionen in Schulen, Turnhallen und Kindertagesstätten zum Beispiel werden von den Städten und Gemeinden erledigt. Projektförderungen, die nur einen Teil der Investitionen finanzieren und einen Eigenanteil aus den kommunalen Haushalten einfordern, werden uns nicht helfen. Es ist an der Zeit, dass Kommunen wieder so finanziell ausgestattet werden, dass sie stärker selbst über ihre Investitionen entscheiden können – und zwar ohne Bewerbung für Projekt-Wettbewerbe.“

11.03.2025

Otto-Wels-Preis für Demokratie 2025: Unsere Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk ruft junge Menschen zur Teilnahme auf

Die SPD-Bundestagsfraktion verleiht auch im Jahr 2025 wieder den Otto-Wels-Preis für Demokratie. Mit diesem Wettbewerb werden junge Menschen ermutigt, sich aktiv mit den Themen Demokratie, Freiheit und gesellschaftlichem Zusammenhalt auseinanderzusetzen. Unsere Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) ruft dazu auf, sich mit kreativen und engagierten Beiträgen zu beteiligen.

Seit über 155 Jahren setzt sich die SPD für Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie ein. Diese Werte sind nicht nur das Fundament unserer Gesellschaft, sondern auch tief in der Identität der Sozialdemokratie verwurzelt. Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie erinnert die SPD-Bundestagsfraktion an den sozialdemokratischen Widerstand gegen das NS-Regime und setzt zugleich ein Zeichen für die Bedeutung demokratischen Engagements in der Gegenwart.

Im Jahr 2025 wird der Preis bereits zum zehnten Mal vergeben und widmet sich dem Schicksal von Jeanette Wolff. Die Sozialdemokratin und Widerstandskämpferin überlebte das NS-Regime und engagierte sich nach dem Zweiten Weltkrieg unermüdlich für die Erinnerungskultur sowie für Gerechtigkeit und Menschenrechte. Ihr Leben steht exemplarisch für den Mut, sich gegen Unrecht zu stellen und demokratische Werte zu verteidigen. Eine Botschaft, die auch heute noch von großer Bedeutung ist.

Der Preis richtet sich an junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren, die in Einzel- oder Gruppenarbeiten ihre Perspektiven auf die Themen Demokratie und gesellschaftliche Teilhabe darlegen. Dabei sind verschiedene Formate – von Essays über kreative Projekte bis hin zu digitalen Beiträgen – möglich.

Weitere Informationen zum Wettbewerb sowie die genauen Teilnahmebedingungen sind auf der Homepage der SPD-Bundestagsfraktion unter folgendem Link zu finden: www.spdfraktion.de/ottowelspreis <http://www.spdfraktion.de/ottowelspreis>

Bettina Lugk: „Demokratie braucht Engagement!“

„Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Sie lebt davon, dass wir uns aktiv für sie einsetzen. Gerade junge Menschen bringen neue Perspektiven ein und gestalten unsere Zukunft. Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie möchten wir sie ermutigen, sich mit den Werten unserer Gesellschaft auseinanderzusetzen und eigene Ideen zu entwickeln. Ich freue mich über jede Einreichung und bin gespannt auf die kreativen und inspirierenden Beiträge“, so Bettina Lugk.

Interessierte Jugendliche sind herzlich eingeladen, am Wettbewerb teilzunehmen und mit ihren Arbeiten ein Zeichen für Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt zu setzen.

Einsendeschluss ist Freitag, der 16. Mai 2025. Die drei am besten bewerteten Wettbewerbsbeiträge werden mit Geldpreisen ausgezeichnet. Darüber hinaus werden die Gewinnerinnen und Gewinner am 25. Juni 2025 zu einer Berlin-Fahrt mit Besuchsprogramm eingeladen.

05.03.2025

Pressemitteilung: SPD mit 3 Bundestagsabgeordneten für Südwestfalen

Die Bürgerinnen und Bürger in Südwestfalen haben bei der Bundestagswahl Bettina Lugk, Jens Behrens und Dirk Wiese in den Deutschen Bundestag gewählt. Jens Behrens wurde im Wahlkreis Soest erstmalig gewählt, Bettina Lugk im Wahlkreis Märkischer Kreis II zum zweiten Mal und Dirk Wiese im Hochsauerlandkreis bereits zum vierten Mal. Sie vertreten Südwestfalen und ihren heimischen Wahlkreis im 21. Deutschen Bundestag in Berlin.

Durch den Wegfall der beiden SPD-Mandate in den Wahlkreisen Siegen-Wittgenstein sowie Kreis Olpe – Märkischer Kreis I wird die Betreuung dieser Wahlkreise nun neu organisiert. Zukünftig übernimmt Dirk Wiese erneut die Betreuung für den Wahlkreis Siegen-Wittgenstein, während Bettina Lugk neben ihrem eigenen Wahlkreis auch die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Kreis Olpe – Märkischer Kreis I vertritt.

„Wir werden gemeinsam mit voller Kraft für die Interessen der Menschen in Südwestfalen eintreten und ihre Themen mit Nachdruck in Berlin vertreten“, betonen die drei heimischen Abgeordneten.

Am 26. Februar 2025 fand bereits die konstituierende Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion statt. In dieser wurde Lars Klingbeil mit 85,6 Prozent der Stimmen zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Rolf Mützenich an, der die Fraktion seit 2019 geführt hatte. Die SPD-Fraktion, die nach der jüngsten Bundestagswahl von 207 auf 120 Abgeordnete geschrumpft ist, steht vor der Herausforderung, ihre Position im Bundestag neu zu definieren und gleichzeitig mit CDU/ CSU Gespräche über eine neue Bundesregierung zu führen. Lars Klingbeil betonte die Notwendigkeit einer intensiven Aufarbeitung der Wahlergebnisse und kündigte an, die Fraktion geschlossen und strategisch in die neue Legislaturperiode zu führen. Die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages ist für den 25. März terminiert.

Zu den ersten Ergebnissen der Sondierungsgespräche erklären Behrens, Lugk und Wiese:

“Die Lösungen müssen so groß sein, wie die Aufgaben. Wir wollen in Sicherheit und Infrastruktur investieren wie vielleicht noch nie. Auf Verschleiß fahren ist vorbei. Mit dem ersten Ergebnis aus den Sondierungen mit CDU und CSU können wir zufrieden sein. Das sind die Punkte, die wir als SPD in den letzten Wochen vertreten haben, um unser Land zu modernisieren, den Zusammenhalt und den Fortschritt voranzubringen. Das ist insgesamt ein starkes Paket für Sicherheit, für die wirtschaftliche Stärke und für die Investitionen in die Infrastruktur unseres Landes. Wir haben uns als SPD vorgenommen in den Gesprächen in den nächsten Wochen darauf zu drängen, dass Familien entlastet werden, dass die Renten stabilisiert werden, dass wir ein gerechtes Steuersystem haben, dass Menschen die hart arbeiten, gesehen und respektiert werden. Aber ganz vorne stand für uns ein gemeinsames Verständnis für die Größe und die Bedeutung der Aufgaben, die wir jetzt gemeinsam zu lösen haben. Eins ist klar: Das werden noch zähe Verhandlungen mit CDU und CSU. Das wird nicht einfach. Aber wir sind uns als SPD der Verantwortung für unser Land und für die hart arbeitenden Menschen bewusst. Aus dieser Verantwortung heraus, führen wir die Gespräche. Das hier heute ist ein guter Start der Gespräche. Vor allem gut für unser Land.”

21.02.2025

Pressemitteilung: Bettina Lugk ruft zu Teilnahme am Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ auf

Auch in diesem Jahr sucht der bundesweite Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ der Bundeszentrale für politische Bildung erneut erfolgreiche zivilgesellschaftliche Projekte, die einen Beitrag zu einer lebendigen und demokratischen Gesellschaft leisten.

„Der Wettbewerb ist eine Gelegenheit, tolle Projekte zu würdigen, die sich für Toleranz und gegen Hass und Ausgrenzung einsetzen. Gerade jetzt, da wir in einer Zeit leben, in der Demokratie und Werte immer wieder in Frage gestellt werden, ist es von großer Bedeutung, solche Initiativen zu fördern. Der Wettbewerb ist ein starkes Signal für die Vielfalt und den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft”, erklärt die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk.

Preisträger können sich über ein Preisgeld von bis zu 10 000 Euro freuen und werden Teil des Aktiv-Netzwerks. Zudem profitieren sie von Qualifizierungsangeboten und dem Austausch mit anderen Preisträgern. In diesem Jahr stehen insbesondere Projekte im Fokus, die sich gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus einsetzen.

Interessierte können ihre Bewerbungen ab sofort über das Online-Formular einreichen. Der Bewerbungsschluss ist der 1. April 2025.

Weitere Informationen und Teilnahmebedingungen finden Sie unter www.bpb.de/aktiv .

21.02.2025

Pressemitteilung: Start des Bundesprogramms „MemoRails Halt! Hier wird an NS-Geschichte erinnert“

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk ruft zur Teilnahme am Bundesprogramm „MemoRails Halt! Hier wird an NS-Geschichte erinnert“ auf:

„Das Bundesprogramm fördert zivilgesellschaftliche und lokale Initiativen bei der Aufarbeitung und Vermittlung von NS-Geschichte. Ich würde mir wünschen, dass möglichst viele Initiativen am Bundesprogramm teilnehmen. Wir brauchen eine wiederkehrende Erinnerung an die Gräueltaten der NS-Zeit, damit dies nie wieder geschehen kann. Bahnhöfe sind zentrale Orte der Erinnerung an die NS-Verfolgung – als Orte der Deportation und Flucht. Mit dem neuen Bundesprogramm unterstützt der Bund Projekte, die diese historischen Stätten sichtbar machen, die Geschichten der Opfer und der Täter erforschen und mit innovativen Gedenk- und Veranstaltungsformaten an die nationalsozialistischen Verbrechen erinnern.“

Der Deutsche Bundestag stellt für das Programm einmalig eine Million Euro bereit. Die Stiftung EVZ beteiligt sich mit weiteren 100.000 Euro und übernimmt die Umsetzung des Programms. Die Deutsche Bahn AG unterstützt das Vorhaben logistisch und kommunikativ.

Das Programm richtet sich insbesondere an Geschichtsvereine und Gedenkstätten, Kultureinrichtungen und künstlerische Kollektive sowie Träger der historisch-politischen Bildung und Initiativen der Jugendarbeit. Die Fördersummen liegen zwischen 20.000 und 70.000 Euro. Die Projektlaufzeit liegt bei bis zu einem Jahr.

Die Ausschreibung und Website finden Sie auf der Seite https://www.stiftung-evz.de/ .

19.02.2025

Pressemitteilung: Bettina Lugk begrüßt 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger in Berlin

Nach Berlin ging es für 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis von Bettina Lugk, die der Einladung unserer Bundestagsabgeordneten zu einer viertägigen politischen Informationsfahrt folgten. Organisiert wurde die Reise in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA), das mit diesen Fahrten das Ziel verfolgt, den Teilnehmenden die Arbeit der Bundesregierung und des Parlaments näherzubringen. Bundestagsabgeordnete haben die Möglichkeit, jährlich drei Besuchergruppen aus ihren Wahlkreisen nach Berlin einzuladen, um ihnen politische Institutionen, historische Stätten und kulturelle Sehenswürdigkeiten der Hauptstadt vorzustellen. Die Kosten für An- und Abreise, Unterkunft sowie Teile der Verpflegung werden dabei vom BPA übernommen.

Auf die 50 Gäste wartete ein abwechslungsreiches und informatives Programm mit der Besichtigung des Plenarsaals im Deutschen Bundestag, einem Vortrag über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments sowie einer anschließenden Diskussion mit Bettina Lugk und einem Besuch der berühmten Besucherkuppel. Zudem fanden zwei an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrten durch Berlin statt. Weitere Programmpunkte waren der Besuch des Humboldt Forums, ein Informationsgespräch im Bundesministerium des Innern und für Heimat, der Besuch der “Parlamentshistorischen Ausstellung des Deutschen Bundestages” im Deutschen Dom sowie ein Informationsgespräch beim Technischen Hilfswerk (THW).

Bettina Lugk freute sich über das große Interesse der Besucherinnen und Besucher an ihrer parlamentarischen Arbeit sowie am umfangreichen Programm. Sie betonte, dass diese Fahrten eine großartige Gelegenheit bieten, Politik hautnah zu erleben und einen Einblick in die Funktionsweise unseres demokratischen Systems zu erhalten. Besonders erfreut zeigte sie sich darüber, dass so viele Menschen aus ihrem Wahlkreis die Gelegenheit genutzt haben, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Die Informationsfahrten des BPA sind ein wichtiger Baustein politischer Bildung und tragen dazu bei, das Verständnis für politische Entscheidungsprozesse zu vertiefen.

17.02.2025

Besuch aus Werdohl und Uganda im Bundestagsbüro von Bettina Lugk: Praktikanten erhielten wertvolle Einblicke

Bettina Lugk, Bundestagsabgeordnete für den Märkischen Kreis, begrüßte in der vergangenen Woche zwei Praktikanten in ihrem Berliner Büro, die jeweils spannende Einblicke in die politische Arbeit und den Alltag einer Abgeordneten erhielten. Tim Cibulski, Schülerpraktikant aus Werdohl, und Brian Mugalula, Stipendiat des Internationalen Parlaments-Stipendiums (IPS) aus Uganda, nutzten die Gelegenheit, ihre Erfahrungen auszutauschen und sich intensiver mit politischen Prozessen auseinanderzusetzen.

Tim Cibulski konnte während seines zweiwöchigen Praktikums nicht nur das Wahlkreisbüro in Nachrodt-Wiblingwerde kennenlernen, sondern auch den Bundestag in Berlin besuchen. Dort erlebte er Plenarsitzungen und konnte u.a. in der Arbeitsgruppe Außen der SPD-Fraktion zuhören. Besonders spannend war für ihn ein Treffen mit Bürger*innen in Plettenberg sowie die gemeinsamen Besuche mit Bettina Lugk und der Kulturausschussvorsitzenden Katrin Budde bei Kulturinstitutionen im Märkischen Kreis, wie der Balver Höhle und dem Parktheater Iserlohn. „Ich finde es sehr schade, dass mein Praktikum jetzt vorbei ist, und ich würde es jedem, der sich für Politik interessiert, empfehlen, sich die Zeit zu nehmen und sich für ein Praktikum zu bewerben“, sagte der Schülerpraktikant.

Brian Mugalula, der im Rahmen des IPS-Programms in Deutschland war, konnte nicht nur politische Prozesse im Plenum und bei weiteren Gesprächen beobachten, sondern auch einen Vergleich zur politischen Arbeit in seinem Heimatland Uganda ziehen. Besonders beeindruckt zeigte sich Mugalula von der Gastfreundschaft und den offenen Gesprächen über politische Themen, u.a. bei einem gemeinsamen Mittagessen mit der Abgeordneten. „Die Zeit mit der Abgeordneten und im Bundestag hat mir einen ganz anderen Blick auf die Demokratie vermittelt. Für meine Karriere ist das etwas Bedeutendes und ich hoffe, dass ich meinem Land irgendwann nützlich sein kann“, erklärte Brian Mugalula.

„Es ist mir eine Freude, jungen Menschen wie Tim und Brian einen Einblick in die politische Arbeit zu ermöglichen und sie für politische Themen zu begeistern. Mir persönlich ist es wichtig, jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, Politik hautnah zu erleben und sie in ihrer Berufsentscheidung zu unterstützen. Es war toll, ihre unterschiedlichen Erfahrungen zu hören, auch wie sie die politischen Prozesse einschätzen,“ fasst Bettina Lugk den Besuch der Beiden in ihrem Büro zusammen.

13.02.202514.02.2025

Bettina Lugk ruft Jugendliche zur Teilnahme am Wettbewerb „INVENT a CHIP“ auf

In einer Zeit, in der technologische Berufe zunehmend gefragt sind, ist es wichtig, dass mehr junge Menschen für diese Bereiche begeistert werden. Um dem Fachkräftemangel in den zukunftsträchtigen Sektoren der Mikrochips und Künstlichen Intelligenz entgegenzuwirken, ruft die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk alle Schülerinnen und Schüler auf, am Schülerwettbewerb „INVENT a CHIP“ teilzunehmen.

„Mit dem Wettbewerb INVENT a CHIP können Schülerinnen und Schüler aus unserer Region nicht nur spannende Einblicke in die Welt der Mikrochips und Künstlichen Intelligenz gewinnen, sondern auch wertvolle Fähigkeiten für ihre berufliche Zukunft erwerben. Der Wettbewerb ist eine tolle Möglichkeit, sich mit den Technologien von morgen auseinanderzusetzen – und dabei auch noch spannende Preise zu gewinnen“, erklärt Bettina Lugk.

Der Wettbewerb, der vom Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) organisiert wird, geht in die 24. Runde und richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 9 bis 13. Die Teilnahme erfordert keine speziellen Vorkenntnisse, Neugierde und die Bereitschaft, sich auf das Thema einzulassen reichen völlig aus. Mit unterstützenden Materialien und praxisnahen Workshops wird den Teilnehmenden der Einstieg in die Themen Mikrochips und KI erleichtert.

„Wir brauchen mehr junge Menschen, die sich für Technologie und Innovation begeistern“, so Lugk weiter. „INVENT a CHIP ist eine tolle Gelegenheit, wertvolle Kompetenzen zu entwickeln, die im späteren Berufsleben entscheidend sein können. Nutzt die Chance und macht mit!“

Der Wettbewerb startete Anfang Februar 2025 und bietet mit einem spannenden Quiz, einem Camp und einer Challenge jede Menge Abwechslung. Dabei können die Teilnehmer nicht nur ihre Fähigkeiten im Bereich der Mikrochips und KI erweitern, sondern auch tolle Preise wie Exkursionen zu Mikrochip-Fabriken oder Geldpreise gewinnen.

Alle Informationen zur Anmeldung, den Teilnahmebedingungen und den Wettbewerbsmöglichkeiten sind auf der Webseite unter www.invent-a-chip.de zu finden.

12.02.2025

Pressemitteilung: 593.600 Euro für Einsatzfahrzeuge beim THW in Altena, Balve und Iserlohn

Bettina Lugk sieht starke Unterstützung für das THW in den letzten drei Jahren

Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags neigt sich dem Ende zu. Mit Blick auf die Unterstützung für den Zivil- und Katastrophenschutz und insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) zieht die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk eine positive Bilanz und sieht das THW bundesweit und auch im Märkischen Sauerland erheblich gestärkt.

„Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft – ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen. Deshalb war es mir ein zentrales Anliegen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu fördern“, erklärt Bettina Lugk. „Unser Fokus lag auf besseren Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation.“

Bundesweit 1.733 neue Fahrzeuge an die Helfer übergeben

Seit Antritt der SPD-geführten Bundesregierung wurden insgesamt 1.733 Fahrzeuge im Gesamtwert von über 150 Mio. Euro an die THW-Ortsverbände übergeben. Darunter sind unter anderem Gerätekraftwagen, moderne Mannschaftstransporter, Kipper mit Ladekran für Logistik und Bergung, Lkw und zahlreiche Spezialanhänger. Nahezu jeder Ortsverband konnte sich in den letzten drei Jahren über Neuzugänge und Ersatz für alte Fahrzeuge freuen.

Wie Bettina Lugk berichtet, profitiert auch der Zivil- und Katastrophenschutz vor Ort von neuen Fahrzeugen: „Die THW Ortsverbände Altena, Balve und Iserlohn haben zwischen 2022 und 2025 elf neue Fahrzeuge im Wert von insgesamt 593.600 Euro erhalten.“

Im Sommer 2022 hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Antrag der Ampel-Fraktionen 10 Millionen Euro bewilligt, um geländegängige Fahrzeuge für die 66 Regionalbereiche zu beschaffen. Inzwischen wurden sämtliche Fahrzeuge übergeben und damit – als Konsequenz aus der Hochwasser-Katastrophe im Sommer 2021 – unmittelbar die Einsatzfähigkeiten des THW im Bereich Wassergefahren ausgebaut.

„Die SPD setzt sich konsequent dafür ein, dass die frühere ‚Oldtimer-Sammlung‘ unserer Katastrophenschutzbehörden durch einen modernen, leistungsfähigen Fuhrpark ersetzt wird. Beim THW sind wir hier gut vorangekommen. Zusätzlich hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Haushaltsentwurf 2025 die Mittel zur Beschaffung von Spezialfahrzeugen für den Katastrophenschutz in den Bundesländern auf 83 Mio. Euro pro Jahr mehr als verdoppelt. Für mich ist klar, dass eine neue Regierung zwingend an diesem Kurs festhalten muss, denn die Herausforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz werden zunehmen. Auf Unwetter, Hochwasser und Waldbrände müssen wir bestmöglich vorbereitet sein“, betont Lugk.

Neue Liegenschaften und Entlastung von Bürokratie

In den letzten drei Jahren hatte sich die SPD-Fraktion im Bundestag erfolgreich für weitere Verbesserungen für das THW und die dort engagierten haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer eingesetzt.

So hat die Bundesregierung auf Forderung des Haushaltsausschusses eine lange erwartete Vereinfachung für Aufträge und Beschaffungen beschlossen: Die Wertgrenze, bis zu der Beschaffungen ohne aufwendiges Vergabeverfahren direkt durchgeführt werden können, wurde von 1.000 Euro zunächst temporär auf 5.000 Euro und seit 1. Januar 2025 auf 15.000 Euro dauerhaft erhöht.

„Durch die massive Anhebung der Grenze entfällt künftig viel Bürokratie, das spart Zeit und ist damit eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen“, freut sich Lugk. „Auch die Ausstattung des THW haben wir trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen gestärkt und insbesondere die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände, den Bereich Aus- und Fortbildung sowie die Einsatzmittel auf hohem Niveau verstetigt.

Im Bereich der Liegenschaften hat die Koalition ein wegweisendes THW-Neubauprogramm auf den Weg gebracht: Etwa ein Drittel der THW-Liegenschaften sind in einem sehr schlechten Zustand. Sie sollen in den nächsten Jahren mit hohem Tempo und in serieller Bauweise neu errichtet werden. 100 Millionen hat der Haushaltsausschuss dafür bereits im Haushalt 2022 bereitgestellt. Die Umsetzung der ersten 30 Unterkünfte ist finanziert und hat bereits begonnen, ein Großteil der Projekte soll schon 2026 fertiggestellt werden.“

Auch für die kommende Wahlperiode sieht Bettina Lugk Handlungsbedarf. Die Ausstattung der Ortsverbände und die weitere Umsetzung des THW-Bauprogramms stehen ganz oben auf der Agenda. „Unser Ziel muss es sein, das THW dauerhaft und nachhaltig zu stärken, damit es auch in Zukunft schlagkräftig aufgestellt ist“, so Lugk abschließend.