Kategorie: Märkischer Kreis

Die Bürgerinnen und Bürger in Südwestfalen haben bei der Bundestagswahl Bettina Lugk, Jens Behrens und Dirk Wiese in den Deutschen Bundestag gewählt. Jens Behrens wurde im Wahlkreis Soest erstmalig gewählt, Bettina Lugk im Wahlkreis Märkischer Kreis II zum zweiten Mal und Dirk Wiese im Hochsauerlandkreis bereits zum vierten Mal. Sie vertreten Südwestfalen und ihren heimischen Wahlkreis im 21. Deutschen Bundestag in Berlin.

Durch den Wegfall der beiden SPD-Mandate in den Wahlkreisen Siegen-Wittgenstein sowie Kreis Olpe – Märkischer Kreis I wird die Betreuung dieser Wahlkreise nun neu organisiert. Zukünftig übernimmt Dirk Wiese erneut die Betreuung für den Wahlkreis Siegen-Wittgenstein, während Bettina Lugk neben ihrem eigenen Wahlkreis auch die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger im Kreis Olpe – Märkischer Kreis I vertritt.

„Wir werden gemeinsam mit voller Kraft für die Interessen der Menschen in Südwestfalen eintreten und ihre Themen mit Nachdruck in Berlin vertreten“, betonen die drei heimischen Abgeordneten.

Am 26. Februar 2025 fand bereits die konstituierende Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion statt. In dieser wurde Lars Klingbeil mit 85,6 Prozent der Stimmen zum neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Er tritt damit die Nachfolge von Rolf Mützenich an, der die Fraktion seit 2019 geführt hatte. Die SPD-Fraktion, die nach der jüngsten Bundestagswahl von 207 auf 120 Abgeordnete geschrumpft ist, steht vor der Herausforderung, ihre Position im Bundestag neu zu definieren und gleichzeitig mit CDU/ CSU Gespräche über eine neue Bundesregierung zu führen. Lars Klingbeil betonte die Notwendigkeit einer intensiven Aufarbeitung der Wahlergebnisse und kündigte an, die Fraktion geschlossen und strategisch in die neue Legislaturperiode zu führen. Die konstituierende Sitzung des Deutschen Bundestages ist für den 25. März terminiert.

Zu den ersten Ergebnissen der Sondierungsgespräche erklären Behrens, Lugk und Wiese:

“Die Lösungen müssen so groß sein, wie die Aufgaben. Wir wollen in Sicherheit und Infrastruktur investieren wie vielleicht noch nie. Auf Verschleiß fahren ist vorbei. Mit dem ersten Ergebnis aus den Sondierungen mit CDU und CSU können wir zufrieden sein. Das sind die Punkte, die wir als SPD in den letzten Wochen vertreten haben, um unser Land zu modernisieren, den Zusammenhalt und den Fortschritt voranzubringen. Das ist insgesamt ein starkes Paket für Sicherheit, für die wirtschaftliche Stärke und für die Investitionen in die Infrastruktur unseres Landes. Wir haben uns als SPD vorgenommen in den Gesprächen in den nächsten Wochen darauf zu drängen, dass Familien entlastet werden, dass die Renten stabilisiert werden, dass wir ein gerechtes Steuersystem haben, dass Menschen die hart arbeiten, gesehen und respektiert werden. Aber ganz vorne stand für uns ein gemeinsames Verständnis für die Größe und die Bedeutung der Aufgaben, die wir jetzt gemeinsam zu lösen haben. Eins ist klar: Das werden noch zähe Verhandlungen mit CDU und CSU. Das wird nicht einfach. Aber wir sind uns als SPD der Verantwortung für unser Land und für die hart arbeitenden Menschen bewusst. Aus dieser Verantwortung heraus, führen wir die Gespräche. Das hier heute ist ein guter Start der Gespräche. Vor allem gut für unser Land.”