Kategorie: Allgemein

“Ich freue mich, dass ich politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis nun wieder die Möglichkeit anbieten kann, mich für drei Tage in der Hauptstadt zu besuchen. Die Teilnehmer:innen erwartet ein attraktives Programm, das vom Bundespresseamt koordiniert wird und das sich an politischen und geschichtlichen Hintergründen orientiert”, so Bettina Lugk.

Am 2. Juni startete die erste bunt gemischte Gruppe aus jung und junggebliebenen, Berufstätigen und Rentnern mit dem Zug in Richtung Hauptstadt. Das dreitägige Programm umfasste u.a. einen Besuch der Ausstellung “Wege, Irrwege, Umwege – Die Entwicklung der parlamentarischen Demokratie in Deutschland”, einen Vortrag beim THW über die Arbeit Bundesanstalt Technisches Hilfswerk mit anschließendem Rundgang auf dem Gelände sowie eine interessante Kombination aus Stadtrundfahrt und Stadtrundgang durch das politische Berlin.
Den Abschluss der dreitägigen Fahrt bildete der Besuch im Deutschen Bundestag. Auf der Tribüne des Plenarsaals lauschten die Gäste einem interessanten Vortrag über die Geschichte dieses historischen Gebäudes und konnten anschließend im Gespräch mit Bettina Lugk ihre Eindrücke noch einmal Revue passieren lassen und fragen zur Arbeit ihrer Abgeordneten in Berlin und in ihrem Sauerländer Wahlkreis stellen. Selbstverständlich durfte ein Besuch der bekannten Kuppel des Reichstagsgebäudes nicht fehlen.

“Dass ich auf der Bahnstrecke Iserlohn – Berlin Hbf – Iserlohn häufiger mit Verspätungen oder Zugausfällen zu kämpfen habe, hatte der ein oder andere Mitfahrer im Vorfeld auf meiner Facebookseite gelesen. Leider hat es die gesamte Besuchergruppe sowohl auf der Hin- wie auch auf der Rückfahrt “erwischt”: Verspätungen und eine überraschende Ankündigungen eines Schienenersatzverkehrs. Wir brauchen neben der Ertüchtigung der Straßeninfrastruktur hier im Sauerland dringend neue Konzepte und mehr Investitionen bei der Deutschen Bahn, damit diese ihre Dienstleistungen wieder angemessen anbieten kann!” so Bettina Lugk

Hintergrund:
Drei Besuchergruppen pro Jahr darf jede/r Bundestagsabgeordnete/r zu einer politischen Informationsfahrt nach Berlin einladen. Leider mussten aufgrund der Pandemie diese interessanten Ausflüge in die Bundeshauptstadt fast 2 Jahre lang ausfallen.

Foto: Teilnehmer:innen der politischen Informationsfahrt zusammen mit Bettina Lugk (MdB) (mittig, rote Jacke)
Copyright: Bundesregierung / Stand | Land | Mensch – FOTOGRAFIE

Besonders in den vergangenen Jahren haben viele Sportvereine ihre Belastbarkeit, ihre Anpassungsfähigkeit und ihre Bereitschaft für zusätzliches Engagement bewiesen. Um diese Vereine zu ehren, die Menschen Ablenkung vom Alltag, aber auch Freundschaften, Bewegung und noch viel mehr ermöglichen, findet erneut der Vereinswettbewerb „Sterne des Sports“ statt. Der Wettbewerb ist eine gemeinsame Initiative der Volksbanken Raiffeisenbanken sowie des DOSB.

Die Anmeldefrist endet am 30.Juni.2022, also seid schnell!

Über die ersten drei Platzierungen, welche mit 1.500, 1.000 bzw. 500 Euro dotiert sind, entscheidet eine fachkundige Jury. Gleichzeitig qualifiziert der Sieger sich für das Landesfinale der „Sterne des Sports“.

Weitere Informationen sind hier zu finden: https://www.vbinswf.de/sterne-des-sports

Du möchtest Demokratie hautnah erleben und politische Prozesse besser verstehen? Wenn Du Lust hast, hinter die Kulissen im Deutschen Bundestag zu schauen und mich und mein Team bei meiner Arbeit im Bundestagsbüro in Berlin zu unterstützen, dann bewirb Dich bei mir für ein Freiwilliges Soziales Jahr Politik (FSJ-P).

Der Freiwilligendienst beginnt am 1. September 2022 und endet zum 31. August 2023. Als Freiwillige*r erhältst Du eine Aufwandsentschädigung und einen Zuschuss zum ÖPNV-Ticket. Daneben gibt es noch eine Vielzahl von Bildungstagen und –fahrten, wo Du Dich gemeinsam mit anderen Freiwilligen im Programm mit spannenden Themen rund um Bildung, Demokratie und Partizipation auseinandersetzen kannst.

Zum Start des FSJ-P musst Du zwischen 16 und 26 Jahre alt, politisch interessiert und bereit sein, für den Freiwilligendienst nach Berlin zu ziehen. Weitere Informationen zu den Rahmenbedingungen findest Du unter https://fj-beteiligung.de/freiwillige/ Bewerben kannst Du Dich bis zum 19. Juni 2022 unter https://fj-beteiligung.de/einsatzstelle/bundestagsbuero-bettina-lugk/  

Ich freue mich, von dir zu hören!

Bettina Lugk, MdB

Über 500 Millionen Euro hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages in seiner Bereinigungssitzung am Donnerstagabend für die Sportstätten sowie den Vereins- und Breitensport bereitgestellt. Mit der Bereinigungssitzung ist ein erster Meilenstein erreicht, denn hier haben sich die Haushälter und Haushälterinnen auf Förderpakete verständigt, die final im parlamentarischen Verfahren am 3. Juni abgestimmt werden. Die Fördermittel für den deutschen Sport sollen für ein „Come-Back“ des Sports in Deutschland sorgen.

Die heimische Bundestagsabgeordnete und stellvertretende sportpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Bettina Lugk, MdB begrüßt das umfangreiche Unterstützungspaket sowie  das Programm „Sanierung kommunaler Sportstätten“: „Das Programm Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur ist ein wichtiger Baustein für unsere Sportlandschaft in Deutschland. Hierfür gab es alleine im letzten Jahr 1100 Anträge – denn unsere Sportstätten haben einen enormen Sanierungsbedarf, den wir mit der Neuauflage dieses Programms weiter beheben können. Das Programm sorgt auch dafür, mehr Barrierefreiheit in unseren Sportstätten zu schaffen. Doch nicht nur die Infrastruktur für den Sport wird in der dieser Legislaturperiode unterstützt – mit unserem „Neustart Programm“ sollen Vereine durch Projekte dabei unterstützt werden, mehr Mitglieder zu gewinnen. Auch das Ehrenamt verlieren wird nicht aus den Augen, da zum Beispiel auch Weiterbildungs- und Qualifizierungsmaßnahmen finanziert werden können. Auch die Mittel des Programms „Integration durch Sport“ werden zielgerichtet für die Integration ukrainischer Flüchtlinge eingesetzt. Das sind wirklich tolle Nachrichten für den Sport in Deutschland. Ich freue mich sehr, dass die Mittel den Vereinen und Kommunen bald zur Verfügung stehen und ich bin mir sicher, dass auch unsere Region sehr davon profitieren wird. Damit unterstützen wir von Berlin aus die Länder und Kommunen bei der Umsetzung der Förderprogramme“, so die Abgeordnete.

Das „Neustart-Sport“ Programm wird mit 25 Millionen Euro bezuschusst und soll Menschen deutschlandweit für den Sport begeistern und ein echter Aufbruch für mehr Bewegung und Sport in Deutschland sein. Kommunen und Vereine aus dem Märkischen Kreis werden sich über das Förderportal des Landessportbundes NRW für die Förderprogramme bewerben können.

Am 19. Mai 2022 hat der Deutsche Bundestag die Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen beschlossen. Ich habe diesem Gesetz zugestimmt, war aber nicht damit einverstanden, dass die Pflegenden in der Eingliederungshilfe von dieser Unterstützung ausgeschlossen wurden.

Daher habe ich meine Position dazu in einer persönlichen Erklärung dargelegt:

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

ich stimme dem oben angeführten Gesetzentwurf heute zu, doch ich tue dies nicht frei von Bedenken.

Im Folgenden gebe ich zu Protokoll, weshalb ich den Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen für nicht weitreichend genug halte, aber dennoch zustimme.

Meine Kritik bezieht sich dabei im Besonderen auf die Nichtberücksichtigung bestimmter Arbeitnehmer:innengruppen, insbesondere der Betreuungs- und Pflegekräfte in der Eingliederungshilfe, im sogenannten Pflegebonusgesetz. Eine ausschließliche Verwendung der festgelegten Haushaltsmittel für Prämienzahlungen im Krankenhaus- und Langzeitpflegebereich wird der gebotenen Anerkennung der Leistung aller Pflegenden in besonders pandemiebetroffenen Arbeitsfeldern meiner Ansicht nach nicht gerecht.

Obwohl die Leistungserbringung der Eingliederungshilfe durch die Länder finanziert wird, gibt es durchaus Möglichkeiten, durch Bundesgesetzgebung auch Beschäftigte dieses Sektors für entsprechende Bonuszahlungen vorzusehen.

Grundlage dieser Annahme ist § 43a SGB XI, der Leistungen der Pflegeversicherung auch für pflegebedürftige Personen in der Eingliederungshilfe vorsieht. Hier übernimmt die Pflegekasse pauschal 10 Prozent des jeweils mit dem Sozialhilfeträger vereinbarten Entgelts, höchstens jedoch 266,00 Euro. Damit werden pflegebedingte Aufwendungen ausgeglichen, die im Zuge der Leistungserbringung entstehen. Auf Basis dieser Norm könnten entsprechende Bonusleistungen unter Zuhilfenahme der Pflegekassen auch mittels Bundesgesetzgebung erfolgen. Dies bedürfte einer zusätzlichen Anpassung des SGB XI, um neben den zugelassenen Pflegeeinrichtungen auch die Beschäftigten von vollstationären Einrichtungen im Sinne des § 71 Abs. 4 Nr. 1 SGB XI mit dem „Pflegebonus“ zu bedenken.

Eine weitere mögliche Rechtsgrundlage zur bundesgesetzlichen Regelung eines „Pflegebonus“ für das Betreuungs- und Pflegepersonal in der Eingliederungshilfe stellt § 13 Abs. 4 SGB XI dar. Dieser verpflichtet die Pflegekassen dazu, Vereinbarungen mit den Trägern der Eingliederungshilfe zu schließen, wenn Leistungen der Eingliederungshilfe mit Leistungen der Pflegeversicherung zusammentreffen. Gegenstand dieser Vereinbarungen sind die Übernahme, Durchführung und Erstattung von Leistungen der Pflegeversicherung.

Ständiges Einspringen, die Übernahme von Zusatzdiensten und die Versorgung positiv getesteter und erkrankter Bewohner:innen prägten auch den Alltag der Beschäftigten in der Eingliederungshilfe. So trugen auch sie dazu bei, das Gesundheitssystem vor weiteren Be- und Überlastungen zu schützen. Eine Nichtberücksichtigung dieser Arbeitnehmer:innengruppe ist in meinen Augen daher nicht angemessen.

Nach meiner Überzeugung hätten wir alle Möglichkeiten prüfen und auch nutzen müssen, um die Leistungen weiterer pflegender Berufsgruppen ebenso zu würdigen, wie wir es bei den Beschäftigten in Krankenhäusern oder in der Langzeitpflege tun. Auch eine Beschränkung der Bonusmittel auf eine Milliarde Euro, welche zwingend den Ausschluss bestimmter Beschäftigtengruppen zur Folge haben muss, halte ich in Anbetracht der Dauerbelastung der Rettungs-, Betreuungs- und Pflegekräfte in Deutschland für schwer vermittelbar.

Leider war meine Position zu den erwähnten Punkten nicht mehrheitsfähig. Da ich aber dennoch möchte, dass zumindest die im Gesetzentwurf explizit dargestellten Mitarbeitendengruppen eine Anerkennung ihrer außergewöhnlichen Leistungen erfahren, stimme ich dem Gesetzentwurf in vorliegender Form zu.

Hochachtungsvoll,

Bettina Lugk

Mitglied des Deutschen Bundestags

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat diesen Mittwoch beschlossen, die Mittel für das Programm „Respekt Coaches“ gegenüber den bisherigen Planungen der Regierung um 15 Millionen Euro zu erhöhen. Die heimische SPD-Abgeordnete Bettina Lugk freut sich über diese Nachricht und dankt ihrer Fraktion für deren leidenschaftlichen Einsatz.

Seit 2018 wird das Programm „Respekt Coaches“ von den Jugendmigrationsdiensten gemeinsam mit Partnern an insgesamt 663 Kooperationsschulen im ganzen Land umgesetzt. Im Märkischen Kreis ist die Arbeiterwohlfahrt (AWO) an dem Projekt beteiligt. Ziel der „Respekt Coaches“ ist es, ein verständnis- und respektvolles Miteinander an Schulen zu fördern und extremistischen Tendenzen im jungen Alter vorzubeugen. Aktuell sind rund 400 pädagogische Fachkräfte an 445 Kooperationsschulen im Einsatz und bieten umfassende Angebote der politischen Bildung an. Mehr als 203.000 Schülerinnen und Schüler konnten so bereits erreicht werden.

„Auch in unserer Region gab es in den vergangenen Jahren extremistische Vorfälle. Die ‚Respekt Coaches‘ sind eine Initiative, die diese antidemokratischen Tendenzen durch engagierte Arbeit mit Jugendlichen bekämpft. Deshalb freue ich mich sehr, dass das Projekt auch in Zukunft solide finanziert werden kann“, betont Bettina Lugk. „Von der Förderung der ‚Respekt Coaches‘ geht ein starkes Signal für die Präventionsarbeit an Schulen aus“. Insgesamt stehen im Jahr 2022 nun 36 Mio. Euro für die „Respekt Coaches“ zur Verfügung.

Im Rahmen des „Girls‘ Day“ am 28. April haben viele Unternehmen und
Institutionen junge Frauen eingeladen, damit diese sich ein Bild von den
dortigen Berufsfeldern machen können. Auch die heimische SPD-
Abgeordnete Bettina Lugk hat einer Schülerin aus ihrem Wahlkreis die
Möglichkeit gegeben, sich zwei Tage lang im Bundestag umzusehen.
Teilgenommen hat in diesem Jahr Colleen-Lilly Dresel (18), Schülerin aus
Nachrodt. Über ihren Besuch im Bundestag sagt sie: „Ich war dieses Jahr
das erste Mal beim ‚Girls‘ Day‘ dabei und habe mich sehr gefreut, diese
Erfahrung machen zu dürfen. Ich habe mich dort sehr gut aufgehoben
gefühlt und hatte die Möglichkeit, einige Abgeordnete näher
kennenzulernen und zu erfahren, wie deren Arbeitsalltag im Bundestag
aussieht.“

Auch Bettina Lugk zeigte sich begeistert über ihren Besuch: „Es hat
mich sehr gefreut, einer so engagierten und mutigen jungen Frau wie
Colleen-Lilly meinen Arbeitsplatz in Berlin zu zeigen. Die Botschaft des
‚Girls‘ Day‘ ist: Frauen können jeden Beruf ergreifen – natürlich auch den
einer Politikerin!“

Neben dem Besuch bei ihrer Abgeordneten konnte Colleen-Lilly Dresel
auch an einem Rahmenprogramm der SPD-Fraktion teilnehmen.
Gespräche mit Abgeordneten, der Besuch einer Plenardebatte und ein
Planspiel zum Gesetzgebungsprozess standen dabei auf der
Tagesordnung.

2021 haben 378.924 Menschen in NRW in der Gesundheits- und Altenpflege gearbeitet – 3 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Heute, am internationalen Tag der Pflege, gilt unser Dank jedem und jeder von ihnen. Doch “Danke sagen” allein ist nicht genug: Die Arbeitsbedingungen und Löhne in der Pflege müssen endlich widerspiegeln, was uns die Arbeit der Pflegenden wert ist.

Nur so können wir auch dem Fachkräftemangel in der Branche begegnen: Auf 5.239 gemeldete Stellenangebote kamen letztes Jahr nur 2.252 Bewerber*innen. Gut, dass sich die Bundesregierung vorgenommen hat, u.a. die Personalschlüssel zu erhöhen und für bessere Löhne und eine stärkere Tarifbindung in der Pflege einzutreten!