Bettina Lugk: „Mit dem Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz schaffen wir wichtige Voraussetzungen für eine leistungsfähige Bundeswehr.“
Mit dem Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz beschäftigt sich der Deutsche Bundestag mit einer wichtigen Voraussetzung für die Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit: dem schnelleren Ausbau und der Modernisierung der militärischen Infrastruktur.
Für mich persönlich ist die abschließende Beratung dieses Gesetzes ein besonderer Moment. Es ist das erste Gesetz zur Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit, an dessen Verhandlungen ich selbst mitgewirkt habe und das nun zum Abschluss kommt.
Eine wachsende Bundeswehr braucht die passende Infrastruktur
Die sicherheitspolitischen Herausforderungen haben sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Deutschland und seine europäischen Partner müssen mehr Verantwortung für ihre eigene Sicherheit übernehmen. Dazu gehört auch eine personell und materiell gut ausgestattete Bundeswehr.
Doch moderne Waffensysteme und zusätzliches Personal allein reichen nicht aus. Unsere Soldatinnen und Soldaten brauchen angemessene Unterkünfte, moderne Kasernen, geeignete Übungsanlagen und funktionierende Verwaltungsgebäude.
Viele militärische Liegenschaften müssen modernisiert, erweitert oder neu gebaut werden. Gleichzeitig dauern Planungs- und Genehmigungsverfahren häufig zu lange.
Die Bundeswehr wächst – ihre Infrastruktur muss mitwachsen.
Schneller planen, genehmigen und bauen
Mit dem Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz wollen wir die Voraussetzungen dafür schaffen, dass dringend benötigte Bauvorhaben schneller umgesetzt werden können.
Im Mittelpunkt stehen die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren, die Vereinfachung bürokratischer Abläufe und die zügigere Realisierung notwendiger Infrastrukturmaßnahmen.
Dabei geht es nicht allein um neue Gebäude. Es geht darum, die Einsatzbereitschaft unserer Streitkräfte zu stärken und verlässliche Rahmenbedingungen für ihre Aufgaben zu schaffen.
Gute Bedingungen für unsere Soldatinnen und Soldaten
Ein Punkt ist mir dabei besonders wichtig: Hinter allen Diskussionen über Verteidigungsfähigkeit, Ausrüstung und Infrastruktur stehen Menschen.
Unsere Soldatinnen und Soldaten übernehmen Verantwortung für die Sicherheit unseres Landes. Dafür verdienen sie nicht nur eine gute Ausbildung und moderne Ausrüstung, sondern auch angemessene Arbeits- und Lebensbedingungen.
Wer zusätzliche Soldatinnen und Soldaten gewinnen und langfristig an die Bundeswehr binden möchte, muss auch dafür sorgen, dass ausreichend moderne Unterkünfte und geeignete Einrichtungen zur Verfügung stehen.
Ein besonderer Moment meiner parlamentarischen Arbeit
Als Mitglied des Verteidigungsausschusses beschäftige ich mich regelmäßig mit den Herausforderungen unserer Streitkräfte. Deshalb war es für mich eine besondere Aufgabe, an den Verhandlungen zu diesem Gesetz mitzuwirken.
Gesetzgebungsverfahren sind häufig mit intensiven Gesprächen, unterschiedlichen Positionen und der Suche nach tragfähigen Lösungen verbunden. Umso mehr freue ich mich, dass dieses Vorhaben nun seinen parlamentarischen Abschluss erreicht.
Für mich ist klar: Die Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit muss sich auch ganz konkret im Alltag unserer Soldatinnen und Soldaten bemerkbar machen.
Mit dem Bundeswehr-Infrastrukturbeschleunigungsgesetz gehen wir dafür einen wichtigen Schritt voran.