Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Südwestfalen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Südwestfalen – Dirk Wiese MdB, Wolfgang Hellmich MdB Nezahat Baradari MdB, Luiza Licina-Bode MdB, Timo Schisanowski MdB, Bettina Lugk MdB

Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten nutzen die Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion, um erneut das Thema der A 45-Sperrung oben auf die Tagesordnung zu setzen.

Die Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion ist das traditionelle Treffen der Parlamentarier nach der Sommerpause, bei dem die politischen Themen und Positionen für die kommenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag abgestimmt werden. Diese Bühne nutzen nun die heimischen Abgeordneten, um die Sperrung und den Neubau der Rahmedetalbrücke zu thematisieren. Neben Energiepreisen und Fachkräftemangel das drängendste Thema der heimischen Wirtschafts- und Industrieregion.

Bisher geht es den Südwestfalenabgeordneten zu langsam beim Abriss und Neubau der Brücke. Die ersten Anwohnerinnen und Anwohner verlassen bereits die Region, da die Situation für sie nicht mehr tragbar ist. Ähnliches ist bei den Unternehmen zu beobachten. Die Perspektivlosigkeit sowie Verzögerungen liegen vor allem an den sehr trägen Planungs- und Feststellungsverfahren. „Diese müssen dringend beschleunigt und verschlankt werden. Beim Thema erneuerbarer Energien war das möglich, warum nicht auch hier“, forderten die Abgeordneten aus Südwestfalen gemeinsam.

In den kommenden Sitzungswochen wird das Thema verstärkt von den Parlamentariern der Fraktion insgesamt angepackt werden.

Auch Verkehrsminister Wissing ist dabei noch stärker gefordert. „Wir müssen als Politik gemeinsam mit allen in der Region an einem Strang ziehen, rechtssichere Beschleunigungen ausloten und die Herausforderungen gemeinsam angehen, um den Menschen der Region eine Perspektive zu bieten“, betonten die Abgeordneten. Leider ist dies aktuell nicht der Fall und mancherorts wird die Krise rund um die Brückensperrung insbesondere von Abgeordneten der CDU vorrangig zur Profilierung genutzt. „Dabei muss auch die Landespolitik in die Pflicht genommen werden für den Zeitraum des Neubaus. Bisher scheint es jedoch von Seiten des Ministerpräsidenten nur für geheime Fototermine auf Steuerzahlerkosten gereicht zu haben. Wir werden uns weiterhin gemeinsam, geschlossen und mit aller Kraft für die Beschleunigung des Neubaus der Rahmedetalbrücke sowie der Entschädigung der Anwohnerinnen und Anwohner und Betroffenen mit aller Kraft einsetzen. Darauf geben wir als SPD-Bundestagsabgeordnete unser Wort“, betonten sie abschließend gemeinsam.

Jörg Lehmann und sein Team kümmern sich u.a. in Plettenberg um unsere Versorgung mit Medikamenten. Sie und andere Apotheken schauen mit Sorge auf die Verfügbarkeiten von einigen Medikamenten in den nächsten Wochen und Monaten und auf die Entwicklung bei den Kostenerstattungen. „Es dauert nicht mehr lange, dann haben wir keine flächendeckende Versorgung mehr", hat Jörg Lehmann, Vorsitzender der AVWL-Bezirksgruppe Märkischer Kreis Süd mir geschrieben. Natürlich bin von ich vor einigen Tagen zu ihm nach #Plettenberg gefahren.
Ab März geht es wieder los mit: „Auf eine Bratwurst mit Ihrer Abgeordneten“
Mein Angebot für alle, die ganz unkompliziert mit mir ins Gespräch kommen wollen. Ich komme zu Ihnen nach Hause, auf die Terrasse, den Balkon oder den Garten und wir sprechen über alle aktuellen politischen Themen, die Ihnen auf dem Herzen liegen.

Laden Sie ihre Familie, Freundinnen und Freunde, Bekannte, Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen zum gemeinsamen Grillen ein. Ich komme für 1 bis 2 Stunden vorbei und bringe die Bratwurst mit. Damit jeder zu Wort kommt, sollte die Gruppe nicht größer als 10 bis 15 Personen sein.

Termine können schon jetzt mit mir und meinem Team individuell abgestimmt werden. Dazu benötigen wir Vor- und Nachname, Adresse sowie eine Mobilnummer. Melden Sie sich einfach per E-Mail an unter bettina.lugk.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 02352 - 3349720.
In den vergangenen Tagen war Jemima als IPS-Stipendiatin Teil meines Büroteams. Hier schauen wir gerade so fröhlich, weil wir über Jemimas namibische Heimatstadt Windhoek gesprochen und meine Erinnerungen an einen schönen Urlaub im Jahr 2018 aufgefrischt haben! #ips #Namibia #apfelkuchen
Erinnerung, Mahnung und gegen ein Vergessen: Am 27. Januar 1945 wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit und die unvorstellbaren Verbrechen wurden sichtbar! Am 27. Januar gedenken wir den Opfern des Nationalsozialismus, des Holocaust - des Menschheitsverbrechens. Sie sind nicht vergessen und sie mahnen uns, das Demokratie und Menschlichkeit nicht selbstverständlich sind und täglich erkämpft werden müssen!
Der Nebel formt eine andere Skyline: der Fernsehturm ist komplett im Nebel verschwunden!
Eine besondere Möglichkeit bot sich heute zur Mittagszeit: Jill Gallard, Botschafterin des Vereinigten Königreichs, war Gast beim Seeheimer Kreis. Großbritannien ist ein enger Verbündeter – nicht nur in Sicherheitsfragen. Gleichzeitig steht das Verhältnis zwischen Großbritannien und den EU-Staaten nach dem Brexit vor neuen Herausforderungen, die u.a. ca. 2500 deutsche Unternehmen betreffen, die in Großbritannien tätig sind.
Auch mit Blick auf die anstehende Münchner Sicherheitskonferenz haben wir über Fragen der Sicherheitspolitik, die Unterstützung der Ukraine und Waffenlieferungen diskutiert.
Ausnahmsweise ging es schon heute los in Richtung Berlin: Die AG Sport trifft sich morgen um 10:00 Uhr zur Klausurtagung. Wenn man da pünktlich sein möchte, kann man nicht erst morgens mit der Bahn Iserlohn losfahren! Also habe ich mich heute auf die Socken gemacht und die Chance ergriffen und mit meinen Eltern gemeinsam Abendbrot gegessen☺️
Ein schöner Wintertag im märkischen Sauerland! 
Euch einen schönen Sonntagnachmittag!
#schoenessauerland