Pressemitteilung: Jung, engagiert, politisch – Bettina Lugk im Austausch mit Kindern und Jugendlichen

Unsere Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk, folgte der Einladung der Mitglieder des Kinder- und Jugendrates Iserlohn zu einem intensiven Austausch mit zahlreichen jungen Menschen im Vorfeld der Bundestagswahl am 23. Februar. Die Veranstaltung fand im Jugendkulturcafé YOU in der Brüderstraße statt und bot den Teilnehmerinnen und Teilnehmern die Möglichkeit, ihre Anliegen und Fragen direkt an die Abgeordnete zu richten.

Der Kinder- und Jugendrat Iserlohn ist ein unparteiisches Gremium, das die Interessen aller Kinder und Jugendlichen der Stadt vertritt. Schülerinnen und Schüler ab der fünften Klasse bis zur 13. Jahrgangsstufe können sich in diesem demokratisch gewählten Rat engagieren und aktiv an politischen und gesellschaftlichen Prozessen mitwirken. Partizipation steht dabei im Mittelpunkt: Junge Menschen sollen sich für ihr Umfeld verantwortlich fühlen und aktiv mitgestalten können. Das Jugendkulturcafé YOU bietet hierfür eine Plattform. Es ist ein Ort für Gemeinschaft, Kreativität und Austausch, an dem Jugendliche eigene Ideen verwirklichen und sich an Projekten beteiligen können auch über die Zugehörigkeit im Kinder- und Jugendrat hinaus.

Tommy Köhler und Ahmad El Haj Hassan vom Kinder- und Jugendrat übernahmen an diesem Sonntag die Moderation der Veranstaltung und führten souverän durch den Vormittag. In einer lebendigen Diskussion wurden zahlreiche Themenbereiche behandelt – von Migration und Integration über Bildung, Mitbestimmung und Infrastruktur bis hin zu Wirtschafts-, Steuer- und Rentenfragen sowie zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik.

Bettina Lugk nahm sich über drei Stunden Zeit, um die Fragen der jungen Menschen ausführlich zu beantworten. Die Teilnehmenden waren bestens vorbereitet und stellten auch kritische Fragen, etwa dazu, wie Kinder und Jugendliche für Politik begeistert werden können. Die Abgeordnete betonte, dass Veranstaltungen wie diese ein wichtiger erster Schritt seien, um junge Menschen einzubinden. Sie verwies zudem auf die Bedeutung von Begegnungen mit Jugendlichen in Vereinen und auf die Möglichkeit, Praktika in ihrem Wahlkreisbüro oder im Bundestag in Berlin zu absolvieren.

Auch politische Ziele, die besonders junge Menschen betreffen, wurden thematisiert. Bettina Lugk sprach sich unter anderem für den Ausbau der Infrastruktur und des öffentlichen Personennahverkehrs, eine Herabsetzung des Wahlalters auf 16 Jahre, eine Erhöhung der Mindestausbildungsvergütung sowie für eine Reform des BAföG aus.

Ein weiteres zentrales Thema war der Krieg in der Ukraine. Die Jugendlichen fragten nach der Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers, zu der Bettina Lugk ihre ablehnende Haltung erklärte. Sie habe sich umfassend über das Waffensystem informiert und kann einer Lieferung dieses Waffensystems nicht zustimmen. Sie betonte, dass Deutschland der wichtigste Unterstützer der Ukraine innerhalb der EU sei und dies auch bleiben müsse – nicht nur durch militärische Hilfe, sondern auch durch humanitäre Unterstützung, etwa in der medizinischen Versorgung von Verletzten.

Auch die Frage nach der Wiedereinführung der Wehrpflicht wurde angesprochen. Bettina Lugk sprach sich für ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr aus, das sowohl einen Dienst bei der Bundeswehr als auch in sozialen Einrichtungen oder Organisationen wie Feuerwehr oder Technischem Hilfswerk umfassen könnte. Ein solches Modell könne einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten.

Zum Abschluss der Veranstaltung bedankte sich Bettina Lugk für die Einladung und den anregenden Austausch. Sie zeigte sich beeindruckt vom Engagement der Kinder, Jugendlichen und jungen Erwachsenen und betonte: „Wer behauptet, dass sich junge Menschen nicht mehr für Politik interessieren, wurde heute eines Besseren belehrt. Das Engagement der jungen Leute ist absolut bewundernswert, und ich hoffe, dass sich noch viele neue Mitstreiterinnen und Mitstreiter finden. Gerne komme ich wieder einmal zu einem Austausch vorbei.“

Pressemitteilung: Bettina Lugk begrüßt 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger in Berlin

Nach Berlin ging es für 50 politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis von Bettina Lugk, die der Einladung unserer Bundestagsabgeordneten zu einer viertägigen politischen Informationsfahrt folgten. Organisiert wurde die Reise in Zusammenarbeit mit dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA), das mit diesen Fahrten das Ziel verfolgt, den Teilnehmenden die Arbeit der Bundesregierung und des Parlaments näherzubringen. Bundestagsabgeordnete haben die Möglichkeit, jährlich drei Besuchergruppen aus ihren Wahlkreisen nach Berlin einzuladen, um ihnen politische Institutionen, historische Stätten und kulturelle Sehenswürdigkeiten der Hauptstadt vorzustellen. Die Kosten für An- und Abreise, Unterkunft sowie Teile der Verpflegung werden dabei vom BPA übernommen.

Auf die 50 Gäste wartete ein abwechslungsreiches und informatives Programm mit der Besichtigung des Plenarsaals im Deutschen Bundestag, einem Vortrag über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments sowie einer anschließenden Diskussion mit Bettina Lugk und einem Besuch der berühmten Besucherkuppel. Zudem fanden zwei an politischen Gesichtspunkten orientierte Stadtrundfahrten durch Berlin statt. Weitere Programmpunkte waren der Besuch des Humboldt Forums, ein Informationsgespräch im Bundesministerium des Innern und für Heimat, der Besuch der “Parlamentshistorischen Ausstellung des Deutschen Bundestages” im Deutschen Dom sowie ein Informationsgespräch beim Technischen Hilfswerk (THW).

Bettina Lugk freute sich über das große Interesse der Besucherinnen und Besucher an ihrer parlamentarischen Arbeit sowie am umfangreichen Programm. Sie betonte, dass diese Fahrten eine großartige Gelegenheit bieten, Politik hautnah zu erleben und einen Einblick in die Funktionsweise unseres demokratischen Systems zu erhalten. Besonders erfreut zeigte sie sich darüber, dass so viele Menschen aus ihrem Wahlkreis die Gelegenheit genutzt haben, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Die Informationsfahrten des BPA sind ein wichtiger Baustein politischer Bildung und tragen dazu bei, das Verständnis für politische Entscheidungsprozesse zu vertiefen.

 

Copyright Foto: Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Bettina Lugk ruft Jugendliche zur Teilnahme am Wettbewerb „INVENT a CHIP“ auf

In einer Zeit, in der technologische Berufe zunehmend gefragt sind, ist es wichtig, dass mehr junge Menschen für diese Bereiche begeistert werden. Um dem Fachkräftemangel in den zukunftsträchtigen Sektoren der Mikrochips und Künstlichen Intelligenz entgegenzuwirken, ruft die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk alle Schülerinnen und Schüler auf, am Schülerwettbewerb „INVENT a CHIP“ teilzunehmen.

„Mit dem Wettbewerb INVENT a CHIP können Schülerinnen und Schüler aus unserer Region nicht nur spannende Einblicke in die Welt der Mikrochips und Künstlichen Intelligenz gewinnen, sondern auch wertvolle Fähigkeiten für ihre berufliche Zukunft erwerben. Der Wettbewerb ist eine tolle Möglichkeit, sich mit den Technologien von morgen auseinanderzusetzen – und dabei auch noch spannende Preise zu gewinnen“, erklärt Bettina Lugk.

Der Wettbewerb, der vom Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) organisiert wird, geht in die 24. Runde und richtet sich an Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 9 bis 13. Die Teilnahme erfordert keine speziellen Vorkenntnisse, Neugierde und die Bereitschaft, sich auf das Thema einzulassen reichen völlig aus. Mit unterstützenden Materialien und praxisnahen Workshops wird den Teilnehmenden der Einstieg in die Themen Mikrochips und KI erleichtert.

„Wir brauchen mehr junge Menschen, die sich für Technologie und Innovation begeistern“, so Lugk weiter. „INVENT a CHIP ist eine tolle Gelegenheit, wertvolle Kompetenzen zu entwickeln, die im späteren Berufsleben entscheidend sein können. Nutzt die Chance und macht mit!“

Der Wettbewerb startete Anfang Februar 2025 und bietet mit einem spannenden Quiz, einem Camp und einer Challenge jede Menge Abwechslung. Dabei können die Teilnehmer nicht nur ihre Fähigkeiten im Bereich der Mikrochips und KI erweitern, sondern auch tolle Preise wie Exkursionen zu Mikrochip-Fabriken oder Geldpreise gewinnen.

Alle Informationen zur Anmeldung, den Teilnahmebedingungen und den Wettbewerbsmöglichkeiten sind auf der Webseite unter www.invent-a-chip.de zu finden.

Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk besucht Schlüter-Systems KG in Iserlohn

Unsere Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk besuchte kürzlich die Schlüter-Systems KG mit Sitz in Iserlohn, als einen der führenden Anbieter von Systemlösungen für die Verlegung von Fliesen und Naturstein. Empfangen wurde sie von den Geschäftsführern Udo und Marc Schlüter.

Das Unternehmen bietet ein umfangreiches Sortiment von mehr als 12.000 praxiserprobten Produkten an, darunter Profile, elektrische und wassergeführte Flächenheizungen, Entkopplungsmatten, Abdichtungsbahnen sowie Dusch- und Entwässerungssysteme. Mit innovativen Lösungen wie der Schlüter-SCHIENE, dem Originalprofil für Bodenbeläge, und der Fußbodenheizung Schlüter-BEKOTEC-THERM setzt das Unternehmen Maßstäbe in der Branche. Getreu dem Motto des Gründers Werner Schlüter, „aus der Praxis für die Praxis“, unterstützt Schlüter-Systems seine Kunden zuverlässig bei Auswahl, Einbau und Verarbeitung der Produkte.

Beim Besuch von Bettina Lugk standen zahlreiche Themen im Fokus des Gesprächs mit den Geschäftsführern. Dabei wurde unter anderem die Verkehrs- und Infrastrukturproblematik in der Region erörtert. Die Sperrung der A45 sowie zahlreiche Umleitungen durch marode Straßen und abgelastete Brücken stellen auch für Schlüter-Systems eine erhebliche Belastung dar. Dies führt zu Zeitverlusten und erhöhten Kosten für das Unternehmen.

Ebenso wurde der Fachkräftemangel thematisiert. Während Stellen im akademischen Bereich, etwa in der IT, vergleichsweise schnell besetzt werden können, gestaltet sich die Suche nach Fachkräften für nicht-akademische Berufe zunehmend schwieriger. Besonders betroffen sind Sachbearbeiter-, Lager- und Empfangsstellen. Udo Schlüter betonte, dass viele Eltern und Lehrer in erster Linie eine akademische Laufbahn für Schülerinnen und Schüler anstreben und Ausbildungsberufe daher seltener gewählt werden, obwohl die Chancen auf dem Arbeitsmarkt und die Verdienstmöglichkeiten in vielen Fällen sehr gut sind. Zudem kommen Schülerpraktikanten vermehrt aus Realschulen und seltener vom Gymnasium. Udo Schlüter plädierte daher für ein Umdenken, um die Attraktivität handwerklicher und technischer Berufe wieder stärker in den Fokus zu rücken.

Ein weiteres zentrales Thema war die Bürokratiebelastung für Unternehmen. Hohe bürokratische Anforderungen, wie das Lieferkettengesetz und weitere Berichtspflichten, verursachen erheblichen administrativen Aufwand. Auch wenn einige dieser Vorgaben Schlüter-Systems nicht direkt betreffen, so wirken sie sich doch auf Zulieferer aus und beeinflussen damit indirekt auch das Unternehmen. Laut Marc Schlüter sind mehrere Mitarbeiter ausschließlich mit der Erfüllung bürokratischer Vorgaben beschäftigt, was erhebliche Ressourcen bindet. Bettina Lugk unterstrich die Notwendigkeit, Doppelstrukturen abzubauen, insbesondere beim Lieferkettengesetz auf nationaler und europäischer Ebene. Sie sprach sich generell für einen verstärkten Bürokratieabbau aus, betonte aber, dass es nicht eine einzelne Maßnahme gebe, die Bürokratie auf einen Schlag beseitige, sondern dass zahlreiche Gesetze überarbeitet und gestrafft werden müssten.

Zum Abschluss des Besuchs erfolgte eine Besichtigung des neuen Versand- und Logistikzentrums. Das Gebäude entspricht modernsten Standards und ermöglicht eine schnelle und flexible Auslieferung der Produkte. Schlüter-Systems hält sämtliche Artikel auf Lager und kann sie sofort verpacken und an Kunden versenden – von kleinen Einzelteilen in kompakten Kartons bis hin zu ganzen LKW-Ladungen für Großprojekte. Diese effiziente Logistik ermöglicht eine zeitnahe Belieferung der Kunden.

Bettina Lugk zeigte sich beeindruckt von der Innovationskraft und der effizienten Organisation des Unternehmens. Sie bedankte sich bei Udo und Marc Schlüter für das konstruktive Gespräch und die interessanten Einblicke in die Unternehmensstruktur und Herausforderungen von Schlüter-Systems.

Pressemitteilung: 593.600 Euro für Einsatzfahrzeuge beim THW in Altena, Balve und Iserlohn 

Bettina Lugk sieht starke Unterstützung für das THW in den letzten drei Jahren

Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags neigt sich dem Ende zu. Mit Blick auf die Unterstützung für den Zivil- und Katastrophenschutz und insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) zieht die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk eine positive Bilanz und sieht das THW bundesweit und auch im Märkischen Sauerland erheblich gestärkt.

„Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft – ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen. Deshalb war es mir ein zentrales Anliegen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu fördern“, erklärt Bettina Lugk. „Unser Fokus lag auf besseren Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation.“

Bundesweit 1.733 neue Fahrzeuge an die Helfer übergeben

Seit Antritt der SPD-geführten Bundesregierung wurden insgesamt 1.733 Fahrzeuge im Gesamtwert von über 150 Mio. Euro an die THW-Ortsverbände übergeben. Darunter sind unter anderem Gerätekraftwagen, moderne Mannschaftstransporter, Kipper mit Ladekran für Logistik und Bergung, Lkw und zahlreiche Spezialanhänger. Nahezu jeder Ortsverband konnte sich in den letzten drei Jahren über Neuzugänge und Ersatz für alte Fahrzeuge freuen.

Wie Bettina Lugk berichtet, profitiert auch der Zivil- und Katastrophenschutz vor Ort von neuen Fahrzeugen: „Die THW Ortsverbände Altena, Balve und Iserlohn haben zwischen 2022 und 2025 elf neue Fahrzeuge im Wert von insgesamt 593.600 Euro erhalten.“

Im Sommer 2022 hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Antrag der Ampel-Fraktionen 10 Millionen Euro bewilligt, um geländegängige Fahrzeuge für die 66 Regionalbereiche zu beschaffen. Inzwischen wurden sämtliche Fahrzeuge übergeben und damit – als Konsequenz aus der Hochwasser-Katastrophe im Sommer 2021 – unmittelbar die Einsatzfähigkeiten des THW im Bereich Wassergefahren ausgebaut.

„Die SPD setzt sich konsequent dafür ein, dass die frühere ‚Oldtimer-Sammlung‘ unserer Katastrophenschutzbehörden durch einen modernen, leistungsfähigen Fuhrpark ersetzt wird. Beim THW sind wir hier gut vorangekommen. Zusätzlich hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Haushaltsentwurf 2025 die Mittel zur Beschaffung von Spezialfahrzeugen für den Katastrophenschutz in den Bundesländern auf 83 Mio. Euro pro Jahr mehr als verdoppelt. Für mich ist klar, dass eine neue Regierung zwingend an diesem Kurs festhalten muss, denn die Herausforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz werden zunehmen. Auf Unwetter, Hochwasser und Waldbrände müssen wir bestmöglich vorbereitet sein“, betont Lugk.

Neue Liegenschaften und Entlastung von Bürokratie

In den letzten drei Jahren hatte sich die SPD-Fraktion im Bundestag erfolgreich für weitere Verbesserungen für das THW und die dort engagierten haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer eingesetzt.

So hat die Bundesregierung auf Forderung des Haushaltsausschusses eine lange erwartete Vereinfachung für Aufträge und Beschaffungen beschlossen: Die Wertgrenze, bis zu der Beschaffungen ohne aufwendiges Vergabeverfahren direkt durchgeführt werden können, wurde von 1.000 Euro zunächst temporär auf 5.000 Euro und seit 1. Januar 2025 auf 15.000 Euro dauerhaft erhöht.

„Durch die massive Anhebung der Grenze entfällt künftig viel Bürokratie, das spart Zeit und ist damit eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen“, freut sich Lugk. „Auch die Ausstattung des THW haben wir trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen gestärkt und insbesondere die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände, den Bereich Aus- und Fortbildung sowie die Einsatzmittel auf hohem Niveau verstetigt.

Im Bereich der Liegenschaften hat die Koalition ein wegweisendes THW-Neubauprogramm auf den Weg gebracht: Etwa ein Drittel der THW-Liegenschaften sind in einem sehr schlechten Zustand. Sie sollen in den nächsten Jahren mit hohem Tempo und in serieller Bauweise neu errichtet werden. 100 Millionen hat der Haushaltsausschuss dafür bereits im Haushalt 2022 bereitgestellt. Die Umsetzung der ersten 30 Unterkünfte ist finanziert und hat bereits begonnen, ein Großteil der Projekte soll schon 2026 fertiggestellt werden.“

Auch für die kommende Wahlperiode sieht Bettina Lugk Handlungsbedarf. Die Ausstattung der Ortsverbände und die weitere Umsetzung des THW-Bauprogramms stehen ganz oben auf der Agenda. „Unser Ziel muss es sein, das THW dauerhaft und nachhaltig zu stärken, damit es auch in Zukunft schlagkräftig aufgestellt ist“, so Lugk abschließend.

Kulturelles Engagement im Fokus: Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk und Katrin Budde im Dialog mit Ehrenamtlichen

Zum kulturpolitischen Abend lud unsere Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk interessierte Ehrenamtliche in den Gewölbekeller des Haus Letmathe ein. Der Veranstaltungsort, betrieben vom Förderverein Haus Letmathe e. V., bot mit seinem besonderen Ambiente den passenden Rahmen für einen intensiven Austausch. Der Verein selbst organisiert jährlich 12 bis 14 kulturelle Veranstaltungen, die stets großen Anklang finden.

Als besondere Expertin konnte Bettina Lugk ihre Bundestagskollegin Katrin Budde gewinnen, die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag. Budde betonte in ihrer Einleitung, dass die Kulturarbeit zwar originär Aufgabe der Bundesländer und Kommunen sei, der Bund jedoch projektbezogene Unterstützung leiste. Beispiele dafür sind die Sanierung kultureller Infrastruktur oder die Bereitstellung von Mitteln für die Bundeskulturfonds. Sie erklärte: „Der Ausschuss für Kultur und Medien kontrolliert die kulturpolitische Förderpolitik der Bundesregierung, berät über die Zukunft nationaler Kulturinstitutionen und entscheidet über nationale Filmförderung und die Unterstützung geschichtlicher Lernorte.“

Ein Schwerpunkt der Diskussion lag auf den Bundeskulturfonds, die durch eine unabhängige Jury bereits Tausende von Projekten unterstützen konnten. Die Fonds garantieren den Erhalt der kulturellen Vielfalt in Deutschland und bieten darüber hinaus eine essenzielle Unterstützung für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, so Katrin Budde.

Die teilnehmenden Ehrenamtlichen schilderten ihre Erfahrungen und Herausforderungen. Es entwickelte sich eine rege Diskussion über die Beantragung von Fördermitteln. Einerseits wurden die Möglichkeiten begrüßt Zuschüsse zu erhalten, andererseits kritisierten viele die Unübersichtlichkeit und den hohen Aufwand bei der Antragstellung. Bettina Lugk versprach, Unterstützung bei Förderanträgen zu leisten, und ermunterte die Anwesenden, ihre Anliegen gerne an sie heranzutragen.

Ein weiteres wichtiges Thema war die kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche. Die Diskussion drehte sich um die Frage, wie insbesondere junge Menschen an kulturelle Angebote herangeführt werden können – sei es über Kindergärten, Schulen oder aber auch über Social-Media-Plattformen wie Instagram.

Am Ende der Veranstaltung bedankte sich Bettina Lugk bei allen Interessierten für ihr Kommen sowie bei den Mitgliedern des Fördervereins Haus Letmathe e. V. für die Bereitstellung der Räumlichkeiten und die hervorragende Bewirtung. Der Gewölbekeller des Hauses Letmathe hat sich als idealer Ort für einen inspirierenden Austausch erwiesen. Besonders erfreulich war, dass die Veranstaltung zu einem intensiven Austausch und Netzwerken unter den Gästen führte.

Pressemitteilung: Bettina Lugk ruft Schulen zur Teilnahme am Anne Frank Tag auf

Bettina Lugk ruft alle Schulen in der Region dazu auf , am bundesweiten Aktionstag von Schulen gegen Antisemitismus und Rassismus anlässlich Anne Franks Geburtstag am 12. Juni teilzunehmen. Das diesjährige Motto lautet »Erinnern und Engagieren digital«.

„Ich kenne bereits einige Schulen aus der Region, die erfolgreich an dem Aktionstag teilgenommen haben und weiß, wie wichtig die Teilnahme für das Zusammenleben in den Schulen, aber auch für die Schülerinnen und Schüler selbst ist. Ich würde mich deswegen sehr freuen, wenn in diesem Jahr eine noch größere Zahl an Schulen teilnehmen würde. Auch Schulen, die in den vergangenen Jahren mitgemacht haben, sind zur Teilnahme aufgerufen, da die Inhalte jedes Jahr neu konzipiert werden”, so die heimische Bundestagsabgeordnete.

In diesem Jahr können Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler über den Anne Frank Tag digitale Erinnerungsprojekte kennenlernen – wie beispielsweise den virtuellen Rundgang durch Anne Franks Versteck im Amsterdamer Hinterhaus. Dazu bekommen Sie medienpädagogische Unterstützung zu den Themen NS-Geschichte und Holocaust. Der Aktionstag will dazu anregen, sich mit der Erinnerung an Anne Frank auseinanderzusetzen, digitale Erinnerungsprojekte kennenzulernen und eigene Projekte zu starten, die sich für Demokratie und Vielfalt einsetzen.

Für die Gestaltung des Anne Frank Tags stellt das Anne Frank Zentrum e.V. kostenfrei gedruckte und digitale Lernmaterialien zur Verfügung. Anmelden können die Schulen sich bis zum 28. Februar 2025 ausschließlich über unser Online-Formular: www.annefranktag.de/anmeldung2025

 

Bildunterschrift: Das Bild wurde von Schülern der Städt. Gesamtschule Menden anlässlich der Präsentation der Arbeitsergebnisse vom Anne-Frank-Tag 2024 überreicht.

Pressemitteilung: Gesetzliche Übergangsregelung zum Herrenberg-Urteil im Bundestag beschlossen

Rechtssicherheit für Lehrkräfte und Bildungseinrichtungen

Der Deutsche Bundestag hat eine Übergangsregelung für die selbständige Tätigkeit von Lehrkräften im Rahmen von Honorarverträgen beschlossen.

„Eine Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen hätte viele Bildungseinrichtungen in ihrer Existenz bedroht. Deshalb haben wir hier eine Übergangsregelung bis Ende 2026 erreichen können und damit Rechtssicherheit geschaffen – das ist eine gute Nachricht für die Bildungseinrichtungen!“, so die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk.

Sind sich beide Vertragsparteien einig, dass es sich um eine selbständige Tätigkeit handelt, könnte eine eventuell durch die Rentenversicherung festgestellte Versicherungs- und Beitragspflicht erst ab 2027 eintreten. Die Lehrkräfte müssen jedoch ihre Zustimmung dazu geben, dass die Tätigkeit als Selbständigkeit angesehen wird.

Durch das sogenannte Herrenberg-Urteil des Bundessozialgerichts von 2022 waren diese Lehrkräfte vom Vorwurf der Scheinselbständigkeit bedroht. Überwiegend betroffen von dieser Rechtsprechung sind Volkshochschulen, Musikschulen und zahlreiche weitere freie Bildungsträger.

Bettina Lugk weiter: „Wir sorgen dafür, dass Musikschulen und andere Bildungseinrichtungen nach dem Herrenberg-Urteil und den dadurch veränderten Prüfkriterien der Rentenversicherung erhalten bleiben. Die Einrichtungen haben jetzt genügend Zeit, um ihre Organisationsmodelle weiterzuentwickeln. Unser Ziel ist, dass Lehrtätigkeit weiterhin sowohl in abhängiger Beschäftigung als auch selbständig ausgeübt werden kann. In der kommenden Legislaturperiode muss dann eine grundsätzliche gesetzliche Neuregelung erarbeitet werden.“

Pressemitteilung: Bettina Lugk und SPD Plettenberg zu Besuch bei der Dorfgemeinschaft Bremcke

In der vergangenen Woche besuchte eine Delegation der SPD Plettenberg gemeinsam mit der heimischen Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk die Vertreterinnen und Vertreter der Dorfgemeinschaft Bremcke um sich von der Vielfalt des ehrenamtlichen Engagements und der lebendigen Nutzung des Bürgerhauses einen Eindruck zu verschaffen.

„Das Herzstück der Dorfgemeinschaft Bremcke ist das Bürgerhaus, das mit über 6.000 Stunden ehrenamtlicher Arbeit aus der ehemaligen Dorfschule geschaffen wurde. Es ist ein Ort, an dem sich die Menschen regelmäßig treffen. Dieses Bürgerhaus ist ein lebendiger Treffpunkt für die ganze Dorfgemeinschaft und zeigt, was durch Engagement alles möglich ist”, so die Abgeordnete.

Bettina Lugk war besonders von den jüngsten Projekten der Dorfgemeinschaft beeindruckt, wie der Pflanzung von Obstbäumen und der Errichtung eines Insektenhotels: „Es ist wirklich toll, wie viel hier durch freiwillige Arbeit und Spenden realisiert wird, um das Dorf noch lebenswerter zu machen. Solches Engagement ist nicht selbstverständlich”.

Ein weiteres Vorhaben der Dorfgemeinschaft Bremcke ist die Sanierung des Kinderspielplatzes, das im kommenden Jahr umgesetzt werden soll. Marilies Schulte-Henkel von der Stadt Plettenberg stellte die Pläne vor: Neben einem Sandkasten, einer Vogelnestschaukel und einer Turmanlage wird der Spielplatz inklusiv gestaltet. Geplant sind unter anderem ein ebenerdiges Trampolin und eine rollstuhlgerechte Schaukel, um allen Kindern einen Platz zum Spielen zu bieten.

Jörg Alfringhaus, Sprecher der Dorfgemeinschaft, hob die enge Zusammenarbeit mit der Stadt Plettenberg sowie die großzügige Unterstützung durch Spenden hervor, die das Projekt ermöglichen sollen. Auch Bürgermeister Ulrich Schulte betonte die vorbildliche Partnerschaft zwischen Stadt und Verein.

Bettina Lugk bedankte sich zum Abschluss des Treffens herzlich für die Einladung und die Einblicke in die Arbeit des Vereins und betonte: „Das Engagement der Dorfgemeinschaft Bremcke ist ein echtes Vorbild für bürgerschaftlichen Zusammenhalt und zeigt, wie ehrenamtliche Arbeit eine Region nachhaltig bereichern kann.”

Pressemitteilung: Bettina Lugk ruft Schulen zur Teilnahme an der Juniorwahl 2025 auf

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk lädt alle Schulen im Märkischen Sauerland ein, sich an der Juniorwahl zur Bundestagswahl 2025 zu beteiligen.

Während meiner Schulbesuche im Märkischen Sauerland und meiner Gespräche mit Schülergruppen in Berlin habe ich viele junge, engagierte Bürgerinnen und Bürger kennengelernt. Es würde mich daher sehr freuen, wenn möglichst viele Schulen in unserer Region diese Gelegenheit nutzen würden, um diesem Interesse weiter entgegenzukommen”, so Bettina Lugk.

Die Juniorwahl ist ein bundesweites Planspiel der Bundestagswahl, bei der Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, sich mit politischen Einstellungen in einem geschützten Rahmen vertraut zu machen und diese besser einschätzen zu können.

Die Juniorwahl findet in der Woche vor der tatsächlichen Bundestagswahl statt. Die Ergebnisse werden zeitgleich mit den Ergebnissen der Bundestagswahl am 23. Februar um 18 Uhr veröffentlicht.

Interessierte Schulen können sich unter https://www.juniorwahl.de/ anmelden.

Foto: © Juniorwahl 2024, Kontakt:  kontakt@juniorwahl.de