Bettina Lugk Archive - Seite 2 von 36

12.02.202514.02.2025

Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk besucht Schlüter-Systems KG in Iserlohn

Unsere Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk besuchte kürzlich die Schlüter-Systems KG mit Sitz in Iserlohn, als einen der führenden Anbieter von Systemlösungen für die Verlegung von Fliesen und Naturstein. Empfangen wurde sie von den Geschäftsführern Udo und Marc Schlüter.

Das Unternehmen bietet ein umfangreiches Sortiment von mehr als 12.000 praxiserprobten Produkten an, darunter Profile, elektrische und wassergeführte Flächenheizungen, Entkopplungsmatten, Abdichtungsbahnen sowie Dusch- und Entwässerungssysteme. Mit innovativen Lösungen wie der Schlüter-SCHIENE, dem Originalprofil für Bodenbeläge, und der Fußbodenheizung Schlüter-BEKOTEC-THERM setzt das Unternehmen Maßstäbe in der Branche. Getreu dem Motto des Gründers Werner Schlüter, „aus der Praxis für die Praxis“, unterstützt Schlüter-Systems seine Kunden zuverlässig bei Auswahl, Einbau und Verarbeitung der Produkte.

Beim Besuch von Bettina Lugk standen zahlreiche Themen im Fokus des Gesprächs mit den Geschäftsführern. Dabei wurde unter anderem die Verkehrs- und Infrastrukturproblematik in der Region erörtert. Die Sperrung der A45 sowie zahlreiche Umleitungen durch marode Straßen und abgelastete Brücken stellen auch für Schlüter-Systems eine erhebliche Belastung dar. Dies führt zu Zeitverlusten und erhöhten Kosten für das Unternehmen.

Ebenso wurde der Fachkräftemangel thematisiert. Während Stellen im akademischen Bereich, etwa in der IT, vergleichsweise schnell besetzt werden können, gestaltet sich die Suche nach Fachkräften für nicht-akademische Berufe zunehmend schwieriger. Besonders betroffen sind Sachbearbeiter-, Lager- und Empfangsstellen. Udo Schlüter betonte, dass viele Eltern und Lehrer in erster Linie eine akademische Laufbahn für Schülerinnen und Schüler anstreben und Ausbildungsberufe daher seltener gewählt werden, obwohl die Chancen auf dem Arbeitsmarkt und die Verdienstmöglichkeiten in vielen Fällen sehr gut sind. Zudem kommen Schülerpraktikanten vermehrt aus Realschulen und seltener vom Gymnasium. Udo Schlüter plädierte daher für ein Umdenken, um die Attraktivität handwerklicher und technischer Berufe wieder stärker in den Fokus zu rücken.

Ein weiteres zentrales Thema war die Bürokratiebelastung für Unternehmen. Hohe bürokratische Anforderungen, wie das Lieferkettengesetz und weitere Berichtspflichten, verursachen erheblichen administrativen Aufwand. Auch wenn einige dieser Vorgaben Schlüter-Systems nicht direkt betreffen, so wirken sie sich doch auf Zulieferer aus und beeinflussen damit indirekt auch das Unternehmen. Laut Marc Schlüter sind mehrere Mitarbeiter ausschließlich mit der Erfüllung bürokratischer Vorgaben beschäftigt, was erhebliche Ressourcen bindet. Bettina Lugk unterstrich die Notwendigkeit, Doppelstrukturen abzubauen, insbesondere beim Lieferkettengesetz auf nationaler und europäischer Ebene. Sie sprach sich generell für einen verstärkten Bürokratieabbau aus, betonte aber, dass es nicht eine einzelne Maßnahme gebe, die Bürokratie auf einen Schlag beseitige, sondern dass zahlreiche Gesetze überarbeitet und gestrafft werden müssten.

Zum Abschluss des Besuchs erfolgte eine Besichtigung des neuen Versand- und Logistikzentrums. Das Gebäude entspricht modernsten Standards und ermöglicht eine schnelle und flexible Auslieferung der Produkte. Schlüter-Systems hält sämtliche Artikel auf Lager und kann sie sofort verpacken und an Kunden versenden – von kleinen Einzelteilen in kompakten Kartons bis hin zu ganzen LKW-Ladungen für Großprojekte. Diese effiziente Logistik ermöglicht eine zeitnahe Belieferung der Kunden.

Bettina Lugk zeigte sich beeindruckt von der Innovationskraft und der effizienten Organisation des Unternehmens. Sie bedankte sich bei Udo und Marc Schlüter für das konstruktive Gespräch und die interessanten Einblicke in die Unternehmensstruktur und Herausforderungen von Schlüter-Systems.

12.02.2025

Pressemitteilung: 593.600 Euro für Einsatzfahrzeuge beim THW in Altena, Balve und Iserlohn

Bettina Lugk sieht starke Unterstützung für das THW in den letzten drei Jahren

Die 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestags neigt sich dem Ende zu. Mit Blick auf die Unterstützung für den Zivil- und Katastrophenschutz und insbesondere das Technische Hilfswerk (THW) zieht die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk eine positive Bilanz und sieht das THW bundesweit und auch im Märkischen Sauerland erheblich gestärkt.

„Das THW leistet einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Gesellschaft – ob bei Hochwasserlagen, internationalen Hilfseinsätzen oder im Rahmen der Amtshilfe bei Feuerwehr- und Rettungseinsätzen. Deshalb war es mir ein zentrales Anliegen, das THW in dieser Legislaturperiode bestmöglich zu fördern“, erklärt Bettina Lugk. „Unser Fokus lag auf besseren Rahmenbedingungen für die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer, beim Fuhrpark und bei der Verbesserung der Liegenschaftssituation.“

Bundesweit 1.733 neue Fahrzeuge an die Helfer übergeben

Seit Antritt der SPD-geführten Bundesregierung wurden insgesamt 1.733 Fahrzeuge im Gesamtwert von über 150 Mio. Euro an die THW-Ortsverbände übergeben. Darunter sind unter anderem Gerätekraftwagen, moderne Mannschaftstransporter, Kipper mit Ladekran für Logistik und Bergung, Lkw und zahlreiche Spezialanhänger. Nahezu jeder Ortsverband konnte sich in den letzten drei Jahren über Neuzugänge und Ersatz für alte Fahrzeuge freuen.

Wie Bettina Lugk berichtet, profitiert auch der Zivil- und Katastrophenschutz vor Ort von neuen Fahrzeugen: „Die THW Ortsverbände Altena, Balve und Iserlohn haben zwischen 2022 und 2025 elf neue Fahrzeuge im Wert von insgesamt 593.600 Euro erhalten.“

Im Sommer 2022 hatte der Haushaltsausschuss des Bundestages auf Antrag der Ampel-Fraktionen 10 Millionen Euro bewilligt, um geländegängige Fahrzeuge für die 66 Regionalbereiche zu beschaffen. Inzwischen wurden sämtliche Fahrzeuge übergeben und damit – als Konsequenz aus der Hochwasser-Katastrophe im Sommer 2021 – unmittelbar die Einsatzfähigkeiten des THW im Bereich Wassergefahren ausgebaut.

„Die SPD setzt sich konsequent dafür ein, dass die frühere ‚Oldtimer-Sammlung‘ unserer Katastrophenschutzbehörden durch einen modernen, leistungsfähigen Fuhrpark ersetzt wird. Beim THW sind wir hier gut vorangekommen. Zusätzlich hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Haushaltsentwurf 2025 die Mittel zur Beschaffung von Spezialfahrzeugen für den Katastrophenschutz in den Bundesländern auf 83 Mio. Euro pro Jahr mehr als verdoppelt. Für mich ist klar, dass eine neue Regierung zwingend an diesem Kurs festhalten muss, denn die Herausforderungen im Zivil- und Katastrophenschutz werden zunehmen. Auf Unwetter, Hochwasser und Waldbrände müssen wir bestmöglich vorbereitet sein“, betont Lugk.

Neue Liegenschaften und Entlastung von Bürokratie

In den letzten drei Jahren hatte sich die SPD-Fraktion im Bundestag erfolgreich für weitere Verbesserungen für das THW und die dort engagierten haupt- und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer eingesetzt.

So hat die Bundesregierung auf Forderung des Haushaltsausschusses eine lange erwartete Vereinfachung für Aufträge und Beschaffungen beschlossen: Die Wertgrenze, bis zu der Beschaffungen ohne aufwendiges Vergabeverfahren direkt durchgeführt werden können, wurde von 1.000 Euro zunächst temporär auf 5.000 Euro und seit 1. Januar 2025 auf 15.000 Euro dauerhaft erhöht.

„Durch die massive Anhebung der Grenze entfällt künftig viel Bürokratie, das spart Zeit und ist damit eine spürbare Entlastung für die Ehrenamtlichen“, freut sich Lugk. „Auch die Ausstattung des THW haben wir trotz schwieriger finanzieller Rahmenbedingungen gestärkt und insbesondere die Selbstbewirtschaftungsmittel der Ortsverbände, den Bereich Aus- und Fortbildung sowie die Einsatzmittel auf hohem Niveau verstetigt.

Im Bereich der Liegenschaften hat die Koalition ein wegweisendes THW-Neubauprogramm auf den Weg gebracht: Etwa ein Drittel der THW-Liegenschaften sind in einem sehr schlechten Zustand. Sie sollen in den nächsten Jahren mit hohem Tempo und in serieller Bauweise neu errichtet werden. 100 Millionen hat der Haushaltsausschuss dafür bereits im Haushalt 2022 bereitgestellt. Die Umsetzung der ersten 30 Unterkünfte ist finanziert und hat bereits begonnen, ein Großteil der Projekte soll schon 2026 fertiggestellt werden.“

Auch für die kommende Wahlperiode sieht Bettina Lugk Handlungsbedarf. Die Ausstattung der Ortsverbände und die weitere Umsetzung des THW-Bauprogramms stehen ganz oben auf der Agenda. „Unser Ziel muss es sein, das THW dauerhaft und nachhaltig zu stärken, damit es auch in Zukunft schlagkräftig aufgestellt ist“, so Lugk abschließend.

03.02.202519.02.2025

Kulturelles Engagement im Fokus: Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk und Katrin Budde im Dialog mit Ehrenamtlichen

Zum kulturpolitischen Abend lud unsere Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk interessierte Ehrenamtliche in den Gewölbekeller des Haus Letmathe ein. Der Veranstaltungsort, betrieben vom Förderverein Haus Letmathe e. V., bot mit seinem besonderen Ambiente den passenden Rahmen für einen intensiven Austausch. Der Verein selbst organisiert jährlich 12 bis 14 kulturelle Veranstaltungen, die stets großen Anklang finden.

Als besondere Expertin konnte Bettina Lugk ihre Bundestagskollegin Katrin Budde gewinnen, die Vorsitzende des Ausschusses für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag. Budde betonte in ihrer Einleitung, dass die Kulturarbeit zwar originär Aufgabe der Bundesländer und Kommunen sei, der Bund jedoch projektbezogene Unterstützung leiste. Beispiele dafür sind die Sanierung kultureller Infrastruktur oder die Bereitstellung von Mitteln für die Bundeskulturfonds. Sie erklärte: „Der Ausschuss für Kultur und Medien kontrolliert die kulturpolitische Förderpolitik der Bundesregierung, berät über die Zukunft nationaler Kulturinstitutionen und entscheidet über nationale Filmförderung und die Unterstützung geschichtlicher Lernorte.“

Ein Schwerpunkt der Diskussion lag auf den Bundeskulturfonds, die durch eine unabhängige Jury bereits Tausende von Projekten unterstützen konnten. Die Fonds garantieren den Erhalt der kulturellen Vielfalt in Deutschland und bieten darüber hinaus eine essenzielle Unterstützung für freischaffende Künstlerinnen und Künstler, so Katrin Budde.

Die teilnehmenden Ehrenamtlichen schilderten ihre Erfahrungen und Herausforderungen. Es entwickelte sich eine rege Diskussion über die Beantragung von Fördermitteln. Einerseits wurden die Möglichkeiten begrüßt Zuschüsse zu erhalten, andererseits kritisierten viele die Unübersichtlichkeit und den hohen Aufwand bei der Antragstellung. Bettina Lugk versprach, Unterstützung bei Förderanträgen zu leisten, und ermunterte die Anwesenden, ihre Anliegen gerne an sie heranzutragen.

Ein weiteres wichtiges Thema war die kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche. Die Diskussion drehte sich um die Frage, wie insbesondere junge Menschen an kulturelle Angebote herangeführt werden können – sei es über Kindergärten, Schulen oder aber auch über Social-Media-Plattformen wie Instagram.

Am Ende der Veranstaltung bedankte sich Bettina Lugk bei allen Interessierten für ihr Kommen sowie bei den Mitgliedern des Fördervereins Haus Letmathe e. V. für die Bereitstellung der Räumlichkeiten und die hervorragende Bewirtung. Der Gewölbekeller des Hauses Letmathe hat sich als idealer Ort für einen inspirierenden Austausch erwiesen. Besonders erfreulich war, dass die Veranstaltung zu einem intensiven Austausch und Netzwerken unter den Gästen führte.

03.02.2025

Pressemitteilung: Bettina Lugk ruft Schulen zur Teilnahme am Anne Frank Tag auf

Bettina Lugk ruft alle Schulen in der Region dazu auf , am bundesweiten Aktionstag von Schulen gegen Antisemitismus und Rassismus anlässlich Anne Franks Geburtstag am 12. Juni teilzunehmen. Das diesjährige Motto lautet »Erinnern und Engagieren digital«.

„Ich kenne bereits einige Schulen aus der Region, die erfolgreich an dem Aktionstag teilgenommen haben und weiß, wie wichtig die Teilnahme für das Zusammenleben in den Schulen, aber auch für die Schülerinnen und Schüler selbst ist. Ich würde mich deswegen sehr freuen, wenn in diesem Jahr eine noch größere Zahl an Schulen teilnehmen würde. Auch Schulen, die in den vergangenen Jahren mitgemacht haben, sind zur Teilnahme aufgerufen, da die Inhalte jedes Jahr neu konzipiert werden”, so die heimische Bundestagsabgeordnete.

In diesem Jahr können Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler über den Anne Frank Tag digitale Erinnerungsprojekte kennenlernen – wie beispielsweise den virtuellen Rundgang durch Anne Franks Versteck im Amsterdamer Hinterhaus. Dazu bekommen Sie medienpädagogische Unterstützung zu den Themen NS-Geschichte und Holocaust. Der Aktionstag will dazu anregen, sich mit der Erinnerung an Anne Frank auseinanderzusetzen, digitale Erinnerungsprojekte kennenzulernen und eigene Projekte zu starten, die sich für Demokratie und Vielfalt einsetzen.

Für die Gestaltung des Anne Frank Tags stellt das Anne Frank Zentrum e.V. kostenfrei gedruckte und digitale Lernmaterialien zur Verfügung. Anmelden können die Schulen sich bis zum 28. Februar 2025 ausschließlich über unser Online-Formular: www.annefranktag.de/anmeldung2025

Bildunterschrift: Das Bild wurde von Schülern der Städt. Gesamtschule Menden anlässlich der Präsentation der Arbeitsergebnisse vom Anne-Frank-Tag 2024 überreicht.

03.02.2025

Pressemitteilung: Gesetzliche Übergangsregelung zum Herrenberg-Urteil im Bundestag beschlossen

Rechtssicherheit für Lehrkräfte und Bildungseinrichtungen

Der Deutsche Bundestag hat eine Übergangsregelung für die selbständige Tätigkeit von Lehrkräften im Rahmen von Honorarverträgen beschlossen.

„Eine Nachzahlung von Sozialversicherungsbeiträgen hätte viele Bildungseinrichtungen in ihrer Existenz bedroht. Deshalb haben wir hier eine Übergangsregelung bis Ende 2026 erreichen können und damit Rechtssicherheit geschaffen – das ist eine gute Nachricht für die Bildungseinrichtungen!“, so die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk.

Sind sich beide Vertragsparteien einig, dass es sich um eine selbständige Tätigkeit handelt, könnte eine eventuell durch die Rentenversicherung festgestellte Versicherungs- und Beitragspflicht erst ab 2027 eintreten. Die Lehrkräfte müssen jedoch ihre Zustimmung dazu geben, dass die Tätigkeit als Selbständigkeit angesehen wird.

Durch das sogenannte Herrenberg-Urteil des Bundessozialgerichts von 2022 waren diese Lehrkräfte vom Vorwurf der Scheinselbständigkeit bedroht. Überwiegend betroffen von dieser Rechtsprechung sind Volkshochschulen, Musikschulen und zahlreiche weitere freie Bildungsträger.

Bettina Lugk weiter: „Wir sorgen dafür, dass Musikschulen und andere Bildungseinrichtungen nach dem Herrenberg-Urteil und den dadurch veränderten Prüfkriterien der Rentenversicherung erhalten bleiben. Die Einrichtungen haben jetzt genügend Zeit, um ihre Organisationsmodelle weiterzuentwickeln. Unser Ziel ist, dass Lehrtätigkeit weiterhin sowohl in abhängiger Beschäftigung als auch selbständig ausgeübt werden kann. In der kommenden Legislaturperiode muss dann eine grundsätzliche gesetzliche Neuregelung erarbeitet werden.“

15.01.202503.02.2025

Pressemitteilung: Bettina Lugk und SPD Plettenberg zu Besuch bei der Dorfgemeinschaft Bremcke

In der vergangenen Woche besuchte eine Delegation der SPD Plettenberg gemeinsam mit der heimischen Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk die Vertreterinnen und Vertreter der Dorfgemeinschaft Bremcke um sich von der Vielfalt des ehrenamtlichen Engagements und der lebendigen Nutzung des Bürgerhauses einen Eindruck zu verschaffen.

„Das Herzstück der Dorfgemeinschaft Bremcke ist das Bürgerhaus, das mit über 6.000 Stunden ehrenamtlicher Arbeit aus der ehemaligen Dorfschule geschaffen wurde. Es ist ein Ort, an dem sich die Menschen regelmäßig treffen. Dieses Bürgerhaus ist ein lebendiger Treffpunkt für die ganze Dorfgemeinschaft und zeigt, was durch Engagement alles möglich ist”, so die Abgeordnete.

Bettina Lugk war besonders von den jüngsten Projekten der Dorfgemeinschaft beeindruckt, wie der Pflanzung von Obstbäumen und der Errichtung eines Insektenhotels: „Es ist wirklich toll, wie viel hier durch freiwillige Arbeit und Spenden realisiert wird, um das Dorf noch lebenswerter zu machen. Solches Engagement ist nicht selbstverständlich”.

Ein weiteres Vorhaben der Dorfgemeinschaft Bremcke ist die Sanierung des Kinderspielplatzes, das im kommenden Jahr umgesetzt werden soll. Marilies Schulte-Henkel von der Stadt Plettenberg stellte die Pläne vor: Neben einem Sandkasten, einer Vogelnestschaukel und einer Turmanlage wird der Spielplatz inklusiv gestaltet. Geplant sind unter anderem ein ebenerdiges Trampolin und eine rollstuhlgerechte Schaukel, um allen Kindern einen Platz zum Spielen zu bieten.

Jörg Alfringhaus, Sprecher der Dorfgemeinschaft, hob die enge Zusammenarbeit mit der Stadt Plettenberg sowie die großzügige Unterstützung durch Spenden hervor, die das Projekt ermöglichen sollen. Auch Bürgermeister Ulrich Schulte betonte die vorbildliche Partnerschaft zwischen Stadt und Verein.

Bettina Lugk bedankte sich zum Abschluss des Treffens herzlich für die Einladung und die Einblicke in die Arbeit des Vereins und betonte: „Das Engagement der Dorfgemeinschaft Bremcke ist ein echtes Vorbild für bürgerschaftlichen Zusammenhalt und zeigt, wie ehrenamtliche Arbeit eine Region nachhaltig bereichern kann.”

07.01.2025

Pressemitteilung: Bettina Lugk ruft Schulen zur Teilnahme an der Juniorwahl 2025 auf

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk lädt alle Schulen im Märkischen Sauerland ein, sich an der Juniorwahl zur Bundestagswahl 2025 zu beteiligen.

„Während meiner Schulbesuche im Märkischen Sauerland und meiner Gespräche mit Schülergruppen in Berlin habe ich viele junge, engagierte Bürgerinnen und Bürger kennengelernt. Es würde mich daher sehr freuen, wenn möglichst viele Schulen in unserer Region diese Gelegenheit nutzen würden, um diesem Interesse weiter entgegenzukommen”, so Bettina Lugk.

Die Juniorwahl ist ein bundesweites Planspiel der Bundestagswahl, bei der Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit haben, sich mit politischen Einstellungen in einem geschützten Rahmen vertraut zu machen und diese besser einschätzen zu können.

Die Juniorwahl findet in der Woche vor der tatsächlichen Bundestagswahl statt. Die Ergebnisse werden zeitgleich mit den Ergebnissen der Bundestagswahl am 23. Februar um 18 Uhr veröffentlicht.

Interessierte Schulen können sich unter https://www.juniorwahl.de/ anmelden.

Foto: © Juniorwahl 2024, Kontakt: kontakt@juniorwahl.de

20.12.202420.12.2024

Rede im Plenum: Demokratische Kräfte in Venezuela stärken

Hier ist meine Rede vom 19.12.2024 im Deutschen Bundestag zum TOP 19: “Die demokratischen Kräfte in Venezuela stärken und den Wählerwillen des venezolanischen Volkes anerkennen”. Die Rede wurde zu Protokoll gegeben.

Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

Venezuela befindet sich in einer tiefen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Krise. Diese Krise hat schwerste Auswirkungen auf das alltägliche Leben der Menschen. In Venezuela besteht eine erhebliche Unterversorgung bei den öffentlichen Dienstleistungen und es wird zunehmend schwerer für die Bevölkerung, an Lebensmittel zu gelangen.

Fast 8 Millionen Menschen haben das Land seit 2015 verlassen, was auch die Nachbarländer vor Herausforderungen stellt. Über 20 Millionen sind derzeit auf humanitäre Hilfe angewiesen. Dekadenz und Korruption haben die Wirtschaft völlig zerrieben und das Bruttoinlandsprodukt Venezuelas ist in weniger als 10 Jahren um 80% gesunken.

Neben der Misswirtschaft kommen die Verbrechen der Regierung an der eigenen Bevölkerung hinzu. Ausführliche Dokumentationen internationaler NGOs berichten von willkürlichen Verhaftungen und schweren Menschenrechtsverletzungen. Zu den Opfern gehören politische Führungspersonen der Opposition, Menschrechtsverteidiger:innen, Gewerkschaftsmitglieder und Journalisten:innen. Aber auch „normale“ Bürger:innen sind einem ernsthaften Risiko ausgesetzt, von der Regierung verfolgt zu werden.

Verantwortlich für diese katastrophale Lage ist vor allem ein Mann: Nicolas Maduro.

Der unfaire Wahlkampf und der offensichtliche Wahlbetrug der Präsidentschaftswahlen in diesem Jahr unterstreichen nur, dass es Maduro nicht um seine Landsleute geht, sondern nur um sich und seinen Machterhalt.

Liebe Kolleginnen und Kollegen der Union, die Außenpolitik ist ein Bereich, in dem wir oft Parteigrenzen überwinden können. Wir unterscheiden uns sicherlich in einigen Punkten, keine Frage, aber wir teilen oft das gleiche Ziel. Besonders mit dem Blick auf den aufziehenden Wahlkampf, finde ich, wir Demokraten sollten das nicht vergessen.

Ich begrüße es daher, dass Sie als Opposition mit Ihrem Antrag viele Punkte aufgenommen haben, die die Bundesregierung in den letzten Monaten bereits angegangen ist. Gut, dass Sie uns hier den Rücken stärken.

Sie fordern die Bundesregierung auf, die demokratischen Kräfte in Venezuela zu unterstützen und sich für die Freilassung politischer Gefangener in Venezuela einzusetzen. Ich stimme Ihnen zu, das sind zwei wichtige Punkte. Deswegen ist es gut, dass die Bundesregierung genau das tut.

Beispielsweise mit ihrer Erklärung vom 04. August dieses Jahres. Gemeinsam mit unseren europäischen Partnern fordert sie hier, den Wählerwillen in Venezuela endlich anzuerkennen, verdammt die Gefangennahme von politischen Gegnern und pocht auf das Demonstrationsrecht. Schön, dass Sie das auch so sehen wie wir und wir hier gemeinsam sprechen.

Ich finde es auch gut, dass Sie der gleichen Auffassung sind, dass es harte Sanktionen für das Regime Maduros geben muss. Die Bundesregierung hat noch im Mai 2024 erneut der Verlängerung der EU-Sanktionen zugestimmt. Die Sanktionen umfassen ein Waffenembargo sowie Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten von Personen, die für Menschenrechtsverletzungen und der Untergrabung der Demokratie in Venezuela verantwortlich sind. Gut, dass wir auch hier einer Meinung sind.

Lassen Sie mich jedoch noch auf einen Punkt eingehen, der mich etwas gewundert hat. Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der Union, fordern in Ihrem Antrag, dass wir gemeinsam mit anderen Ländern gegenüber Maduros Regime agieren sollen. Zum Beispiel mit Brasilien und Kolumbien. Das ist sinnvoll und begrüßenswert.

Deutschland ist traditionell ein großer Verfechter multilateraler Zusammenarbeit. Nun haben Sie diesen Dienstag Ihr Wahlprogramm für die Bundestagswahl vorgestellt. In diesem betonen Sie zwar die Bedeutung des Weimarer Dreiecks und der EU, das stimmt. Aber ich konnte nichts zu multilateralen Formaten außerhalb der EU finden. Die Vereinten Nationen oder die G20 werden nicht mal namentlich erwähnt.

Ich frage mich: Habe ich hier etwas übersehen? Oder kehren Sie hier einer guten Tradition deutscher Außenpolitik den Rücken zu? Das wäre sehr bedauerlich… Gerade in dieser Zeit, müssen wir doch den Multilateralismus stärken, ja reformieren!

Abschließend können wir glaube ich dennoch sagen, dass wir uns in der Bewertung der Lage in Venezuela ziemlich einig sind. Aus Ihrem Antrag kann ich außerdem eine grundsätzliche Zustimmung zum Regierungshandeln ableiten. Danke dafür!

Die heutige Debatte können wir daher nutzen, um die internationale Aufmerksamkeit hochzuhalten. Das sendet zwei wichtige Signale nach Venezuela: Erstens, gerichtet an das Regime Maduros: Wir sehen genau, was ihr da macht! Gebt euch keinen Illusionen hin, dass die Wahlfälschung unter den Teppich gekehrt werden kann. Und das zweite Signal geht an die demokratische Zivilgesellschaft in Venezuela: Wir haben und wir werden euch nicht vergessen. Wir unterstützen euch auch zukünftig in eurem Streben nach einer freien und demokratischen Zukunft.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

19.12.2024

Presseinfo: Besuch unserer Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk bei der Leader-Region HIM – Einblick in innovative Projekte für die Region

Unsere Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk besuchte am Freitag, den 13. Dezember 2024, die Leader-Region HIM, um sich gemeinsam mit dem Regionalmanagement über laufende und geplante Projekte zu informieren. Die Region, die sich im zweiten Jahr ihres Bestehens befindet, hat bereits zahlreiche Projekte umgesetzt und befindet sich mit weiteren in der Planungs- und Umsetzungsphase.

Das Leader-Förderprogramm ist ein EU-Förderinstrument zur Unterstützung ländlicher Regionen. Ziel ist es, lokale Akteure zu vernetzen und innovative Projekte zur Stärkung der regionalen Entwicklung zu fördern. Durch die finanzielle Unterstützung können Projekte zur Verbesserung der Lebensqualität, der sozialen Teilhabe und der wirtschaftlichen Entwicklung realisiert werden. Besonderer Wert wird dabei auf die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger gelegt. Die noch junge Leader-Region HIM umfasst die Kommunen Hemer, Iserlohn und Menden.

Jeweils ein Projekt in jeder Kommune standen im Fokus des Besuchs von Bettina Lugk.

Generationenpark Menden-Lahrfeld

Im Mendener Stadtteil Lahrfeld soll ein Generationenpark entstehen, der als zentraler Begegnungsort für Jung und Alt dient. Aktuell wird ein Konzept erarbeitet, das in einem gemeinsamen Prozess mit engagierten Bürgerinnen und Bürgern entwickelt wird. Ziel ist es, den Stadtteil durch die Schaffung eines sozialen Treffpunkts mit Aufenthaltsqualität zu beleben. Der Park soll Raum für Spiel-, Sport- und Begegnungsmöglichkeiten bieten und durch die Integration der umliegenden Gebäude wie Kirche, Schule und Kindergarten einen zentralen Anlaufpunkt im Quartier bilden. „Das Engagement der Menschen vor Ort, die ihre Freizeit in die Gestaltung ihres Stadtteils investieren, ist beeindruckend und verdient höchste Anerkennung“, betonte Bettina Lugk während ihres Besuchs.

Ehrenamtlicher Rikscha-Service für Seniorinnen und Senioren in Hemer

Mit Unterstützung der Leader-Kleinprojekte-Förderung wurde in Hemer ein ehrenamtlicher Rikscha-Service für Seniorinnen und Senioren aufgebaut. Dieser Service ermöglicht es mobilitätseingeschränkten Menschen, Ausflüge in die Umgebung zu unternehmen und am sozialen Leben teilzuhaben. Die Fahrten mit der Rikscha bieten den Seniorinnen und Senioren ein besonderes Erlebnis, das sowohl mobil als auch emotional bereichert. Neben den positiven gesundheitlichen Effekten fördert das Projekt auch das Miteinander der Generationen. Erste Erfahrungsberichte zeigen eine überaus positive Resonanz der Teilnehmenden. Das Kleinprojekt wurde gemeinsam mit den Maltesern aus Balve umgesetzt, die diesen Service dort bereits erfolgreich anbieten. Aktuell 14 ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer haben sich beim ADFC entsprechend schulen lassen, um die Fahrgäste sich zu befördern.

Medienkompetenz mobil – Information, Kommunikation, Verständnis in Iserlohn

Der Verein Lebenswert-Iserlohn e. V. hat das Ziel, die Medienkompetenzvermittlung von Kindern und Jugendlichen zu stärken. Mit einem speziellen Medienmobil, das mit moderner Digital- und Gaming-Infrastruktur ausgestattet ist, werden Jugendliche zwischen 16 und 20 Jahren zu „Mediencoaches“ ausgebildet. Diese übernehmen Schulungen und Workshops für Grundschüler, Eltern und Lehrkräfte zu Themen wie Cyberkriminalität, Umgang mit sozialen Medien und Künstlicher Intelligenz. Darüber hinaus wird das Medienmobil auch für Feste und Veranstaltungen in der Region eingesetzt. „Dieses Projekt greift die Bedürfnisse der Zeit auf und leistet einen wichtigen Beitrag zur digitalen Bildung“, so Bettina Lugk.

Die Leader-Region HIM zeigt eindrucksvoll, wie durch Zusammenarbeit und Engagement bedeutende Projekte realisiert werden können. „Die hier entstehenden Projekte verdeutlichen, wie wichtig die Förderung der ländlichen Entwicklung ist“, resümiert Bettina Lugk. „Es sind die Bürgerinnen und Bürger vor Ort, die mit ihrem Einsatz und ihrer Kreativität das Bild ihrer Heimat gestalten“. Der Besuch zeigte, wie die Leader-Förderung zur aktiven Gestaltung der drei Städte beiträgt.

16.12.2024

Pressemitteilung: Geplante Arbeiten an der B236-Brücke in Altena – Bettina Lugk, MdB setzt sich für beschleunigten Neubau ein

Auf Initiative der heimischen Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk wurde nun die genaue Sperrpause für die Arbeiten an der Brücke der B236 (Bahnhofstraße) in Altena bekannt. Im Zeitraum vom 15. September bis 6. Oktober 2026 ist die Maßnahme seitens der Deutschen Bahn geplant und genehmigt.

„Es ist erfreulich, dass ein konkreter Zeitraum für die Arbeiten an der Brücke festgelegt wurde. Allerdings würde ich mir wünschen, dass der vollständige Neubau der Brücke noch früher kommt. Ich bleibe daher dran,“ betont Bettina Lugk.

Die Brücke der B236 über die Ruhr-Sieg-Strecke ist eine essenzielle Verbindung für Pendler und den Wirtschaftsverkehr in der Region. Ihr derzeitiger Zustand führt zu erheblichen Einschränkungen für die die lokale Wirtschaft. Die geplanten Arbeiten stellen einen wichtigen Schritt dar, um die Mobilität und Wirtschaftskraft der Region langfristig zu sichern.