Presseinfo des MAV | Wirtschaftspolitischer Austausch mit der SPD-Abgeordneten Bettina Lugk:  “Wir sitzen hier gerade alle im gleichen Boot”

Foto: Jana Haase, MAV

Iserlohn (AWe) – Wie gelangen zentrale Anliegen aus der Region ins politische Berlin? Unter anderem durch enge Kontakte zwischen Mitgliedern des Deutschen Bundestags und Vertretern der Industrie. Bettina Lugk, Abgeordnete der SPD, war zu Gast im Verbandshaus des Märkischen Arbeitgeberverbandes (MAV). Özgür Gökce, Geschäftsführer des MAV, sprach mit ihr über Herausforderungen der Betriebe und die wirtschaftliche Lage.

Ausgangspunkt waren die Kennzahlen der Metall- und Elektro-Industrie (M+E): Die aktuellen Rückgänge von Produktion, Aufträgen und Umsätzen machten die Gesprächspartner nachdenklich. Auch die Beschäftigung entwickelt sich inzwischen rückläufig. “Die M+E-Produktion in Deutschland ist zwischen 2018 und 2023 um fast 12 Prozent gesunken”, unterstrich Özgür Gökce einen Trend, der sich nicht erst seit gestern abzeichnet.

Von da aus war es nur ein kleiner Schritt zu den drängenden Problemen der Industrie, zum Beispiel zum Fachkräftemangel. “Es gibt viele Initiativen zur Fachkräfteanwerbung im Ausland”, skizzierte Bettina Lugk. “Aber die sind noch nicht genug vernetzt.” Notwendig sei unter anderem eine pragmatischere Anerkennung von Vorbildungen. Sie versprach, mit einer konkreten Projektidee aus dem Themenfeld internationaler Fachkräfte demnächst auf den MAV zuzukommen.

Nicht förderlich für die Lage der heimischen Unternehmen ist zudem der schlechte Zustand der Verkehrsinfrastruktur. Verabredet wurde ein wirtschaftspolitischer Termin mit betroffenen Betrieben vor Ort, um das wichtige Thema in der öffentlichen Diskussion zu halten. “Wir brauchen einen Masterplan für die Verkehrsinfrastruktur in ganz Südwestfalen”, forderte Gökce.

Bettina Lugk berichtete anschließend von Ansätzen zur Verbesserung der Wasserstoff-Versorgung für die Region. Auch zum Thema Bürokratieabbau sei in Berlin ein neues Maßnahmenpaket in Arbeit.

Einig war man sich über die immense wirtschaftliche Bedeutung der M+E-Industrie für Südwestfalen – und über die Notwendigkeit, dafür kontinuierlich Verständnis in Politik und Öffentlichkeit zu schaffen. Für die Region gehe es um viel: “Es findet gerade ein wirtschaftlicher Umbruch statt”, so Özgür Gökce, “bei dem wir hier alle im gleichen Boot sitzen.”

 

Drei Jubiläen: Städtepartnerschaften mit der Stadt Iserlohn

Woran denkt man in Iserlohn derzeit, wenn man die Zahlen 70 – 35 – 20 hört? Richtig, die Jubiläen mit unseren Partnerstädten Almelo – Nyíregyháza – Chorzów!

Die Städtepartnerschaft mit Almelo feiert den 70. Geburtstag! Almelo ist eine grüne Stadt im Osten der Niederlande und liegt knapp 2,5 Stunden Autofahrt von Iserlohn entfernt.

Die älteste von Iserlohns Städtepartnerschaften ist nach dem zweiten Weltkrieg 1954 zur Friedenssicherung und Aussöhnung entstanden.

Die Städtepartnerschaft zwischen Iserlohn und Nyíregyháza ist 35 Jahre alt!

Nyíregyháza ist die siebtgrößte Stadt Ungarns und verfügt mit mehr als 115.000 Einwohnern über Kultur- und Sporteinrichtungen mit reichhaltigem Programm, ein Museumsdorf, den zweitgrößten Tierpark Ungarns, einen malerischen Salzsee und ein hochwertiges künstlerisches Leben. Die Städtepartnerschaft ist vor allem geprägt durch Schüleraustausche und Künstlersommerlagern.

Die Städtepartnerschaft mit der polnischen Stadt Chorzów ist 20 Jahre jung!

Chorzów grenzt unmittelbar an Kattowitz und bildet mit knapp 108.000 Einwohnern das Zentrum der Großindustrie in Schlesien. Die Städtepartnerschaft besteht seit 2004 und ist geprägt von zahlreichen Schüleraustauschen und Kooperationen im sportlichen und sozialen Bereich.

Pressemitteilung: Denkmalschutz-Sonderprogramm: Förderung der Iserlohner Bauernkirche

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk freut sich über die gute Nachricht aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Die Iserlohner Bauernkirche erhält im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogramms eine Förderung in Höhe von 160.840,00 €. Diese Mittel stehen für die Sanierung von Baudenkmälern und historischen Orgeln bereit.
Bettina Lugk, Unterstützerin des Antrags auf Bundesebene, zeigt sich begeistert von der Fördermittelvergabe: „Ich freue mich sehr, dass wir die Förderung für die Bauernkirche sichern konnten. Die Iserlohner Bauernkirche ist ein Ort der Begegnung, des Glaubens und der Kultur. Mit der Förderung können wir dazu beitragen, dass das Bauwerk weiterhin erhalten bleibt.“
Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm stellt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bereits seit 2009 Mittel für Sanierungsprojekte dieser Art zur Verfügung. Die Förderung richtet sich an „national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler“. Die Maßnahmen müssen der Substanzerhaltung oder Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen.

Pressemitteilung: Denkmalschutz-Sonderprogramm: Förderung der Evangelischen Christuskirche in Plettenberg

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk freut sich über die gute Nachricht aus dem Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages. Die Plettenberger Christuskirche erhält eine Förderung in Höhe von
200.000,00 €. Diese Mittel stehen für die Sanierung von Baudenkmälern und historischen Orgeln bereit.
Bettina Lugk, Unterstützerin des Antrags auf Bundesebene, zeigt sich begeistert von der Fördermittelvergabe: „Ich freue mich sehr, dass wir die Förderung für die Christuskirche sichern konnten. Die Plettenberger Christuskirche gilt als eine der ältesten Hallenkirchen das Sauerlandes aus dem 13. Jahrhundert. Mit der Förderung können wir sicherstellen, dass dieses Bauwerk auch weiterhin erhalten bleibt.“
Mit dem Denkmalschutz-Sonderprogramm stellt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien bereits seit 2009 Mittel für Sanierungsprojekte dieser Art zur Verfügung. Die Förderung richtet sich an „national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler“. Die Maßnahmen müssen der Substanzerhaltung oder Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen.

Pressemitteilung: Bundesimmissionsschutzgesetz – Nächster Schritt für noch mehr Planungsbeschleunigung

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Der Deutsche Bundestag hat eine umfassende Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetz beschlossen. Damit werden Genehmigungsverfahren für Anlagen der Energieerzeugung und für Industrieanlagen zukünftig deutlich beschleunigt.

„Genehmigungsverfahren dauern in Deutschland zu lange – obwohl wir hier schon viel erreicht haben. Gerade beim Bau von Zukunftsinfrastruktur müssen wir noch schneller werden. Mit der vom Bundestag beschlossenen größten Novelle des Bundesimmissionsschutzgesetzes seit 30 Jahren sorgen wir für erhebliche Verfahrensbeschleunigungen. Mit den beschlossenen Änderungen machen deutlich mehr Tempo beim Umbau unserer Industrie hin zur klimaneutralen und schadstoffarmen Produktion. Wir straffen die Schritte der einzelnen Verfahrensstufen, erleichtern Genehmigungen und digitalisieren das gesamte Antragsverfahren. Damit kurbeln wir unser Wirtschaftswachstum an, schützen tariflich abgesicherte Arbeitsplätze und bringen den Klimaschutz voran“, erklärt die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk.

Immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftig sind beispielsweise Änderungen oder Neubauten von Industrieanlagen, Abfallentsorgungsanlagen oder auch Windkraftanlagen. Diese Genehmigungsverfahren sind oftmals sehr komplex und umfangreich. Unter anderem durch neue Fristen im Verfahren, dem grundsätzlichen Wegfall des Erörterungstermins, dem Stärken des vorzeitigen Baubeginns und erheblichen Erleichterungen beim Ersatz von alten Windkraftanlagen wird es zu echten Beschleunigungen kommen. Die zahlreichen Änderungen im parlamentarischen Verfahren setzen in sehr weiten Teilen die Beschlüsse des Bund-Länder Pakts von Bundeskanzler Olaf Scholz für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung aus dem November vergangenen Jahres um. Eine Absenkung von Umweltstandards sieht das Gesetz hingegen nicht vor. Die Gesetzesnovelle benötigt noch die Zustimmung des Bundesrates.

Startschuss für das 24-Stunden-Schwimmen des ISSV

SPD-Frauenpower beim Startschuss für das 24-Stunden-Schwimmen des Iserlohner Schleddenhofer Bade- und Schwimmvereins e.V. (ISSV) im Freibad! Diese beeindruckende Aktion wird durch das ehrenamtliche Engagement des Vereins ermöglicht und zeigt, wie Sport und Gemeinschaft zusammengehören.

Ein großes Dankeschön an den ISSV für diese tolle Initiative! Mit dabei waren Heike Berlinski, Sylvia Patscher, Eva Kitz und ich – ein schöner Tag für den Sport und das Ehrenamt in Iserlohn!