„Die Bundeswehr benötigt mehr Personal, um die Sicherheit unseres Landes garantieren zu können. Mit dem neuen Wehrdienst stärken wir gemeinsam die Wehrhaftigkeit unseres Landes, denn wir ermöglichen den nötigen Aufwuchs der Streitkräfte auf mittelfristig rund 260.000 aktiven Soldatinnen und Soldaten und rund 200.000 Reservistinnen und Reservisten“, sagt die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk. Zuvor hatte die Koalition eine Einigung zum neuen Wehrdienst präsentiert.
Wie vom Verteidigungsminister Boris Pistorius vorgesehen sollen demnach alle Männer, die ab dem 1. Januar 2008 geboren wurden, gemustert werden. Zugleich steigt die Attraktivität, um genug Freiwillige zu gewinnen: Wer freiwillig dient, erhält zukünftig rund 2.600 Euro brutto monatlich. Ab einer Verpflichtungszeit von einem Jahr wird ein Führerscheinzuschuss gewährt. „Neben Sinnhaftigkeit und Attraktivität ist mir persönlich auch die gesellschaftliche Wertschätzung unserer Soldatinnen und Soldaten ein Herzensanliegen. Ich bin zuversichtlich, dass sich dann genug junge Menschen finden, die sich in den Dienst der Gemeinschaft stellen und für unsere aller Sicherheit einen Beitrag leisten wollen“, sagt die Verteidigungspolitikerin Lugk.
Einig ist sich die Koalition auch, dass der Bundestag durch ein weiteres Gesetzgebungsverfahren eine sogenannte Bedarfswehrpflicht einsetzten kann. Dies würde nötig werden, wenn die verteidigungspolitische Lage oder die Personallage der Streitkräfte dies erforderlich machten. „Damit die Einführung einer etwaigen Bedarfswehrpflicht reibungslos funktionieren kann, schaffen wir schon jetzt die nötigen Voraussetzungen – von Strukturen zur Musterung über Infrastruktur bis hin zu den nötigen Ausbildungskapazitäten, die einen möglichst sinnstiftenden Dienst ermöglichen“, betont Lugk. Unabhängig davon für gilt weiterhin die im Grundgesetz verankerte allgemeine Wehrpflicht, die unter Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ausgesetzt wurde. Sie würde wieder in Kraft treten, sobald der Bundestag einen Spannungsfall beschließen müsste. „Wir hoffen vermutlich alle, dass eine derart verschärfte Sicherheitslage nicht eintreten wird“, so Lugk abschließend.
