Mitglied des Deutschen Bundestages
Rückblick auf eine erfolgreiche LEADER-Förderperiode:
Bettina Lugk besucht die LenneSchiene
Am 6. Januar 2023 besuchte die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk verschiedene Projekte der LEADER-Region LenneSchiene.
Auf der Homepage der LEADER-Region wird über die Projekttour berichtet (KLICK):
Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das Deutschlandticket am 1. Februar 2023 verabschiedet. Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk dazu: „Das Deutschlandticket ist eine dringend benötigte Entlastung für Pendlerinnen und Pendler im Märkischen Kreis. Das Ticket kommt zum 1. Mai 2023 für 49,- Euro im Monat. Es können dann bundesweit alle Verkehrsmittel des ÖPNV, wie Straßenbahnen oder Busse und die Nahverkehrszüge (z.B. IRE, RE, RB, S-Bahnen) genutzt werden. Im Fernverkehr (z.B. ICE, IC, EC) ist das Ticket jedoch nicht gültig.“
Nach einer Initiative der Ampel-Koalition hatte sich Bundeskanzler Olaf Scholz mit den Ministerpräsidentinnen und –präsidenten im vergangenen Dezember auf eine Finanzierung des Deutschlandtickets geeinigt. Insgesamt planen Bund und Länder dafür 3 Milliarden Euro jährlich ein. Das Ticket soll vorrangig digital, gleichzeitig aber auch barrierefrei zu erhalten sein.
Weitere Details sollen nun zwischen Bund und Ländern sowie im Parlament geklärt werden.
Berliner Luft – Bettina Lugk besucht die Kolpingsfamilie
Am 7. Januar 2023 besuchte Bettina Lugk die Kolpingsfamilie Iserlohn. Folgender Artikel veröffentlichte Frau Jutta Rogold von der Kolpingsfamilie, den wir hier dankenswerterweise veröffentlichen dürfen.
“Am Samstagvormittag war die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk bei der Kolpingsfamilie Iserlohn zu Gast. Zum Glück wirkte sich der kalte, ungeheizte Raum im Forum Pankratius nicht auf die Gesprächsatmosphäre aus.
Frau Lugk brachte frischen Wind und Berliner Luft mit und schilderte anschaulich den interessierten Teilnehmern und Teilnehmerinnen ihre Arbeit als „Neuling“ im Deutschen Bundestag. Sie legte besonderen Wert darauf, dass sie sich in erster Linie als Vertreterin ihres heimischen Wahlkreises versteht, in dem sie heimisch geworden ist.
Daraus ergab sich zwangsläufig die erste Frage aus dem Publikum nach Abriss der maroden Rahmedetalbrücke auf der A45 bei Lüdenscheid und Neubau einer neuen Brücke. Anwohner, Pendler, Industrie, Handwerk und Gewerbe wünschen sich sehnlichst, dass es endlich Fortschritte gibt, aber offensichtlich sind die rechtlichen und bürokratischen Rahmenbedingungen reale Hindernisse – zum Ärger aller. Der Besuch des Bundesverkehrsministers in Lüdenscheid wurde in der Gesprächsrunde als „wenig hilfreich“ angesehen.
Frau Lugk sagte, dass sich die Abgeordneten aus Südwestfalen alle dafür einsetzen, dass der Abriss und der Neubau der Brücke, aber auch die Beseitigung der Schäden auf den Umleitungsstrecken im Fokus der Politik in Düsseldorf und Berlin sind.
Durch ihre Arbeit in verschiedenen Ausschüssen des Deutschen Bundestages, z.B. im Auswärtigen Ausschuss, sammelt sie in Berlin entspreche Kenntnisse und Erfahrungen. Deswegen war sie auch gut vorbereitet auf weitere Themen, die den Menschen auf den Nägeln brennen: Gewalt in der Silvesternacht, Migration, Waffenlieferungen an die Ukraine, Energiekrise, Gefährdung der Infrastruktur. Kompetent und verständlich trug sie ihre Position und die ihrer Partei zu den Problemen vor, ohne der Gesprächsrunde einfache Lösungen zu präsentieren.
Nach 90 Minuten hatte sich der Raum einigermaßen erwärmt, ohne dass das Gespräch und der Austausch hitzig geworden wären. Heinz Hermann Mausbach von der Kolpingsfamilie Iserlohn dankte Frau Lugk mit einer kleinen Broschüre mit Gedanken von Adolph Kolping. Die Kolpingsfamilie und interessierte Gäste hatten eine kompetente und faire Bundestagsabgeordnete kennen gelernt, die sich nach dem Wochenende in ihrer Iserlohner Wohnung wieder Berliner Luft und politischen Wind um die Ohren wehen lässt.”
(© Kolpingsfamilie Iserlohn)
50 Millionen für den Denkmalschutz – Bundesregierung setzt „Denkmalschutz-Sonderprogramm“ zum zwölften Mal auf
Bereits seit 2009 stellt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Mittel für die Sanierung von Baudenkmälern und historischen Orgeln bereit. Seitdem konnten bundesweit Projekte in einer Gesamthöhe von mehr als 400 Millionen Euro unterstützt werden. Auch in diesem Jahr hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zusätztlich 50 Millionen Euro für Sanierungsprojekte zur Verfügung gestellt.
Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) begrüßt diese Entscheidung: „Der Märkische Kreis ist reich an Bau-, Natur- und Industriedenkmälern. Viele meist Ehrenamtliche machen es sich seit Jahrzehnten zur Aufgabe, diese ganz besonderen Kirchen, Parks, Häuser usw. zu erhalten. Das Denkmalschutz-Sonderprogramm soll vor allem Eigentümern und Vereinen helfen, die über ein kleineres Budget verfügen. Das Förderprogramm ist ein Signal an ländliche Regionen, dass sie nicht vergessen werden.“
Die Förderung richtet sich an „national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler“. Die Maßnahmen müssen der Substanzerhaltung oder Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen. Renovierungsarbeiten sowie Umbau- und nutzungsbezogene Modernisierungsmaßnahmen sind nicht förderfähig.
„2022 durfte ich dem Kirchenkreis Lüdenscheid-Plettenberg die erfreuliche Nachricht übermitteln, dass 130.000 Euro aus dem Förderprogramm für die romanische Kirche in Plettenberg-Ohle bereitgestellt wurden. Auch für dieses Jahr möchte ich ermuntern, Anträge zu stellen.“
Der Antrag muss vom Projektträger ausgefüllt und wenn möglich rechtzeitig vor dem 31. März 2023 an die zuständige Landesdenkmalschutzbehörde beim Regierungsbezirk Arnsberg gesendet werden. Diese hilft auch bei der Antragstellung.
Der Bund übernimmt maximal 50% der förderfähigen Kosten der Maßnahme. Die Höhe der Förderfähigkeit setzt die jeweilige Landesdenkmalschutzbehörde fest. Die anderen 50% (Ko-Finanzierung) müssen anderweitig organisiert werden (Land, Kommune, Stiftung, private Dritte, etc.). Eine Ko-Finanzierung über EU-Mittel oder aus anderen Töpfen des Bundeshaushalts ist haushaltsrechtlich nicht möglich.
Weitere Informationen zu den Förderrichtlinien gibt es auf der Homepage der Beauftragten für Kultur und Medien unter der Rubrik „Denkmalschutz“.
(© Die Hoffotografen)
Am 25. November ist der Internationale Tage gegen Gewalt an Frauen. Noch immer gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Und das weltweit, auch in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein gewaltfreies Leben für Frauen.
Seit Wochen gehen Frauen und Männer im Iran auf die Straße, um für Freiheit und Frauenrechte zu kämpfen. „Das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen Demonstrierende verurteilen wir aufs Schärfste und stehen solidarisch an der Seite derjenigen, die mit ihrem unfassbaren Mut für eine freie Gesellschaft kämpfen“, so die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk.
In Deutschland wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt. Täter sind häufig die aktuellen oder früheren Partner. Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Kampf gegen Gewalt an Frauen höchste Priorität: „Gewalt gegen Frauen ist menschenverachtend. Wir setzen uns für eine ressortübergreifende Strategie gegen Gewalt ein und wollen besonders die Gewaltprävention und Rechte der Betroffenen in den Fokus nehmen. Als wichtigstes völkerrechtliches Instrument im Kampf gegen Gewalt an Frauen werden wir die Istanbul-Konvention mit einer staatlichen Koordinierungsstelle vollständig umsetzen“, so die Abgeordnete.
Gewaltbetroffene Frauen brauchen verlässlichen Schutz. Mit dem Bundesförderprogramm Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen wird der bundesweite Ausbau von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen gefördert. Zudem soll ein bundeseinheitlicher Rechtsrahmen eine verlässliche Finanzierung von Frauenhäusern sicherstellen und das Hilfesystem bedarfsgerecht ausgebaut werden. Künftig ist auch eine Bundesbeteiligung an der Regelfinanzierung vorgesehen. „Die Mitarbeiterinnen der Frauenhäuser kümmern sich unter großem persönlichen Einsatz um den Schutz der Betroffenen. Sucht eine Frau Schutz, kann sie Tag und Nacht anrufen. Davon konnte ich mich bei einem Besuch im
Frauenhaus Iserlohn im Oktober selbst überzeugen. Die Beseitigung geschlechtsspezifischer Gewalt sowie der Schutz und die Unterstützung der Betroffenen müssen immer ganz oben auf der politischen Agenda stehen – dafür machen wir uns stark“, erklärt Lugk.
Das Hilfetelefon “Gewalt gegen Frauen” bietet betroffenen Frauen Hilfe und Beratung an – anonym, mehrsprachig, kostenlos und barrierefrei. 365 Tage im Jahr, rund um die Uhr: Unter der Nummer 08000 116 016 oder via www.hilfetelefon.de. Die Nummer erscheint nicht auf der Telefonabrechnung.
Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk besuchte die Goldbäckerei Grote. Im Gespräch mit Geschäftsführer Charly Grote und Auszubildenden informierte sie sich über die traditionsreiche Geschichte des Familienunternehmens und dessen Zukunftspläne. Dabei lernte die Abgeordnete auch die unterschiedlichen Arbeitsbereiche des Unternehmens kennen und versuchte sich am Befüllen von Schokopralinen.
Charly Grote informierte über ein Bauprojekt des Unternehmens in Afrika, bei dem eine Bäckerei entstehen soll. Bettina Lugk: “Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Deutschen Bundestages freut es mich besonders, dass das Familienunternehmen auch Entwicklungsprojekte in Uganda tatkräftig unterstützt.”
Auch aktuelle Probleme spielten eine Rolle im Gespräch der Abgeordneten mit Geschäftsführer Grote. So kamen sie unter anderem auf die Herausforderungen gestiegener Gas- und Lebensmittelpreise zu sprechen. Bettina Lugk: “Die Goldbäckerei Grote hatte glücklicherweise schon vor einigen Jahren kluge Investitionen in die Zukunft getätigt, in dem Sie 77 Prozent der bei den Produktionsprozessen entstehenden Abwärme unter anderem für die Beheizung ihrer Räume nutzt. Das hilft dem Unternehmen heute, die explodierenden Gaspreise etwas abzufedern. Die Sorgen und Hinweise der Goldbäckerei und anderer energieintensiver Unternehmen im Märkischen Kreis nehme ich mit für meine Arbeit im Bundestag, um das Justieren der Gaspreisbremse und anderer Entlastungsmaßnahmen auf deren Bedürfnisse anzupassen.”
Die Bundestagsabgeordnete besucht derzeit regelmäßig Unternehmen, die sich wegen finanzieller Probleme und Bedenken bei Energieversorgung und Inflation an sie wenden.
Ich habe zwei Wochen bei der Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk als Praktikantin verbracht, davon die erste Woche vom 17.10.22 bis zum 21.10.22 im Deutschen Bundestag in Berlin. Als Praktikantin erhielt ich einen Hausausweis für den Zutritt in die Liegenschaften des Bundestages. Ich hatte eine sehr eng getaktete Woche – Langeweile kam nie auf! Neben meinem sehr vollen Terminkalender bestand mein Aufgabenfeld unter anderem aus Büroarbeit im Abgeordnetenbüro. Ich habe Gesprächsvorbereitungen für Frau Lugks Termine getroffen und z.B. Texte zusammengefasst oder Recherchen zu unterschiedlichen politischen Themen betrieben.
Direkt an meinem ersten Arbeitstag durfte ich eine öffentliche Sitzung des Auswärtigen Ausschusses besuchen, dort ging es vor allem um den Russland-Ukraine Krieg. Am Dienstag, dem 18.10.22, nahm ich an einer Führung durch das Reichstagsgebäude mit anderen Praktikanten*innen teil und habe viel über die Geschichte und die Architektur des Gebäudes gelernt. Besonders die Signaturen der sowjetischen Soldaten haben mich sehr interessiert, da mir vorher nicht bewusst war, dass diese Verewigungen zum Teil noch existieren und bewusst von Restauratoren konserviert wurden. Am selben Tag durfte ich auch an einer Sitzung der Arbeitsgruppe Sport der SPD-Bundestagsfraktion teilnehmen. Hierbei ging es vor allem um den Frauenfußball und die WM in Katar. Zusätzlich war DFB-Präsident Bernd Neuendorf zu Gast bei der Arbeitsgruppe.
Am Mittwoch tagte der Sportausschuss, der aus Bundestagsabgeordneten aller im Bundestag vertretenen Parteien besteht. Kernarbeit der sportpolitischen Arbeit des Ausschusses ist u.a. die Förderung und Finanzierung effektiver und nachhaltiger Rahmenbedingungen für den Spitzensport – auch im Bereich des Sports für Menschen mit Behinderungen. Ferner hatte ich die Möglichkeit, das erste Mal eine Plenarsitzung zu besuchen und durfte von der Besuchertribüne aus im Reichstag an einer Debatte über die Energiekrise und den Ausbau erneuerbarer Energien teilnehmen.
Am Donnerstag, dem 20.10.2022, nahm ich früh morgens zusammen mit Bettina Lugk am sogenannten Seeheimer Frühstück in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft teil. Zu Gast waren die Vorsitzenden des Deutschen Schaustellerbundes e.V. Es wurde sich vor allem über die weiteren Pläne der Schausteller:innen ausgetauscht, also über Großveranstaltungen, welche natürlich trotz Pandemie und Energiekrise weiter stattfinden sollen. Im Anschluss folgte ein weiterer Plenarbesuch. Dieses Mal ging es um eine Regierungserklärung des Bundeskanzlers. Es folgten verschiedene Redebeiträge von einzelnen Abgeordneten, besonders zum Thema Wirtschaft.
Während eines gemeinsamen Mittagessens mit Bettina Lugk reflektierten wir über die vergangenen Tage und sprachen vor allem über meine schulische Zukunft und über die Möglichkeit eines Freiwilligen Sozialen Jahres-Politik im Deutschen Bundestag. Des Weiteren unterhielten wir uns über mein zuvor absolviertes Auslandsjahr in den USA, das ich als Stipendiatin des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP) des Deutschen Bundestages in San Antonio, Texas, verbrachte. Bei dem PPP-Stipendium handelt es sich um ein Vollstipendium des Deutschen Bundestages für ein Auslandsjahr in den USA. Da Frau Lugk selbst Mitglied der Berichterstattergruppe für die Internationalen Austauschprogramme in der Kommission des Ältestenrates für Innere Angelegenheiten des Deutschen Bundestages ist, war Frau Lugk sehr an meinen Erfahrungen interessiert. Schließlich planten wir auch meine zweite Praktikumswoche, welche im Wahlkreisbüro in Nachrodt-Wiblingwerde stattfand. Am Nachmittag habe ich im Rahmen des Praktikantenprogramms der SPD-Bundestagsfraktion an einem Austausch mit dem Vorsitzenden des Sportausschusses Frank Ullrich, MdB, teilgenommen.
Mein letzter Arbeitstag bestand dann vor allem aus Büroarbeit und einem Telefonat mit dem Wahlkreismitarbeiter von Frau Lugk.
Am Montag, dem 24.10.22, hatte ich meinen ersten Arbeitstag im Wahlkreisbüro. Schnell wurde mir bewusst, dass die Wahlkreisarbeit sich sehr von den Sitzungswochen in Berlin unterscheidet. Zunächst hatten wir ein Fachgespräch mit dem Wasserstoffbeauftragten der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Rimkus in der Firma HJS Emission Technology GmbH & Co. KG in Menden. Anschließend ging es mit Frau Lugk und Herrn Rimkus dann zu einer Diskussionsveranstaltung mit einem interessierten Fachpublikum in Letmathe mit dem Titel „Zukunftsenergie Wasserstoff – eine Chance für Unternehmen?“
Nach einem weiteren Gesprächstermin und einer kleinen Stärkung in einem Café in Iserlohn ging es dann zum letzten Termin des Tages: einer öffentlichen Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Hemer mit dem Thema „Hemeraner Energiegipfel“, bei dem es vor allem um die Energiekrise und die Entlastungspakete der Bundesregierung ging. Auch die Stadtwerke Hemer und die Energieberaterin der Verbraucherzentrale NRW waren vertreten.
Am Dienstag, dem 25.10.22, ging es dann zur Firma HME Copper Germany GmbH in Menden. Auf eine interessante Betriebsbesichtigung folgte dann ein Fachgespräch, indem es insbesondere um das Thema Ausbildung ging. Am Nachmittag nahm ich an einem Zoom Call mit Frau Lugks Mitarbeitern teil, wo wir uns auf organisatorische Themen bezüglich Wahlkreis- und Sitzungswochen in Berlin fokussierten.
Mittwoch ging es zu einem Fototermin mit dem Kreissportbund des Märkischen Kreises. Später war ich dann im Wahlkreisbüro in Nachrodt-Wiblingwerde tätig, wo ich – ähnlich wie in Berlin – vor allem Büroarbeit gemacht habe. Ich fertigte z.B. eine Übersicht der SPD-Bundestagsabgeordneten in NRW an und kümmerte mich um das Einpflegen von Teilnehmerlisten in das dafür vorgesehene System.
Die verbleibende Zeit des Praktikums verbrachte ich dann hauptsächlich im Büro, um neben den Außenterminen auch einen Einblick in diesen Bereich der Abgeordnetentätigkeit zu bekommen.
Das Praktikum war sehr abwechslungsreich und hat mir sehr viel Spaß bereitet. Ich hoffe natürlich, dass ich bald schon wieder nach Berlin kommen kann.
Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk gedenkt am diesjährigen Volkstrauertag den Opfern von Krieg und Gewaltherrschaft:
„Gerade am Volkstrauertag schauen wir auf unsere Geschichte zurück, nehmen aber auch die aktuellen Kriege und Konflikte in den Blick. Wir gedenken jenen, die gewaltsam ihr Leben verloren haben. Die Opfer zweier Weltkriege sind Mahnung und Verpflichtung, dass wir uns für eine offene Gesellschaft und eine demokratische Grundordnung engagieren müssen.
Bis Anfang dieses Jahres haben wir alle die Hoffnung gehabt, dass auch wir – und auch die Generationen nach uns – in einem Europa des Friedens leben können. Realität ist, dass seit dem Beginn des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine wieder Krieg in Europa herrscht und uns unvorstellbare Bilder von Gräueltaten erreichen. Putin bricht wiederholt Völkerrecht und übergeht damit das Recht auf Souveränität eines jeden Staates und seiner Bürger. Im Iran und vielen anderen, ungenannten und fast schon vergessenen Konfliktregionen, geschehen Unrecht, Ausgrenzung und Gewalt. An diesem Volkstrauertag gedenken wir auch jenen, die beim Kampf um Freiheit ums Leben gekommen sind.“
Zu meinen Aufgabenfeldern in der Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion gehört auch die Berichterstattung für Südamerika. Es gilt daher, die aktuellen Entwicklungen auf dem Kontinent im Blick zu haben, so dass ich mich über den Gedankenaustausch mit den Lateinamerika-Begeisterten und -engagierten sehr freue.
Am 18. Oktober 2022 haben wir uns mit Mónica Fein, Vorsitzende der Sozialistischen Partei Argentiniens, über die politische, wirtschaftliche und soziale Situation im Land ausgetauscht.
Argentinien ist Mitglied der G20, verfügt über zahlreiche natürliche Ressourcen sowie über einen hohen Anteil an qualifizierter Arbeitskraft und ist gleichzeitig das Land mit der höchsten Staatsverschuldung weltweit. Etwa 40 Prozent der Argentinierinnen und Argentinier leben unterhalb der Armutsgrenze; die Inflation droht 100 Prozent zu erreichen. Die gesellschaftlichen und innenpolitischen Spannungen nehmen im Vorfeld der Präsidentschaftswahlen im Jahr 2023 zu und die Aufnahme eines erneuten IWF Kredites – um einen Zahlungsausfall zu vermeiden – führte im März 2022 zu einer Spaltung der Regierungskoalition. Der Attentatsversuch auf die Vizepräsidentin Cristina Fernández de Kirchner am 1. September ist Ausdruck einer zunehmend unüberwindbaren politischen Polarisierung, die nun auch mit Gewalt ausgetragen wird.
Die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk begrüßt die heutige Entscheidung der Bundesregierung, die Gasumlage per Verordnung abzuschaffen und eine „Gaspreisbremse“ einzuführen:
„Wir müssen alles dafür tun, dass die Preise sinken und alle gut durch den Winter kommen. Deshalb hat sich die Regierungskoalition auf einen umfassenden Abwehrschirm geeinigt, mit dem die steigenden Energiekosten und die Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie für Unternehmen abgefedert werden. Gerade hier im Sauerland leiden unsere energieintensive Industrieunternehmen, unsere Handwerks- und Handelsunternehmen sowie unsere Bürgerinnen und Bürger und unsere Vereine unter der bis vor wenigen Monaten unvorstellbaren Entwicklung der Energiekosten. Die Kostendämpfung bei den Energiekosten ist von zentraler Bedeutung bei der Sicherung unseres Wirtschafts- und Wohnstandortes. Daher bin ich erleichtert, dass es jetzt in der Frage der Entlastung konkret wird.“
Für den Abwehrschirm stellt die Bundesregierung umfangreiche Finanzmittel in Höhe von bis zu 200 Milliarden Euro zur Verfügung.