Pressemitteilung: Junge Stimmen im Bundestag: Klasse 04 der Hundertwasser-Schule trifft die heimische Bundestagsabgeordnete in Berlin

Copyright DBT/ Inga Haar

Die Klasse 04 der Hundertwasser-Schule Altena war auf Schulausflug in Berlin und hat die Gelegenheit genutzt, den Deutschen Bundestag zu besuchen und ein Gespräch mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk zu führen.

„Es ist immer eine schöne Möglichkeit, den Schülerinnen und Schülern den Berliner Teil meiner Arbeit näher zu bringen und ihnen einen Einblick in das Innenleben des deutschen Parlaments zu geben und eine Reihe von gesellschaftlich und politisch relevanten Themen zu diskutieren“, so die Sauerländer Abgeordnete.

Das Treffen begann dann auch mit einer kurzen Einführung in den Arbeitsalltag von Abgeordneten, wenn sie zur Sitzungswoche in Berlin sind. Hier erwartet in der Regel die Abgeordneten ein fester „Stundenplan“, der in jeder der 20 bis 22 Sitzungswochen u. a. die Sitzungen der Landesgruppe NRW, die Sitzungen der Arbeitsgruppen und Ausschüsse Auswärtiges und Sport, die Fraktionssitzung und natürlich die Plenarsitzungen umfasst.

Die Schülerinnen und Schüler stellten interessante Fragen, etwa zu den Auswirkungen der Inflation, den Kosten für den Führerschein, Rentenfragen, der Verwendung von Plastikverpackungen und weiteren gesellschaftlich relevanten Themen. Diese Fragen spiegelten nicht nur die Anliegen junger Menschen wider, sondern berührten Themen, die die gesamte deutsche Gesellschaft betreffen und bewegen. Wie bei fast jeder Besuchergruppe wurde auch die Frage nach den Ausbildungen der Abgeordneten thematisiert. Die 42-jährige Lugk kann da auf das abgeschlossene Studium der Geowissenschaften und der Weiterbildung zu Verwaltungsfachwirtin verweisen.

Meine Plenarrede zum 30. Jahrestag des Völkermords in Ruanda

Am 11. April 2024 habe ich im Plenum des Deutschen Bundestages gesprochen. Anlass der Debatte war der 30. Jahrestag des Völkermords in Ruanda.

Frau Präsidentin, sehr geehrter Herr Botschafter, liebe Kolleginnen und Kollegen!

Über 800 000 Menschen – das ist eine schier unfassbar große Zahl an Leben, welche auf brutalste Art und Weise vor 30 Jahren in Ruanda ausgelöscht worden sind, und dies in einer unfassbar kurzen Zeit, nämlich innerhalb von 100 Tagen. Das war ein Blutrausch, der nicht enden wollte.

Um den Opfern gerecht zu werden, ist es die Pflicht der internationalen Gemeinschaft, sich immer wieder mit dem Versagen während des Genozids auseinanderzusetzen. Denn Ruanda 1994 darf es nie wieder geben!

Es ist dabei wichtig, zu verstehen, dass der Völkermord nicht aus dem Nichts entstanden ist. Er wurde medial vorbereitet, vorbereitet von einer Elite, die Angehörige der Tutsi beispielsweise als Kakerlaken bezeichnet hat.

In einer Gesellschaft, deren Gruppen während der europäischen Kolonialherrschaft gegeneinander aufgestachelt wurden, traf dieser menschenverachtende Hass auf fruchtbaren Boden. Und es gab mehr als genügend Warnsignale für alle, die etwas hätten unternehmen
können, wenn sie es denn gewollt hätten. Damit sich Ruanda 1994 nicht wiederholen kann, müssen wir gemeinsam dem entmenschlichenden Hass noch stärker entgegentreten, wo immer er auch auftritt.

Wir müssen global für gerechtere Lieferketten eintreten, damit materielle Verteilungskämpfe in ärmeren Gesellschaften abgemildert werden können. Und es reicht nicht aus, den Aufarbeitungsprozess nach 30 Jahren im
Land weiter zu unterstützen. Ja, das müssen wir auch tun. Aber wir müssen als Teil der internationalen Gemeinschaft eben auch die aktuellen Geschehnisse in der Region kritisch begleiten.

Das ist ein klarer Auftrag für das Auswärtige Amt und die Außenministerin. Die Unterstützung von Milizen im Osten Kongos seitens der ruandischen Regierung muss daher eingestellt werden; denn sie verursacht Leid und Vertreibung im Nachbarland, und das ist nicht zu akzeptieren.

Als der Völkermord vor 30 Jahren in Ruanda losging, hat die internationale Gemeinschaft nicht nur weggeschaut, nein, sie hat mit der Reduzierung der im Land stationierten UN-Truppen sogar den aktiven Schutz verweigert, dessen Menschen dringend bedurft hätten. Als internationale Gemeinschaft müssen wir uns daher ehrlich machen und unseren hohen Ansprüchen gerecht werden, insbesondere wenn es vor Ort brenzlig wird.

Wir haben drei grundsätzliche Leitplanken in der Außenpolitik und in unserem außenpolitischen Handeln, die nach wie vor gelten. Sie heißen „Nie wieder“, „Niemals alleine“ und „Diplomatie vor Gewalt“. Dennoch haben wir keinen ausreichenden Beitrag geleistet, um die Katastrophe vor Ort verhindern zu können.

Und der Völkermord in Ruanda hätte verhindert werden können. Das ist eine Erkenntnis und eine Mahnung, die uns alle gemeinsam verpflichtet.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Sitzung der AG Außen der SPD-Bundestagsfraktion in Bonn

Heute tagte die Arbeitsgruppe Außenpolitik der SPD-Bundestagsfraktion in Bonn. Im Mittelpunkt standen intensive und strategische Diskussionen über aktuelle außenpolitische Themen und Herausforderungen. Es ist immer bereichernd, gemeinsam an Lösungen für eine zukunftsorientierte internationale Zusammenarbeit zu arbeiten.

Die Sporthilfe zu Gast im Sportausschuss

In der gestrigen Sitzung des Sportausschusses hatten wir die Deutsche Sporthilfe zu Gast. Die Sporthilfe fördert seit über 55 Jahren Sportlerinnen und Sportler beim Erreichen ihrer Ziele.

Mit Thomas Berlemann haben wir unter anderem über die Vereinbarkeit von Spitzensport und Ausbildung sowie über das Programm Come back stronger gesprochen:

Im #comebackstronger-Team werden Athletinnen und Athleten unterstützt, die ihren aktuellen Kaderstatus wegen einer längeren Verletzungspause nicht halten können. Für den Zeitraum ihres Ausfalls erhalten sie über diese Förderung die gleichen finanziellen und ideellen Leistungen wie zuvor in ihrer jeweiligen Förderstufe. Auch im Falle einer Schwangerschafts- bzw. Elternzeitpause kommt die #comebackstronger-Förderung zum Tragen.

Für die Athletinnen und Athleten im Olympia- und Paralympicskader leistet die Sporthilfe den wesentlichen Beitrag, damit unsere Athleten sich bestmöglich auf die Olympischen und paralympischen Spiele vorbereiten können.

 

Besuch aus Hemer: Junge Genossen im Bundestag

Ich habe mich sehr über den Besuch der Hemeraner Genossen Maximilian Strehl, David Fuchs, Daniel Papke und Cedrik Kutschelis in Berlin gefreut. Ein vielseitiges Programm erwartete die vier jungen Männer, darunter das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das Humboldt Forum und der Reichstag. Es war schön, mit engagierten Genossen aus meinem Wahlkreis über aktuelle Themen und Eindrücke zu sprechen. Vielen Dank für euren Besuch!

Pressemitteilung: Azubipower und Stimmstärke auf der Berlinfahrt

© Bundesregierung / StadtLandMensch-Fotografie

Eine interessante Besuchergruppe, bestehend aus fünf begeisterten Hemeraner Sängern und mehr als 30 engagierten Auszubildenden beziehungsweise Ausbildenden aus Menden und Umgebung, erlebte kürzlich eine spannende politische Entdeckungsreise in Berlin. Auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk verbrachten Bürgerinnen und Bürger aus dem Märkischen Kreis vier informative und erlebnisreiche Tage in der Bundeshauptstadt.

Das abwechslungsreiche Programm startete mit einer Führung durch die Studios des Deutschlandradios, gefolgt von einem Besuch Deutschen Bundestags mit Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten und anschließender Kuppelbesichtigung. Dabei tauschte sich Bettina Lugk mit den Besucher:innen zu aktuellen Themen aus.

Weitere Highlights waren unter anderem ein Besuch des „Futuriums“, ein Informationsgespräch im Bundesministerium der Verteidigung und einer Führung durch das ZDF-Hauptstadtstudio. Am letzten Tag folgte ein Informationsgespräch bei der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk für Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt.

Die Tage in Berlin dienten nicht nur einem umfangreichen und abwechslungsreichen Bildungsprogramm, sondern auch dem gegenseitigen Kennenlernen, Meinungsaustausch und politischer Debatte.

Nach der Fahrt fasste die Gastgeberin noch einmal zusammen:

„Die Bürger:innen meines Wahlkreises haben durch die politischen Informationsreisen nach Berlin die Möglichkeit, sich direkt mit dem aktuellen politischen Geschehen vertraut zu machen. So können meine Gäste sich vor Ort oft besser über die Arbeitsweise des Bundestags und der Ministerien sowie die Abläufe politischer Prozesse informieren.“

Bettina Lugk blickt mit Freude und Dankbarkeit auf den Besuch aus dem Sauerland zurück:

„In den vergangenen Tagen habe ich durch Fragen und Gespräche einen umfassenden Einblick gewonnen, wie meine politische Tätigkeit in Berlin die Bürger:innen in meinem Wahlkreis beeinflusst. Die Ansichten, Eindrücke und Anliegen der Menschen sind mir wichtig und ich schätze diese sehr. Ich freue mich nächstes Jahr wieder darauf, weitere Gruppen in Berlin willkommen zu heißen.“

Politische Interessierte an einer Berlin-Fahrt können sich im Wahlkreisbüro von Bettina Lugk melden. Informationen gibt es per E-Mail bettina.lugk.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 02352 / 3349720.

Weltfrauentag: Videobotschaft zum 8. März

Im Mai wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt. Bereits die Mütter und Väter unseres Grundgesetzes haben die Gleichheit von Männern und Frauen festgeschrieben. Das ist Gesetz. Aber im Alltag erleben wir, dass Frauen immer noch weniger verdienen und um ihre Gleichberechtigung an vielen Stellen kämpfen müssen. Heute, am internationalen Frauentag, wird genau darauf noch einmal geachtet. Wir müssen gemeinsam mehr für unsere Rechte kämpfen, um wirkliche Gleichberechtigung zu erreichen.

 

Pressemitteilung: Bewerbungsphase „Ausbildungs-Ass 2024“ eröffnet: Deutschlands beste Ausbilder und Ausbilderinnen gesucht!

Copyright Wirtschaftsjunioren Deutschland e.V.

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk aus dem Märkischen Kreis ermutigt Unternehmen, Betriebe, Institutionen, Schulen und Initiativen, sich am Wettbewerb „Ausbildungs-Ass“ des Vereins „Wirtschaftsjunioren Deutschland e. V.“ zu beteiligen.

Wir suchen nach kreativen Ausbildungskonzepten und Unternehmen, die den Mut haben, Dinge anzupacken und zu verändern. Unternehmen, die besonders engagiert sind und Jugendliche in besonderer Weise dabei unterstützen, den Weg ins Berufsleben zu finden,“ so Bettina Lugk.

Bereits zum 28. Mal verleiht die Junge deutsche Wirtschaft den Förderpreis Ausbildungs-Ass. Mit dem Preis ehren die Wirtschaftsjunioren Deutschland zusammen mit den Junioren des Handwerks, der INTER Versicherungsgruppe sowie den Partnern der Handel und das handwerk magazin Unternehmen, Initiativen und Schulen für ihr besonderes Engagement in Sachen Ausbildung.

Bettina Lugk weiter: „Wir möchten unsere heimischen Unternehmen bei der Suche nach hochqualifizierten Fachkräften unterstützen und den Wohlstand sichern. Dafür brauchen wir attraktive Ausbildungsangebote und effektive Werbekampagnen.“

In den Kategorien “Industrie”, “Handel” oder “Dienstleistungen, Handwerk und Ausbildungsinitiativen” (dazu zählen auch Innungen und Berufsschulen), erhalten die jeweils Erstplatzierten 2.500 Euro, Rang zwei ist mit je 1.500 Euro dotiert, Rang drei mit 1.000 Euro.

Alle Bewerbungen müssen bis spätestens 30. Juni 2024 im Büro der Wirtschaftsjunioren Deutschland eingehen, um eine fristgerechte Bearbeitung zu gewährleisten. Mitte/Ende Juli erfolgt dann die Vorauswahl der Top 10 je Kategorie durch Jury-Mitglieder und die Auswahl der Preisträger.

Die Ausschreibungsunterlagen, Rückblicke und viele weitere Infos gibt es unter www.ausbildungsass.de

Pressemitteilung: 47,5 Millionen für den Denkmalschutz – Bundesregierung setzt „Denkmalschutz-Sonderprogramm“ zum dreizehnten Mal auf

© Bettina Lugk / Marco Urban

Bereits seit 2009 stellt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Mittel für die Sanierung von Baudenkmälern und historischen Orgeln bereit. Seitdem konnten bundesweit Projekte in einer Gesamthöhe von mehr als 400 Millionen Euro unterstützt werden. Auch in diesem Jahr hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zusätzlich 47,5 Millionen Euro für Sanierungsprojekte zur Verfügung gestellt.

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) begrüßt diese Entscheidung: „Der Märkische Kreis ist reich an Bau-, Natur- und Industriedenkmälern. Viele meist Ehrenamtliche machen es sich seit Jahrzehnten zur Aufgabe, diese ganz besonderen Kirchen, Parks, Häuser usw. zu erhalten. Das Denkmalschutz-Sonderprogramm soll vor allem Eigentümern und Vereinen helfen, die über ein kleineres Budget verfügen. Das Förderprogramm ist ein Signal an ländliche Regionen, dass sie nicht vergessen werden. Auch für dieses Jahr möchte ich ermuntern, Anträge zu stellen.“

Die Förderung richtet sich an „national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler“. Die Maßnahmen müssen der Substanzerhaltung oder Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen. Renovierungsarbeiten sowie Umbau- und nutzungsbezogene Modernisierungsmaßnahmen sind nicht förderfähig.

Der Antrag muss vom Projektträger ausgefüllt und wenn möglich rechtzeitig vor dem 5. April 2024 an die zuständige Landesdenkmalschutzbehörde beim Regierungsbezirk Arnsberg gesendet werden. Diese hilft auch bei der Antragstellung.

Der Bund übernimmt maximal 50% der förderfähigen Kosten der Maßnahme. Die Höhe der Förderfähigkeit setzt die jeweilige Landesdenkmalschutzbehörde fest. Die anderen 50% (Ko-Finanzierung) müssen anderweitig organisiert werden (Land, Kommune, Stiftung, private Dritte, etc.). Eine Ko-Finanzierung über EU-Mittel oder aus anderen Töpfen des Bundeshaushalts ist haushaltsrechtlich nicht möglich.

Weitere Informationen zu den Förderrichtlinien gibt es auf der Homepage der Beauftragten für Kultur und Medien unter der Rubrik „Denkmalschutz“.

Pressemitteilung: 20 Milliarden Investitionen in die Schulen: Startchancen-Programm geht endlich los!

Copyright Bettina Lugk / Marco Urban

Das größte bildungspolitische Schulprogramm der Bundesregierung startet: Bund und Länder geben in den nächsten zehn Jahren jeweils zehn Milliarden Euro aus, um Schulen in herausfordernden sozialen Lagen zu unterstützen. Deutschlandweit werden dadurch rund 4.000 Schulen gefördert, davon sind 60 Prozent Grundschulen.

„Für Nordrhein-Westfalen bedeutet dies, dass etwa 900 Schulen gefördert werden – dies ist eine Zahl, der sich sehen lassen kann.“, sagt die heimische Abgeordnete Bettina Lugk.

Die Schulen werden aktuell von den Ländern nach landeseigenen Sozialindizes ausgewählt.

Das Programm besteht aus drei Fördersäulen. So können Investitionen in die Schulgebäude und deren Ausstattung getätigt werden, es werden Mittel für multiprofessionelle Teams bereitgestellt und den Schulen ein individuelles Chancenbudget zur Verfügung gestellt, mit dem sie ganz spezifisch dort fördern können, wo es am dringendsten benötigt wird.

„Das Programm ist eine Antwort auf eine der größten schulpolitischen Herausforderungen, die es aktuell zu stemmen gibt“, erklärt die 42-Jährige Iserlohnerin.

Diverse Bildungsstudien bescheinigen zunehmende und teilweise starke Kompetenzdefizite und Chancenungleichheit einer heterogenen Schülerschaft. Am stärksten betroffen sind junge Menschen aus sozioökonomisch benachteiligten Familien.

Bettina Lugk weiter: „Gerade deshalb ist die Öffnung von Schulen in den Sozialraum zu stärken und die Bildungschancen junger Menschen unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten zu gestalten.“

Das Programm läutet ebenfalls erstmals einen Paradigmenwechsel in der finanziellen Förderung des Bundes ein. So wird das Geld nicht mehr nach Steueraufkommen und Einwohnerzahl verteilt, sondern folgt sozialen Kriterien wie der Armutsgefährdungsquote und dem Migrationsanteil an den jeweiligen Schulen.