Mitglied des Deutschen Bundestages
Heute bin ich einer Maus in die Hände gefallen.
Mit dieser tierischen Überraschung hat der Förderverein Floriansdorf e.V. heute auf dem Willkommensempfang seine Neumitglieder begrüßt!
Wollt ihr auch so herzlich begrüßt werden? Dann einfach Vereinsmitglied werden! Gemeinsam sind wir stärker!
Der St. Hubertus Schützenverein Letmathe e.V. hat seinen neuen Biwakkönig gekürt! Außerdem wurden sechs verdiente Schützenbrüder und -schwestern für ihr Engagement ausgezeichnet. Herzlichen Glückwunsch an alle Geehrten und an den neuen Biwakkönig!
Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum Tag der Städtebauförderung am 4. Mai 2024 über die Sanierungsprojekte im Märkischen Kreis:
“Die Städtebauförderung spielt eine entscheidende Rolle für die Entwicklung des Märkischen Kreises und des Sauerlandes. Sie schafft Räume der Begegnung und stärkt den sozialen Zusammenhalt in unseren Gemeinden.”
Auch in diesem Jahr feiern Städte und Gemeinden in ganz Deutschland am 4. Mai 2024 unter dem Motto „Wir im Quartier“ den Tag der Städtebauförderung. An diesem Tag zeigen über 500 Städte und Gemeinden, wie sie mit Mitteln der Städtebauförderung attraktive Quartiere, Stadt- und Ortsteilzentren schaffen und ein gutes Zusammenleben in lebendigen Nachbarschaften fördern. Der Aktionstag zeigt auch, wie die Bürgerinnen und Bürger an der Entwicklung der eigenen Stadt und Gemeinde mitwirken können. Der Tag der Städtebauförderung ist eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, Deutschem Städtetag und Deutschem Städte- und Gemeindebund.
Städtebauförderung im Märkischen Kreis
Auch die Bürgerinnen und Bürger im Märkischen Kreis können sich über die Unterstützung der Städtebauförderung bei der Entwicklung der Städte und Gemeinden freuen. Seit 1971 flossen ca. 51,5 Millionen Euro Bundesfinanzhilfen der Städtebauförderung in den Märkischen Kreis. Im Jahr 2023 erhielten die Kommunen Balve, Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg Bundesmittel der Städtebauförderung – insgesamt ca. 7,2 Millionen Euro. Schwerpunkte der Förderung waren im vergangenen Jahr 2023 unter anderem die Gestaltung der Dorfzentren der Balver Dörfer und die Gestaltung der Innenstädte von Hemer, Menden, Neuenrade und Plettenberg. Die Mittel wurden in den Programmen der Städtebauförderung mit den Titeln „Lebendige Zentren“ und „Sozialer Zusammenhalt“ bereitgestellt.
Dazu Bettina Lugk weiter:
“Als Vertreterin des Märkischen Sauerlandes im Bundestag freue ich mich über die nachhaltige Unterstützung durch die Städtebauförderung. Sie trägt dazu bei, unsere Quartiere lebenswerter zu gestalten und die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.”
Städtebauförderung des Bundes und der Länder
Seit 1971 ist die Städtebauförderung als gemeinschaftliche Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen ein erfolgreiches Instrument der städtischen Erneuerung. Sie unterstützt die Kommunen dabei, ihre Städte an wirtschaftliche, gesellschaftliche und ökologische Veränderungen anzupassen. Mehr als 12.200 Gesamtmaßnahmen wurden bisher gefördert – in rund 4.000 Kommunen bundesweit. Allein der Bund hat seit 1971 ca. 22,4 Milliarden Euro investiert. Auch 2024 werden erneut 790 Mio. Euro Bundesmittel zur Verfügung gestellt.
Programme der Städtebauförderung
Die Städtebauförderung fußt auf den Programmen „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ sowie „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“. Diese sprechen die aktuellen Problemlagen gezielt an und berücksichtigen auch wesentliche Querschnittsaufgaben.
So sind Maßnahmen zum Klimaschutz oder zur Anpassung an den Klimawandel, insbesondere zur Verbesserung der grünen Infrastruktur, Voraussetzung für eine Förderung. Weitere Schwerpunkte sind die Verstärkung der interkommunalen Zusammenarbeit, die Stärkung von Stadt-Umland-Beziehungen sowie die Unterstützung zivilgesellschaftlichen Engagements.
„Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten“
Für alle Menschen ist ihr Quartier eine wichtige Bezugsgröße. Es ist Zuhause und Begegnungsort zugleich. Mit dem Städtebauförderungsprogramm „Sozialer Zusammenhalt“ unterstützen Bund und Länder den Erhalt und die Stärkung lebenswerter Quartiere. Ziel des Programms ist es, die Wohn- und Lebensqualität sowie die Nutzungsvielfalt in den Quartieren zu erhöhen, das Miteinander aller Bevölkerungsgruppen zu unterstützen und den Zusammenhalt in der Nachbarschaft zu stärken. Städtebauliche Investitionen in das Wohnumfeld, in die Infrastrukturausstattung und in die Qualität des Wohnens sorgen für mehr Generationengerechtigkeit sowie Familienfreundlichkeit im Quartier und verbessern die Chancen der dort Lebenden auf Teilhabe und Integration.
Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne
Innenstädte und Zentren sind Orte für Begegnung und Kommunikation, Einzelhandel, Arbeiten und Wohnen gleichermaßen. Stadt- und Ortsteilzentren sollen daher zu attraktiven und identitätsstiftenden Orten für Menschen unterschiedlicher Herkunft weiterentwickelt werden. Aufgabe des Programms „Lebendige Zentren“ ist es, hohe Aufenthaltsqualitäten durch vielfältige Nutzungsmöglichkeiten auf der Grundlage des Bestandes zu schaffen. Die Gestaltung des öffentlichen Raums spielt dabei eine ebenso wichtige Rolle wie das besondere baukulturelle Erbe – vor allem in den historischen Altstädten.
Bettina Lugk dazu: “Der Tag der Städtebauförderung bietet eine großartige Gelegenheit, die Vielfalt und Bedeutung dieses Programms zu würdigen. Im Märkischen Kreis und darüber hinaus zeigen die zahlreichen Veranstaltungen, wie die Städtebauförderung aktiv zur positiven Entwicklung unserer Städte und Gemeinden beiträgt.”
Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten
Das Programm „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“ unterstützt Städte und Gemeinden dabei, öffentlichen Raum und gebaute Umwelt an neue und sich ändernde Bedarfe anzupassen. Ziel sind resiliente städtebauliche Strukturen in wachsenden und in schrumpfenden Städten und Gemeinden aller Größenordnungen. Im Sinne einer nachhaltigen Erneuerung finden zudem umweltbezogene und ökologische Aspekte wie die Klimafolgenanpassung besondere Berücksichtigung. Das Programm setzt einen Schwerpunkt auf die Entwicklung neuer Quartiere auf Brach- und Konversionsflächen und auf die Ermöglichung von Wohnungsbau.
Weitere Informationen:
www.tag-der-staedtebaufoerderung.de
www.staedtebaufoerderung.info
www.instagram.com/staedtebaufoerderung
Am 24. April 2024 habe ich im Plenum des Deutschen Bundestages gesprochen. Anlass der Debatte war die Aktuelle Stunde mit dem Titel “Sportpolitik der Bundesregierung”.
Meine Rede können Sie hier auch noch einmal nachlesen:
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Liebe Kollegen der Union, ich kann Ihre Ungeduld, weil ich selbst sehr ungeduldig bin, ein bisschen verstehen. Aber es gilt: Qualität geht vor Schnelligkeit.
Und bei der Qualität sind wir auf dem Weg. Wenn Sie ehrlich sind, wissen Sie das auch aus den Beratungen des Sportausschusses.
Mit Beginn der Wahlperiode wurde die Bearbeitung zahlreicher Projekte begonnen. Der von Ihnen geforderte Startschuss für einen Neustart in der Sportpolitik ist also bereits zu Beginn dieser Wahlperiode gefallen.
Irgendwie habe ich den Eindruck: Wir haben Sie an der Startlinie vergessen.
Ich gehe im Folgenden auf die Deutsche Sporthilfe, die PotAS-Kommission,
das ReStart-Programm und das Zentrum für Safe Sport ein.
Paradebeispiele für die Weiterentwicklung in der Sportförderung sind vor allem auch die Sporthilfe und die PotAS-Kommission. Beide sorgen bereits jetzt für einen reibungslosen Ablauf in der Vergabe von Bundesmitteln und passen sich laufend an aktuelle Herausforderungen an. Die nach wissenschaftlichen Standards arbeitende PotAS-Kommission liefert auf der Basis verschiedener Daten eine objektive und unabhängige
Entscheidungsgrundlage. PotAS versteht sich als selbstlernendes System. Das Analysesystem wird im kommenden Sommersportzyklus daher auch verschlankt, weil die Kommission auf Hinweise aus den Verbänden eingegangen ist. Die Sporthilfe leistet einen wesentlichen Beitrag für
die Athletinnen und Athleten im Olympia- und Paralympicskader, damit sie sich bestmöglich auf die, wie schon erwähnt, anstehenden Spiele vorbereiten können.
Durch die Fokussierung auf die Digitalisierung wird das Ziel
verfolgt, allen Beteiligten das Leben leichter zu machen
und die Förderangebote an die sich ändernden Anforderungen der Athletinnen und Athleten und des internationalen Systems anzupassen.
In der 49. Sitzung des Sportausschusses wurde zudem deutlich, dass sich die
Sporthilfe zukünftig stärker auf die Förderung von Potenzialen und zukünftigen Leistungen konzentrieren möchte, ebenso wie auf die Nachwuchsförderung. Die digitale Umsetzung dieser Maßnahmen erfolgt auf der Plattform „Meine Sporthilfe“.
An die Teams um Professor Dr. Granacher bei der PotAS-Kommission und um Thomas Berlemann bei der Deutschen Sporthilfe richte ich meinen herzlichen Dank für ihren Einsatz und die gute Zusammenarbeit mit den
Mitgliedern des Sportausschusses.
Die Coronapandemie hatte auch für die Sportvereine und das Ehrenamt viele Herausforderungen bereitgehalten. Der Sorge der Vereine vor massiven und dauerhaften Mitgliederverlusten sind wir mit dem Programm „ReStart – Sport bewegt Deutschland“ begegnet. Heute wissen wir, dass das Programm sehr erfolgreich war, auch dank des Einsatzes von Ehrenamtlichen in den Sportbünden und den Vereinen. Alle 150 000 zur Verfügung gestellten Sportschecks wurden eingelöst, und es wurden beispielsweise 150 Sportboxen installiert.
Nun komme ich zu einer Initiative, die uns allen am Herzen liegen sollte, der Unabhängigen Ansprechstelle für Betroffene von sexualisierter, psychischer und physischer Gewalt im Sport, die wir zum Zentrum für Safe Sport weiterentwickeln wollen. Für uns alle, die den Sport mit Fair Play und Gemeinschaft verbinden, ist es unvorstellbar, dass Athletinnen und Athleten von Gewalt betroffen sein können. Doch es ist leider traurige Realität,
dass sich einige wenige Trainerinnen oder Funktionäre über Grenzen hinwegsetzen und ihre Macht missbrauchen. Wir brauchen einen sicheren und gewaltfreien Sport für unsere Spitzensportlerinnen und Spitzensportler
und natürlich auch für den Breitensport. Das Zentrum für Safe Sport wollen wir daher bis zum Ende der Wahlperiode zum Laufen bringen. Dabei sind alle Akteure involviert: aus der Sportwelt, aus dem Ministerium und
aus den Reihen der Betroffenen.
Liebe Union, lassen Sie uns gemeinsam und konstruktiv an diesem und an weiteren Projekten arbeiten!
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Zum 13. Mal schreiben der Landessportbund Nordrhein-Westfalen und die Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, in Kooperation mit WestLotto, den NRW-Preis für Mädchen und Frauen im Sport aus.
Die heimische Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Sportausschusses Bettina Lugk freut sich sehr über die Ausschreibung: „Der Preis ist eine Würdigung jener Frauen, die sich engagiert, kreativ und mutig für die Belange von Mädchen und Frauen im Sport einsetzen. Denn es ist ihr besonderer Einsatz, der eine chancengleiche Entwicklung des Sports bei uns im Sauerland und landesweit möglich macht.“
Der 13. NRW-Preis für Mädchen und Frauen im Sport wird in verschiedenen Kategorien verliehen: Er zeichnet Frauen aus, die einen Zugang zum Sport für alle schaffen, jugendliches Engagement fördern, sich gegen Gewalt im Sport einsetzen und Frauen, die sich für Chancengleichheit im Sport einsetzen und vielleicht sogar selbst eine Führungsposition im Sport innehaben. Darüber hinaus gibt es die Sonderauszeichnungen „Lebenswerk Sport“ und die Sonderauszeichnung „LSBTIQ+“.
„Ich würde mich sehr freuen, wenn sich Frauen und Mädchen aus unserer Region bewerben würden. Ich persönlich kenne einige engagierte Frauen im Sport und finde es wichtig, dass ihre Arbeit gewürdigt und weiter gefördert wird.“, so die Abgeordnete.
Die Gewinnerinnen jeder Kategorie können sich über ein Preisgeld von 1.000 Euro freuen. Mitmachen können alle, die in Verein, Bund, Verband, Schule, Politik, sozialer Arbeit oder Wissenschaft im und für den Sport und besonders für Mädchen und Frauen im Sport Herausragendes leisten. Bewerbungsschluss ist der 14.Juni 2024. Weitere Informationen zur Bewerbung gibt es unter https://www.lsb.nrw/unsere-themen/chancengleichheit/13-nrw-preis-maedchen-frauen-im-sport.
Im ganzen Land laufen derzeit die 72-Stunden-Aktionen und der BDKJ-Kreisverband MK hat gestern eine Tour zu einigen beeindruckenden Projekten organisiert. Junge Menschen zeigen mit viel Teamgeist und Engagement, was sie in kürzester Zeit bewegen können – sie packen Probleme an und machen unser Land ein Stück besser.
Ein großes Dankeschön an alle Beteiligten und an das BDKJ-Team um Gaby Iserloh und Matthias Eßmann für die großartige Koordination! Es ist beeindruckend zu sehen, wie viel durch gemeinsames Handeln erreicht werden kann.
Frauenpower bei der Klausurtagung der NRW-Landesgruppe gemeinsam mit der Landesgruppe Bremen/Niedersachsen! Ein inspirierender Austausch und spannende Diskussionen über aktuelle politische Herausforderungen und Gestaltungsansätze. Vielen Dank an alle, die dabei waren!
Das Ehrenamtsfrühstück der SPD Neuenrade ist eine großartige Tradition, die engagierte Menschen zusammenbringt und das Ehrenamt würdigt. Vielen Dank für die Einladung zu diesem schönen Vormittag und für den inspirierenden Austausch!
Positionspapier von Johann Saathoff, Wiebke Esdar und Dirk Wiese, Vorsitzende der Landesgruppen Niedersachsen/Bremen und Nordrhein-Westfalen, anlässlich der gemeinsamen Frühjahrstagung beider Landesgruppen am 18./19. April 2024 auf Norderney
Nicht nur der andauernde russische Angriffskrieg gegen die Ukraine und die Notwendigkeit des digitalen und industriellen Umbaus unserer Wirtschaft, sondern auch die Wucht, mit der uns Corona vor gerade einmal vier Jahren traf und der immer dringender werdende Kampf gegen den menschengemachten Klimawandel – wir leben in einer Zeit, die die Menschen und auch die Wirtschaft vor viele Herausforderungen stellt. Viele Sicherheiten sind seitdem gewichen. Aufgabe sozialdemokratischer Politik bleibt neben der Sicherstellung von bezahlbarer und verlässlicher Energieversorgung vor allem die Innere, Äußere und Soziale Sicherheit miteinander zu verbinden.
Die beiden größten Landesgruppen der SPD-Bundestagsfraktion, Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen/Bremen, nehmen diese Herausforderung auf ihrer Frühjahrstagung am 18. und 19. April auf Norderney gemeinsam in den Blick.
Zusammen mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund fokussieren wir – anstelle von falsch verstandener Zurückhaltung und ideologisiertem Sparwillen – auf einen krisenresilienten, starken Sozialstaat und einen zukunftsfähigen Industrie- und Wirtschaftsstandort mit fairen Arbeitsbedingungen, gerechten Löhnen, einer zukunftsfesten Rente und ein starkes Gesundheitssystem für alle.
Im engen Austausch mit unseren Kommunal- und Landespolitikerinnen und -politikern ist eine moderne Daseinsvorsorge unser Fokus: Ein bürgerfreundlicher Staat, gute Bildungschancen, Bürokratieentlastung, bezahlbarer Wohnraum, die Bekämpfung von (Kinder-)Armut, ein attraktiver ÖPNV auch auf dem Land. Wir stehen für funktionstüchtige Schulgebäude und sanierte Schwimmbäder, instandgesetzte Straßen und eine personalstarke sowohl digitalisierte, als auch bürgernahe Verwaltung. Dazu braucht es unter anderem eine Lösung für die Frage der kommunalen Altschulden.
All das muss jetzt finanziert werden, auch über Kredite. Die vor uns liegenden Weichenstellungen sind Generationenaufgaben. Unser Ziel ist es, eine Gesellschaft des Respekts zu schaffen, die nicht nur in der Gegenwart, sondern auch für kommende Generationen Bestand hat.
Wir setzen uns daher gemeinsam mit der SPD-Bundespartei dafür ein, dass über einen „Deutschlandfonds“ Staat und private Investoren gemeinsam in Zukunftsprojekte investieren.
Sieben Wochen vor der Europawahl fokussieren wir uns auf ein Europa der Solidarität – Solidarität innerhalb der europäischen Mitgliedstaaten, aber auch Solidarität nach außen. Es ist in unserem tiefsten nationalen Interesse, die Europäische Union weiterzuentwickeln und nach unseren Vorstellungen mitzugestalten.
Die Europäische Union hat sich in den Krisen der vergangenen Jahre bewährt. Während der Corona-Pandemie haben wir durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit und den größten Wiederaufbaufonds in der europäischen Geschichte bewiesen, wie insbesondere Solidarität uns stark macht. Auf den russischen Angriffskrieg haben wir gemeinsam mit unseren europäischen Partnern entschieden reagiert und die Ukraine politisch, wirtschaftlich und militärisch unterstützt. An diese entschlossene, gemeinsame europäische Politik wollen wir anknüpfen.
Die Gewährleistung der inneren, äußeren und sozialen Sicherheit in Deutschland kann nur durch eine gemeinsame europäische Strategie gelingen.
Nur ein geeintes und friedliches Europa, ein Europa, das auf gemeinsamen Werten und demokratischen Prinzipien aufbaut, ist die Basis für Sicherheit, Frieden und Wohlstand für uns in der Mitte des Kontinents, für uns in Deutschland.
„Ab sofort haben Musikensembles und Organisationen aus dem Amateurmusikbereich erneut die Möglichkeit, sich um eine Förderung von Projekten aus dem Amateurmusikfonds zu bewerben. Der Fonds zielt darauf ab, Ensembles dabei zu unterstützen, sich neuen künstlerischen Projekten zu widmen und mehr Amateurmusik auf die Bühne zu bringen“, so die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk.
Die Ausschreibung für die zweite Runde des Amateurmusikfonds startete am 16. April 2024. Kreative Projekte haben die Chance auf eine Förderung von bis zu 50.000 Euro. Der vom Deutschen Bundestag initiierte Amateurmusikfonds des Bundesmusikverbands Chor & Orchester (BMCO) richtet sich an Chöre, Orchester, Bands, Musikvereine, Kirchenmusikensembles sowie Organisationen aus dem Amateurmusikbereich.
Lugk dazu weiter: „Die Amateurmusik ist eine wichtige Säule unserer kulturellen Vielfalt im Märkischen Kreis. Mit dem Amateurmusikfonds möchten wir den Ensembles die Möglichkeit geben, innovative Projekte zu realisieren und so die Amateurmusikszene in Deutschland zu stärken. Der Amateurmusikfonds ermöglicht es den Ensembles, sich neuen Herausforderungen zu stellen und innovative Wege zu beschreiten. Dadurch wird nicht nur die Vielfalt in der Amateurmusikszene gefördert, sondern auch der gesellschaftliche Zusammenhalt gestärkt.“
Antragsberechtigt für die Projektförderung sind gemeinnützige aktive Amateurmusikensembles, Kirchengemeinden, Bands sowie andere Organisationen der Amateurmusik. Die Förderhöhe richtet sich nach der Reichweite der Projekte, wobei lokale Projekte eine Förderung von mindestens 2.500 Euro bis maximal 10.000 Euro erhalten können und überregionale bzw. bundesweit wirkende Projekte bis zu 50.000 Euro.
Anträge können bis zum 15. Juni 2024 gestellt werden. Die Projektlaufzeit kann ab dem 15. September 2024 beginnen und höchstens bis zum 30. September 2025 dauern. Eine unabhängige, fachkundige Jury wird über die Auswahl der Projekte entscheiden, wobei besonders förderfähig sind, wenn sie neue Ideen erkennen lassen oder sich innovativ von der alltäglichen Arbeit abheben.
Neu in dieser zweiten Förderrunde sind drei mögliche Schwerpunkte, denen sich die Projekte widmen können: „Musik pur!“, „Neue Wege“ und „Zukunftswerkstatt“. Diese Schwerpunkte bieten den Ensembles die Möglichkeit, sich kreativ auszudrücken und innovative Konzepte zu entwickeln.
Der Amateurmusikfonds ergänzt bestehende Bundeskulturfonds, aus denen die Amateurmusik bisher explizit ausgeschlossen war. Die Förderung des Bundes trägt der nationalen Bedeutung der Amateurmusik in Deutschland Rechnung und hilft beim nachhaltigen Erhalt unseres Immateriellen Kulturerbes.
Für Beratung und Antragstellung stehen alle Informationen zur Ausschreibung unter www.bundesmusikverband.de/amateurmusikfonds zur Verfügung. Interessierte Ensembles können sich zudem telefonisch unter +49 (0)30 60 98 07 81 – 35 oder per E-Mail an amf@bundesmusikverband.de an den Bundesverband wenden.