Kategorie: Allgemein

50 Millionen für den Denkmalschutz – Bundesregierung setzt „Denkmalschutz-Sonderprogramm“ zum zwölften Mal auf

Bereits seit 2009 stellt die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien Mittel für die Sanierung von Baudenkmälern und historischen Orgeln bereit. Seitdem konnten bundesweit Projekte in einer Gesamthöhe von mehr als 400 Millionen Euro unterstützt werden. Auch in diesem Jahr hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zusätztlich 50 Millionen Euro für Sanierungsprojekte zur Verfügung gestellt.

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) begrüßt diese Entscheidung: „Der Märkische Kreis ist reich an Bau-, Natur- und Industriedenkmälern. Viele meist Ehrenamtliche machen es sich seit Jahrzehnten zur Aufgabe, diese ganz besonderen Kirchen, Parks, Häuser usw. zu erhalten. Das Denkmalschutz-Sonderprogramm soll vor allem Eigentümern und Vereinen helfen, die über ein kleineres Budget verfügen. Das Förderprogramm ist ein Signal an ländliche Regionen, dass sie nicht vergessen werden.“

Die Förderung richtet sich an „national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler“. Die Maßnahmen müssen der Substanzerhaltung oder Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen. Renovierungsarbeiten sowie Umbau- und nutzungsbezogene Modernisierungsmaßnahmen sind nicht förderfähig.

„2022 durfte ich dem Kirchenkreis Lüdenscheid-Plettenberg die erfreuliche Nachricht übermitteln, dass 130.000 Euro aus dem Förderprogramm für die romanische Kirche in Plettenberg-Ohle bereitgestellt wurden. Auch für dieses Jahr möchte ich ermuntern, Anträge zu stellen.“

Der Antrag muss vom Projektträger ausgefüllt und wenn möglich rechtzeitig vor dem 31. März 2023 an die zuständige Landesdenkmalschutzbehörde beim Regierungsbezirk Arnsberg gesendet werden. Diese hilft auch bei der Antragstellung.

Der Bund übernimmt maximal 50% der förderfähigen Kosten der Maßnahme. Die Höhe der Förderfähigkeit setzt die jeweilige Landesdenkmalschutzbehörde fest. Die anderen 50% (Ko-Finanzierung) müssen anderweitig organisiert werden (Land, Kommune, Stiftung, private Dritte, etc.). Eine Ko-Finanzierung über EU-Mittel oder aus anderen Töpfen des Bundeshaushalts ist haushaltsrechtlich nicht möglich.

Weitere Informationen zu den Förderrichtlinien gibt es auf der Homepage der Beauftragten für Kultur und Medien unter der Rubrik „Denkmalschutz“.

(© Die Hoffotografen)

 

 

Bettina Lugk (MdB) und Gordan Dudas (MdL): „Folgen der Brückensperrung für Wirtschaft schnellstmöglich klären!“

Straßen.NRW hat angekündigt, dass die B236-Brücke an der Bahnhofstraße in Altena ab dem 19. Januar für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen gesperrt wird. Das sorgt für Befürchtungen mit Blick auf die ohnehin schon in Folge der A45-Sperrung gebeutelte heimische Wirtschaft. Hierzu erklären die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk und der heimische Landtagsabgeordnete und verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Gordan Dudas:

Gordan Dudas:

„Es ist fatal, dass hier nun ein Domino-Effekt eintritt. Denn Nach der Sperrung der Talbrücke Rahmede hat sich der Verkehr massiv verlagert und die anderen Straßen in der Region wurden als Ausweichstrecken genutzt. In der Folge wurden sie zusätzlich stark belastet und verschlissen, gleichermaßen die betroffenen Brücken. Das ist auch die Folge davon, dass der überregionale Schwerlastverkehr, der hier weder Quelle noch Ziel hat und nur auf der Durchfahrt ist, nicht weiträumig umgeleitet wurde.

Es muss alles dafür getan werden, dass die verkehrliche Erreichbarkeit für die auf den An- und Abtransport angewiesenen heimischen Unternehmen aufrecht erhalten wird. Das Land ist daher gefordert, alle Optionen schnellstmöglich zu prüfen, um Lieferwege aufrecht zu erhalten oder Alternativen zu schaffen. Es ist dabei auch kurzfristig zu klären ob es Möglichkeiten gibt, Transportangebote für die Wirtschaft über bestehende Gleisanschlüsse zu machen und einen Teil der Warentransporte auf die Schiene zu verlagern. Dafür müssen zeitnah alle Schritte in die Wege geleitet werden.“

Bettina Lugk:

„Wir haben große Sorgen um den Industriestandort Südwestfalen. Besonders die örtlichen Betriebe im Einzugsbereich entlang der Lenne sind nach der Sperrung der A45 nun nochmal zusätzlich betroffen. Das Land ist daher gefordert schnellstmöglich Klarheit zu schaffen, welche Maßnahmen für die Brücke ergriffen werden müssen. Reicht eine Verstärkung aus? Oder ist ein Neubau unumgänglich? Wie schnell geschieht hier etwas? Die notwendigen Instandsetzungsmaßnahmen dürfen jedenfalls nicht zu Lasten der Betriebe gehen.

Daher muss unverzüglich dargelegt werden, wie der Verkehr dann ab dem Zeitpunkt der Sperrung gelenkt werden soll. Denn gerade auch die betroffenen Unternehmen und ihre Beschäftigten haben ein Anrecht zu erfahren, was die Sperrung für Fahrzeuge über 3,5 t konkret für sie bedeutet, zumal sie auf Erreichbarkeit durch den Schwerlastverkehr angewiesen sind. Wir brauchen daher ein Gesamtkonzept für das Lennetal.“

(© Die Hoffotografen)

 

 

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk ruft Jugendliche und junge Erwachsene zwischen 16 und 20 Jahren dazu auf, sich am Kreativwettbewerb für den diesjährigen „Otto-Wels-Preis für Demokratie 2023“ bis zum 17. Februar 2023 zu beteiligen.

„Wie der Holocaust-Überlebende Max Mannheimer einst sagte: ,Ihr seid nicht schuld an dem, was war, aber verantwortlich dafür, dass es nicht mehr geschieht‘“, unterstreicht Bettina Lugk. Unter dem Thema „Zusammenhalt für Demokratie und Frieden“ ruft die Abgeordnete Teilnehmer:innen aus dem Märkischen Kreis dazu auf, sich kreativ mit dem Thema, 78 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs, zu beschäftigen.

„Gerade auch durch meine Besuche an vielen Schulen in unserem Märkischen Kreis weiß ich, wie vielseitig und kreativ sich junge Menschen gegen Rassismus oder Antisemitismus und für die Demokratie engagieren: Schüler:innen bilden AGs oder setzen sich auch außerschulisch für Zusammenhalt und Frieden ein. Ich finde es daher wichtig, dass das Engagement der jungen Menschen entsprechend gewürdigt wird“, betont Bettina Lugk.

Mit dem Otto-Wels-Preis für Demokratie zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion junge Menschen mit kreativen Ideen aus. Die Teilnehmer:innen können dabei aus zwei verschiedenen Aufgabenstellungen und unterschiedlichen Darstellungsformen – von einer Rede über Fotografien, bis hin zu Videos oder Essays – auswählen. Der Preis soll einen Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen mit Erinnerungskultur und einem friedlichen Zusammenleben in Europa beschäftigen.

Vor allem in heutigen Zeiten, in denen Reichsbürger:innen Umsturzfantasien pflegen und mit rechtsradikalen Parolen hetzen, tun wir gut daran, an die Schrecken des Zweiten Weltkrieges zu erinnern. Es ist sehr wichtig, zu versöhnen und eine friedliche Zukunft zu schaffen, ohne die Vergangenheit aus dem Blick zu verlieren.

„Die Preisträgerinnen und Preisträger laden wir zur Preisverleihung nach Berlin ein“, kündigt die Abgeordnete an. Den ausgezeichneten Beiträgen winken zudem attraktive Geldpreise, die von den SPD-Bundestagsabgeordneten persönlich gestiftet werden.

Teilnehmen können Jugendliche und junge Erwachsene im Alter zwischen 16 und 20 Jahren. Sie können Einzel- oder Gruppenarbeiten einreichen. Die Wettbewerbsausschreibung und das Teilnahmeformular sind unter www.spdfraktion.de/ottowelspreis  abrufbar. Einsendeschluss ist der 17. Februar 2023.

(© Die Hoffotografen)

 

 

Die Hönnetalbahn ist auf ganzer Strecke geschlossen – das hat die Deutsche Bahn vor Weihnachten kurzfristig bekannt gegeben. Die Menschen im Hönnetal stehen damit vor großen Herausforderungen: Wie sollen die zahlreichen Schüler:innen, die normalerweise mit der Bahn zur Schule fahren, sich jetzt organisieren? Was heißt das für Menschen, die zur Arbeit pendeln? Die über Nacht getroffene Entscheidung der Deutschen Bahn, die Strecke nicht nur teilweise, sondern komplett zu sperren, ist nicht nachvollziehbar und muss meiner Ansicht nach korrigiert werden. 

Meine Sorgen und die Forderung, eine schnelle Lösung herbeizuführen, habe ich dem Konzernbevollmächtigten der Deutschen Bahn für NRW, Herrn Werner Lübberink, am 27.12.2022 in einem Schreiben mitgeteilt: 

 

Sehr geehrter Herr Lübberink,

mit Erstaunen habe ich von der kurzfristig verhängten Streckenschließung der Hönnetalbahn erfahren.

Die Linie RB 53 ist die einzige Nahverkehrsschienenverbindung der Region und für die Menschen im Hönnetal unverzichtbar. Nach dem Ende der Schulferien werden zahlreiche Schüler:innen und deren Familien vor großen Problemen stehen. Die zuvor angekündigten Einschränkungen hätten bereits weitreichende Folgen nach sich gezogen; der radikale Schritt, nun die gesamte Strecke zu schließen, erscheint schlicht unverhältnismäßig.

Von einem Konzern wie der Deutschen Bahn, die mit staatlicher Unterstützung an der öffentlichen Daseinsfürsorge teilhat, dürfen die Bürger:innen ein Mindestmaß an Verlässlichkeit erwarten. Dass es bei diversen Lieferketten derzeit zu Engpässen kommt ist mir bekannt; dies darf jedoch nicht dazu führen, dass ganze Strecken außer Betrieb genommen werden. Eine pragmatische Regelung und mehr Planungsvorlauf wären meiner Ansicht nach angezeigt.

Als Bundestagsabgeordnete für den Märkischen Kreis sehe ich mich in der Verantwortung, öffentlich auf diesen Missstand hinzuweisen und den betroffenen Bürger:innen meine Unterstützung und Solidarität entgegenzubringen. Daher appelliere ich eindringlich an Sie und Ihre Kolleg:innen, eine gangbare Alternative für die vom Streckennetz abgeschnittenen Menschen aufzuzeigen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Bettina Lugk, MdB

 

Mich hat inzwischen folgende Antwort erreicht:

Sehr geehrte Frau Abgeordnete,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 27. Dezember 2022.

Wir können den Unmut unserer Fahrgäste der Regionalbahnlinie RB 54 gut nachvollziehen und entschuldigen uns für die aktuelle Situation ausdrücklich.

Leider kommt es derzeit bundesweit zu erheblichen Lieferschwierigkeiten für Bauteile, die für den Betrieb der im Sauerlandnetz – und damit auch auf der RB 54 – eingesetzten Fahrzeuge notwendig sind, beispielsweise Radsätze, Drehgestelle und Bremsscheiben. Neben der zu geringen Verfügbarkeit dieser Teile gibt es zusätzlich immer wieder kurzfristige Verschiebungen der angekündigten Liefertermine, wodurch die Planbarkeit der Instandsetzungen weiter erschwert wird. Hinzu kommen Fahrzeugausfälle durch Vandalismus und Unfälle, die die für den Betrieb verfügbare Flotte weiter dezimieren.

Wir haben bereits seit mehreren Monaten im Rahmen unserer Möglichkeiten die Flotte durch weitere Fahrzeuge verstärkt. So haben wir uns aus anderen Regionen Fahrzeuge geliehen und noch vorhandene Ersatzfahrzeuge in das Netz integriert.

Leider reichte dieses zum Jahreswechsel nicht mehr aus; zu unserem großen Bedauern sahen wir keine andere Möglichkeit, als die Linie RB 54 außer Betrieb zu nehmen und durch einen planmäßigen Busverkehr zu ersetzen. Zu diesem Zeitpunkt gingen die Prognosen dahin, dass diese Einschränkungen bis zum 12. Februar 2023 bestehen würden.

Durch umfangreiche Maßnahmen ist es uns gelungen, zumindest einige Leistungen der RB 54 von Neuenrade nach Fröndenberg (und Gegenrichtung) wieder in Betrieb zu nehmen. Dabei haben wir das Hauptaugenmerk auf die nachfragestarken Schülerzüge gelegt, die wir seit dem 9. Januar 2023 nun doch fahren können (insgesamt vier Zugleistungen).

Ab der Kalenderwoche 3 werden einzelne weitere Leistungen hinzukommen; wir werden versuchen, dies noch auszubauen. Parallel lassen wir den Schienenersatzverkehr mit Bussen bestehen, um den verlässlichen Transport unserer Fahrgäste sicher zu gewährleisten.

Die beschriebene Ersatzteilproblematik wird nach jetzigem Kenntnisstand im Laufe des ersten Quartals 2023 gelöst. Wir versichern Ihnen, dass wir alles daran setzen, bis dahin die Einschränkungen für unsere Fahrgäste so gering wie möglich zu halten.

Bitte beachten Sie, dass die Strecke zwischen Unna und Fröndenberg auch weiterhin gesperrt bleiben muss. Hintergrund ist, dass hier der Bahndamm saniert werden muss, nachdem umfangreiche Schäden durch Dachsbauten entdeckt wurden. Hierüber hatten wir die Öffentlichkeit bereits am 8. Dezember 2022 informiert. Als Ersatz sind weiterhin Busse statt Bahnen zwischen Unna und Fröndenberg im Einsatz. Das Sanierungskonzept erfordert nach aktuellem Stand eine Sperrung des Abschnitts bis Dezember 2023.

Sofern Sie Rückfragen oder grundsätzlichen Gesprächsbedarf haben, so können Sie sich gerne an mich wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Werner J. Lübberink

(c) Die Hoffotografen

Der Sportausschuss hat sich am 14.12.22 mit der Zukunft der Spitzensportförderung befasst. Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist klar, dass der Leistungssport in Deutschland nur mit strukturellen Reformen wieder erfolgreicher werden kann. Das vom Bundesinnenministerium und Deutschen Olympischen Sportbund vorgelegte „Grobkonzept“ bietet dafür eine gute Grundlage. Im kommenden Jahr geht es nun um die Umsetzung der geplanten Maßnahmen. 

Gemeinsam mit der sportpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Sabine Poschmann habe ich dazu Stellung bezogen: 

Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin:
„Die Leistungssportreform von 2016 hat auch deshalb lediglich in Teilbereichen zu Verbesserungen geführt, weil es zu keiner verbindlichen Umsetzung gekommen ist. Daher begrüßen wir die Pläne von BMI und DOSB, ein Sportfördergesetz zu schaffen, dass das Fördersystem grundlegend neu ausrichtet. Kernelement des neuen Gesetzes wird der Aufbau einer unabhängigen Sportagentur, die die Bundesmittel für den Spitzensport deutlich zielgerichteter, transparenter und nach klaren Kriterien auf die einzelnen Sportfachverbände verteilen soll. Die Unabhängigkeit dieser Instanz ist uns ein besonderes Anliegen.“

Bettina Lugk, zuständige Berichterstatterin:
„Es geht nun darum, dass vorliegende Grobkonzept so schnell wie möglich zu konkretisieren und einen genauen Zeitplan zu erstellen. In diesen Prozess müssen alle beteiligten Akteure aktiv mit eingebunden werden. Als SPD-Bundestagsfraktion werden wir darauf achten, dass bei der künftigen Ausgestaltung des Spitzensportsystems die Perspektive der Athletinnen und Athleten im Mittelpunkt steht.“

(c) photothek.net/Sebastian Forck

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert über das neue Förderprogramm „Klimaangepasstes Waldmanagement“. Die dazugehörige Förderrichtlinie wurde bereits im Bundesanzeiger veröffentlicht. Die die Antragsstellung ist somit eröffnet.

„Für die nächsten fünf Jahre stehen 900 Millionen Euro für den Erhalt und den klimaangepassten Umbau unserer Wälder bereit. Davon 200 Millionen Euro noch in diesem Jahr“ so Lugk. Damit unterstützen wir von Bundesseite aus kommunale und private Waldbesitzer beim notwendigen Waldumbau zu klimaresilienten und artenreichen Mischwäldern.

Unsere Wälder befinden sich in einer ökologischen sowie in einer ökonomischen Krise. Der Erhalt unserer Wälder sowie die Bereitstellung der Ökosystemleistungen für unsere Gesellschaft sind langfristig in Gefahr. Die Auswirkungen des Klimawandels waren in den vergangenen Jahren deutlich: Dürren, Stürme, Waldbrände, Schädlinge haben unseren Wäldern stark zugesetzt. Seit 2018 sind insgesamt 400.000 Hektar Schadfläche entstanden, die wiederbewaldet werden müssen. Laut dem Regionalforstamt des Märkischen Sauerlandes sind in den vergangen 5 Jahren allein im Märkischen Kreis sechs Million Fichten dem Borkenkäfer zum Opfer gefallen. Durch Trockenheit und andere Einflüsse kommen unzählige weitere Baumverluste hinzu. Die Kahlflächen im Kreis sind mittlerweile auf eine Fläche von über 20.000 Fußballfelder angewachsen.

Um der Klima- und Biodiversitätskrise zu begegnen, müssen wir unsere Wälder zu arten- und strukturreichen Mischwäldern umbauen. Denn der klimaresiliente Mischwald ist die Voraussetzung dafür, dass der Wald auch zukünftig als Klimaschützer Nummer 1 bereitsteht, den nachwachenden Rohstoff Holz im ausreichenden Maß zur Verfügung stellt, als Lebensraum für eine Vielzahl von Tier- und Pflanzenarten dient und natürlich als Arbeitsort die regionale Wertschöpfungskette stärkt.

Auch kommunale und private Waldbesitzer aus dem Märkischen Kreis können nun ihre Förderanträge bei der Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe (FNR), die als Projektträger agieren, stellen. Dies geschieht ausschließlich online über die Website: www.klimaanpassung-wald.de

Am 25. November ist der Internationale Tage gegen Gewalt an Frauen. Noch immer gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität. Und das weltweit, auch in Deutschland. Die SPD-Bundestagsfraktion macht sich dafür stark, dass sich das ändert – für ein gewaltfreies Leben für Frauen.

Seit Wochen gehen Frauen und Männer im Iran auf die Straße, um für Freiheit und Frauenrechte zu kämpfen. „Das brutale Vorgehen des iranischen Regimes gegen Demonstrierende verurteilen wir aufs Schärfste und stehen solidarisch an der Seite derjenigen, die mit ihrem unfassbaren Mut für eine freie Gesellschaft kämpfen“, so die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk.

In Deutschland wird jede dritte Frau mindestens einmal in ihrem Leben Opfer körperlicher und/oder sexualisierter Gewalt. Täter sind häufig die aktuellen oder früheren Partner. Für die SPD-Bundestagsfraktion hat der Kampf gegen Gewalt an Frauen höchste Priorität: „Gewalt gegen Frauen ist menschenverachtend. Wir setzen uns für eine ressortübergreifende Strategie gegen Gewalt ein und wollen besonders die Gewaltprävention und Rechte der Betroffenen in den Fokus nehmen. Als wichtigstes völkerrechtliches Instrument im Kampf gegen Gewalt an Frauen werden wir die Istanbul-Konvention mit einer staatlichen Koordinierungsstelle vollständig umsetzen“, so die Abgeordnete.

Gewaltbetroffene Frauen brauchen verlässlichen Schutz. Mit dem Bundesförderprogramm Gemeinsam gegen Gewalt an Frauen wird der bundesweite Ausbau von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen gefördert. Zudem soll ein bundeseinheitlicher Rechtsrahmen eine verlässliche Finanzierung von Frauenhäusern sicherstellen und das Hilfesystem bedarfsgerecht ausgebaut werden. Künftig ist auch eine Bundesbeteiligung an der Regelfinanzierung vorgesehen. „Die Mitarbeiterinnen der Frauenhäuser kümmern sich unter großem persönlichen Einsatz um den Schutz der Betroffenen. Sucht eine Frau Schutz, kann sie Tag und Nacht anrufen. Davon konnte ich mich bei einem Besuch im

Frauenhaus Iserlohn im Oktober selbst überzeugen. Die Beseitigung geschlechtsspezifischer Gewalt sowie der Schutz und die Unterstützung der Betroffenen müssen immer ganz oben auf der politischen Agenda stehen – dafür machen wir uns stark“, erklärt Lugk.

Das Hilfetelefon “Gewalt gegen Frauen” bietet betroffenen Frauen Hilfe und Beratung an – anonym, mehrsprachig, kostenlos und barrierefrei. 365 Tage im Jahr, rund um die Uhr: Unter der Nummer 08000 116 016 oder via www.hilfetelefon.de. Die Nummer erscheint nicht auf der Telefonabrechnung.