Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk hat gute Nachrichten für den Breitbandausbau in den Gemeinden Altena, Balve, Hemer, Iserlohn, Menden (Sauerland), Nachrodt-Wiblingwerde, Neuenrade, Plettenberg, und Werdohl: das Bundesministerium für Digitales und Verkehr hat soeben 12,5 Millionen Euro für die systematische Erschließung von unterversorgten Adressen im Märkischen Sauerland zugesagt.
Dazu Bettina Lugk: „Ich freue mich sehr, dass auch wir im Märkischen Kreis über das Förderprogramm zur Unterstützung des Gigabitausbaus der Telekommunikationsnetze in der Bundesrepublik Deutschland Mittel für eine Erweiterung des Datennetzes erhalten haben. Ich habe volles Vertrauen, dass die fleißigen Breitband-/Gigabitkoordinatoren der Kreisverwaltung des Märkischen Kreises, Herr Hoheisel und Herr Pohl, nun Ihre gute Arbeit beim Erschließen von weißen Flecken auf der Netzkarte weiterführen können.“
In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 haben die Abgeordneten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Änderungen am Etat vorgenommen. Auf Antrag der Ampel-Koalition wurden zusätzliche Mittel in Höhe von 188 Mio. Euro für das Sprachkursangebot bereitgestellt. Auch die u.a. von Caritas, Diakonie und AWO angebotene Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer wurde gegenüber dem Regierungsentwurf deutlich gestärkt: Wie die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) mitteilt, stehen im nächsten Jahr insgesamt 77,5 Mio. Euro zur Verfügung, um Zugewanderte und Geflüchtete schnell und zielgenau bei der sprachlichen, gesellschaftlichen und beruflichen Integration zu unterstützen.
Bettina Lugk: „Wir sind auch in dieser Region auf Zuwanderung bzw. Integration von Arbeits- und Fachkräften angewiesen, so dass leistungsfähiges Angebot für Spracherwerb und Integration in unsere Gesellschaft notwendig ist. Deshalb erhöhen wir die Mittel für Integrations- und Sprachkurse für Zugewanderte und Geflüchtete und stärken dabei auch die kursbegleitende Kinderbetreuung, sodass auch Eltern mit kleinen Kindern eine Teilnahme am Integrationskurs möglich ist.“
Die Träger der freien Wohlfahrtspflege wie Caritas, AWO oder Diakonie unterstützen Zugewanderte und Geflüchtete im Auftrag des Bundes bundesweit flächendeckend mit einem Beratungsangebot.
„Die MBE leistet einen sehr großen Beitrag zum Gelingen von Integration in unserem Märkischen Sauerland“, so Bettina Lugk. „Die Beraterinnen und Berater helfen denen, die zu uns kommen, bei der Orientierung in unserem Land, vermitteln in Sprachkurse und in Arbeit. Es ist in unser aller Interesse, das dies so schnell wie möglich gelingt. Deshalb freue ich mich sehr, dass uns gemeinsam in der Koalition gelungen ist, die etablierten Beratungsstrukturen in der Fläche zu erhalten.“
Neben den zusätzlichen Mitteln für Integrationskurse und Migrationsberatung konnten wir erreichen, dass auch das erfolgreiche Präventionsprogramm „Respekt Coaches“ fortgeführt wird. Deren politische Bildungsangebote an Schulen behandeln Themen wie das Zusammenleben der Religionen, Rassismus und Antisemitismus und fördern damit den demokratischen Zusammenhalt. Dafür sollen die Mittel gegenüber dem Regierungsentwurf um 20 Mio. Euro massiv erhöht werden. Das Angebot der Jugendmigrationsdienste, das junge Menschen mit Migrationsgeschichte durch Beratung, Bildungs- und Freizeitangebote am Übergang von der Schule bis ins Berufsleben unterstützt wird um 10 Mio. Euro auf knapp 66 Mio. Euro erhöht und spürbar gestärkt.
50 Ehrenamtliche aus dem Märkischen Kreis verbrachten erneut auf Einladung der SPD-Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk vier informative und erlebnisreiche Tage in der Bundeshauptstadt Berlin.
Das abwechslungsreiche Programm der Fahrt begann mit einem Informationsgespräch in der Deutschen Bundesbank. Im Anschluss folgte ein Besuch des Plenarsaals des Deutschen Bundestags mit anschließender Kuppelbesichtigung und Diskussion mit der Bundestagsabgeordneten. Mit den Besucher:innen tauschte sie sich zu aktuellen Themen aus. Weitere Highlights waren eine Führung durch das ZDF-Hauptstadtstudio, eine Besichtigung der Dauerausstellung „Tränenpalast“ sowie ein Informationsgespräch im Auswärtigen Amt. Außerdem besuchte die Gruppe das Dokumentationszentrum „Topografie des Terrors“ und durfte an zwei Stadtrundfahrten durch das Regierungsviertel und das politische Berlin teilnehmen.
Die Tage in Berlin wurden nicht nur für ein umfangreiches und abwechslungsreiches Bildungsprogramm genutzt, sondern auch für das gegenseitige Kennenlernen, den Meinungsaustausch und die politische Debatte.
Die Teilnehmer:innen kamen aus Altena, Balve, Hemer, Iserlohn, Menden, Neuenrade, Plettenberg und Werdohl zusammen. Eine bunte Mischung von Generationen mit ihrem vielfältigen, ehrenamtlichen Engagement sorgte für lebendigen Austausch.
Nach der Fahrt fasste die Gastgeberin noch einmal zusammen:
„Die Bürger:innen meines Wahlkreises haben durch die politischen Informationsreisen nach Berlin die Möglichkeit, sich direkt mit dem aktuellen politischen Geschehen vertraut zu machen. Die gewonnenen Erkenntnisse über die Arbeitsweise des Bundestags und der Ministerien vermitteln ein Verständnis für die Abläufe politischer Prozesse. Solche Informationsreisen sind förderlich, um die Verbindung der Bürger:innen zu unserer demokratischen Struktur zu stärken.“
Lugk blickt mit Freude und Dankbarkeit auf den Besuch aus dem Sauerland zurück: „In den vergangenen Tagen habe ich durch Fragen und Gespräche einen umfassenden Einblick gewonnen, wie meine politische Tätigkeit in Berlin die Bürger:innen in meinem Wahlkreis beeinflusst. Die Ansichten, Eindrücke und Anliegen der Menschen sind mir wichtig und ich schätze diese sehr. Ich freue mich nächstes Jahr wieder darauf, weitere Gruppen in Berlin willkommen zu heißen.“
Politische Interessierte an einer Berlin-Fahrt können sich im Wahlkreisbüro von Bettina Lugk melden. Informationen gibt es per E-Mail bettina.lugk.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 02352 / 3349720.
Die heimische Bundestagsabgeordnete für das Märkische Sauerland, Bettina Lugk, hat sich gemeinsam mit SPD-Abgeordneten in NRW zum Umgang mit der gestiegenen Wolfspopulation positioniert.
„In der Sitzung der SPD-Abgeordneten aus Nordrhein-Westfalen haben wir uns intensiv mit der Frage befasst, wie wir mit dem verstärkten Auftreten von Wölfen – auch in unmittelbarer Nähe zu Wohngebieten und auf Weideflächen – umgehen wollen und müssen.“ so die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk.
In dem Positionspapier heißt es, dass man es im Grundsatz begrüße, dass die Wiederansiedlung des Wolfes in Deutschland gelungen sei. Dies sei auf den ersten Blick ein Erfolg für die politischen Weichenstellungen für den Naturschutz und die Artenvielfalt in Deutschland in den letzten Jahren.
Lugk betont: „Wir müssen aber auch feststellen, dass gerade in unseren ländlich geprägten Regionen in Nordrhein-Westfalen die ansteigende Population des Wolfes auch mit erheblichen Herausforderungen und Zielkonflikten einhergeht. Insbesondere für die heimische Landwirtschaft und dort die Weidetierhalterinnen und Weidetierhalter stellt die gewachsene Wolfspopulation eine große Herausforderung dar. Bis hin zur Aufgabe der beruflichen Existenz.“
Ziel müsse es sein, dass das Zusammenleben von Menschen, Weidetieren und Wolf so zu gestalten, dass trotz noch steigender Wolfspopulation möglichst wenige Konflikte aufträten.
In dem Positionspapier wird weiter formuliert: „Dabei muss offen festgestellt werden, dass das bisherige Wolfsmanagement kompliziert, bürokratisch und den bestehenden Herausforderungen nicht angemessen ist. Wir sind als Landesgruppe NRW in der SPD-Bundestagsfraktion der Auffassung, dass es ein neues Gleichgewicht zwischen den Interessen der Landwirtschaft und dem Schutz des Wolfes braucht. Für zahlreiche Weidetierhalter und Weidetierhalterinnen wird die aktuelle gesetzliche Regelung den Herausforderungen der Wiederansiedlung des Wolfes nämlich nicht im ausreichenden Maße gerecht. Damit sowohl die Interessen des Natur- und Tierschutzes als auch die Interessen der Weidetierhalter gewahrt bleiben, setzen wir uns für eine zeitnahe Umsetzung der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ein. Wir sehen aber auch darüberhinausgehenden dringenden Handlungsbedarf. Auch in den Bundesländern. Wir erkennen dabei an, dass es mittlerweile sowohl auf europäischer Ebene als auch beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz als zuständigem Ministerium, in dieser Frage Bewegung gibt und begrüßen diese Entwicklung.“
Aus diesen Ausführungen leiten die SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW folgende Punkte ab:
„1. Klarer Vorrang des Schutzes von Weidetierhaltung und der Bevölkerung: Der Schutz der Weidetiere und der Bevölkerung muss klare Priorität haben. Dies gilt vor allem bei der Deich- und Wanderschäferei und in dicht besiedelten oder touristischen Gebieten. Zudem muss angesichts der hohen Dynamik bei der Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland statt des bisherigen sechsjährigen Rhythmus der Evaluation eine deutlich häufigere sowie regional differenzierte Überprüfung des Erhaltungszustandes des Wolfes durchgeführt werden, um entsprechende Schutzmaßnahmen zeitnaher durchführen zu können.
Effektiver Herdenschutz zur Sicherung der Weidetierhaltung und Zukunftssicherung der Landwirtschaft: Wir nehmen die berechtigten Sorgen der Weidetierhalterinnen und Weidehalter sehr ernst. Ihnen muss eine wirtschaftliche Zukunft ermöglicht werden. Dies kann nur mit einem effektiven, pragmatischen und unbürokratischen Herdenschutz funktionieren.
Umgang mit Rissen durch Wölfe: Genanalysen an den Rissen zum Nachweis des Wolfes müssen schneller durchgeführt werden. Hierbei sehen wir auch die Beweislastumkehr als unabdingbar an. Durch diese Voraussetzungen könnten schneller Maßnahmen und Entschädigungszahlungen erfolgen.
Ausweitung von Entnahmemöglichkeiten: Folgemaßnahmen sollten bereits nach dem ersten Riss möglich sein. Hierzu zählt auch eine schnellere, rechtssichere und unbürokratische Entnahmemöglichkeit bzw. Bejagung des Wolfes. Dass das Bundesumweltministerium nun erste Vorschläge dazu macht, begrüßen wir. Die Beschränkung der Bejagung auf lediglich einen Kilometer im Umkreis einer Rissstelle halten wir allerdings nicht für zielführend.
Anpassung des Bundesnaturschutzgesetzes: Um auf Bundesebene die dringend notwendigen Handlungsmöglichkeiten zu verbessern, ist es erforderlich, das Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) anzupassen. Die Rudelgebundenheit in § 45a Abs. 2 BNatSchG muss aufgehoben und die Individualisierung des schadensverursachenden Tieres aufgegeben werden. Auf diese Weise würde ein angemessenes und zeitnahes staatliches Handeln bei Konflikten ermöglicht.
Überarbeitung des „Praxisleitfadens“: Neben den zukünftig notwendigen Anpassungen des Rechts sind kurzfristig bundeseinheitliche Erläuterungen und Klärungen der aktuellen Verwaltungspraxis für notwendig, um Problemwölfe regional leichter und rechtssicher entnehmen zu können. Dazu muss die geplante Überarbeitung des „Praxisleitfadens zur Erteilung artenschutzrechtlicher Ausnahmen nach §§ 45 und 45a BNatSchG beim Wolf, insbesondere bei Nutztierrissen“ möglichst rasch abgeschlossen werden und so zu einem praktikableren, schnelleren und unbürokratischen Umgang mit Einzeltieren verhelfen.
Der Schutzstatus des Wolfes auf europäischer Ebene gehört aufgehoben.“
Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk begrüßt die erste Lesung des Inflationsausgleichs für das Betreuungswesen:
„Dieser Gesetzentwurf ist gut und richtig und dürfte nicht später kommen. Denn: Nicht wenige Betreuungsvereine können wegen der Kostensteigerungen der vergangenen Jahre nicht mehr kostendeckend arbeiten. Gleichzeitig wächst der Betreuungsbedarf. Wir brauchen eine solide und verlässliche Vergütung und Finanzierung für das Betreuungswesen in Deutschland.“
Bundesweit übernehmen 820 Betreuungsvereine, 17.000 berufliche und 750.000 ehrenamtliche Tätige die Betreuung von über 1 Million Menschen, die aufgrund von körperlichen und seelischen Leiden nicht mehr dazu in der Lage sind. Für berufliche Betreuerinnen und Betreuer soll es künftig monatlich 7,50 Euro pro Betreuung von Anfang 2024 bis Ende 2025 geben. Für die ehrenamtlich Tätigen 24 Euro pro Jahr und pro geführte Betreuung.
Die Sauerländer Abgeordnete weiter: „Wir wollen ein schnellstmögliches Inkrafttreten des Inflationsausgleichs. Das kann allerdings nur ein erster Schritt sein. Denn ohne die exzellente Arbeit der Betreuungsvereine wäre der Grad an Selbstbestimmung und Autonomie, den viele Menschen in Deutschland haben, nicht möglich.“
Dabei müsse schnell gehandelt werden, damit die dramatische finanzielle Lage im Betreuungswesen die Erfolge der Betreuungsrechtsreform nicht gefährde, die zum 1.1.2023 in Kraft getreten ist. Wichtigstes Ziel war die Stärkung der Selbstbestimmung der Betreuten und die Steigerung der Qualität der gesetzlichen Betreuung.
Lugk fordert, dass es Ziel sein müsse, die chronische Unterfinanzierung des Betreuungswesens nachhaltig zu beheben:
„Wir brauchen eine auf der Evaluierung des Betreuungsrechts basierende notwendige Anpassung der Vergütung. Dafür bräuchte die Reform eingebaute Mechanismen, die eine künftige Anpassung an die allgemeine Lohn- und Preisentwicklung beinhalten. Auch weil wir eine alternde Gesellschaft sind, kann es in Zukunft zu mehr Menschen kommen, die betreut werden müssen. Es kann jeden und jede treffen. Deshalb brauchen wir eine angemessene Vergütung und Finanzierung für das Betreuungswesen in Deutschland und im Sauerland.“
Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk informiert zum Start des Festivalförderfonds 2024. Der Festivalförderfonds, welcher erstmals als Förderprogramm der Initiative Musik umgesetzt wird, richtet sich an Festivals der populären Musik (der Begriff populär umfasst hier ebenso Jazz und improvisierte Musik). Gefördert werden sollen insbesondere kleine und mittlere Musikfestivals. Auch große, bereits etablierte Festivals können einen Antrag stellen, sofern sie sich durch besondere qualitative Schwerpunkte auszeichnen.
Dazu Bettina Lugk:
“Festivals haben sowohl künstlerisches als auch wirtschaftliches Potenzial und sind besonders wichtig für die Musikerinnen und Musiker. Festivals bringen uns im Märkischen Kreis jedes Jahr erneut zusammen und verbinden ganz unterschiedliche Menschen, um gemeinsam Musik zu genießen. Diese Vereine und Projekte verdienen es, gefördert zu werden. Der neu eingeführte Bundes-Festivalförderfonds unterstützt die Vielfalt und kulturelle Arbeit von Festivals, betont Nachwuchsförderung und legt Wert auf Qualität. So können wir in Zukunft die Festivalkultur im Sauerland erhalten, unterstützen und stärken.”
Für die Festivalsaison 2024 können Veranstalterinnen und Veranstalter jeweils bis zu 50.000 Euro erhalten. Das Antragsverfahren läuft vom 6. November 2023 bis zum 15. Dezember 2023.
Weitere Informationen und das Antragsformular sind zu finden unter:
von Jakob Becker, Freiwilliger (FSJ) aus dem Bundestagsbüro von Bettina Lugk
Mein Name ist Jakob Becker und ich bin 18 Jahre alt. Seit August 2022 absolviere ich einen Freiwilligendienst im Bundestagsbüro von Bettina Lugk und bin Teil des Teams. Nachdem ich mich ein Jahr lang intensiv mit den verschiedensten Themen des Märkischen Sauerlandes befasst habe, sollte in einer der letzten Wochen meines Freiwilligendienstes ein Besuch im Wahlkreis nicht ausbleiben. Während meines Besuches fand die diesjährige Südwestfalentour statt, bei der verschiedene SPD-Politiker aus Stadt, Land, Bund und Europa sich über aktuelle Projekte von örtlichen Unternehmen und Organisationen informieren. Dort konnte ich viele wertvolle Informationen über die Region Südwestfalen gewinnen.
Am 9. August 2023 ging es um 8:30 Uhr zum heimischen Automobilteilehersteller GERHARDI in Altena. Mit dabei waren südwestfälische SPD-Politiker:innen wie Dirk Wiese (Bundestagsabgeordneter für den Hochsauerlandkreis), Birgit Sippel (Mitglied des Europäischen Parlaments für Südwestfalen), Nezahat Baradari (Bundestagsabgeordnete für den Kreis Olpe/Mark) und Luiza Licina-Bode (Bundestagsabgeordnete für Siegen-Wittgenstein). Gemeinsam mit ihnen bekamen die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk und ich spannende Einblicke in eines der führenden europäischen Unternehmen bei der Entwicklung und Produktion von galvanisierten und lackierten Kunststoffteilen für die Automobilindustrie. Das mittelständische Familienunternehmen überzeugt nicht nur durch attraktive Arbeitsplätze für 1500 Beschäftigte aus der Region, sondern produziert und entwickelt bereits seit 2023 CO2-neutral. Das Unternehmen sticht zudem mit guten Projekten für die Zukunft heraus.
Unternehmensbesuch bei GERHARDI in Altena.
Weiter ging es Richtung Plettenberg. Dort erhielten wir interessante Eindrücke von der Plettenberger „KulTour GmbH“. Diese ist fester Partner der Stadt Plettenberg und fördert, begleitet und organisiert kulturelle und touristische Aktivitäten in Plettenberg. Ziel ist es stets, die Menschen aus Plettenberg zusammenzubringen und die Innenstadt Plettenbergs wieder neu zu beleben. Von der „KulTour GmbH“ unterstützt werden beispielsweise Plettenberger Gastronomen mit dem Projekt „Märchenwelt“, soziale Projekte und ein lokaler Fahrradverleih.
Im Anschluss stand der nächste Programmpunkt der Südwestfalentour an: Dafür fuhren wir in der Mittagszeit in die Hansestadt Attendorn, woraufhin wir nach dem Mittagessen eine interessante Führung vom Bürgermeister durch die Stadt bekamen. Auch Attendorn überzeugt mit tollen digitalen Projekten und einer belebten Innenstadt mit vielen historischen Highlights.
Zum Abschluss des Tages besichtigten wir den Staudamm am Biggesee, inklusive einer interessanten Führung. Die Biggetalsperre ist einer der größten Talsperren Deutschlands. Der 1965 erbaute Staudamm trägt durch das Biggekraftwerk (Wasserkraftwerk) nicht nur zur Trinkwasser-, sondern auch zur Stromversorgung der gesamten Region bei.
Will man ein vorläufiges Resümee zur Südwestfalentour ziehen, lässt sich definitiv sagen, wie vielfältig sich die Region Südwestfalen empfiehlt. Durch kreative kulturelle Angebote für eine ganze Stadt, wie durch die „KulTour GmbH“ in Plettenberg, durch innovative heimische Industrieunternehmen, wie GERHARDI in Altena, oder durch schöne neu belebte Innenstädte, wie in Attendorn. Fest steht: Das Sauerland überzeugt!
70,0 Millionen Euro – so viel Geld floss im ersten Halbjahr 2023 in Form von Fördermitteln der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in den Märkischen Kreis. „2022 war ein Ausnahmejahr. Das erste Halbjahr 2023 war insgesamt herausfordernd für Wirtschaft und Gesellschaft. Dennoch verzeichnetet die KfW eine Normalisierung der Fördernachfrage im Inland sowie eine besonders gute Entwicklung in der Export- und Projektfinanzierung. Wir sind dankbar, dass die KfW erneut zuverlässig die deutsche Industrie und die internationale Wettbewerbsfähigkeit unseres Landes unterstützt“, sagten die SPD-Bundestagsabgeordneten für den Märkischen Kreis, Nezahat Baradari und Bettina Lugk, mit Blick auf die Zahlen. Die KfW informierte die Abgeordneten jetzt darüber.
Besonders freuen sich beide über 15,6 Millionen Euro, die privaten Kunden für die Bereiche Bildung, Wohnen und Leben sowie für Energieeffizienz und erneuerbare Energien zugesagt wurden. „Das sind Bundesförderungen, die auch direkt bei den Bürgern ankommen und auf die Zukunft gerichtet sind“, so die heimischen Bundestagsabgeordneten.
Die weiteren Zahlen der KfW für den Märkischen Kreis schlüsseln sich so auf: Die Mittelstandsbank sagte Unternehmen in den Bereichen Innovationen, Investitionen, Gründung sowie Energieeffizienz und erneuerbare Energien Fördermittel von insgesamt 29,6 Millionen Euro zu. Auf die kommunale und soziale Infrastruktur entfielen 24,8 Millionen Euro für Soforthilfe und Preisbremse Gas und Wärme. Dies ist auch der größte Einzelposten der KfW-Zusagen für den Märkischen Kreis.
„Insgesamt war das erste Halbjahr nicht einfach, aber die Entwicklung ist sehr positiv. Das ist ein wichtiges Signal in schweren Zeiten“, resümieren Baradari und Lugk.
Der Tag der Ein- und Ausblicke des deutschen Bundestags wird in diesem Jahr am letzten Sonntag der parlamentarischen Sommerpause, am 3. September 2023, stattfinden.
Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk lädt herzlich zu dieser Veranstaltung ein: “Ich würde mich sehr freuen, bei diesem Event auch viele Menschen aus dem märkischen Sauerland, die an diesem Tag in Berlin sind, anzutreffen. Ich werde ebenfalls vor Ort sein und einen Einblick in meine parlamentarische Arbeit geben.”
Auch in diesem Jahr werden den Besucherinnen und Besuchern ein vielfältiges Unterhaltungsprogramm im Reichstagsgebäude, im Paul-Löbe-Haus und im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus geboten und Einblicke in die Arbeitsweise des Deutschen Bundestages, der Fraktionen und der Bundestagsverwaltung ermöglicht.
