Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk begrüßt den Beschluss eines „Abwehrschirms“ in der Energiekrise

Die Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk begrüßt die heutige Entscheidung der Bundesregierung, die Gasumlage per Verordnung abzuschaffen und eine „Gaspreisbremse“ einzuführen:

„Wir müssen alles dafür tun, dass die Preise sinken und alle gut durch den Winter kommen. Deshalb hat sich die Regierungskoalition auf einen umfassenden Abwehrschirm geeinigt, mit dem die steigenden Energiekosten und die Folgen für Verbraucherinnen und Verbraucher sowie für Unternehmen abgefedert werden. Gerade hier im Sauerland leiden unsere energieintensive Industrieunternehmen, unsere Handwerks- und Handelsunternehmen sowie unsere Bürgerinnen und Bürger und unsere Vereine unter der bis vor wenigen Monaten unvorstellbaren Entwicklung der Energiekosten. Die Kostendämpfung bei den Energiekosten ist von zentraler Bedeutung bei der Sicherung unseres Wirtschafts- und Wohnstandortes. Daher bin ich erleichtert, dass es jetzt in der Frage der Entlastung konkret wird.“

Für den Abwehrschirm stellt die Bundesregierung umfangreiche Finanzmittel in Höhe von bis zu 200 Milliarden Euro zur Verfügung.

24 Millionen Euro zusätzlich für gute Integration – Haushaltsausschuss stärkt Migrationsberatung

Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Ampelkoalition heute im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages bei der Beratung zum Etat des Bundesinnenministeriums für 2023 beschlossen, die Finanzierung der Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) um 24 Millionen Euro zu verstärken. Somit steht für das kommende Jahr die Rekordsumme von 81,5 Mio. Euro zur Verfügung.

„Das sind großartige Nachrichten! Die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) kann jetzt ihre wichtige Arbeit auch im Märkischen Kreis auf hohem Niveau fortsetzen und Menschen bei der Ankunft und Orientierung in Deutschland unterstützen“, freut sich die heimische Bundestagsabgeordnete, Bettina Lugk. Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2023 hatte zunächst eine Absenkung der Mittel vorgesehen. Stattdessen wird nun auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion gemeinsam mit den Ampelfraktionen die finanzielle Ausstattung für die Migrationsberatung im Vergleich zu 2022 noch einmal erhöht. Insgesamt stehen im Jahr 2023 81,5 Mio. Euro aus dem Bundeshaushalt zur Verfügung – so viel wie nie zuvor.

„Die Beraterinnen und Berater der MBE sind erste wichtige Anlaufstellen für neu Zugewanderte und bieten ihnen bestmögliche Rahmenbedingungen, um sich in unserem Land schnell zurechtzufinden. Sie unterstützen dabei, geeignete Sprachkurs- und Bildungsangebote zu finden und sich möglichst schnell sozial und beruflich zu integrieren. Diese Arbeit verdient große Anerkennung, und ich bin froh, dass wir den Trägern und vor allem den Beschäftigten mit diesem Beschluss jetzt Planungssicherheit geben, wie es 2023 weitergeht“, so Lugk.

Seit 2005 wird die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer von den Trägern der Freien Wohlfahrtspflege (d. h. AWO, Caritas, Paritätischer Wohlfahrtsverband, DRK, Diakonie und Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland) und der Bund der Vertriebenen angeboten. Mit bundesweit 1.450 Beratungsstellen und fast 500.000 beratenen Personen im letzten Jahr trägt die MBE maßgeblich dazu bei, dass Integration vor Ort gelingt.

Lugk weiter: „Viele Träger sind in den letzten Tagen und Wochen auf mich und meine Kolleginnen und Kollegen im Bundestag zugegangen und haben auf die sich abzeichnende Problematik hingewiesen. Ich bin froh, dass wir dies nun im Haushaltsausschuss korrigiert haben. Das Beratungsaufkommen wird in diesem und im nächsten Jahr höher ausfallen, auch weil viele Menschen vor dem Krieg in der Ukraine zu uns geflüchtet sind. Ihnen kann die MBE dabei helfen, sich schnell in den Arbeitsmarkt zu integrieren und ein eigenständiges Leben aufzubauen. Daher sind die zusätzlichen Mittel für die MBE auch vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels absolut sinnvoll investiertes Geld.“

Start des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten 2022/2023

„Mehr als ein Dach über dem Kopf. Wohnen hat Geschichte“. Unter diesem Motto startet der nunmehr 28. Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten, der Kindern und Jugendlichen, von der Grundschule bis 21 Jahren, offensteht.

 

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk sieht eine Chance für junge Menschen, sich im Rahmen des Wettbewerbs mit ihrer Vergangenheit zu beschäftigen:

„Oft erfahren wir bei der Suche nach der eigenen Familiengeschichte Dinge, die unser aktuelles Leben beeinflussen. Wir entdecken längst Vergessenes, erinnern uns an Verwandte und Wohnorte und halten dadurch die Erinnerung wach. Der Geschichtswettbewerb kann helfen, dass gemeinsame kulturelle Gedächtnis unserer Region wachzuhalten.“

 

Das Forschungsthema, dass sich die Schüler*innen auswählen können, sollte einen Bezug zum Wohn- und Schulort oder einen biografischen Bezug zu deren Familien haben. Für das Projekt können sie Quellen, die sie in Museen, der eigenen Erinnerung oder bei der Befragung von Verwandten und anderen finden, sammeln.

 

In diesem Jahr sind Wohnung und Wohnort der Fokus des Wettbewerbs. Bettina Lugk weiter: „In welchen Verhältnissen haben Menschen noch vor Jahrzehnten gewohnt? Wie haben sich die Wohnbedingungen auf die Lebensqualität ausgewirkt? Mithilfe des Wettbewerbs lässt sich vielleicht etwas besser verstehen, warum uns heute die eigenen vier Wände so wichtig sind. Ich bin gespannt, welche Geschichten und Erinnerungen die jungen Forscher*innen in unserem Märkischen Kreis zusammentragen.“

 

Teilnehmen können Schüler*innen, Student*innen und Auszubildende, die nach dem 1. September 2001 geboren sind. Möglich sind Einzel-, Gruppen- und Klassenbeiträge. Die Forschungsprojekte können schriftlich, als Film, Podcast, Multimediapräsentation, Website, App oder dreidimensionales Ergebnis (Ausstellung, Modell, Spiel, etc.) eingereicht werden.

 

Einsendeschluss ist der 28. Februar 2023.

Mehr Informationen finden sich unter www.geschichtswettbewerb.de

Sprache ist der Schlüssel zur Teilhabe für alle Kinder – Bundesregierung setzt sich für den Transfer der „Sprach-Kita“-Strukturen ein

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk erreichen auch zahlreiche Rückmeldungen, die betonen, wie das Bundesprogramm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ maßgeblich zu mehr Bildungs- und Chancengerechtigkeit für Kinder und zur Qualitätsentwicklung in den Kitas beigetragen hat.

 

„Zu den jüngsten Äußerungen des Abgeordneten Paul Ziemiak im Rahmen seines Besuches bei der Iserlohner KiTa Springburg am Dördel bezüglich des Auslaufens des Bundesprogramms bleibt festzustellen, dass ihm bewusst sein müsste, dass Förderprogramme des Bundes wie das Bundesprogramm ‚Sprach-Kitas‘ immer das Ziel verfolgen, Modelle zu erproben und die Ergebnisse dann in die Praxis umzusetzen. Nach insgesamt elf Jahren hat das Bundesfamilienministerium alle Möglichkeiten eines Modellprogramms ausgeschöpft. Wir Sozialdemokraten setzen uns jedoch schon längst in den Haushaltsverhandlungen für 2023 dafür ein, dass die Strukturen der Sprach-Kitas erhalten bleiben und keine Finanzierungslücke entsteht.

 

Nun werden die durch das Sonderprogramm „Sprach-Kitas“ entstandenen und erfolgreich erprobten Strukturen und Ansätze in die Verantwortung der Länder übergeben. Es freut mich außerordentlich, dass Herr Ziemiak und mit ihm vermutlich die CDU den Mehrwert anerkennen. Ich gehe davon aus, dass die CDU-geführte Landesregierung nun ihre Verantwortung zur Übernahme einer Aufgabe, die ihren Hohheitsbereich fällt, nachkommen möchte.“

 

Bettina Lugk sieht gute Chancen auf die Weiterführung der frühkindklichen Sprachförderung:

 

„Die sprachliche Bildung soll mit dem neuen KiTa-Qualitätsgesetz zum prioritären Handlungsfeld werden. Denn die sprachliche Bildung braucht das gemeinsame Engagement von Bund und Ländern. Während die CDU noch das Auslaufen des Sprach-Kita-Programms kritisiert hatte, haben wir schon Gesetzentwürfe für einen Ausbau der Sprachförderung in den Ländern eingebracht.“

 

Gerade auch vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie und dem Zuzug von ukrainischen Kindern stehen wir vor der Herausforderung, den Bereich der sprachlichen Bildung in der Kindertagesbetreuung personell gut auszustatten. Eine Aufgabe, derer Bund und Länder sich gemeinsam annehmen werden.

Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk mit der „Roten-Bücher-Aktion“ zu Gast in der Stadtbücherei Plettenberg

Das Projekt der „Roten-Bücher-Aktion“ der heimischen Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk hat in diesem Jahr zum ersten Mal in der Stadtbücherei Plettenberg stattgefunden. Mit der Aktion wird auf die wichtige Arbeit der Büchereien aufmerksam gemacht, die als öffentlich zugängliche und konsumfreie Einrichtungen alle Bevölkerungsschichten mit analogen und digitalen Medien versorgen.

„Unsere Bibliotheken sind viel mehr als nur ein Ort, an dem man Bücher ausleihen kann. Sie helfen dabei, die Lesekompetenz unserer Kinder zu verbessern, sie schaffen einen Treffpunkt für soziale Interaktion und Integration und steigern dabei die Lebens – und Aufenthaltsqualität in unseren Kommunen,“ so Bettina Lugk.

Gemeinsam mit dem stellvertretenden Parteivorsitzenden Konrad Meisner übergab Bettina Lugk ein Sachbuch, einen Krimi und ein Kinderbuch an Büchereileiterin Christiane Flick-Schöttler und die Geschäftsführerin der KulTour GmbH Sylvia Eick.

Beide bedankten sich bei Bettina Lugk für den wertschätzenden Besuch und freuten sich über den literarischen Zuwachs für die Stadtbücherei.

Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk zu Besuch in der Stadtbücherei Neuenrade

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk gemeinsam mit der stellvertretenden SPD Ortsvereins- und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrike Wolfinger die Stadtbücherei und Zelius Neuenrade und hatte als Geschenk drei neue Bücher für Büchereileiterin Sandra Horny mit im Gepäck.

Im Rahmen der Bücheraktion konnte so der Fundus der Stadtbücherei um ein Sachbuch, einen Krimi und ein Kinderbuch ergänzt werden. „Mit der Aktion wird auf die wichtige Arbeit der Büchereien aufmerksam gemacht. Es soll den ein oder anderen zu einem Besuch in seiner örtlichen Bücherei inspirieren,“ so Bettina Lugk.

Die Bücherei als Hort des Wissens, als Treffpunkt für Jung und Alt, als ruhigen Arbeitsplatz oder als Rückzugsort zum Abschalten und entspannen wird nach wie vor von zahlreichen Menschen angenommen und ist für jeden Wohnort eine Bereicherung.

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Südwestfalen

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Südwestfalen – Dirk Wiese MdB, Wolfgang Hellmich MdB Nezahat Baradari MdB, Luiza Licina-Bode MdB, Timo Schisanowski MdB, Bettina Lugk MdB

Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten nutzen die Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion, um erneut das Thema der A 45-Sperrung oben auf die Tagesordnung zu setzen.

Die Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion ist das traditionelle Treffen der Parlamentarier nach der Sommerpause, bei dem die politischen Themen und Positionen für die kommenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag abgestimmt werden. Diese Bühne nutzen nun die heimischen Abgeordneten, um die Sperrung und den Neubau der Rahmedetalbrücke zu thematisieren. Neben Energiepreisen und Fachkräftemangel das drängendste Thema der heimischen Wirtschafts- und Industrieregion.

Bisher geht es den Südwestfalenabgeordneten zu langsam beim Abriss und Neubau der Brücke. Die ersten Anwohnerinnen und Anwohner verlassen bereits die Region, da die Situation für sie nicht mehr tragbar ist. Ähnliches ist bei den Unternehmen zu beobachten. Die Perspektivlosigkeit sowie Verzögerungen liegen vor allem an den sehr trägen Planungs- und Feststellungsverfahren. „Diese müssen dringend beschleunigt und verschlankt werden. Beim Thema erneuerbarer Energien war das möglich, warum nicht auch hier“, forderten die Abgeordneten aus Südwestfalen gemeinsam.

In den kommenden Sitzungswochen wird das Thema verstärkt von den Parlamentariern der Fraktion insgesamt angepackt werden.

Auch Verkehrsminister Wissing ist dabei noch stärker gefordert. „Wir müssen als Politik gemeinsam mit allen in der Region an einem Strang ziehen, rechtssichere Beschleunigungen ausloten und die Herausforderungen gemeinsam angehen, um den Menschen der Region eine Perspektive zu bieten“, betonten die Abgeordneten. Leider ist dies aktuell nicht der Fall und mancherorts wird die Krise rund um die Brückensperrung insbesondere von Abgeordneten der CDU vorrangig zur Profilierung genutzt. „Dabei muss auch die Landespolitik in die Pflicht genommen werden für den Zeitraum des Neubaus. Bisher scheint es jedoch von Seiten des Ministerpräsidenten nur für geheime Fototermine auf Steuerzahlerkosten gereicht zu haben. Wir werden uns weiterhin gemeinsam, geschlossen und mit aller Kraft für die Beschleunigung des Neubaus der Rahmedetalbrücke sowie der Entschädigung der Anwohnerinnen und Anwohner und Betroffenen mit aller Kraft einsetzen. Darauf geben wir als SPD-Bundestagsabgeordnete unser Wort“, betonten sie abschließend gemeinsam.

Bundestag lädt zum Tag der Ein- und Ausblicke am 4. September ein

Nach dreijähriger Pause öffnet der Deutsche Bundestag am 4. September 2022 von 9:00 bis 19:00 Uhr wieder seine Türen zum traditionellen Tag der Ein- & Ausblicke. Der Tag bietet den Besucherinnen und Besuchern die Möglichkeit, unmittelbare Einblicke in die Arbeitsweise des Parlaments zu erhalten und dient zugleich als ein Forum für den direkten Austausch mit Abgeordneten, Fraktionen und Verwaltung.

Neben dem Reichstagsgebäude werden auch das Marie-Elisabeth-Lüders-Haus sowie das Paul-Löbe-Haus für die Öffentlichkeit geöffnet. In diesem Jahr werden die Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages und die SED-Opferbeauftragte beim Deutschen Bundestag erstmalig ihre wichtige Arbeit vorstellen. Neben Podiumsdiskussionen und Bürgergesprächen erwartet die Gäste ein vielfältiges Programm mit zahlreichen spannenden Präsentationen, Führungen und Ausstellungen. Musik und Kinderaktionen fehlen natürlich ebenso wenig wie gastronomische Angebote.

Teile des Programms werden via Livestream und WebEx-Konferenz auch für diejenigen erlebbar sein, die nicht persönlich nach Berlin kommen können. Weitere Informationen erhalten Sie hier.

 

120 Mio. Euro an KfW-Krediten und Zuschüssen für den Märkischen Kreis im ersten Halbjahr 2022

Vom 1. Januar 2022 bis zum 30. Juni 2022 flossen 120,7 Millionen Euro an Krediten und Zuschüssen der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) in den Landkreis Märkischer Kreis. Insgesamt wurden 1228 Anträge von Privatpersonen und Unternehmen gebilligt. Während Privatpersonen bzw. –haushalte Kreditzusagen und Zuschüsse in Höhe von 55,3 Millionen Euro erhielten, wurden heimische Privatunternehmen mit 64,9 Millionen Euro gefördert.

„Es war ein außergewöhnliches Förderhalbjahr. Innerhalb der allgemein hohen Fördernachfrage wurden insbesondere die Programme der Bundesförderung für Effiziente Gebäude (BEG) stark nachfragt – auch im Märkischen Kreis“, so die heimische Abgeordnete Lugk. Rund 55 Millionen Euro flossen im Märkischen Kreis allein im ersten Halbjahr in das energieeffiziente Bauen und Sanieren.

Auf ihrem Weg zum Eigenheim haben 241 Haushalte im Märkischen Kreis Zusagen in Höhe von insgesamt 14,3 Mio. Euro erhalten – davon 12,4 Millionen als Kredit (KfW-Wohneigentum) und 1,9 Mio. Euro als nicht rückzahlbaren Zuschuss (Baukindergeld). 326 Wohneinheiten erhielten KfW-Zuschüsse in Höhe von insgesamt 300.000 Euro im Rahmen des Programms „Altersgerecht Umbauen“ für den Abbau von Barrieren und besseren Einbruchschutz.

Zur Unterstützung von Unternehmen und Unternehmensgründungen vergab die KfW im Märkischen Kreis bis Ende Juni 2022 Kredite in Höhe von insgesamt 48,2 Millionen Euro. „Bis zum 30. April 2022 konnten Anträge für das KfW-Sonderprogramm 2020 Corona gestellt werden. Es freut mich, dass heimische Unternehmen auf diese Weise im ersten Förderhalbjahr 2022 noch Zusagen in Höhe von 21 Millionen Euro aus den Corona-Programmen erhalten konnten“, so Lugk.

Weitere Informationen erhalten Sie hier.

Sport verbindet: DOSB ruft zu Beteiligung an Bundesjugendspielen und inklusiven Sportveranstaltungen auf

Die Corona-Pandemie hat für den Kinder- und Jugendsport weitreichende Einschränkungen verursacht: Über viele Monate waren Sportveranstaltungen für den Nachwuchs kaum möglich. Umso mehr freut sich die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD), dass der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) mit Unterstützung der Bundesregierung nun intensiv für einen Neustart des Kinder- und Jugendsports wirbt.

Wie in jedem Jahr ruft der DOSB auch jetzt wieder alle Schulen im Land auf, sich im Rahmen der Bundesjugendspiele für die sportliche Aktivität junger Menschen einzusetzen. „Das Engagement der Schulen im Sportbereich ist enorm wichtig. Viele Kinder und Jugendliche haben außerhalb der Schule kaum Gelegenheit, Sportarten kennenzulernen und sich für Bewegung zu begeistern“, analysiert Bettina Lugk. „Deshalb sind Initiativen wie die Bundesjugendspiele so wichtig: Sie führen Schülerinnen und Schüler durch Wettkämpfe und Aktionstage an die Grundsportarten Turnen, Schwimmen und Leichtathletik heran. Hier wird der Grundstein dafür gelegt, dass alle Kinder den Sport – und damit auch die Vereine – kennenlernen.“

Das Jahr 2023 soll zudem ganz im Zeichen der Inklusion stehen – denn mit den Special Olympic World Games in Berlin ist Deutschland nächstes Jahr Gastgeber des weltweit größten Sportevents für Menschen mit und ohne geistige Behinderung. Der DOSB nimmt dies zum Anlass, mit dem Projekt „Unified Generation“ auch den inklusiven Sport im Kinder- und Jugendbereich stärker in den Fokus zu rücken: In Zusammenarbeit mit Schulen, Sportvereinen und Jugendzentren sollen Aktionstage rund um das Thema „Sport und Inklusion“ veranstaltet werden. Bettina Lugk freut sich über die Initiative: „Der Breitensport bietet einen idealen Rahmen, um Menschen mit und ohne Behinderung vom Kindesalter an durch gemeinsame Aktivitäten zusammenzubringen. Hier kann der Sport einen gesellschaftlichen Mehrwert schaffen, der weit über die Turnhalle hinausstrahlt“.

Mehr Informationen zu „Unified Generation“ halten die Organisator:innen der Special Olympic World Games auf ihrer Website bereit: www.berlin2023.org