Autor: Redakteur

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk gemeinsam mit der stellvertretenden SPD Ortsvereins- und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrike Wolfinger die Stadtbücherei und Zelius Neuenrade und hatte als Geschenk drei neue Bücher für Büchereileiterin Sandra Horny mit im Gepäck.

Im Rahmen der Bücheraktion konnte so der Fundus der Stadtbücherei um ein Sachbuch, einen Krimi und ein Kinderbuch ergänzt werden. „Mit der Aktion wird auf die wichtige Arbeit der Büchereien aufmerksam gemacht. Es soll den ein oder anderen zu einem Besuch in seiner örtlichen Bücherei inspirieren,“ so Bettina Lugk.

Die Bücherei als Hort des Wissens, als Treffpunkt für Jung und Alt, als ruhigen Arbeitsplatz oder als Rückzugsort zum Abschalten und entspannen wird nach wie vor von zahlreichen Menschen angenommen und ist für jeden Wohnort eine Bereicherung.

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Südwestfalen – Dirk Wiese MdB, Wolfgang Hellmich MdB Nezahat Baradari MdB, Luiza Licina-Bode MdB, Timo Schisanowski MdB, Bettina Lugk MdB

Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten nutzen die Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion, um erneut das Thema der A 45-Sperrung oben auf die Tagesordnung zu setzen.

Die Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion ist das traditionelle Treffen der Parlamentarier nach der Sommerpause, bei dem die politischen Themen und Positionen für die kommenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag abgestimmt werden. Diese Bühne nutzen nun die heimischen Abgeordneten, um die Sperrung und den Neubau der Rahmedetalbrücke zu thematisieren. Neben Energiepreisen und Fachkräftemangel das drängendste Thema der heimischen Wirtschafts- und Industrieregion.

Bisher geht es den Südwestfalenabgeordneten zu langsam beim Abriss und Neubau der Brücke. Die ersten Anwohnerinnen und Anwohner verlassen bereits die Region, da die Situation für sie nicht mehr tragbar ist. Ähnliches ist bei den Unternehmen zu beobachten. Die Perspektivlosigkeit sowie Verzögerungen liegen vor allem an den sehr trägen Planungs- und Feststellungsverfahren. „Diese müssen dringend beschleunigt und verschlankt werden. Beim Thema erneuerbarer Energien war das möglich, warum nicht auch hier“, forderten die Abgeordneten aus Südwestfalen gemeinsam.

In den kommenden Sitzungswochen wird das Thema verstärkt von den Parlamentariern der Fraktion insgesamt angepackt werden.

Auch Verkehrsminister Wissing ist dabei noch stärker gefordert. „Wir müssen als Politik gemeinsam mit allen in der Region an einem Strang ziehen, rechtssichere Beschleunigungen ausloten und die Herausforderungen gemeinsam angehen, um den Menschen der Region eine Perspektive zu bieten“, betonten die Abgeordneten. Leider ist dies aktuell nicht der Fall und mancherorts wird die Krise rund um die Brückensperrung insbesondere von Abgeordneten der CDU vorrangig zur Profilierung genutzt. „Dabei muss auch die Landespolitik in die Pflicht genommen werden für den Zeitraum des Neubaus. Bisher scheint es jedoch von Seiten des Ministerpräsidenten nur für geheime Fototermine auf Steuerzahlerkosten gereicht zu haben. Wir werden uns weiterhin gemeinsam, geschlossen und mit aller Kraft für die Beschleunigung des Neubaus der Rahmedetalbrücke sowie der Entschädigung der Anwohnerinnen und Anwohner und Betroffenen mit aller Kraft einsetzen. Darauf geben wir als SPD-Bundestagsabgeordnete unser Wort“, betonten sie abschließend gemeinsam.

Gemeinsam mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Dirk Wiese (Hochsauerlandkreis) habe ich mich für die Anschaffung von Löschhubschraubern durch die NRW-Landesregierung ausgesprochen. In der nachfolgenden Stellungnahme erklären Dirk Wiese und ich, wieso wir dies für richtig halten:

“Die Klimakrise wird auch diesen Sommer mit ganzer Wucht spürbar: Extreme Hitze und Trockenheit breiten sich über weiten Teilen Deutschlands aus. Im Sauerland kam es in den letzten Wochen zu verheerenden Waldbränden. In Altena (Märkischer Kreis II) ist ein Waldstück mit einer Fläche von mehr als 14 Fußballfeldern niedergebrannt. 450 Rettungskräfte waren sechs Tage lang im Einsatz. Hier wird deutlich, dass die Waldbrände in der Region mittlerweile katastrophale Ausmaße annehmen.

Bisher werden zum Löschen von Waldbränden vor allem Löschfahrzeuge am Boden eingesetzt. Doch diese geraten zunehmend an ihre Grenzen: Zum einen entwickeln sich die derzeitigen Waldbrände so schnell und so weitläufig, dass herkömmliche Löschmethoden kaum noch ausreichen. Hinzu kommt, dass durch die Flutkatastrophe im letzten Jahr viele Waldwege im Sauerland so stark beschädigt worden sind, dass Feuerwehrfahrzeuge dort gar nicht mehr vorankommen.

Vor diesem Hintergrund wurde von verschiedener Seite die Forderung nach mehr Löschflugzeugen laut. Dies klingt zwar plausibel, wird den Anforderungen hierzulande aber nicht gerecht: Die Windsysteme im Mittelmeerraum, die die Flammen sehr schnell anfachen, machen den Einsatz von Löschflugzeugen erforderlich. Bei uns erfordern Winde und Vegetation jedoch andere Lösungen. Wir sollten hier auf den Rat unserer Feuerwehrleute hören, die schneller sind als jedes Flugzeug sein könnte. Sinnvoller sind bei uns Hubschrauber, die punktuell präziser einsetzbar sind.

Daher fordern wir die Düsseldorfer Landesregierung auf, zur Verbesserung der Katastrophenabwehr mehr Löschhubschrauber zu beschaffen und diese in Dortmund, in unmittelbarer Nähe der Brandherde, zu stationieren.

Es ist nichts Neues, dass die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz bei den Ländern liegt. Wir erwarten deshalb von der Landesregierung, dass sie ihrer Verantwortung zum Schutz unserer Wälder und der benachbarten Gemeinden ernsthaft nachkommt. Aus bundespolitischer Sicht überlegen wir darüber hinaus natürlich genau, wie wir die Länder noch besser unterstützen können. So achten wir beispielsweise darauf, dass Transporthubschrauber der Bundespolizei so ausgestattet sind, dass sie auch bei Waldbränden zum Einsatz kommen können. Eine noch effizientere Zusammenarbeit ist unerlässlich, da Katastrophen nicht an Landesgrenzen halt machen. Das neu gegründete Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz (GeKoB) ist dafür ein richtiger Ansatz.

Wie wir in den letzten Tagen und Wochen beobachten konnten, sind die Auswirkungen der Klimakrise kein Zukunftsszenario, sondern bereits heute Realität. Deshalb müssen wir wichtige Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung – wie den Schutz unserer Wälder vor Bränden – jetzt angehen. Gesunde Mischwälder sind auch für die Speicherung von CO2 und den Erhalt der Artenvielfalt unverzichtbar.”

Copyright: www.marco-urban.de (Dirk Wiese, links im Bild) | Die Hoffotografen (Bettina Lugk, rechts im Bild)

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) freut sich darüber, dass das erfolgreiche Sanierungsprogramm für kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur wieder aufgelegt wird. Damit stehen in den nächsten Jahren stolze 476 Millionen Euro zur Verfügung, um Städte und Gemeinden bei der Sanierung sozialer Infrastrukturen zu unterstützen.

Angesichts klammer Kassen und steigender Kosten sei die finanzielle Unterstützung ein wichtiges Signal an die Kommunen, so Lugk: „Die Städte und Gemeinden bei uns im Sauerland, aber auch in den meisten Teilen Deutschlands, können viele große Investitionen nicht alleine leisten. Deshalb ist es richtig und gut, dass der Bund ihnen bei ihren wichtigsten Aufgaben unter die Arme greift. Die Sanierung von Schwimmbädern, Stadtbibliotheken oder Jugendzentren ist vielerorts dringend notwendig, um Orte der Begegnung am Leben zu halten.“

Gefördert werden im Rahmen des Programms Städte und Gemeinden in ganz Deutschland, die konkrete Sanierungsvorhaben in den Bereichen Sport, Jugend oder Kultur einreichen. Die ausgewählten Projekte erhalten dann Zuschüsse von bis zu 45% der Sanierungskosten; Kommunen in besonders gravierenden finanziellen Notlagen können eine bis zu 75-prozentige Förderung erhalten.

„Schwerpunkt des Programms ist diesmal die Sanierung von Sportstätten“, erklärt Bettina Lugk. „Angesichts der verheerenden Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Vereinssport, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, ist diese Priorisierung richtig: Vereine spielen eine wesentliche Rolle für den sozialen Zusammenhalt im Land, und da darf es nicht an maroden Turnhallen scheitern.“

Neu ist an der diesjährigen Auflage des Programms, dass es neben der sozialen Dimension auch auf ökologische Standards abzielt. So sollen die geförderten Vorhaben auch dazu beitragen, den Energieverbrauch und CO2-Ausstoß der sanierten Gebäude zu senken.

Bewerbungen nimmt das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ab dem 15. August entgegen; die Bewerbungsfrist läuft bis Ende September. Mehr Informationen rund um das Programm finden sich unter: www.bbsr.bund.de/sjk2022

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) war am Donnerstag, dem 21. Juli 2022, zu Gast bei der Deutschen Post DHL Group in Altena. Im Rahmen des Besuches begleitete sie auch einen Zusteller bei seiner Tour.

Standortleiter Stefan Kühnapfel selbst war es, der die Abgeordnete in die Abläufe einweihte: von der Vorbereitung im Zustellstützpunkt am Brachtenbecker Weg bis hin zur Zustellung von Briefen und Paketen, beispielsweise im Bereich von Horst.

Neben vielen Einblicken in die Arbeit der Zustellbasis freute sich Bettina Lugk auch über den menschlichen Charakter des Postbetriebs in ihrem Wahlkreis: “Bei uns im märkischen Sauerland ist die Post mehr als bloß ein Dienstleister: Die Zustellerinnen und Zusteller haben einen persönlichen Draht zu den Leuten vor Ort, sie sind Teil des Stadt- und Gemeindelebens.” Zum Abschluss nahm die Politikerin auch die neue Kombi-Zustellbasis in Altena an der Rosmarter Allee in Augenschein.

Am Montag, dem 4. Juli hatten die heimische Bundesabgeordnete Bettina Lugk (SPD) und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion Verena Hubertz Besuch im Bundestag: Studierende aus der Ukraine kamen im Rahmen eines Projektes der Stadtwerke Menden und der FH Südwestfalen zu Informationsgesprächen nach Berlin.

„StreamUp ist ein gemeinsames Projekt der TU Dortmund, der Stadtwerke Menden, der Wirtschaftsförderung Arnsberg und der Fachhochschule Südwestfalen. Ziel des Projektes ist es, zukunftsweisende Geschäftsmodelle im Bereich Mobilität für die Region Dortmund und Südwestfalen zu entwickeln“, erklärt Alessa Näpel, die das Projekt bei den Stadtwerken Menden betreut: „Im Sommer 2021 haben wir einen Wettbewerb für Studierende aus Deutschland und der Ukraine aufgerufen. Das Gewinnerteam konnte nun für einige Tage nach Berlin reisen, worüber wir uns sehr freuen“.

Bettina Lugk ist vom Engagement der Studierenden begeistert: „Das Interesse an diesem interkulturellen Austausch beeindruckt mich. Projekte wie ‚Stream Up‘ ermöglichen es uns, Menschen zu vernetzen und verschiedene Perspektiven zusammenzubringen. Außerdem setzt das Projekt auf Selbstwirksamkeit und motiviert junge Menschen, eigenständig aktiv zu werden“.

Fraktionsvize Verena Hubertz sprach mit den Studierenden über ihre eigenen Erfahrungen als Unternehmerin: „Leider basiert der Erfolg eines Start-Ups nicht nur auf Kreativität und Innovation – einer der wichtigsten Bausteine ist die Finanzierung. Dabei darf man sich nie entmutigen lassen – denn wer Innovationen schaffen will, muss auch mal etwas wagen!“