Autor: Redakteur

Am 19. Mai 2022 hat der Deutsche Bundestag die Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen beschlossen. Ich habe diesem Gesetz zugestimmt, war aber nicht damit einverstanden, dass die Pflegenden in der Eingliederungshilfe von dieser Unterstützung ausgeschlossen wurden.

Daher habe ich meine Position dazu in einer persönlichen Erklärung dargelegt:

Sehr geehrte Frau Präsidentin,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

ich stimme dem oben angeführten Gesetzentwurf heute zu, doch ich tue dies nicht frei von Bedenken.

Im Folgenden gebe ich zu Protokoll, weshalb ich den Entwurf eines Gesetzes zur Zahlung eines Bonus für Pflegekräfte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen für nicht weitreichend genug halte, aber dennoch zustimme.

Meine Kritik bezieht sich dabei im Besonderen auf die Nichtberücksichtigung bestimmter Arbeitnehmer:innengruppen, insbesondere der Betreuungs- und Pflegekräfte in der Eingliederungshilfe, im sogenannten Pflegebonusgesetz. Eine ausschließliche Verwendung der festgelegten Haushaltsmittel für Prämienzahlungen im Krankenhaus- und Langzeitpflegebereich wird der gebotenen Anerkennung der Leistung aller Pflegenden in besonders pandemiebetroffenen Arbeitsfeldern meiner Ansicht nach nicht gerecht.

Obwohl die Leistungserbringung der Eingliederungshilfe durch die Länder finanziert wird, gibt es durchaus Möglichkeiten, durch Bundesgesetzgebung auch Beschäftigte dieses Sektors für entsprechende Bonuszahlungen vorzusehen.

Grundlage dieser Annahme ist § 43a SGB XI, der Leistungen der Pflegeversicherung auch für pflegebedürftige Personen in der Eingliederungshilfe vorsieht. Hier übernimmt die Pflegekasse pauschal 10 Prozent des jeweils mit dem Sozialhilfeträger vereinbarten Entgelts, höchstens jedoch 266,00 Euro. Damit werden pflegebedingte Aufwendungen ausgeglichen, die im Zuge der Leistungserbringung entstehen. Auf Basis dieser Norm könnten entsprechende Bonusleistungen unter Zuhilfenahme der Pflegekassen auch mittels Bundesgesetzgebung erfolgen. Dies bedürfte einer zusätzlichen Anpassung des SGB XI, um neben den zugelassenen Pflegeeinrichtungen auch die Beschäftigten von vollstationären Einrichtungen im Sinne des § 71 Abs. 4 Nr. 1 SGB XI mit dem „Pflegebonus“ zu bedenken.

Eine weitere mögliche Rechtsgrundlage zur bundesgesetzlichen Regelung eines „Pflegebonus“ für das Betreuungs- und Pflegepersonal in der Eingliederungshilfe stellt § 13 Abs. 4 SGB XI dar. Dieser verpflichtet die Pflegekassen dazu, Vereinbarungen mit den Trägern der Eingliederungshilfe zu schließen, wenn Leistungen der Eingliederungshilfe mit Leistungen der Pflegeversicherung zusammentreffen. Gegenstand dieser Vereinbarungen sind die Übernahme, Durchführung und Erstattung von Leistungen der Pflegeversicherung.

Ständiges Einspringen, die Übernahme von Zusatzdiensten und die Versorgung positiv getesteter und erkrankter Bewohner:innen prägten auch den Alltag der Beschäftigten in der Eingliederungshilfe. So trugen auch sie dazu bei, das Gesundheitssystem vor weiteren Be- und Überlastungen zu schützen. Eine Nichtberücksichtigung dieser Arbeitnehmer:innengruppe ist in meinen Augen daher nicht angemessen.

Nach meiner Überzeugung hätten wir alle Möglichkeiten prüfen und auch nutzen müssen, um die Leistungen weiterer pflegender Berufsgruppen ebenso zu würdigen, wie wir es bei den Beschäftigten in Krankenhäusern oder in der Langzeitpflege tun. Auch eine Beschränkung der Bonusmittel auf eine Milliarde Euro, welche zwingend den Ausschluss bestimmter Beschäftigtengruppen zur Folge haben muss, halte ich in Anbetracht der Dauerbelastung der Rettungs-, Betreuungs- und Pflegekräfte in Deutschland für schwer vermittelbar.

Leider war meine Position zu den erwähnten Punkten nicht mehrheitsfähig. Da ich aber dennoch möchte, dass zumindest die im Gesetzentwurf explizit dargestellten Mitarbeitendengruppen eine Anerkennung ihrer außergewöhnlichen Leistungen erfahren, stimme ich dem Gesetzentwurf in vorliegender Form zu.

 

Hochachtungsvoll,

Bettina Lugk

Mitglied des Deutschen Bundestags

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat diesen Mittwoch beschlossen, die Mittel für das Programm „Respekt Coaches“ gegenüber den bisherigen Planungen der Regierung um 15 Millionen Euro zu erhöhen. Die heimische SPD-Abgeordnete Bettina Lugk freut sich über diese Nachricht und dankt ihrer Fraktion für deren leidenschaftlichen Einsatz.

Seit 2018 wird das Programm „Respekt Coaches“ von den Jugendmigrationsdiensten gemeinsam mit Partnern an insgesamt 663 Kooperationsschulen im ganzen Land umgesetzt. Im Märkischen Kreis ist die Arbeiterwohlfahrt (AWO) an dem Projekt beteiligt. Ziel der „Respekt Coaches“ ist es, ein verständnis- und respektvolles Miteinander an Schulen zu fördern und extremistischen Tendenzen im jungen Alter vorzubeugen. Aktuell sind rund 400 pädagogische Fachkräfte an 445 Kooperationsschulen im Einsatz und bieten umfassende Angebote der politischen Bildung an. Mehr als 203.000 Schülerinnen und Schüler konnten so bereits erreicht werden.

„Auch in unserer Region gab es in den vergangenen Jahren extremistische Vorfälle. Die ‚Respekt Coaches‘ sind eine Initiative, die diese antidemokratischen Tendenzen durch engagierte Arbeit mit Jugendlichen bekämpft. Deshalb freue ich mich sehr, dass das Projekt auch in Zukunft solide finanziert werden kann“, betont Bettina Lugk. „Von der Förderung der ‚Respekt Coaches‘ geht ein starkes Signal für die Präventionsarbeit an Schulen aus“. Insgesamt stehen im Jahr 2022 nun 36 Mio. Euro für die „Respekt Coaches“ zur Verfügung.

Im Rahmen des „Girls‘ Day“ am 28. April haben viele Unternehmen und
Institutionen junge Frauen eingeladen, damit diese sich ein Bild von den
dortigen Berufsfeldern machen können. Auch die heimische SPD-
Abgeordnete Bettina Lugk hat einer Schülerin aus ihrem Wahlkreis die
Möglichkeit gegeben, sich zwei Tage lang im Bundestag umzusehen.
Teilgenommen hat in diesem Jahr Colleen-Lilly Dresel (18), Schülerin aus
Nachrodt. Über ihren Besuch im Bundestag sagt sie: „Ich war dieses Jahr
das erste Mal beim ‚Girls‘ Day‘ dabei und habe mich sehr gefreut, diese
Erfahrung machen zu dürfen. Ich habe mich dort sehr gut aufgehoben
gefühlt und hatte die Möglichkeit, einige Abgeordnete näher
kennenzulernen und zu erfahren, wie deren Arbeitsalltag im Bundestag
aussieht.“

Auch Bettina Lugk zeigte sich begeistert über ihren Besuch: „Es hat
mich sehr gefreut, einer so engagierten und mutigen jungen Frau wie
Colleen-Lilly meinen Arbeitsplatz in Berlin zu zeigen. Die Botschaft des
‚Girls‘ Day‘ ist: Frauen können jeden Beruf ergreifen – natürlich auch den
einer Politikerin!“

Neben dem Besuch bei ihrer Abgeordneten konnte Colleen-Lilly Dresel
auch an einem Rahmenprogramm der SPD-Fraktion teilnehmen.
Gespräche mit Abgeordneten, der Besuch einer Plenardebatte und ein
Planspiel zum Gesetzgebungsprozess standen dabei auf der
Tagesordnung.

2021 haben 378.924 Menschen in NRW in der Gesundheits- und Altenpflege gearbeitet – 3 Prozent mehr als im Jahr zuvor. Heute, am internationalen Tag der Pflege, gilt unser Dank jedem und jeder von ihnen. Doch “Danke sagen” allein ist nicht genug: Die Arbeitsbedingungen und Löhne in der Pflege müssen endlich widerspiegeln, was uns die Arbeit der Pflegenden wert ist.

Nur so können wir auch dem Fachkräftemangel in der Branche begegnen: Auf 5.239 gemeldete Stellenangebote kamen letztes Jahr nur 2.252 Bewerber*innen. Gut, dass sich die Bundesregierung vorgenommen hat, u.a. die Personalschlüssel zu erhöhen und für bessere Löhne und eine stärkere Tarifbindung in der Pflege einzutreten!

Die Befragung der Sachverständigen in der heutigen Sitzung des Sportausschusses hat deutlich gemacht: Wir brauchen eine Bestandsaufnahme der Spitzensportreform und des Potentialanalysesystems, um von da aus zu sehen, an welchen Stellen wir notwendige Anpassungen vornehmen müssen.

Sabine Poschmann, sportpolitische Sprecherin:
„Die 2016 eingeleitete Reform der Spitzensportförderung hat bereits zu einigen Verbesserungen geführt, zum Beispiel zu mehr Transparenz bei der Verteilung der Fördergelder. Zum Teil gibt es jedoch berechtige Kritik an der Umsetzung der Reform. Ich fordere deshalb, zügig in einen strukturierten Prozess mit allen beteiligten Akteuren einzutreten. Das heißt, alle müssen sich an einen Tisch setzen, eine Bestandsaufnahme machen, sich noch einmal deutlich konkreter auf das gemeinsame Ziel verständigen und die nächsten Schritte besprechen. Nur so können wir die verschiedenen Kritikpunkte ausräumen und geschlossen an der Aufgabe arbeiten, den deutschen Spitzensport künftig wieder erfolgreicher zu machen – mit den Athletinnen und Athleten im Mittelpunkt.“

Bettina Lugk, zuständige Berichterstatterin:
„Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Evaluierung und Weiterentwicklung des Potentialanalysesystems muss nun zügig anlaufen. Gemeinsam mit den Verbänden, den Athletinnen und Athleten sowie dem Bundesinnenministerium muss ein Dialogprozess in Gang gebracht werden, um nötige Handlungsfelder zu identifizieren. So scheint mir an einigen Stellen eine Anpassung des Analysesystems sinnvoll. Beispielsweise sollten wir überlegen, inwieweit Mannschaftssportarten anders bewertet werden müssen als Individualsportarten. Geprüft werden sollte dabei auch, ob die gesetzten Ziele noch präziser gefasst werden müssen, inwieweit das System flexibler gestaltet und an welchen Stellen Bürokratie abgebaut werden kann.“

Seit 1971 bringen Bund, Länder und Kommunen mit der Städtebauförderung die Entwicklung lebenswerter Städte und  Gemeinden voran. Die Erfolge der letzten 50 Jahre, aber vor allem auch  neue Projekte werden am 14. Mai beim deutschlandweiten „Tag der  Städtebauförderung“ gewürdigt. Die heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk freut sich über die Mittel, die in  den letzten Jahren für die Kommunen in ihrem Wahlkreis bewilligt  worden sind – und wirft einen Blick in die Zukunft.

„Das Erfolgsrezept der Städtebauförderung ist, dass sie gemeinschaftlich von Bund, Ländern und Kommunen getragen wird. Nur im Zusammenspiel aller Entscheidungsebenen können Innenstadtzentren wie ländliche Räume auf Dauer gestärkt werden“, erklärt Bettina Lugk. „Dem Bund kommt dabei eine wichtige Rolle zu: Er legt Förderprogramme auf und vernetzt die lokalen Akteure untereinander.“

Auch in ihrer Region profitierten die Kommunen von Mitteln aus der  Städtebauförderung, so Bettina Lugk: „Ich freue mich, dass alle Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis im Laufe der letzten zehn Jahre Bundesmittel für Sanierungs- und Stadtentwicklungsprojekte erhalten haben. Allein 2021 gingen rund 2 Mio. Euro nach Menden und je 183.000 Euro nach Balve und Neuenrade, um die dortigen Innenstädte zu beleben. Mein Ziel ist es, dass wir auch in Zukunft Fördermittel zur Stadtentwicklung in die Region holen!“ Am diesjährigen Tag der Städtebauförderung am 14. Mai beteiligen sich bundesweit rund 565 Städte und Gemeinden mit Aktionen unter dem Motto „Wir im Quartier“. Auch Iserlohn und Menden sind vertreten. So findet in Iserlohn beispielsweise eine Baustellenbegehung zur Neugestaltung des Herbert-Nolte-Platzes in Oestrich statt.

Mehr Informationen zum Tag der Städtebauförderung und den geplanten Aktivitäten finden Sie unter: www.tag-der-staedtebaufoerderung.de

Am 16. April besuchte die heimische Bundestagsabgeordnete den Förderverein des Sauerlandparks Hemer, um sich über aktuelle Themen auszutauschen. Von Seiten des Fördervereins nahmen Herr Heilmann, der Vorsitzende des Vereins und Herr Lüblingshoff, der stellvertretende Vorsitzende des Vereins an dem Gespräch teil.

Gesprächsthemen waren die Veränderungen und Vorhaben des Vereins, da Ende März dieses Jahres der Vorstand neu gewählt wurde. Frau Lugk ist enthusiastisch über die geplanten Veranstaltungen und die Arbeit des Vereins: „Ich freue mich sehr, dass das Gelände weiterhin für tolle Events benutzt werden kann und sich so viele Hermeraner und Hemeranerinnen für den Erhalt des Parks einsetzen – das äußert sich unter anderem in der für dieses Jahr geplanten Erneuerung des Bürgerstaudengartens. Der Sauerlandpark ist aber auch ein Aushängeschild für die ganze Region, daher freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit dem Förderverein des Sauerlandparks, denn ohne ihn wäre das alles nicht möglich.“ Herr Heilmann ergänzte dazu: „In diesem Jahr planen wir die Anschaffung eines neuen interaktiven Spielgerätes. Zurzeit werben wir um neue Vereinsmitglieder, die uns durch ihren jährlichen Mitgliedsbeitrag unterstützen.“

Am 12. April besuchten Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Bettina Lugk, Bundestagsabgeordnete und Mitglied des Sportausschusses, zusammen den Landessportbund NRW (LSB NRW) in Duisburg, um sich über die aktuellen Anliegen des Sportbundes und sportpolitische Themen, auszutauschen. Von Seiten des Landesportbundes nahmen Frau Gisela Hinnemann, die Vizepräsidentin für den Leistungssport, und Herr Christoph Niessen, der Vorstandsvorsitzende des Verbandes, teil. Der LSB NRW ist mit seinen 123 Mitgliederorganisationen die größte Personenvereinigung in NRW – insgesamt 17.900 Sportvereine gehören dem Verband an. In vielen Bereichen – sei es die Förderungen von Vereinen nach und während der Pandemie oder die Umsetzung von Maßnahmen gegen Gewalt und Missbrauch im Sport – ist der LSB NRW der Vorreiter unter den Landessportverbänden.

Die Sanierung der Sportstätten, die Spitzensportförderung und die Herausforderungen des Verbandes aufgrund der Pandemie waren zentrale Themen des Gesprächs. Da der LSB NRW auch Träger des Olympiastützpunktes NRW ist, waren die Finanzierung der Stützpunkte und deren Sportstätten natürlich auch auf der Gesprächsagenda. Bettina Lugk sprach sich dafür aus, sich für eine effiziente Spitzensportförderung und Sanierung der Sportstätten im Land einzusetzen: „Die Förderung des Spitzensportes liegt in der Zuständigkeit des Bundes und ich freue mich, als Mitglied des Sportausschusses des Deutschen Bundestages besonders in diesem Bereich aktiv werden zu können. Dazu gehört natürlich auch die Sanierung der Sportstätten. Die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist im Sport besonders wichtig, um Vorhaben auch wirklich umzusetzen. Daher freue ich mich sehr auf die Zusammenarbeit mit dem Landessportbund NRW.“

Auch über eine bessere Bekämpfung und Prävention von Gewalt und Missbrauch im Sport wurde gesprochen. Der Landessportbund NRW ist hierbei bereits seit langem sehr engagiert und hat die Kampagne „Schweigen schützt die Falschen“ ins Leben gerufen sowie interne Beratungsstellen geschaffen. Ein weiterer wichtiger Schritt im Kampf gegen Gewalt und Missbrauch im Sport ist die Schaffung einer unabhängigen Ansprechstelle, an die sich Betroffene aus ganz Deutschland wenden können. Diese Ansprechstelle bildet den ersten Baustein des geplanten und vom Bund geförderten Zentrums für Safe Sport, welches die Aufarbeitung, Prävention und Intervention von Fällen psychischer und physischer Gewalt zur Aufgabe hat. „Denn ganz klar ist: Die Opfer von Gewalt und Missbrauch im Sport müssen die Hilfe und Unterstützung erfahren, die ihnen zusteht. Zudem gilt es das Thema weiter zu enttabuisieren“, so die Bundestagspräsidentin und Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas.

In der vergangenen Woche hatten meine Kolleg:innen der SPD-Bundestagsfraktion im Sportausschuss (Sabine Poschmann, Jasmina Hostert, Christian Schreider, Herbert Wollmann) und ich, ein Gespräch mit Sven Albrecht, dem Geschäftsführer von Special Olympics Deutschland (SOD).

Special Olympics vertritt als weltweit größte offiziell anerkannte Sportbewegung für Menschen mit geistiger und mehrfacher Behinderung heute 5,2 Millionen Athletinnen und Athleten in 174 Ländern. Ziel der Organisation ist es, Menschen mit geistiger Behinderung durch Sport zu mehr Anerkennung, Selbstbewusstsein und dadurch mehr Teilhabe an der Gesellschaft zu verhelfen.

Themen des Gespräches waren die im Juni anstehenden Special Olympics Nationalen Spiele in Berlin und die im Sommer darauf stattfindenden Special Olympics Weltspiele Berlin 2023. Ich freue mich sehr, dass die Special Olympics Weltspiele, die mit mehr als 7.000 Athletinnen und Athleten die weltweit größte inklusive Sportveranstaltung sind, erstmals in Deutschland stattfinden werden.