Kategorie: Pressemitteilung

Im Rahmen ihrer Sommertour besuchte die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk gemeinsam mit der stellvertretenden SPD Ortsvereins- und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Ulrike Wolfinger die Stadtbücherei und Zelius Neuenrade und hatte als Geschenk drei neue Bücher für Büchereileiterin Sandra Horny mit im Gepäck.

Im Rahmen der Bücheraktion konnte so der Fundus der Stadtbücherei um ein Sachbuch, einen Krimi und ein Kinderbuch ergänzt werden. „Mit der Aktion wird auf die wichtige Arbeit der Büchereien aufmerksam gemacht. Es soll den ein oder anderen zu einem Besuch in seiner örtlichen Bücherei inspirieren,“ so Bettina Lugk.

Die Bücherei als Hort des Wissens, als Treffpunkt für Jung und Alt, als ruhigen Arbeitsplatz oder als Rückzugsort zum Abschalten und entspannen wird nach wie vor von zahlreichen Menschen angenommen und ist für jeden Wohnort eine Bereicherung.

Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Bundestagsabgeordneten aus Südwestfalen – Dirk Wiese MdB, Wolfgang Hellmich MdB Nezahat Baradari MdB, Luiza Licina-Bode MdB, Timo Schisanowski MdB, Bettina Lugk MdB

Die heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten nutzen die Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion, um erneut das Thema der A 45-Sperrung oben auf die Tagesordnung zu setzen.

Die Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion ist das traditionelle Treffen der Parlamentarier nach der Sommerpause, bei dem die politischen Themen und Positionen für die kommenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag abgestimmt werden. Diese Bühne nutzen nun die heimischen Abgeordneten, um die Sperrung und den Neubau der Rahmedetalbrücke zu thematisieren. Neben Energiepreisen und Fachkräftemangel das drängendste Thema der heimischen Wirtschafts- und Industrieregion.

Bisher geht es den Südwestfalenabgeordneten zu langsam beim Abriss und Neubau der Brücke. Die ersten Anwohnerinnen und Anwohner verlassen bereits die Region, da die Situation für sie nicht mehr tragbar ist. Ähnliches ist bei den Unternehmen zu beobachten. Die Perspektivlosigkeit sowie Verzögerungen liegen vor allem an den sehr trägen Planungs- und Feststellungsverfahren. „Diese müssen dringend beschleunigt und verschlankt werden. Beim Thema erneuerbarer Energien war das möglich, warum nicht auch hier“, forderten die Abgeordneten aus Südwestfalen gemeinsam.

In den kommenden Sitzungswochen wird das Thema verstärkt von den Parlamentariern der Fraktion insgesamt angepackt werden.

Auch Verkehrsminister Wissing ist dabei noch stärker gefordert. „Wir müssen als Politik gemeinsam mit allen in der Region an einem Strang ziehen, rechtssichere Beschleunigungen ausloten und die Herausforderungen gemeinsam angehen, um den Menschen der Region eine Perspektive zu bieten“, betonten die Abgeordneten. Leider ist dies aktuell nicht der Fall und mancherorts wird die Krise rund um die Brückensperrung insbesondere von Abgeordneten der CDU vorrangig zur Profilierung genutzt. „Dabei muss auch die Landespolitik in die Pflicht genommen werden für den Zeitraum des Neubaus. Bisher scheint es jedoch von Seiten des Ministerpräsidenten nur für geheime Fototermine auf Steuerzahlerkosten gereicht zu haben. Wir werden uns weiterhin gemeinsam, geschlossen und mit aller Kraft für die Beschleunigung des Neubaus der Rahmedetalbrücke sowie der Entschädigung der Anwohnerinnen und Anwohner und Betroffenen mit aller Kraft einsetzen. Darauf geben wir als SPD-Bundestagsabgeordnete unser Wort“, betonten sie abschließend gemeinsam.

Die Corona-Pandemie hat für den Kinder- und Jugendsport weitreichende Einschränkungen verursacht: Über viele Monate waren Sportveranstaltungen für den Nachwuchs kaum möglich. Umso mehr freut sich die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD), dass der Deutsche Olympische Sportbund (DOSB) mit Unterstützung der Bundesregierung nun intensiv für einen Neustart des Kinder- und Jugendsports wirbt.

Wie in jedem Jahr ruft der DOSB auch jetzt wieder alle Schulen im Land auf, sich im Rahmen der Bundesjugendspiele für die sportliche Aktivität junger Menschen einzusetzen. „Das Engagement der Schulen im Sportbereich ist enorm wichtig. Viele Kinder und Jugendliche haben außerhalb der Schule kaum Gelegenheit, Sportarten kennenzulernen und sich für Bewegung zu begeistern“, analysiert Bettina Lugk. „Deshalb sind Initiativen wie die Bundesjugendspiele so wichtig: Sie führen Schülerinnen und Schüler durch Wettkämpfe und Aktionstage an die Grundsportarten Turnen, Schwimmen und Leichtathletik heran. Hier wird der Grundstein dafür gelegt, dass alle Kinder den Sport – und damit auch die Vereine – kennenlernen.“

Das Jahr 2023 soll zudem ganz im Zeichen der Inklusion stehen – denn mit den Special Olympic World Games in Berlin ist Deutschland nächstes Jahr Gastgeber des weltweit größten Sportevents für Menschen mit und ohne geistige Behinderung. Der DOSB nimmt dies zum Anlass, mit dem Projekt „Unified Generation“ auch den inklusiven Sport im Kinder- und Jugendbereich stärker in den Fokus zu rücken: In Zusammenarbeit mit Schulen, Sportvereinen und Jugendzentren sollen Aktionstage rund um das Thema „Sport und Inklusion“ veranstaltet werden. Bettina Lugk freut sich über die Initiative: „Der Breitensport bietet einen idealen Rahmen, um Menschen mit und ohne Behinderung vom Kindesalter an durch gemeinsame Aktivitäten zusammenzubringen. Hier kann der Sport einen gesellschaftlichen Mehrwert schaffen, der weit über die Turnhalle hinausstrahlt“.

Mehr Informationen zu „Unified Generation“ halten die Organisator:innen der Special Olympic World Games auf ihrer Website bereit: www.berlin2023.org

Mieter und Eigentümer von Immobilien mit hohem Energieverbrauch sind besonders stark von den steigenden Strom- und Gaspreisen betroffen. Die Bundesregierung hat nun die „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ (BEG) neu aufgelegt und will Antragsstellung und Förderbedingungen vereinfachen. Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) freut sich über die zur Verfügung gestellten Mittel, übt aber auch Kritik.

Im reformierten Förderprogramm werden jährliche Bewilligungen in Höhe von 12 bis 13 Milliarden Euro möglich sein. Im Jahr 2021 wurden lediglich acht Milliarden Euro bereitgestellt, 2020 gar nur fünf Milliarden. Das erklärte Ziel der Bundesregierung ist es, dass möglichst viele Menschen von der Unterstützung profitieren. Im Gegenzug soll ein geringerer Teil der Kosten bezuschusst werden. Seit dem 28. Juli 2022 greifen die neuen Förderbedingungen für Anträge auf Komplettsanierungen bei der staatlichen Förderbank KfW. „Ich bin froh, dass Eigentümer und kommunale Wohnungsgesellschaften nun mit weniger Bürokratieaufwand Fördermittel für Sanierungsvorhaben beantragen können“, betont Bettina Lugk. „Aber dass die maximale Förderhöhe gerade jetzt in Zeiten steigender Preise gesenkt wird, kann ich nicht nachvollziehen.“

Schon im nächsten Jahr soll auch die Neubauförderung neu konzipiert werden. Angesichts der vielen Reformschritte will Bettina Lugk das Thema Sanierung und Wohnungsbauförderung weiterhin im Blick behalten: „Ich erinnere mich noch sehr gut an die abrupte Einstellung der KfW-Förderung für effiziente Gebäude zu Beginn des Jahres. Damals stellte diese völlig unvorhersehbare Ankündigung des Wirtschaftsministeriums viele kommunale Wohnungsgesellschaften in unserer Region vor gravierende finanzielle Herausforderungen. Neubauprojekte und Modernisierungen mussten von heute auf morgen gestoppt werden. Ich erwarte von Bundeswirtschaftsminister Habeck, dass die für 2023 angekündigte Reform endlich mehr Planungssicherheit für Bauträger und Bürger:innen garantiert.“

Die Bundestagsabgeordnete Lugk fordert jedoch Sicherheit für die Mieter:innen und Hausbesitzer:innen: „Die abrupte Einstellung der BEG im Januar 2022 ist mir in guter Erinnerung. Damals stellte das viele kommunale Wohnungsgesellschaften des Märkischen Kreises vor ungeplante finanzielle Herausforderungen. Neubau- und Modernisierungen mussten von heute auf morgen gestoppt werden. Ich erwarte vom Bundeswirtschaftsminister Habeck, dass die Reform des BEG 2023 Planungssicherheit für die Bürger:innen garantiert.“

Weitere Informationen zur „Bundesförderung für effiziente Gebäude“ sind auf der Website des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle zu finden.

Die heimische Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk (SPD) freut sich darüber, dass das erfolgreiche Sanierungsprogramm für kommunale Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur wieder aufgelegt wird. Damit stehen in den nächsten Jahren stolze 476 Millionen Euro zur Verfügung, um Städte und Gemeinden bei der Sanierung sozialer Infrastrukturen zu unterstützen.

Angesichts klammer Kassen und steigender Kosten sei die finanzielle Unterstützung ein wichtiges Signal an die Kommunen, so Lugk: „Die Städte und Gemeinden bei uns im Sauerland, aber auch in den meisten Teilen Deutschlands, können viele große Investitionen nicht alleine leisten. Deshalb ist es richtig und gut, dass der Bund ihnen bei ihren wichtigsten Aufgaben unter die Arme greift. Die Sanierung von Schwimmbädern, Stadtbibliotheken oder Jugendzentren ist vielerorts dringend notwendig, um Orte der Begegnung am Leben zu halten.“

Gefördert werden im Rahmen des Programms Städte und Gemeinden in ganz Deutschland, die konkrete Sanierungsvorhaben in den Bereichen Sport, Jugend oder Kultur einreichen. Die ausgewählten Projekte erhalten dann Zuschüsse von bis zu 45% der Sanierungskosten; Kommunen in besonders gravierenden finanziellen Notlagen können eine bis zu 75-prozentige Förderung erhalten.

„Schwerpunkt des Programms ist diesmal die Sanierung von Sportstätten“, erklärt Bettina Lugk. „Angesichts der verheerenden Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Vereinssport, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, ist diese Priorisierung richtig: Vereine spielen eine wesentliche Rolle für den sozialen Zusammenhalt im Land, und da darf es nicht an maroden Turnhallen scheitern.“

Neu ist an der diesjährigen Auflage des Programms, dass es neben der sozialen Dimension auch auf ökologische Standards abzielt. So sollen die geförderten Vorhaben auch dazu beitragen, den Energieverbrauch und CO2-Ausstoß der sanierten Gebäude zu senken.

Bewerbungen nimmt das Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen ab dem 15. August entgegen; die Bewerbungsfrist läuft bis Ende September. Mehr Informationen rund um das Programm finden sich unter: www.bbsr.bund.de/sjk2022

Bundestagsabgeordnete Bettina Lugk lädt alle ein, die ganz unkompliziert mit Ihr ins Gespräch kommen wollen. Sie kommt zu Ihnen nach Hause … auf die Terrasse, den Balkon oder den Garten und sprechen über alle aktuellen politischen Themen, die Ihnen auf dem Herzen liegen.

Laden Sie ihre Familie, Freundinnen und Freunde, Bekannte, Nachbarn, Arbeitskolleginnen und -kollegen zum gemeinsamen Grillen ein. Ich komme für 1 bis 2 Stunden vorbei und bringe die Bratwurst mit. Damit jeder zur Wort kommt, sollte die Gruppe nicht größer als 10 bis 15 Personen sein.

Termine stimmt mein Team individuell mit Ihnen ab. Dazu benötigen wir Vor- und Nachname, Adresse sowie Mobilnummer. Melden Sie sich einfach bis zum 31. Juli 2022 per E-Mail an unter bettina.lugk.wk@bundestag.de oder telefonisch unter 02352 – 3349720.